Die „Offensive für Deutschland“ versucht's noch mal + Update

Am Freitagabend möchte Silvio Röslers „Offensive für Deutschland“ den fünften Versuch unternehmen, ungestört durch Leipzig zu laufen und mit rassistischen Parolen Stimmung zu machen. Zweimal wurde man ein bisschen gestört, zuletzt in Markkleeberg ging es sogar nur wenige hundert Meter voran. Zum Thema Markkleeberg und Gegendemos äußert sich derweil noch einmal die Polizei.

Als die Polizei am späten Samstagabend routinemäßig ihre Medieninformation zum Versammlungsgeschehen bei der „Offensive für Deutschland“ (OfD) veröffentlichte, stach eine ungewöhnlich hohe Zahl sofort heraus: 134. So viele Straftaten soll es im Zusammenhang mit dem rassistischen Aufmarsch gegeben haben. Mittlerweile ist auch klar, was viele bereits vermutet hatten: Fast alle Straftaten rechnet die Polizei einer Verhinderungsblockade durch Gegendemonstranten zu.

„Die interne Abschlussmeldung zum Versammlungsgeschehen listet 134 Verstöße gegen Straf- und Bußgeldvorschriften“, erklärt Polizei-Pressesprecher Andreas Loepki auf Anfrage der L-IZ. Allein 125 davon seien Verstößen gegen das sächsische Versammlungsgesetz zuzuordnen. Konkret geht es dabei um eine Ansammlung von Menschen auf der Kreuzung Haupt-/Parkstraße, die sich nach dreimaliger Aufforderung durch die Polizei nicht entfernt hatte. Diese kündigte daraufhin Maßnahmen zur Feststellung der Identität der Anwesenden an, welche sich nach Angaben der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) über drei Stunden hinzogen und erst nach 22 Uhr beendet waren.

Einige der Betroffenen erklärten hinterher, die Aufforderungen akustisch nicht verstanden zu haben beziehungsweise erst später dazugestoßen zu sein. Loepki wertet letztere Aussagen als Schutzbehauptungen. „Anhand des gefertigten Videomaterials wird nachträglich gleichwohl bezüglich jeder betroffenen Person nochmals geprüft, ob derartige Behauptungen bestätigt oder widerlegt werden können.“ Auch gingen manche Personen offenbar fälschlicherweise davon aus, sich auf einer angemeldeten Kundgebung aufzuhalten. Entsprechende Bestrebungen einer potentiellen Versammlungsleiterin wurden nach Informationen der L-IZ jedoch abgewiesen.

Einigen Wirbel hatte es um die Frage gegeben, wieso die Polizei die hohe Anzahl an angeblichen Straftaten im Zusammenhang mit der Verhinderungsblockade in ihrem Bericht nicht erwähnte. Dies sei nicht vorsätzlich geschehen, so Loepki. Gleichwohl fügt er hinzu: „Eine ausdrückliche Erwähnung hätte für mehr Klarheit gesorgt.“

Neben den Anzeigen wegen Teilnahme an einer Verhinderungsblockade und der Nichterwähnung selbiger im Polizeibericht sorgte im Nachgang insbesondere eine Behauptung der Polizei für Aufregung. „Aus dem Umfeld“ der Versammlung „Markkleebergs Ruf: kein Rassismus – keine Gewalt“ sollen nahe des Kundgebungsortes der OfD heraus Steine auf Einsatzfahrzeuge geworfen worden sein. Sebastian Bothe, seit Anfang Mai Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Petra Köpping (SPD), hatte dies umgehend zurückgewiesen: „Die ökumenische Kundgebung mit anschließenden Redebeiträgen und Musik war eine vollkommen friedliche Veranstaltung. Ohne Gewalt, ohne besondere Vorkommnisse.“

Mit den Aussagen sei jedoch nicht die Versammlung selbst gemeint gewesen, erklärt Loepki. „Die Würfe sind am Rathausplatz geschehen, der in unmittelbarer Nähe der in Rede stehenden Kundgebung gelegen ist. Der Beitrag von Herrn Bothe ist mithin unqualifiziert.“ Mehrere gegenüber der L-IZ getätigte Zeugenaussagen legen nahe, dass die Darstellung der Polizei korrekt ist und es diese Würfe tatsächlich gegeben hat.

Außer den genannten 125 Verstößen gegen das sächsische Versammlungsgesetz zählte die Polizei neun weitere Verstöße gegen Straf- und Bußgeldvorschriften, darunter Hausfriedensbruch, Beleidigungen, gefährliche Körperverletzung, Besitz von Betäubungsmitteln und Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel. Nach Angaben der Polizei sind sämtliche Vergehen dem Lager der Gegendemonstranten zuzuordnen.

Auch am Freitagabend wird die OfD wieder mit Protest rechnen müssen, der sich im legalen, illegalen und Irgendwo-dazwischen-Bereich befindet. Am Nordplatz möchte das Bündnis gegen 19 Uhr seine Kundgebung beginnen und anschließend ein paar Kreuzungen Richtung Norden spazieren. In der Nähe des Patrioten-Treffpunktes finden ab 18 Uhr drei Gegendemos statt.

Update, 30.10., 20:25 Uhr

Die heutige Versammlung der OfD hat sich schneller wieder aufgelöst, als mancher dachte. Die Halbierung der Teilnehmer hatte sich fortgesetzt, so dass heute noch etwa 20 Patrioten erschienen waren, um … nicht zu marschieren. Auch ihren angekündigten Gang durch Gohlis ließen die wenigen Verbliebenen um Silvio Rößler platzen. Etwa 100 Gegendemonstranten hatten sich auf der anderen Seite eingefunden – auch hier gingen die Teilnehmerzahlen quasi spiegelbildlich mit zurück. Noch am Abend kündigte die OfD nun einen weiteren Versuch am 14.11 auf dem Simsonplatz an. Dann eventuell zu Zehnt. Hier geht es zu einigen Videoeindrücken vom Abend.