Am Donnerstag und Freitag fanden Einsätze der Polizei zur Drogenerkennung im Straßenverkehr und zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität statt. Außerdem: Der umstrittene sächsische Richter und AfDler Jens Maier behält seine Pensionsansprüche und wird nicht komplett aus dem Dienst entfernt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. November 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Einsätze zu Drogenerkennung im Straßenverkehr und Gewaltprävention
Die Polizeidirektion Leipzig führte heute erneut einen Kontrolltag zur Drogenerkennung im Straßenverkehr durch. An der Kontrolle am Sportforum waren über 90 Einsatzkräfte aus Sachsen, Thüringen und Niedersachsen im Einsatz. Über 400 Personen wurden dabei überprüft. Bei 15 Personen bestand der Verdacht, dass sie ihr Fahrzeug unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln führten.
Derweil waren bereits am gestrigen Abend rund 30 Beamt*innen der Bundespolizei an einem Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität am Leipziger Hauptbahnhof beteiligt. Die Polizei stellte mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Aufenthaltsgesetz und das Sprengstoffgesetz fest. Bei einigen der 14 der verdächtigen Personen fanden die Beamten Betäubungsmittel, unter anderem Heroin. Zudem waren einige auch von verschiedenen Staatsanwaltschaften zur Fahndung ausgeschrieben.
Disziplinarklage gegen Jens Maier abgewiesen
Die Klage des Freistaates Sachsen auf Aberkennung des Ruhegehalts gegen den in den Ruhestand versetzten Richter Jens Maier wurde abgewiesen. Das Dienstgericht für Richterinnen und Richter des Freistaates Sachsen erklärte, dass weder die beantragte Disziplinarmaßnahme noch sonstige Maßnahmen wegen der gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu verhängen gewesen seien.
Das Ruhegehalt dürfe nur aberkannt werden, wenn der Betroffene als noch im Dienst befindlicher Richter aus dem Richterverhältnis hätte entfernt werden müssen. Vor zwei Jahren war der rechtsextreme AfD-Politiker wegen Verletzungen von Dienstpflichten vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden. Die Vorwürfe hätten nur teilweise bestätigt werden können und rechtfertigten keine zusätzlichen Maßnahmen, so das Dienstgericht.
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
Worüber die LZ heute berichtet hat: Über das Urteil in einem Missbrauchsfall am Landgericht,
eine Weihnachtspremiere in den Cammerspielen,
AWEGO Horses & Stunts in Großschönau,
Leipzigs Vorbereitungen auf die vorgezogene Bundestagswahl,
das Richtfest der Solarthermie-Anlage in Lausen
und das Buch „Gründerzeit 1200. Wie das Mittelalter unsere Städte erfand“.
Was außerdem wichtig war: Nach den öffentlich gewordenen Planungen der FDP zum Ampel-Aus tritt Generalsekretär Djir-Sarai zurück. Darüber berichtete die Tagesschau.
Was am Wochenende passieren wird: Am morgigen Samstag, dem 30. November, findet die Aufstellungsversammlung des Leipziger Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen ab 10 Uhr im Leipziger KUBUS statt.
Ab 19:30 Uhr findet derweil das Benefizkonzert „Leipzig hilft Kindern“ des Leipziger Gewandhausorchesters statt.
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