"Es ist ein Zahlenwirrwarr, das uns vorliegt. Angesichts hoher Bedarfszahlen und dem Rechtsanspruch auf Plätze ab August 2013 steuern wir auf einen noch gravierenderen Mangel zu", so begann Juliane Nagel (Die Linke) ihre Rede vor der heutigen Ratsversammlung. Andere Redner schlugen in die gleiche Kerbe und in der Tat ist die Bedarfsplanung eine wichtige Grundlage für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.
Malte Reupert (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte den nicht ganz neuen Vorwurf, das gesamte Problem sei jahrelang verschleppt worden. Dem wollte Sozialbürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian nicht folgen. Es werde bereits von Seiten der Stadtverwaltung alles getan, um den Rechtsanspruch erfüllen zu können. Die Hoffnung, der Rechtsanspruch werde noch fallen, habe sich leider nicht erfüllt.
Fabian: “Ich finde den Rechtsanspruch richtig, nur haben die Kommunen nicht das Geld, um ihn umzusetzen. Die Hoffnung vieler, er würde noch zurückgenommen, habe ich nie geteilt, sondern wir haben in Leipzig den Bedarf schon erhoben. Mit dem Ausbau der Kindertagespflege und KiTa-Neubauten, sowie einer Projektgruppe zur Steuerung von Neubauten tun wir alles, um neue Plätze zu schaffen.”
Massive Kritik gab es in einem Änderungsantrag der Grünen zu den bisherigen Baukosten für Kindertagesstätten. Malte Reupert brachte es für sich auf die Formel: “Wir haben drei Neubauten, die errichtet werden, für Kosten, für die wir nach effizienter Bauweise vier hätten bauen können.” Was wiederum Siegfried Schlegel (Die Linke) auf den Plan rief. Er war erbost über die aus seiner Sicht “Obstkistenbauweise”, die dies zur Folge hätte.
“Wer sich Nachhaltigkeit auf die Fahne schreibt, muss auch nachhaltig agieren. Wir brauchen Bauten, die Jahrzehnte halten.” Der Antrag, der die Kosten begrenzen wollte, und jedem Neubau ein Analyse- und Prüfverfahren voranstellen wollte, wurde abgelehnt. Zu viele Verzögerungen befürchteten die anderen Abgeordneten.
Was blieb, dass die umfassende Vorlage noch einmal mit geordneten Zahlen unterfüttert wird. Beschlossen wurde sie auf Grund des großen Drucks und da sie zumindest einige zusätzliche Plätze bringen wird. Ab 2014 soll der Bedarf außerdem nach einem Antrag der Linken zur Sitzung vom vergangenen Mittwoch auf Grund der Anmeldezahlen und nicht mehr basiert auf den Nutzungsquoten ermittelt werden. Im besten Fall könnte das die Nöte von Eltern mindern, einen Platz für ihre Kinder zu finden.
Da dann auch alle Ablehnungen als Bedarf des Folgejahres berücksichtigt würden.
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