Montag, der 6. Februar 2023: Schwere Erdbeben in der Türkei, „Generations-Stau“ auf B2 und Demo-Alarm mit „Prozecko“+Update und Video

Schwere Erdbeben erschütterten die Türkei, Syrien und den Libanon. Bisher wurden 2.300 Todesopfer vermeldet, mehr als 10.000 Menschen wurden verletzt. Außerdem: Aktivist/-innen der „Letzten Generation“ blockierten heute Morgen die B2 im Norden Leipzigs und die Innenstadt wurde am Abend erneut zum Schauplatz zahlreicher Demonstrationen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 6. Februar 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Die „Letzte Generation“ ist zurück

Auf der B2 an der Maximilianallee stauten sich heute Morgen die Fahrzeuge. Grund dafür war eine Aktion der Klimagruppe „Letzte Generation“, deren Mitglieder die Straße blockierten und sich zum Teil mit den Händen auf der Fahrbahn festklebten. Laut Angaben der Polizei, die gegen 7:45 Uhr vor Ort eintraf, erstreckte sich der Stau zeitweise bis zur Messe-Allee.

Die Aktion sorgte bei einigen Autofahrer/-innen am Morgen für Ärger. Wie eine LZ-Reporterin vor Ort berichtete, schubsten und zerrten mehrere männliche Personen die Aktivist/-innen von der Straße weg. Diese verhielten sich ruhig und nahmen kurz darauf ihre Plätze auf der Straße wieder ein.

Gegen 8:40 Uhr wurde der Verkehr wieder freigegeben. Zwei Personen nahm die Polizei „zur Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen“ mit aufs Revier. Insgesamt wird nun gegen sechs Personen wegen Nötigung und des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Einen ausführlichen Bericht zur morgendlichen Aktion gibt es hier nachzulesen auf der LZ.

Starke Erdbeben in der Türkei und Syrien

Traurige Nachrichten kamen heute aus der Türkei: Im Südosten des Landes sowie in angrenzenden Gebieten in Syrien und dem Libanon hat es heute mehrere schwere Erdbeben gegeben. Mindestens 2.300 Menschen kamen dabei ums Leben, mehr als 10.000 Menschen wurden verletzt.

Die NATO mobilisiert derzeit Unterstützung und Hilfeteams für die Türkei. Von der Europäischen Union seien bereits zehn Such- und Rettungsteams entsandt worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Vormittag an, Deutschland werde „selbstverständlich Hilfe schicken“.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gab auf Twitter an: „Das Technische Hilfswerk kann Camps mit Notunterkünften und Wasseraufbereitungs-Einheiten bereitstellen. Hilfslieferungen mit Notstromaggregaten, Zelten und Decken bereitet das #THW bereits vor und stimmt sich auf meine Bitte hin eng mit dem türkischen Zivilschutz ab.“

Die Nachricht vom schweren #Erdbeben in der Türkei und in Syrien mit so vielen Toten und Verletzten erschüttert uns tief. Ich habe soeben mit dem türkischen Botschafter in Deutschland @abasarsen gesprochen und unsere tief empfundene Anteilnahme ausgedrückt.

— Nancy Faeser (@NancyFaeser) February 6, 2023

Demo-Montag

Den Anfang des „Demo-Abends“ machte der Stadtverband der Linken auf dem kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz, zu dessen Kundgebung etwa 40 Personen erschienen. Immer am ersten Montag des Monats um 18 Uhr ruft die Partei zum Protest gegen steigende Preise und die soziale Schieflage: „Die Politik versagt bei Löhnen, Renten, Preisen, Mieten und Bafög. Gleichzeitig profitieren Rüstungskonzerne aus Krieg und Leid und machen ungerechtfertigte Gewinne auf Kosten von Menschenleben und unser aller Zukunft. Es ist an der Zeit, eine Übergewinnsteuer auf diese Profite zu erheben.“

Auch die Initiative „PreiseRunterLE“ rief heute jeweils am Lindenauer Markt und am Augustusplatz zum Sozial-Protest auf. An letzterem Ort versammelten sich etwa 20 Personen zur Kundgebung.

