Montag, der 2. Oktober 2023: Wasserschaden in Connewitzer Neubau, Ende des „Schöffen-Krimis“ und Demo für alternative Wohnformen

Abgesehen davon, dass es am heutigen Montag für die Jahreszeit ungewöhnlich warm war, wurde Leipzig heute unter anderem von einer Demonstration für alternative Wohnformen und bezahlbaren Wohnraum bewegt, an welcher sich etwa 800 Personen beteiligten. Außerdem: In einem Neubau wurden durch einen Wasserschaden erhebliche Schäden verursacht und die Leipziger AfD-Fraktion scheiterte mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Leipziger Verwaltungsgerichts bezüglich der Schöffenwahl. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 2. Oktober 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Millionenschaden in der Bornaischen Straße

In einem Neubau in der Bornaischen Straße hat es laut heutigem Bericht der Polizei am Sonntagvormittag einen Wasserschaden gegeben. Das Ergebnis ist laut Behörde ein Sachschaden, der sich ersten Schätzungen zufolge im Millionenbereich bewegt.

Offenbar waren mehrere Wasserhähne geöffnet und Abflüsse verstopft worden. Dadurch floss Wasser in mehrere Teile des Gebäudes, welches gerade fertiggestellt worden war. Im Untergeschoss des Hauses befindet sich der Netto, der am 10. Oktober Eröffnung feiern sollte. Darüber sollen Studierende ein Heim finden.

Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.

Leipziger Ring für Fahrräder erweitert

400 Meter mehr Radweg werden ab heute auf dem Leipziger Ring markiert. Zwischen Hauptbahnhof und Löhrstraße werden der grüne Fahrradstreifen erweitert sowie kleinere Arbeiten vorgenommen. So werden beispielsweise auch Bordsteine abgesenkt. Mit Plakaten am Rand der Straße wird auf die Neuerungen aufmerksam gemacht.

Fahrräder fahren künftig abschnittsweise auf der Fahrbahn, links neben der Rechtsabbiegespur in die Gerberstraße. Diese Verkehrsführung in Mittellage der Fahrbahn wird gegen vorzeitiges Überfahren durch Autos baulich mit Trennelementen abgesichert. Alternativ können Fahrradfahrer bis zur südlichen Packhofstraße weiterhin den lediglich für Radfahrerinnen und Radfahrer freigegebenen Gehweg über den Astoriavorplatz nutzen.

Ausführliche Informationen über die Gesamtplanungen für die Verkehrsführung auf dem Ring gibt es hier.

Demo für alternative Wohnformen

Auf der Sachsenbrücke demonstrierten heute rund 800 Personen gegen Gentrifizierung und für alternative Wohnformen. „Schützt bezahlbaren Wohnraum, selbstbestimmte Freiräume, mit unversiegelten Grünflächen und Bäumen und damit Klima und Lebensqualität vieler vor Verdrängung durch steigende Immobilienkosten und Bebauung“, hieß es im Aufruf zu der Veranstaltung.

Organisiert wurde die Demonstration unter anderem von Bewohner*innen des Wagenplatzes Karl Helga in der Klingenstraße. Redebeiträge kamen beispielsweise auch von der Initiative Stadtnatur, die sich für den Erhalt von Wagenplätzen als Biotope und unversiegelte Wohnflächen aussprach.

Die Organisator*innen untermauerten dies: „Die wenigen aktuell noch verbliebenen Grünflächen im ‚Plagwitzer Klimasanierungscluster‘ haben laut Stadtklimaanalyse eine sehr hohe Schutzwürdigkeit. Die über 8000 Unterschriften der Petition zur Anpassung des Bebauungs- und Flächennutzungsplan an den Klimanotstand innerhalb von nur 3 Wochen zeigt, wie dringend die Politik aufgefordert ist, die Bedürfnisse der Bevölkerung ernstzunehmen. Als weltoffene Stadt ‚der Vielfalt‘, als die sich Leipzig gern bewirbt, sind Freiräume und alternative Wohnformen wie Wagenplätze ein nicht wegzudenkender Teil. Wir fordern Stadtrat und Verwaltung auf ihren Worten Taten folgen zu lassen!“

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Wahl der Vertrauenspersonen für Leipziger Schöffenwahl geht durch

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat heute die Beschwerde der AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig zurückgewiesen. Letzteres hatte die Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss des Amtsgerichts Leipzig für rechtmäßig erklärt.

Es war eine längere Prozedur: Die Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl musste im Leipziger Stadtrat zweimal durchgeführt werden, da im ersten Wahlgang nicht genügend Kandidat*innen die benötigten Stimmen erhielten (LZ berichtete hier).

Im Mai 2023 war zunächst beschlossen worden, dass jede der sechs Fraktionen im Stadtrat das Vorschlagsrecht für zumindest eine Vertrauensperson erhalten soll. Der Kandidat, den die AfD-Fraktion vorgeschlagen hatte, konnte die erforderliche Stimmenmehrheit nicht unter sich vereinen. Schlussendlich besetzte der Rat in der Juli-Sitzung den Chef der Runden Ecke, Tobias Hollitzer.

Dagegen hatten die AfDler vor dem Verwaltungsgericht Leipzig um einstweiligen Rechtsschutz gesucht, den das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 29. August 2023 ablehnte.

Trojanische Pferde, ein blinder Fleck und Probleme mit einem Stasi-Bau

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Trojanische Pferde: Die Besichtigung einer vergessenen Verlagslandschaft aus dem Kalten Krieg

Graffitiprojekt an der Erich-Kästner-Schule: Sprühende Europäer aus Gohlis

Haltungsnote: Hört die (Farb!) Signale

Erste Gesprächsrunde: Ist eine neue Leipziger Olympia-Bewerbung sinnvoll?

Der blinde Fleck der Klimadiskussion

Der Stasi-Bau verhindert jede gute Lösung: Leipziger Architekten schreiben einen Offenen Brief

Zwischen Hoffnung und Zweifel: Vier junge Menschen sprechen über die Zukunft

Ab 9. Oktober: Marschnerbrücke wird temporär für Autos gesperrt

Medizinischer Nobelpreis und Tag der Deutschen Einheit

Was heute außerdem wichtig war: Das Karolinska-Institut in Stockholn, Schweden, teilte heute die Gewinner*innen des Nobelpreises für Medizin mit. In diesem Jahr erhalten die in Ungarn geborene Forscherin Katalin Kariko und der US-Amerikaner Drew Weissman für Grundlagen zur Entwicklung von mRNA-Impfstoffen gegen Covid-19 die Auszeichnung.

Was morgen wichtig wird: Am morgigen Dienstag, dem 3. Oktober, wird in Deutschland die Deutsche Einheit gefeiert. Vor inzwischen 33 Jahren, am 3. Oktober 1990, trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die frühere DDR der Bundesrepublik beitrat. Damit war die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden. In Deutschland ist der 3. Oktober (für viele) ein Feiertag.