Die Polizei kümmerte sich heute in einer großangelegten Kontrollaktion um die Fahrtüchtigkeit der Verkehrsteilnehmer/-innen auf der Eisenbahnstraße. Von 10 Uhr morgens bis in den späten Nachmittag hinein wurden Auto- und zum Teil auch Radfahrer/-innen herausgezogen und auf den Konsum von Drogen und Alkohol kontrolliert. Außerdem: Die Gaspreiskommission hat neue Vorschläge zur Unterstützung von Privathaushalten und Unternehmen in der Energiekrise bekannt gegeben und die Bundesinnenministerin will offenbar Arne Schönbohm, den Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abberufen. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 10. Oktober, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Großangelegte Polizeikontrolle auf Eisenbahnstraße
Auf der Eisenbahnstraße führte die Polizei heute eine großangelegte Kontrolle durch. Seit den frühen Morgenstunden wurden Auto- und Fahrradfahrer/-innen auf den Parkplatz am Rabet geleitet und dort auf Alkohol und Drogen getestet. Gerade nach dem Wochenende und dem damit für vielen einhergehenden Konsum von Rauschmitteln besteht die Chance, dass Verkehrsteilnehmer/-innen ihre Fahrtüchtigkeit überschätzen.
Foto: privat 
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Auch Einsatzkräfte des Zolls waren vor Ort und untersuchten Fahrzeuge, die kein deutsches Kennzeichen führten. Unterstützung erhielten die Leipziger Beamten außerdem von Kolleg/-innen aus Grimma, die speziell zur Erkennung der Fahrtüchtigkeit ausgebildet worden.
Wie die Polizei unter anderem auf Twitter mitteilte, reagiere man mit der Maßnahme auf Anwohnerwünsche. Diese waren in der Evaluation der Waffenverbotszone herausgearbeitet worden. Etwa sieben Stunden, von 10 bis 17 Uhr, waren die Einsatzkräfte vor Ort.
Schlägerei auf Aldi-Parkplatz
Kurz nachdem der Einsatz beendet worden war, kam es außerdem zu einer Auseinandersetzung auf Höhe des Aldi-Parkplatzes. Wie eine Sprecherin der Polizei auf LZ-Nachfrage am Abend erklärte, war die Polizei gegen 17.30 Uhr zum Einsatzort berufen worden. Dort habe es eine Auseinandersetzung gegeben, in deren Folge zwei Personen verletzt wurden. Diese wurden ins Krankenhaus gebracht. Es wird wegen Körperverletzung ermittelt.
Kurz danach wurde die Polizei ebenso an den Torgauer Platz gerufen. Auch dort kam es zu einer Auseinandersetzung, die zum Zeitpunkt unseres Redaktionsschlusses (19:30 Uhr) noch nicht beendet wurde. Mehr Informationen lagen der Direktion bisher nicht vor.
Horrende Gaspreise: Entlastung von Privathaushalten und Wirtschaft
Die Gaspreiskommission, der Fachleute von Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft und aus dem Bundestag angehören, gab am heutigen Montag neue Maßnahmen zur Unterstützung der Verbraucher/-innen in der Energiekrise bekannt. So soll eine Einmalzahlung im Dezember Nutzer/-innen von Fernwärme und Gas entlasten. Die Zahlung dient zur Überbrückung, bis die Gaspreisbremse im März nächsten Jahres greift und soll sich an den Abschlagszahlungen im September orientieren.
Für große Industriebetriebe soll ab Januar außerdem eine eigene Gaspreisbremse kommen. Ebenso im Gespräch sind ein Härtefallfonds für Mieter/-innen und Wohnungseigentümer/-innen sowie zusätzliche Hilfen für besonders betroffene Unternehmen.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen indes treffen sowohl auf Zustimmung, als auch breite Kritik. So forderte zum Beispiel Linke-Politiker Rico Gebhardt (Landtag Sachsen) Nachbesserungen: „Der Plan, dass der Staat die Dezember die Abschlagszahlung übernimmt, ist bizarr und kann nur von Menschen ausgedacht worden sein, die Wohneigentum besitzen. Wie sollen Mieterinnen und Mieter eine Monatsabrechnung einreichen? Sie haben das Nachsehen, denn sie bekommen erst im nächsten Jahr ihre Abrechnung, die zudem für das gesamte Jahr gilt.“
Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll abberufen werden
Diese Meldung war heute in sämtlichen Medien zu lesen: Nachdem Jan Böhmermann in einer Folge seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ die Verbindung des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ aufdeckte, möchte Bundesinnenministerin Nancy Faeser den BSI-Chef anscheinend abberufen.
