Ein Großteil der sogenannten Gefährderanschreiben, welche die Polizei Sachsen anlässlich der Fußball-EM verschickte, ging an Fans des 1. FC Lokomotive Leipzig. Außerdem wird es aufgrund mehrerer Großkonzerte in den kommenden Tagen zu Verkehrseinschränkungen in Leipzig kommen und Angela Merkel wird 70. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 17. Juli 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Polizei schickte an über 100 Lok-Fans Abschreckungsbriefe vor der EM
Die über 200 sogenannten Gefährderanschreiben, die die Leipziger Polizei anlässlich der Fußball-Europameisterschaft der Männer versandt hat, gingen größtenteils an Fans des 1. FC Lokomotive Leipzig – und zwar 122 Stück. 75 Fans der Lokalrivalin BSG Chemie Leipzig erhielten ebenfalls einen solchen Brief, zudem drei RB-Leipzig-Fans. 23 Adressaten der sogenannten Gefährderanschreiben konnte die Polizei keinem Verein zuordnen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die Linke) hervor.
Insgesamt verschickte die sächsische Polizei im Kontext der EM 288 dieser Schreiben – ein Großteil wurde also von der Polizeidirektion Leipzig veranlasst. Die Dresdner Polizei versandte 46 Schreiben, allesamt an Dynamo-Dresden-Fans. Und die Polizeidirektion Chemnitz setzte 19 Gefährderanschreiben auf, davon elf an Fans des Chemnitzer FC und acht an Fans des FC Erzgebirge Aue.
Bei sogenannten Gefährderanschreiben handelt es sich um eine polizeirechtliche Maßnahme, die Personen davon abhalten soll, an bestimmten Ereignissen teilzunehmen. Die Polizei verschickt derartige Abschreckungsbriefe beispielsweise vor Konzerten, Demonstrationen – oder eben auch vor Fußballspielen. Gefährderanschreiben sollen vorrangig ein Appell sein, keine weiteren Straftaten zu begehen.
Bereits vor der Fußball-EM wurde bekannt, dass die sächsische Polizei abschreckende Briefe an hunderte Fußballfans im Freistaat verschickt hatte, die in der sogenannten „Datei Gewalttäter Sport“ (DGS) geführt werden.
Bei der DGS handelt es sich um eine bundesweite Datenbank, die unter Fanverbänden und in der Politik umstritten ist. Die Kritik: Die Einträge basierten nicht auf einem einheitlichen, nachvollziehbaren Vorgehen. Dazu komme, dass nicht nur die Daten von tatsächlich gewalttätigen Fans in der DGS landen würden, sondern häufig auch von Fans, die aufgrund von Banalitäten in der DGS gespeichert würden.
Die Wochenzeitung Jungle World hat die Kontroverse um die DGS an folgendem Beispiel illustriert: Im Jahr 2017 wurden knapp 700 Fans des FC Schalke 04 in der DGS registriert, nachdem die Polizei sie vor einem Spiel eingekesselt hatte. Die Polizei begründete die Aufnahme der Personen in die DGS unter anderem damit, dass die Anreise der Fans im eigenen Pkw „konspiratives“ Vorgehen sei.
Wie wirkungsvoll diese Briefe der Polizeidirektion Leipzig im Kontext der Fußball-EM waren, ist fragwürdig, da sich beispielsweise viele Chemie-Fans gar nicht für hochkommerzialisierte internationale Events wie die Euro 2024 interessieren würden, wie das Rechtshilfekollektiv Chemie Leipzig gegenüber der Jungle World erklärte.
Wie aus der Kleinen Anfrage hervorgeht, sind sachsenweit bisher drei Adressaten rechtlich gegen die Gefährderanschreiben vorgegangen. Sie haben Feststellungsklagen beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Die Verfahren laufen noch.
Konzerte im RB-Stadion sorgen für Verkehrseinschränkungen
Von heute an bis Samstag ist der Kfz-Verkehr in und um Leipzig aufgrund mehrerer Konzerte in der Red-Bull-Arena eingeschränkt. Am Mittwochabend tritt die US-Sängerin Pink im Rahmen ihrer „Summer Carnival 2024“-Tour im RB-Stadion auf, am Freitagabend 20 Uhr folgt Schlagersänger Roland Kaiser und am Samstag spielt dann Peter Maffay 19:30 Uhr im Stadion.
Die Stadt versucht seit Jahren, den Individualverkehr bei Großveranstaltungen am Sportforum so gering wie möglich zu halten, dennoch kommt es immer wieder zu wild parkenden Autos und Staus. So wie auch am Mittwochabend vor dem Pink-Konzert: Gegen 17 Uhr war beispielsweise die Wundtstraße stadteinwärts dicht, Autofahrer*innen standen hier etwa 25 Minuten im Stau.
Wie das Ordnungsamt heute mitteilte, sind aufgrund der Konzerte „umfangreiche verkehrsorganisatorische Maßnahmen“ notwendig. Konkret heißt das, dass in vielen Straßen rund ums Stadion Halteverbot herrschen wird, und zwar in der Goyastraße, Eitingonstraße, Max-Planck-Straße und Capastraße sowie auf dem Cottaweg. Auf dem Stadionvorplatz wird es an den drei Konzerttagen ebenfalls ein Halteverbot geben.
