Am Samstag und Sonntag wurde zu Fuร, auf dem Fahrrad und per Bike unter anderem zum Nahostkonflikt, Landschaftsschutz und Ukrainekrieg demonstriert. Auรerdem: Laut einem Medienbericht sollen in Leipzig vier Jugendtreffs schlieรen und das BKA warnt erneut vor Linksterrorismus. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 13./14. Mai 2023, in Leipzig, Sachsen und darรผber hinaus wichtig war.
Wieder einmal hat Leipzig ein Wochenende hinter sich, an dem sowohl in der Stadt selbst als auch in der Umgebung viel demonstriert wurde. Den Auftakt bildete am Samstag eine Demonstration von Menschen, die sich aufs Bike setzten, um vor dem Bundesverwaltungsgericht zu sagen: โEs ist Zeit aufzustehenโ. Auรerdem sei es an der Zeit, โselber zu denkenโ und โeine eigene Meinungโ zu bilden.
Konkret richteten sich die Forderungen unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, das Aus fรผr Verbrennungsmotoren und die โPlรผnderung unserer Sozialsystemeโ. Mehrere hundert Personen beteiligten sich daran.
Ein besonderer Tag war der Sonntag. An exakt jenem Tag vor 75 Jahren wurde der Staat Israel gegrรผndet. Auch abseits des Konfliktgebiets im Nahen Osten sorgt das immer wieder fรผr Demonstrationen.
In Leipzig hatte sich im Vorfeld ein Bรผndnis verschiedener antifaschistischer Gruppen gebildet, um seine Solidaritรคt mit Israel auszudrรผcken und gleichzeitig jรผngere Entwicklungen in Leipzig zu kritisieren. Wie sowohl aus dem Aufruf als auch aus Redebeitrรคgen hervorging, seien in Leipzig seit einigen Jahren verstรคrkt Gruppen aktiv, die antisemitische Inhalte verbreiten.
Eine jener Gruppen, die damit gemeint war, rief fรผr Sonntagabend selbst zu einer Kundgebung in Leipzig auf โ naheliegenderweise nicht zu einer Israel-solidarischen, sondern zu einer pro-palรคstinensischen. In den vergangenen Jahren war es zwischen beiden Lagern zu verbalen und kรถrperlichen Auseinandersetzungen gekommen. Nach einer Demonstration vor zwei Jahren war in den sozialen Medien sogar eine brennende Israel-Fahne zu sehen.
Immerhin: Die am spรคten Samstagabend zwischen Israel und dem โIslamischen Dschihadโ vereinbarte Waffenruhe scheint zu halten. Zuvor hatte es unter anderem eine israelische Militรคroffensive im Gazastreifen und massiven Raketenbeschuss auf israelisches Staatsgebiet gegeben. Insgesamt wurden mehrere Dutzend Menschen getรถtet.
Unter dem Motto โLandleben statt Industriegebietโ fand am Sonntag zudem eine Fahrraddemo bei Delitzsch statt. Der Anlass laut den Organisator*innen: โZwischen den Ortschaften Wiedemar, Brehna und Delitzsch soll landwirtschaftliche Ertragsflรคche mit den besten Bodenrichtwerten Sachsens versiegelt werden, und zwar zugunsten von Groรinvestoren aus der Hightechbranche.โ Geplant sei ein Groรindustriegebiet.
Berichte รผber Jugendtreffs und Linksterrorismus
Ebenfalls fรผr Protest kรถnnte vielleicht noch die geplante Schlieรung von vier Jugendtreffs in Leipzig sorgen. Wie die LVZ berichtet, sollen das โUfoโ in Gohlis, die Kinder- und Jugendwerkstatt in der Bornaischen Straรe sowie Treffs in Bรถhlitz-Ehrenberg und in der 125. Oberschule keine Fรถrderung der Stadt mehr erhalten. Alle sind aber darauf angewiesen und mรผssten demzufolge schlieรen, wenn der Geldhahn tatsรคchlich abgedreht wird.
Die Entscheidung dafรผr hat der Jugendhilfeausschuss getroffen. Dieser hat zwar mehr Mittel als in den Vorjahren zur Verfรผgung, aber auch mehr Antrรคge und neue Prioritรคten, rechtfertigt dessen Leiter Michael Schmidt (Grรผne) die Entscheidung in der LVZ.
Vermutlich werden die Schlieรungsplรคne nicht dafรผr sorgen, dass sich in Leipzig eine terroristische Szene entwickelt, doch vor einer solchen warnt offenbar das BKA aus anderen Grรผnden. Wie der โSpiegelโ berichtet, wรผrden linksradikale Strukturen und Strategien zunehmend an die RAF erinnern.
Dabei gehe es nicht nur um gewaltvolles Vorgehen gegenรผber Rechtsradikalen und staatlicher Infrastruktur, sondern auch um die Organisation der Gruppen. Zunehmend wรผrden sich Linksradikale auf ein Leben im Untergrund vorbereiten โ und sich dort weiter radikalisieren, heiรt es.
Anlass fรผr die Besorgnis auf staatlicher Seite ist die bevorstehende Urteilsverkรผndigung im Prozess gegen Lina E. und weitere Angeklagte. Sollten die Antifaschist*innen zu hohen Gefรคngnisstrafen verurteilt werden, kรถnnte dies massive Ausschreitungen zur Folge haben, so die Befรผrchtungen.
Worรผber die LZ am Wochenende berichtet hat: รผber das Finale fรผr die Velo-city in Leipzig,
รผber eine Kundgebung zum Internationalen Tag der Pflege
und รผber die Lebenszufriedenheit der Leipziger*innen, die offenbar abnimmt.
Was am Wochenende auรerdem wichtig war: Laut Polizeibericht kam es am Samstagnachmittag zu einer Auseinandersetzung zwischen Fans von Chemie Leipzig und Rot-Weiร-Erfurt in einem Imbiss in Schรถnefeld-Abtnaundorf. Vier Grรผn-Weiรe sollen den 23-jรคhrigen Erfurt-Fan erst beleidigt und dann mit Einrichtungsgegenstรคnden beworfen haben.
Abschlieรend haben wir noch einige Eindrรผcke vom Straรenfest, das am Sonntag in Connewitz stattgefunden hat:
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