"Altersarmut wird kommen, davor warnen wir seit Längerem. Insofern ist die Aussage Ursula von der Leyens nichts Neues", sagte Olaf Wenzel, Vorsitzender der Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e. V., am Dienstag, 4. September, zur neuerlichen Renten-Reformitis der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Volkssolidarität habe seit Jahren auf die Gefahr hingewiesen und sich unter anderem für eine Ost-West-Rentenangleichung und flächendeckende Mindestlöhne stark gemacht.
Die Altersarmut als quasi “vom Himmel gefallen” darzustellen, verwundere stark. Der Vorsitzende der Leipziger Volkssolidarität kommentierte ferner die jüngst vom Bundeskabinett beschlossene Senkung des Rentenbeitrages. “Dies ist das falsche Signal und passt nur in die Zeit des Vorwahlkampfes”, so Wenzel. Die Entlastung komme weder bei den Arbeitnehmern spürbar an, noch passe sie zu der Analyse, dass Altersarmut drohe. Die Politik der Senkung der Beiträge bei gleichzeitiger Reduzierung des Leistungsniveaus der gesetzlichen Rentenversicherung verstärke den Prozess, den es aufzuhalten gilt.
Zu dem Vorschlag der Bundesministerin, derzeitige Arbeitnehmer sollten privat vorsorgen, sagte Wenzel: “Auch dieser Vorschlag geht an der Realität vorbei. Gerade Verdiener mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von unter 2.500 Euro können eine private Vorsorge nicht stemmen.” Auch der vorgeschlagenen Zuschussrente erteile die Volkssolidarität mit Verweis auf die zu erfüllenden Zugangsvoraussetzungen eine Absage.
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