Außerdem wird am Mittwoch, Freitag und Samstag wie gewohnt ein Sperrkreis im Waldstraßenviertel eingerichtet, diesmal jeweils von 14 bis circa 20 Uhr. Durch diese Zone dürfen dann nur Berechtigte wie etwa Anwohner*innen, Taxis und Lieferfahrzeuge fahren. Eine Einfahrt befindet sich am Knoten Humboldtstraße/Jacobstraße, obendrein kann über die Straße Am Sportforum in die Goyastraße in den Sperrkreis hineingefahren werden. Wer mit dem Rad unterwegs ist, kann laut Ordnungsamt dort in den Sperrkreis einfahren, wo das Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ angebracht ist.
Zudem sperren die Behörden an den drei Konzerttagen den Ranstädter Steinweg und die Jahnallee zwischen Tröndlinring und Waldplatz in stadtauswärtiger Richtung.
Mit den Maßnahmen will die Stadt einerseits den Anwohner*innen im Waldstraßenviertel entgegenkommen, deren Straßen bei solchen Großkonzerten anderenfalls wohl gnadenlos zugeparkt würden. Andererseits sollen die Konzertbesucher*innen dazu angehalten werden, mit Bus und Bahn anzureisen, statt individuell mit dem Pkw.
Die Stadt hat Konzertbesucher*innen, die von auswärts anreisen, erneut darauf hingewiesen, die Park-and-Ride-Plätze zu nutzen und von dort mit dem ÖPNV zum Stadion zu fahren. Zur Verfügung stehen die Park-and-Ride-Parkplätze „Neue Messe“, „Schönauer Ring“, „Plovdiver Straße“, „Lausen“ und „Völkerschlachtdenkmal“.
Angela Merkel wird 70
Altkanzlerin und Universität-Leipzig-Alumna Angela Merkel (CDU) ist heute 70 Jahre alt geworden. Die Universität Leipzig, an der die ehemalige Bundeskanzlerin zwischen 1973 und 1978 Physik studiert hat, gratulierte Merkel heute unter anderem auf Instagram.
In dem Posting erinnerte die Universität an das Jahr 2008: Damals wurde Merkel die Ehrendoktorwürde der Uni verliehen, um „die besonderen Verdienste der Bundeskanzlerin um das Fachgebiet Physik und dessen Reputation bei ihrem Einsatz für den Schutz der Umwelt sowie für Demokratie und Menschenrechte“ zu würdigen.
Während ihrer Studienzeit in Leipzig lernte Merkel bei einem Jugendaustausch mit Physikstudierenden in Russland ihren ersten Ehemann Ulrich Merkel kennen, heiratete ihn 1977. Dessen Name behielt sie nach der Scheidung 1982.
Angela Merkel war von November 2005 bis Dezember 2021 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Sie war die erste Frau und die erste in der DDR sozialisierte Person in diesem Amt.
Auch der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überbrachte heute Glückwünsche an seine Amtsvorgängerin und würdigte ihre „beeindruckende politische Laufbahn“. Und: „Unermüdlich hat sie sich für das Land eingesetzt und ist sich stets treu geblieben“, sagte Scholz heute.
Worüber die LZ heute außerdem berichtet hat:
Werben für die Vielfalt sächsischer Mundart: Dialekt-Kampagne von „So geht sächsisch“ gestartet
Kürzungen bei sozialen Arbeitsplätzen: Grüne fordern Sicherung des Begleitservice bei den LVB
Bezahlkarte für Geflüchtete: Ein Antrag der Linksfraktion scheitert wohl an Nicht-Zuständigkeit
Kommentar: Staatenlos = rechtlos?
Zwei neue Tore für den Bolzplatz Krönerstraße
Was heute noch wichtig war: Auf dem Bolzplatz Krönerstraße im Leipziger Osten hat der Gofus e.V. gemeinsam mit Leipzigs Sportbürgermeister Heiko Rosenthal zwei neue Tore eingeweiht. Die Tore hatte bundesweit agierende Gofus e.V. im Rahmen der Initiative „Platz da!“ an die Stadt Leipzig gespendet – und zwar mit einer Zuwendung in Höhe von 11.700 Euro.
Über den Gofus e.V. unterstützen ehemalige Fußballprofis Kinder und Jugendliche. Anlässlich der Fußball-EM der Herren unterstützt der Verein in jeder der zehn Austragungsstädte – darunter Leipzig – einen Fußballplatz.
Start des Open-Air-Kinos auf der Rennbahn
Außerdem beginnt heute das Open-Air-Kino auf der Galopprennbahn Scheibenholz im Leipziger Westen. Bei der Auftaktvorführung wird heute 21:30 Uhr der oscarprämierte Film „Poor Things“ von Yorgos Lanthimos und mit Emma Stone in der Hauptrolle gezeigt. Einlass ist ab 20 Uhr. Bis zum 25. August werden 40 Filme bei den Filmnächten Leipzig vorgeführt.
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