Kita-Plätze in Leipzig: Stadt beziffert den Stau auf 2.000 fehlende Plätze

Die Decke ist einfach zu kurz. Es reicht einfach nicht hinten und nicht vorne - für Schulen, Straßen, Straßenbahnen, Museen, Kulturhäuser, Straßenbäume und Kindertageseinrichtungen. Für alles braucht die Stadt Leipzig Geld. Und für nichts reicht das Geld am Ende wirklich. Besonders ärgerlich ist der gewaltige Rückstau beim Ausbau der Betreuung in den Kindertagesstätten. Die Landtagsabgeordnete der Linken, Cornelia Falken, hat dazu extra die Staatsregierung gefragt.

Die fehlenden Kitaplätze in Leipzig sind inzwischen Allgemeingut und werden von Vertreter/-innen aller Parteien kritisiert, stellt sie nun – nachdem sie eine Antwort von Kultusministerin Brunhild Kurth bekam – fest. Doch wie viele sind es eigentlich?

In der Antwort auf die Anfrage Drs. 6/113 hat die Kultusministerin jetzt Zahlen genannt. Demnach fehlen in Leipzig 500 Krippenplätze und weitere 1.500 Kitaplätze, so dass insgesamt eine Unterdeckung von 2.000 Plätzen besteht. Damit sind die Leipziger Eltern weit schlechter dran als alle anderen in Sachsen, betont die Leipziger Abgeordnete und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag.

Cornelia Falken: “Es ist skandalös, dass 2.000 Kinder in Leipzig keinen Platz in einer Kindertagesstätte bekommen, obwohl sie darauf seit 2013 einen rechtlichen Anspruch haben. Ich erkenne ausdrücklich die Bemühungen der Stadtverwaltung an, mit zahlreichen Baumaßnahmen Abhilfe zu schaffen. Der ständige Verweis auf die neuen Einrichtungen, die oft auch Ersatzneubauten sind, nützt den geschätzten 4.000 Müttern und Vätern aber wenig, wenn sie wegen mangelnder Betreuungsplätze ihrer Erwerbsarbeit nicht nachgehen können. Das fällt für diese umso drastischer ins Gewicht, weil in Leipzig Familien aufgrund der Einkommensbedingungen zumeist darauf angewiesen sind, ein zweites Einkommen zu erarbeiten.”

Tatsächlich kam das Kita-Ausbauprogramm zwei Jahre zu spät so richtig in Gang. Obwohl die steigenden Geburtenzahlen spätestens seit 2010 einen deutlich erhöhten Bedarf ankündigten. Aktuell sind dutzende Projekte noch im Bau und werden erst zum Jahresende oder 2015 in Betrieb gehen. Und das wird auch noch nicht reichen.

Cornelia Falken: “Trotz der zahlreichen Bauvorhaben ist zu konstatieren: Es reicht nicht. Ich fordere die Stadtverwaltung deshalb einmal mehr auf, ihre Anstrengungen zur Schaffung von Betreuungsplätzen zu verstärken. Dazu gehört auch, dass ausreichend Geld eingestellt wird, um die zahlreichen Tagespflegepersonen, auf die die Stadtspitze in den letzten Jahren aus Kostengründen in Größenordnungen ausgewichen ist, angemessen und gemäß dem Urteil des Leipziger Verwaltungsgerichtes vom Juni 2014 vergütet werden. Es ist und bleibt eine Wahrheit: Bildung kostet Geld. Keine Bildung kostet mehr.”Gezielt hatte Cornelia Falken noch einmal nach den Bedingungen in Görlitz, Meißen und Leipzig gefragt, den drei Kommunen, für die eine Anfrage von Dietmar Pellmann 2013 noch fehlende Betreuungsplätze in Kindertagesstätten ergeben hatte. Auch damals waren die Lücken in Görlitz und Meißen eher gering. Ganz gestopft haben einige Kommunen außerhalb ihre Lücken in der Betreuung auch 2014 noch nicht, betont jetzt Kultusministerin Kurth in ihrer Antwort an Cornelia Falken: “Die Landkreise Bautzen, Leipzig, Meißen sowie die Städte Dresden und Chemnitz geben an, dass es in Einzelfällen zu Wartezeiten kommen könne, insbesondere, wenn Eltern einen Platz in einer bestimmten Einrichtung wünschen.”

Die Unterdeckung von 2.000 Plätzen für Leipzig klingt in diesem Vergleich sehr groß, aber sie entspricht auch den Zahlen, die das Landesamt für Statistik im März bekannt gegeben hat. Danach lag die Stadt Leipzig bei der Betreuungsquote der Kinder von 1 bis 3 Jahren im sächsischen Vergleich weit, weit zurück. Die Besuchsquote in dieser Altersgruppe hatte sich im Jahresverlauf nur von 47,8 auf 48,6 Prozent erhöht. Der sächsische Durchschnitt liegt längst bei 63,6 Prozent. Als Vergleich bietet sich immer Dresden an mit ähnlichen Bevölkerungs- und Geburtenzahlen. Dort stieg die Besuchsquote der 1- bis 3-Jährigen von 54,2 auf 62,2 Prozent. Hier hat der Ausbau der Kita-Kapazitäten sichtlich Früchte getragen.

Chemnitz hatte 2013 mit 63,5 Prozent schon einen so hohen Betreuungswert, lag im März bei 63,9 Prozent.

Die höchsten Betreuungsquoten in Sachsen haben erstaunlicherweise die Leipziger Nachbarkreise Nordsachsen mit 79,4 Prozent und der Landkreis Leipzig mit 79,1 Prozent.

Was natürlich einige Fragen aufwirft, die Cornelia Falken auch aufgeworfen hat, die Brunhild Kurth aber nicht beantworten konnte. Denn in zahlreichen sächsischen Kommunen kommt es zu Ausweichverhalten, wenn die Kapazitäten in der Heimatkommune nicht ausreichen. Ist also die Frage: Geben nun Leipziger Eltern ihre Kinder verstärkt in Einrichtungen der Landkreise ab? Oder ist es anders herum: Nutzen Eltern aus den Landkreisen, die in Leipzig arbeiten, verstärkt Leipziger Betreuungsangebote?

Die Statistik zu den sächsischen Betreuungsquoten vom März 2014: www.statistik.sachsen.de/download/200_MI_2014/MI-21614.pdf

Die Antwort an Dietmar Pellmann vom Hernst 2013 als PDF zum download.

Die Kleine Anfrage der Linken als PDF zum download.