Ein für heute Morgen seit längerem angesetzter gemeinsamer Termin zur Vorstellung des jährlichen BSI-Jahresberichtes vor der Bundespressekonferenz wurde vorerst gestrichen.
Die Verbindung Schönbohms zum Cyber-Sicherheitsrat soll Berichten zufolge bereits seit längeren für Unmut im Innenministerium sorgen. Der Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland“ steht unter anderem wegen der Mitgliedschaft der Berliner Cybersecurity-Firma Protelion in der Kritik.
Bei dem Unternehmen, welches noch bis Ende März unter dem Namen Infotecs GmbH agierte, handelt es sich um ein Tochterunternehmen der russischen Cybersecurityfirma O.A.O.Infotecs. Diese soll von einem ehemaligen Mitarbeiter des russischen Nachrichtendienstes KGB gegründet worden sein.
Demos, Demos, Demos
Es ist gar nicht so leicht, stets originelle Einstiege für die Montagabende zu finden, die in Leipzig und vielen anderen Orten in Sachsen seit Monaten von Demonstrationen geprägt sind. So auch dieser heutige. Denn nach wie vor sind die diversen Kundgebungen, Protestaktionen und Veranstaltungen wichtig und notwendig.
Wie bereits in den vergangenen Wochen drehte und dreht sich auch heute Abend (fast) alles um die verheerend gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise. So riefen das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ (LnP) und die Ortsgruppe von Fridays for Future zum „Denken statt Spazieren“ auf dem Augustusplatz auf.
Unter dem Motto „Soziale Entlastung statt rechter Populismus“ bildet die Veranstaltung außerdem den Gegenprotest zu einer angemeldeten Aktion von Mitgliedern der Querdenken-Szene, für die auch in rechten Kanälen geworben wurde.
Annette H., die bereits in den vergangenen Wochen Anmelderin derartiger Veranstaltungen am Montag war, forderte auch heute wieder zur Teilnahme auf. In ihrem Redebeitrag zog sie die Verbindung der Bewegung zu der Friedlichen Revolution 1989.
Zu Beginn besagter Veranstaltung fanden sich etwa 500 Teilnehmende ein. Auffällig in der Gruppierung rund um die Demo war eine Flagge der Deutschen Wehrmacht, darauf zu sehen das Eiserne Kreuz und die Aufschrift „Klagt nicht, kämpft“.
Auf der Seite des Gegenprotests zählten unsere Redakteure vor Ort 100 bis 150 Personen.
Ebenso zum Protest gegen die steigenden Lebenshaltungskosten rief die Initiative #preiserunter auf. Zur Kundgebung um 18 Uhr, ebenfalls auf dem Augustusplatz, versammelten sich etwa Personen. Auf dem Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof fand um 19 Uhr außerdem, versehen mit dem Hashtag #russiaisaterroriststate eine Veranstaltung in Solidarität mit der Ukraine statt.
Foto: Gregor Wünsch 
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Foto: Gregor Wünsch
Eine nicht (von allen) gewollte Sozialbürgermeisterin, Haftstrafe für Brandstifter und Falschparker/-innen am Richard-Wagner-Hain
Worüber die LZ heute berichtet hat: Auf der LZ waren heute mal wieder die vielen Falschparker/-innen Thema, die sich rund um Großveranstaltungen im Stadion oder in der Arena auf dem Richard-Wagner-Hain tummeln. Beim letzten Mal erhielten Autofahrer/-innen anscheinend eine schriftliche Warnung vom Leipziger Ordnungsamt.
Auch die gescheiterte Wahl einer/-s Nachfolgerin/-s für das Amt der/-s Sozialbürgermeister/-in in Leipzig war heute Thema auf der LZ. Nachdem Dr. Martina Münch (SPD) bei zwei Wahlgängen nicht die nötigen Mehrheiten zusammen bekommen hatte, soll sie nun in der kommenden Ratsversammlung am Mittwoch erneut zur Wahl gestellt werden. Die Belegschaft des Dezernats V, des Sozialdezernats, wehrt sich in einem anonymen Offenen Brief gegen diese Personalentscheidung.
Ebenso beschäftigte sich Redakteur Ralf Julke mit einer neuen Podcast-Reihe, die auf das herbstliche Lesefest einstimmen soll sowie mit der Auswirkung von Corona auf das Gewicht von Sachsens Kindern und Jugendlichen.