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Die übliche Melange …

Im Gegensatz zum letzten Montag, an dem die Großaktion „Leipzig leuchtet“ das abendliche Stadtbild prägte (LZ berichtete), traten heute auch die einschlägigen Protest-Organisator/-innen aus dem Querdenken- und rechtspopulistischen Spektrum auf den Plan. Auf dem Augustusplatz waren im Vorfeld zwei Demonstrationen angemeldet worden.

Zum einen fand unter Anmelderin Annette H. eine Kundgebung am Mendebrunnen auf der Gewandhausseite im Zeichen des Friedens statt. Auf der anderen Seite des Platzes versammelten sich Teilnehmer/-innen der Veranstaltung von Bernd R., der sich auch am gestrigen Sonntag als Versammlungsleiter einer Veranstaltung gegen die geplante Unterbringung für Geflüchtete in Stötteritz zur Verfügung gestellt hatte.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das immer wieder zum Gegenprotest aufruft und vor Ort ist, „feierte“ heute einen Antifaschistischen Neujahrsempfang. Zu der Aktion wurde auch „Prozecko“ verteilt. Außerdem hatten die Organisator/-innen zuvor die Verwendung von Pyrotechnik angemeldet. Etwa 120 Personen beteiligten sich.

Im Aufruf zum Protest hieß es: „Seit nunmehr 2 Jahren laufen jeden Montag Verschwörungsideolog/-innen und sonstige rechte Kräfte durch Leipzig, werden jedoch immer wieder durch den Gegenprotest gestoppt und blockiert. Für uns Grund genug, den Jahresanfang zu nutzen und die letzten Jahre des Protests zu feiern und auch auf das Geschehen auf der Straße hinzuweisen.“

Bis zum Redaktionsschluss lagen vorerst keine Meldungen über besondere Vorkommnisse auf den Veranstaltungen vor.

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Update, 20.40 Uhr: Gegen 19.30 Uhr marschierten Bernd R. und seine Anhänger/-innen los auf dem Leipziger Ring, dicht gefolgt von Annette H.s Demonstration. Am vorangehenden Zug beteiligten sich etwa 150 Personen. Der Protestmarsch wurde zwischenzeitlich unterbrochen von einer Sitzblockade des Gegenprotests.

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Motorboote und Kahlschlag

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Motorboote auf dem Cossi – wozu eigentlich?

Baustelle Dieskaustraße: SPD-Fraktion beantragt Ausbau der Radroute über die Küchenholzallee

Wilhelm-Leuschner-Platz und Gohlis-Nord: Initiative Stadtnatur macht neuen Kahlschlag zum Thema

Stopp in Leipzig-Nord: Die „Letzte Generation ist zurück“

Zwei Absagen

Was heute außerdem wichtig war: Erneut wurde ein Verhandlungstermin in dem Prozess gegen die Leipzigerin Lina E. und Mitangeklagte kurzfristig abgesagt. Ursprünglich sollte die Verhandlung am morgigen Dienstag fortgesetzt werden. Nun teilte das Oberlandesgericht Dresden mit, dass der Termin aufgehoben wurde.

Der niederländische Veranstalter Stardust International, der in diesem Jahr den Weihnachtszirkus auf dem Kleinmesse-Gelände ausrichten wollte, hat sich aus der Unternehmung zurückgezogen. Das teilte die Stadtverwaltung am Nachmittag mit. Grund dafür waren die öffentlichen und politischen Diskussionen, die in den letzten Wochen rund um das Thema entstanden waren. Seit Jahren veranstaltet der Leipziger Zirkus AEROS den Zirkus zur Weihnachtszeit. Dieser fühlte sich abgehängt.