Montag, der 1. Mai: Arbeiter*innenkampftag, Sitzblockaden und Palmers Pause

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit, der Tag der Arbeiterbewegung oder auch der Internationale Kampftag der Arbeiter*innenklasse. Im Zuge dessen fanden in Leipzig heute zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen statt. Außerdem: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90 / Die Grünen) nimmt sich nach einem Vorfall am vergangene Freitag eine Auszeit von seinem Amt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 1. Mai 2023 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Kampftag der Arbeiter*innenklasse

Ein Montag, der sich für große Teile der Bevölkerung anfühlt, wie ein Sonntag. Ein Feiertag, aber dennoch kein Tag zum Faulenzen: Der 1. Mai ist traditionell der Tag, der den Protesten der Arbeiter*innen und der Gewerkschaften gehört. Zahlreiche Veranstaltungen und Demonstrationen fanden unter diesem Motto heute an verschiedenen Orten in Leipzig statt. Den Auftakt bildete eine Fahrraddemonstration, ausgehend vom Clara-Zetkin-Park, die sich um 10 Uhr morgens auf den Weg machte.

Des Weiteren trafen sich am Vormittag hunderte Menschen zur Demonstration durch die Südvorstadt mit abschließender Kundgebung auf dem Leipziger Markt. Am Nachmittag machte sich außerdem ein Demonstrationszug vom Südplatz auf und zog ebenfalls in Richtung Innenstadt. Dort stellten sie sich auch dem Aufmarsch der rechten Szene entgegen.

Bereits zu Beginn der Veranstaltungen kam es zu einem Zwischenfall, an dem mehrere Personen beteiligt waren. Teilnehmende beider Seiten gerieten laut Zeug*innen vor Ort in eine Auseinandersetzung. Etwas später bildete sich eine weitläufige Blockade gegen den Aufmarsch des rechten Spektrums auf Höhe der Prager Straße. Während etwa 250 Personen sitzend die Straße blockierten, kündigte laut Personen vor Ort die Versammlungsbehörde an, keine Versammlungsanzeigen mehr aufzunehmen. Einsatzkräfte der Polizei umstellte etwa 150 Personen aus dem Gegenprotest, sowohl mit Fahrzeugen als auch in Persona.

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Unsere Redakteur*innen waren den ganzen Tag an verschiedener Stelle vor Ort und haben die Proteste begleitet. Eine Übersicht des Geschehens findet sich hier und weiterführend hier.

„Fließender Übergang“

Und weil zwar Feiertag, aber auch Montag ist, bildete sich in der Innenstadt auch Gegenprotest gegen die Kundgebungen von Akteur*innen der Querdenkenszene sowie Mitgliedern des rechten Milieus. Noch während sich Protestteilnehmende und Polizei in der Prager Straße befanden, bereitete sich Bernd R., regelmäßiger Anmelder der Montagsdemonstrationen sowie von Protesten gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig, seine Kundgebung vor.

Auch Volker Beiser, ehemaliger NPD-Funktionär, glänzte in montäglicher Manier mit Anwesenheit auf dem Augustusplatz. Zum Ticker über das Geschehen geht es hier.

Tanz in den Mai

Abseits von Demonstrationen kamen außerdem viele Leipziger*innen zusammen zu unterschiedlichsten Veranstaltungen wie dem traditionellen Open-Air im Wilhelm-Külz-Park am Leipziger Völkerschlachtdenkmal oder zum „Aufgalopp“, dem ersten Pferderennen des Jahres, an der Pferderennbahn im Clara-Zetkin-Park.

Palmers Auszeit

Boris Palmer, Tübingens Oberbürgermeister (Bündnis 90/ Die Grünen), kündigte an, sich eine Auszeit nehmen zu wollen. Wie genau diese aussehen solle, dazu könne er sich bisher nicht äußern, so Palmer.

Am vergangenen Freitag war es am Rande einer Migrationskonferenz an der Goethe-Universität Frankfurt zur verbalen Auseinandersetzung gekommen. Der 50-jährige Politiker, der einen Vortrag zu seinem Ansatz in der Migrationspolitik hatte halten sollen, wurde vor dem Gebäude mit Rufen aus einer Protestgruppe heraus konfrontiert.

Ausgangspunkt dafür war die Verwendung des N-Worts durch Palmer. Damit durch die Menge konfrontiert, äußerte sich der Politiker laut Tagesschau folgendermaßen: „Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.“

In den Medien hagelte es dafür massive Kritik. So sagte sich auch Palmers Freund und Anwalt, Rezzo Schlauch (Bündnis 90 / Die Grünen) von ihm los.

Nachtrag: Noch am Abend des heutigen 1. Mai 2023 erklärte Palmer seinen Parteiaustritt bei den Grünen und erklärte laut tagesschau.de, professionelle Hilfe in Anspruch nehmen zu wollen, um seinen Anteil an den teils zerstörerischen Verstrickungen zu klären. 

Kriegsgewöhnung, Vorkaufsrecht und Tempo 30

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Gastkommentar von Christian Wolff: Der neue, alte Irrweg mit Aufrüstung und Kriegsgewöhnung

Ehemaliges Technisches Rathaus: Es gibt kein Kaufangebot und auch kein Vorkaufsrecht

Der Stadtrat tagte: Die Angst des Stadtrats vor Tempo 30 auf Hauptstraßen + Video

Was heute außerdem wichtig war: In einem leerstehenden Haus in der Dresdner Straße brach zur Abendstunde ein Brand aus. Polizei und Feuerwehr sind derzeit (19:30 Uhr) noch vor Ort. Verletzt wurde nach bisherigen Angaben der Beamt*innen vor Ort niemand.

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