Mittwoch, der 16. August 2023: Razzia bei Melanie Müller, LKA ermittelt nach Angriff in Chemnitz und SEV zum Schulstart

Die Behörden haben erneut das Haus von Schlagersängerin Melanie Müller in Leipzig-Wahren durchsucht, diesmal wohl aufgrund eines Beschlusses des Finanzamtes. Außerdem sucht das LKA nach Zeug*innen eines schweren Angriffs auf einen Mann in Chemnitz und nach einer rechtsextrem motivierten Brandserie in Berlin hat ein Rentner gestanden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 16. August 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Erneut Razzia bei Melanie Müller

Nach ihrem „Hitlergruß-Skandal“ hat Schlagersängerin Melanie Müller nun offenbar Probleme mit dem Finanzamt: Am Mittwochmorgen durchsuchten Beamt*innen erneut das Haus der Reality-TV-Darstellerin in Leipzig-Wahren. Nachdem sich ein Schlüsseldienst mit einem Bohrer Zugang zum Wohnhaus verschafft hatte, durchsuchten Polizei und Finanzamt die Räumlichkeiten der 35-Jährigen. Müller war zum Zeitpunkt der Razzia nicht zu Hause, noch am Dienstagabend war sie in einer bekannten Ballermann-Diskothek auf Mallorca aufgetreten.

Nach Informationen der LVZ ist der Grund für die Durchsuchung die Vollstreckung eines Bescheids durch das Finanzamt. Mit der Anklage der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen Melanie Müller soll die heutige Durchsuchung nicht in Verbindung stehen. Im Mai hatte die Behörde Anklage erhoben, weil Müller bei einem Konzert mehrmals den „Hitlergruß“ gezeigt haben soll. Ihr wird somit vorgeworfen, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Die Ballermann-Sängerin streitet den Vorwurf ab.

Im Zusammenhang mit der „Hitlergruß“-Anklage hatte die Polizei bereits im Oktober das Wahrener Wohnhaus Müllers durchsucht. Ob es in dieser Sache zum Prozess kommen wird, ist weiterhin unklar.

Überfall auf Mann in Chemnitz: LKA schließt politischen Hintergrund nicht aus

Nach einem Überfall auf einen jungen Mann in Chemnitz am Dienstag ermittelt der Staatsschutz wegen schwerer Körperverletzung gegen Unbekannt. Die Behörden schließen ein politisches Tatmotiv nicht aus. Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) griffen am Dienstagnachmittag (15. August) gegen 15:10 Uhr mehrere vermummte Personen einen 29-jährigen Deutschen im Stadtpark an.

Dabei wurde das Opfer laut LKA „erheblich an der Gesundheit geschädigt“.

Weitere Details zur Tat wie das Verletzungsmuster oder Angaben zum Opfer haben die Ermittler*innen von Staatsschutz und LKA noch nicht bekannt gegeben, weil sie aufgrund der Tatzeit noch auf mögliche Hinweise von Zeug*innen hoffen. Wegen der möglichen politischen Tatmotivation hat das sogenannte Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ), eine Unterabteilung des LKA, die Ermittlungen übernommen.

Nach Serie von rechtsextrem motivierten Brandstiftungen in Berlin: Tatverdächtiger gefasst

Ebenfalls politisch motiviert waren wahrscheinlich die Taten eines 63-Jährigen, der nach einer Serie von Brandstiftungen in der Hauptstadt am Dienstagabend von der Polizei in Berlin-Treptow festgenommen wurde. Er soll in den vergangenen Tagen an mindestens drei Orten in Berlin Feuer gelegt haben, darunter zwei Gedenkstätten für Opfer von NS-Verbrechen und die Räumlichkeiten einer Initiative lesbischer Frauen. Der Mann hat die Taten gestanden. Darüber informierten Polizei und Staatsanwaltschaft nach Berichten der taz am Mittwoch.

Nach taz-Angaben ist der Mann den Behörden bekannt: Bereits im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen ihn erhoben, weil er an auf bestimmten Wahlplakaten, Plakaten des Lesben- und Schwulenverbandes und einer Tafel eines Kindergartens Hassparolen hinterlassen haben soll, versehen mit der Unterschrift „Kassandros Berolinensis“.

Schienenersatzverkehr im Leipziger Westen zum Schulbeginn

Kurz vor Beginn des neuen Schuljahres in Sachsen (21. August) haben die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) über Umleitungen und Fahrplanänderungen informiert, die aufgrund von Baustellen aktuell in Leipzig bestehen. Zum einen fährt die Straßenbahn 7 ab Montag, dem 21. August, bis voraussichtlich Anfang Oktober nur bis zur Haltestelle Angerbrücke. Grund ist eine Gleisinstandhaltung in der Georg-Schwarz-Straße, zwischen Flemming- und Rinckartstraße. Zwischen Sportforum Süd und Burghausen verkehrt der Schienenersatzverkehr SEV 7. Montags bis freitags soll der SEV zwischen Sportforum Süd und Leutzsch im 5-Minuten-Takt fahren.

Zum anderen soll die Kreuzung Leutzscher-Allee/Waldstraße, früher als angekündigt, für den Autoverkehr wieder freigegeben werden, und zwar bereits am Freitag (18. August). Grund für die Sperrungen waren Gleisarbeiten, die auf der Waldstraße bis zur Primavesistraße weiterhin stattfinden. Die Fahrbahn für Autos von Gohlis kommend ist nach Angaben der LVB deswegen weiterhin gesperrt und eine Umleitung ist eingerichtet. Die Kreuzung Leutzscher-Allee kann im Zuge Zöllnerweg in beide Richtungen befahren werden.

Worüber die LZ heute außerdem berichtet hat:

Urteil am Landgericht: 25-Jähriger muss nach Serie an Brandstiftungen hinter Gitter

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Machtwechsel in der Fraktionsspitze der Linken

Was heute noch wichtig war: Nach Amira Mohamed Ali hat nun auch ihr Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch bekannt gegeben, den Fraktionsvorsitz der Linkspartei im Bundestag abgeben zu wollen. Bartsch erklärte in einer Pressemitteilung, dass er seinen Entschluss, nicht wieder kandidieren zu wollen, bereits lange vor der Bundestagswahl (September 2021) gefasst hätte. Der 65-jährige Politiker hat seit acht Jahren den Fraktionsvorsitz der Linkspartei inne. Somit wird es am 4. September bei der Vorstandswahl zum Fraktionsvorsitz einen Machtwechsel innerhalb der Partei geben.