Die versteckte Kamera, die Antifa-Aktivisten in Connewitz entdeckt haben, ist im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens eingesetzt worden. Dies bestätigte am Dienstag ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden gegenüber L-IZ.de.
“Angaben zum Inhalt des Verfahrens und zum Stand der Ermittlungen kann ich derzeit nicht machen”, erklärt Oberstaatsanwalt Lorenz Haase. “Die Vorschriften der Strafprozessordnung für die Maßnahme wurden selbstverständlich eingehalten.”
Demzufolge ist die Observation richterlich genehmigt worden. Aufgrund welchen Sachverhalts die Dresdner Staatsanwaltschaft in der Simildenstraße ermittelt, ist bisher unbekannt. Im April 2011 ließ dieselbe Behörde dort die Wohnung eines Antifa-Aktivisten durchsuchen, dem sie vorwarf, Mitglied in einer kriminellen Vereinigung zu sein.
Anklage ist in diesem Fall bisher nicht erhoben worden. Darüber ob die Observation in einem Zusammenhang mit diesem Verfahren steht, kann nur spekuliert werden.
Zum Artikel vom 8. April 2014 auf L-IZ.de
Versteckte Kamera: Auch Linksfraktion fordert Aufklärung
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