Außerdem hat unser Redakteur Lucas Böhme den Prozess um einen Großbrand in einem Wohnhaus in Beilrode, infolgedessen ein junger Mann ums Leben kam, verfolgt. Das Landgericht Leipzig verurteilte den 71-jährigen Tatverdächtigen zu einer 12-jährigen Haftstrafe.
Und Luca von Ludwig berichtete vom gestrigen Gedenktag an den Anschlag in Halle am 9. Oktober 2019.
Sprengsätze mit Hakenkreuz und Flüchtlingsgipfel
Was heute außerdem wichtig war: Im Thüringischen Straußfurt, genauer am Straußfurter Bahnhof, wurden heute zwei Sprengsätze gefunden. Einer sei in ein Tuch mit einem darauf abgebildeten Hakenkreuz eingewickelt gewesen. Das berichtete der MDR. Grundsätzlich seien die Sprengsätze den Einsatzkräften vor Ort zufolge zündfähig gewesen, hätten aber keine notwendigen Zünder aufgewiesen. Einer der Sprengsätze wurde kontrolliert abgebrannt, der eine entschärft. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Was morgen passieren wird: Morgen findet der Flüchtlingsgipfel mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Berlin statt. Einige Kommunen schlagen bereits Alarm und fordern mehr Engagement in der Unterbringung von geflüchteten Personen von den Ländern und vom Bund. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) etwa betonte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD): „Schon jetzt kommen mehr Geflüchtete aus anderen Herkunftsländern. Die Lage ist aktuell sehr ernst. Denn in vielen Städten sind alle Aufnahmeeinrichtungen voll belegt und das schon vor dem Winter.“
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Es gibt 16 Kommentare
auf vernünftige Beiträge kann man erwidern, bzw in diesem Fall ergänzen:
Ich habe die vorsichtige Vermutung, dass Selenski nach der mit den USA am 10. November 2021 abgeschlossenen “Charta zur strategischen Partnerschaft” (die man in der Medienlandschaft im übrigen kaum findet…) davon ausgegangen ist, von der USA bzw der NATO die für einen vollständigen Sieg gegen Putin notwendige Unterstützung zu erhalten. Selenski sprach ja auch schon vor Ausbruch des Krieges von einem “Flächenbrand für ganz Europa”.
Denn dass dieser Krieg kommen wird, war mit dem Abschluss dieser für Putin sehr provokativen Charta, sowie dann auch noch der diskussionslosen Zurückweisung der wichtigten Punkte seiner Vorschläge einer “Sicherheitspartnerschaft” mit der NATO erheblich annehmbar bis sicher. Da Biden schon im Oktober 2021 vom CIA über die russ. Invasionspläne informiert war, kann man spekulativ davon ausgehen, dass auch Selenski wusste, was die Unterschrift unter diese Charta für die Ukraine mit ziemlicher Sicherheit bedeuten wird, was dann ja auch so gekommen ist.
Man kann nur dringlichst hoffen, dass alle in der Verantwortung Stehenden die Besonnenheit besitzen, ein gesamteuropäische Inferno zu verhindern. Wir sind sehr nah am Abgrund, was vielen offenbar noch gar nicht so richtig bewusst ist.
Selensky hat seine Äußerung zum “Atomschlag” bereits relativiert. Und selbst wenn nicht, oder nur ungenügend…es dürfte klar sein, welch kleine Chance diese Forderung hat. Keiner der Beteiligten möchte einen Atomkonflikt. Die USA weigern sich sogar die HIMARS-Munition für längere Distanzen zu liefern, da werden sie kaum eine Atomwaffen zünden. Also so langsam wäre es wirklich sinnvoll, wenn Sie versuchten Ihre Angst in den Griff zu bekommen!
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Sie fordern Verhandlungen, und da versuche ich es noch mal: Was wäre für Sie denn der Verhandlungsgegenstand, den man Putin anbieten könnte?
Nachdem ich ergebnislos versucht habe die Rufe der ukrainischen Jugendlichen zu übersetzen habe ich mich mit Zweien auf russisch unterhalten. Es ist schon eine neue Qualität, die da propagiert wird. Es geht nicht mehr um ausschließliche Waffenlieferungen durch Natostaaten oder die Ausweitung des Embargos. Es geht um den direkten unmittelbaren Beitritt der Ukraine in die Nato, was dann natürlich den Bündnisfall auslösen würde. Eine Eskalation mit nicht konventionellen Waffen bis nach Mitteleuropa wäre die direkte Folge. Selenski hat sich mit dem präventiven Atomschlag gegen Russland vergleichbar positioniert. Die weltpolitische Situation heute ist analog zu bewerten wie die im Jahr 1914. Keiner sollte das wollen. Verhandlungen sind bitter notwendig. Es gibt polnische Bestrebungen die Westukraine mit Polen zu einem Land zu verschmelzen. Offensichtlich gibt es schon Pläne zum Tag nach dem Waffenstillstand, da konventionell und atomar Russland nicht besiegbar sein wird und auch jetzt die ostukrainischen Gebiete politisch in Russland zu verorten sind.
