Der Streik in den Leipziger Kindertagesstätten hat manche Wunde hinterlassen. Manche besonders tief, weil so manche städtische Kita die volle Wucht des Streiks aushalten musste, während sich anderswo die Türen öffneten. Anfang Juni reagierte denn auch die Leipziger Stadtverwaltung, indem sie sich bereit erklärte, den betroffenen Eltern die Kita-Gebühren für die Streiktage zu erstatten. Katharina Krefft kritisierte die Ungleichverteilung der Lasten.
Die Fraktionsvorsitzende der Leipziger Grünen-Fraktion: “Lange Zeit war es nicht vermittelbar, warum immer die gleichen Kitas geschlossen sind, andere hingegen einen weiter uneingeschränkten Betrieb ermöglichen. Unserer Forderung nach einer besseren bzw. gerechteren Lastenverteilung der Eltern bei der Notbetreuung in den Kitas wurde durch die Stadt nun endlich Rechnung getragen, dies ist sehr erfreulich. Nun hoffen wir auf konstruktive Gespräche und einen Einigungswillen auf beiden Seiten.“
Die Rückerstattung der Kita-Gebühren kann zumindest einen Teil der Unbilden ausgleichen. Den Vorstoß der Stadt dazu begrüßte Michael Schmidt, familienpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion: “Die Ankündigung des Oberbürgermeisters, die Kitagebühren für streikbedingte Ausfallzeiten auf Antrag zurückzuerstatten, ist zwar ein gutes Entgegenkommen, aus Sicht meiner Fraktion allerdings nicht konsequent genug. Die Stadt sollte hier stattdessen proaktiv tätig werden und auf eine Antragstellung verzichten. Die Verwaltung verfügt in den kommunalen Kitas und Horten über alle notwendigen Informationen, um den Eltern die Gebühren selbstständig und unbürokratisch zurückzuzahlen. Wir haben daher für die kommende Stadtratssitzung am 17. Juni eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beantwortung eingereicht.“
Katharina Krefft: „Die teils hohen Mehraufwendungen auf Seiten der Eltern für eine streikbedingte Ersatz- bzw. Notbetreuung sollten zumindest durch die Rückzahlung der Kitagebühren gemildert werden. Solange hierzu ein Antragsverfahren durch die Verwaltung vorgesehen ist, bietet meine Fraktion auf ihrer Website ein Musterschreiben zum Download als Service für alle Eltern an.“
Die Grünen haben zur Ratsversammlung am 17. Juni auch die verlangten Antworten bekommen. Die Auskünfte des Dezernats Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule in der Übersicht:
Welche Einsparungen hinsichtlich der Personalkosten pro Streiktag und welche Einsparungen darüber hinaus ergeben sich für die Stadt Leipzig?
Es handelt sich um ca. 50.000 Euro Personalkosten pro Streiktag.
Wie viele Anträge zur Rückerstattung der Elternbeiträge wurden bislang gestellt und welchem Anteil der Bezugsberechtigten entspricht dies?
Im Amt für Jugend, Familie und Bildung sind bis zum 5. Juni 1.714 Anträge auf Rückerstattung von Familien eingegangen. Dies entspricht ca. 11 % der Betreuungsverträge, für die der Beitrag durch die Eltern selbst entrichtet wird.
Warum wird die Stadt Leipzig nicht proaktiv tätig und erstattet allen Eltern, deren Kind/er keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, die bereits gezahlten Elternbeiträge?
Eine pauschale Verrechnung kann nicht stattfinden, weil in jedem Einzelfall zu prüfen ist, ob und wann eine Notbetreuung stattfand, ob Urlaubs- oder Krankheitszeiten vorlagen, oder ob die Betreuungskosten von Dritten erstattet wurden.
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