Leipziger Kita-Plätze: Nur die Hälfte der versprochenen 2.500 Plätze kommt 2013

Es kam, wie es zu erwarten war. Kurz vor Toresschluss hat Leipzigs Stadtverwaltung 2012 noch einmal versucht, mit einem Hauruck-Programm die Kita-Klemme 2013 zu lösen. Doch es sind nun lediglich etwa 1.230 Plätze, die in Krippe, Kindergarten und Tagespflege im Jahr 2013 neu geschaffen werden. Damit wird die politische Zielstellung von 2.500 zusätzlichen Plätzen, die der Oberbürgermeister und auch der Sozialbürgermeister lange propagiert haben, weit verfehlt, stellt die Linksfraktion fest.

Auch die überarbeitete Bedarfsplanung, in der immerhin noch von 1.742 zusätzlichen Plätzen ausgegangen wurde, wird erneut zur Makulatur. “Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass sich die Platzsituation in den Kindertagesstätten auch in diesem Jahr nicht entscheidend entspannen wird”, stellen die Stadträtin Juliane Nagel und ihr Fraktionskollege Rüdiger Ulrich fest.

Vor diesem Hintergrund will die Fraktion Die Linke zur Stadtratssitzung am 10. Juli nachfragen, wie der zum 1. August in Kraft tretende Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr umgesetzt werden könne.

Fragen wollen sie auch, von welchem Defizit an Kita-Plätzen gegenwärtig auszugehen sei. Auf Antrag der Fraktion Die Linke wurde die Verwaltung ja beauftragt, zukünftig den realen Bedarf an Plätzen zu erfassen. Das Planen ins Ungewisse und an den Realitäten vorbei müsse endlich der Vergangenheit angehören.

“Wir wollen wissen, wie weit die Verwaltung hier vorangekommen ist”, betonen die beiden Abgeordneten der Linken. “Sowohl das kurzfristige Umdenken bei der Bauweise (nun wieder klassische Bauweise statt Module) als auch die Tatsache, dass erneut die Fertigstellung der Hälfte der geplanten Einrichtungen ins nächste [Jahr] verschoben wird, zeigt, dass die Planungs- und Bauprozesse nach wie vor nicht optimal laufen. Auch hier erwarten wir, dass entsprechend unserem Antrag über ein verbessertes Controlling schnell geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um die Planvorgaben einzuhalten.”