Nu lasst den Reif doch trollen!
Man muss doch nicht auf jeden Mist antworten (ups, hiermit geschehen) 😉
Weil ich klare Lügen und eine schlimme gesellschaftsspaltende Stimmungsmache eines Redakteurs offenlege, mir zu unterstellen, ich hätte die Rolle in unserer liberalen Gesellschaft nicht verstanden, ist genauso arrogant ohne jegliche Substanz dahinter, wie die Ursache-Wirkungsunterstellung.
Was die Länge angeht, Matthias; tja, woraus leitet die sich wohl ab? Schauen Sie sich die Inhalte an, falls Sie dazu Willens oder in der Lage sind. Die Länge resultiert aus den gegenwärtigen Probleme in unserer Gesellschaft, die sich darin widerspiegeln. Das alles hat auch was mit Dialektik zu tun, deshalb tun Sie sich mit dem Verstehen sicher so schwer. Das merkt man ja an Ihren letzten Sätzen, wo Sie nur noch völlig substanzlosen Schwachsinn von sich geben und Dinge behaupten, die so nicht mal ansatzweise von mir vorgetragen wurden.
Das sind also die nächsten Lügen – von Ihnen, Matthias, und Niemandem sonst.
So wie ich Sie hier wahrnehme, sind Sie die Zeit nicht Wert, die man an Ihnen vergeudet. Deshalb soll es das nun gewesen sein; ich hoffe, ich halte das trotz des nächsten Schwachsinns aus. Schweigen wird also keine Zustimmung bedeuten, sondern Resignation vor Menschen, die mit Lügen, Diffamierungen und Stigmatisierungen unbedingt aus ALLEN Demonstranten Rechte machen wollen. Das genau haben auch Sie getan. Und dann aber mir zu unterstellen, ICH hätte mit meinen Vorwürfen alle gemeint – das nennt man Projektion; googeln Sie mal, für welche Charaktere das eine prägnante Eigenschaft ist.
Ein Grund mehr noch, um vor Ihnen nunmehr das Weite zu suchen…
“Ich kenne natürlich Ihre Antwort…”
Da wäre ich nun mal gespannt! Wobei, Sie, der Sie Dialog fordern, gegen Spaltung sprechen, sind doch tatsächlich nur mit sich selbst im Gespräch. Öffentlich, daher die Länge Ihrer Beiträge.
“Arrogant-belehrend”, nett ausgedrückt. Ich könnte Sie auch anders ansprechen. Aber eigentlich glaube ich, dass Sie sich mal Zeit zum Denken nehmen sollten, bei aller Besorgnis. Alle lügen, alle desinformieren, Sie kennen die Wahrheit? Kann das wirklich sein? Wer spaltet, mit welchem Motiv?
Eine Frage noch: Es war nicht erkennbar, wofür die Ukrainer*innen eigentlich demonstriert haben. Können Sie mir das sagen?
Ich kenne natürlich Ihre Antwort; frage ketzerisch aber mal trotzdem.
Von welcher Ursache sprechen Sie, Matthias? Und von welcher rechten Demo, gegen die ein Protest angesagt ist?
Es sind Berichterstattungen und organisatorische Maßnahmen, die zu sagen wir 80 bis 90% nichts mit der Realität zu tun haben, aber durch gezielte Desinformation – man kann es auch gezielte Lügen nennen, die Gesellschaft in ihrem Urteil entsprechend gut und böse spalten, und ganz gezielten Hass aufeinander erzeugen sollen. Dass das hier als das in Ordnung gefunden wird, habe ich nun gemerkt. Ich empfinde das als äußerst unangemessen, wobei ich eigentlich gern eine ganz andere Definition verwenden würde.
