Der Bundesrat hat die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach passieren lassen. Außerdem: Die Ermittlungen gegen einen Polizisten, der den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben soll, wurden eingestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 22. November 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Lauterbachs Krankenhausreform kommt
Der Bundesrat hat den Weg für die Krankenhausreform freigemacht. Das Gesetz war bereits von der mittlerweile zerbrochenen Ampelkoalition im Bundestag beschlossen worden. Damit kann die Reform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun umgesetzt werden.
Sie soll finanziellen Druck auf die Kliniken mindern und mehr Spezialisierung durchsetzen. Dabei soll die bisherige Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden. Künftig sollen Kliniken 60 Prozent der Vergütung schon für das Vorhalten bestimmter Angebote bekommen.
Grundlage der Finanzierung durch die Krankenkassen werden daher auch neue, sogenannte Leistungsgruppen sein. Sie sollen Klinikbehandlungen genauer beschreiben und bundeseinheitliche Qualitätsvorgaben dafür absichern. Darüber berichtete die Tagesschau.
Ermittlungen gegen Polizisten wegen sogenannten Hitlergrußes eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen einen Polizisten eingestellt. Der Beamte soll im Juli bei einer Party von Beamt*innen in zivil auf der Burg Hohnstein den sogenannten Hitlergruß gezeigt haben. Der Tatverdacht könne jedoch nicht bestätigt werden, so die Staatsanwaltschaft Dresden. Zeugenaussagen wichen zu weit voneinander ab. Es sei nicht auszuschließen, dass ein Missverständnis vorgelegen habe.
Gegen den Mann war wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt worden. Die Gruppe soll in alkoholisiertem Zustand das auch von rechtsextremen Kreisen verwendete Lied „L’Amour Toujours“ abgespielt und dazu getanzt haben. Dabei habe einer der Beamten den Gruß gezeigt. Grund für den Aufenthalt der Beamten auf der Burg war laut Polizei eine dienstliche Teambuilding-Veranstaltung gewesen. Darüber berichtete MDR Sachsen.
Kind in Pirna aus Schacht gerettet und tödlicher Unfall auf A14
Worüber die LZ heute berichtet hat: Über das Finale für das Projekt Prager Straße,
einen Familienvater, der wegen Missbrauchs hinter Gitter muss,
die Eröffnung der Advents- und Weihnachtssaison,
Katerina Andreous Tanzstück in der Schaubühne Lindenfels,
Bertolts Bruch und Friedrichs Fiasko
und das Buch „Bleib übrig, Zwilling“.
Was außerdem wichtig war: In einer stundenlangen Rettungsaktion konnte am Donnerstagabend in Pirna-Sonnenstein ein zweijähriges Kind aus einem Schacht geborgen werden. Der Junge war in ein Regensickerrohr gestürzt, das laut Polizei nur lose mit einem Plastedeckel abgedeckt war. Darüber berichtete MDR Sachsen.
Bei einem schweren Unfall ist auf der A4 zwischen Meerane und Schmölln ein 62-jähriger Mann ums Leben gekommen. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei kam ein 47 Jahre alte Frau am Freitagmorgen in einem Baustellenbereich erst nach rechts von der Spur ab. Beim Versuch gegenzulenken sei sie mit dem Auto auf die Mittelleitplanke aufgefahren. Daraufhin sei ihr Wagen auf dem Auto im Gegenverkehr gelandet.
Was am Wochenende passieren wird: Am Sonntag, dem 24. November, findet in der Regionalliga Nordost ein Fußballspiel statt. Im Alfred-Kunze-Sportpark in Leipzig trifft die BSG Chemie Leipzig auf den FSV Zwickau. Einlass im Stadion ist ab 11:00 Uhr, geplanter Anstoß um 13:00 Uhr.
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