Und wenn Sie mal auf die Bilder schauen, erkennen Sie unter den Ukrainern Männer mit provozierend entgegengestreckten Stinkefingern. Auf der anderen Seite gab es natürlich auch in einer in der Verhältnismäßigkeit sehr geringe Anzahl dieser bereits beschriebenen Rufe, das ist richtig. Aber auf der Demoseite habe ich Aufnahmen von knapp 6 Minunten genau an dieser Stelle, wo die Leute ganz überwiegend friedlich an den Ukrainern vorüberziehen, ohne sich ihnen gegenüber in irgendeiner Form zu artikulieren. Und ich hatte den wirklich allerbesten Platz für diese Einschätzung, wie meine Aufnahmen belegen. Wer also eine Demonstration von Rechten behauptet, ist ganz eindeutig ein Lügner! Mit welchen Interessen dahinter auch immer.
Und Lügen hat nichts mit Fakten und Meinungen abbilden zu tun; Sie können sich Ihre arrogant-belehrende Art schenken, Matthias. Und welche Rolle ein Großteil unserer Medien gerade einnimmt, ist eine sehr erheblich ideologiebehaftete, getrieben vom Irrsinn, diesen furchtbaren Konflikt unbedingt auf dem Schlachtfeld zu einem guten Ende zu bringen. Um jeden Preis, und koste es, was es wolle.
Übrigens ist die LVZ schon am 4. Oktin ihrer Demodarstellung etwas vorsichtiger gewesen, und hat heute überhaupt nicht über Leipzig gestern berichtet. Ich könnte mir vorstellen; und hoffen, dass wenigstens dort der wahre Charakter der Demo erkannt worden ist. Rechte sind dabei, ja das stimmt natürlich. Aber keinesfalls sind sie so prägend für diese Demo, die Sie unbedingt zu einer rechten machen, und mit dieser Stigmatisierung jeglichen andersdenkende Ansatz verhindern wollen.
Die Ursache für diesen ganz gezielt erzeugten Hass in unserer Gesellschaft – das sind die Lügner, Matthias! Mit den beschriebenen (Aus)Wirkungen. Die diese Spaltung unserer Gesellschaft ganz gewollt vorantreiben mit ihren Stigmatisierungen, die zu 80% nichts mit der Realität gemein haben.
Angela Merkel hat übrigens heute vor Putin nochmals eindringlich gewarnt. Wie schon in ihrem Phoenix-Interview, aus dem der interessierte Hörer sehr viel entnehmen konnte. Sie sagte mehrfach, man muss Putin Ernst nehmen, was er sagt. Ergebnis? Es wird in den Medien schon wieder ein Schwachsinn verbreitet, wo die Ursache für ihr jetziges Einschalten liegen könnte. “Experten” vermuten z.B., sie will ihr Erbe retten. Mit einem solchen Schwachsinn fällt der wahre Grund schon wieder hinten runter; wird völlig ausgeblendet. Sie will uns eindringlich vor Putin warnen. Was er ankündingt, macht dieser Narzisst auch wahr. Aber ein Waffenstillstand jetzt kommt für diese ganzen Kriegsbesessenen nicht in Frage. Lieber lassen wir uns Europa in Schutt und Asche legen.
Wie krank ist das alles nur, und das weiß Gott nicht nur dieser Aggressor Putin…!
Herr Reif, Ihre Logik ist frappierend unlogisch! Leute gehen mit rechten Parolen auf die Straße – und Sie beschuldigen den Gegenprotest, Unfrieden zu schüren. UkrainerInnen nehmen ihr Demonstrationsrecht war – und Sie beschuldigen Herrn Freitag, dafür verantwortlich zu sein, dass die UkrainerInnen nazistisch beschimpft wurden.
Können Sie Ursache und Wirkung nicht unterscheiden?
Dass Medien berichten, ist ihre Aufgabe. Dass sie Fakten einordnen und Meinungen abbilden auch. Haben Sie die Rolle der Medien in der liberalen Gesellschaft nicht verstanden?
Zum Schluss: Jeder kann sich aussuchen, mit wem er oder sie zusammen für Frieden demonstriert. Jeder kann eine Demo anmelden. Wer mit Nazis läuft, muss sich nicht wundern, für einen gehalten zu werden.
… unseren derzeitige Umgang miteinander in unserer Gesellschaft repräsentieren – Letzteres vergaß ich einzufügen, sorry!
Herr Freitag, es stände Ihnen sicher gut zu Gesicht, wenn Sie eine andere Meinung mal genau lesen, im besten Fall durchdringen würden. Ihren Antworten sei insofern trotzdem gedankt, weil sie unseren derzeitigen Umgang miteinander repräsentieren; wie Ihre Beleidigungen schon in den letzten Diskussionen.
Dass es diese Minderbemittelten mit eben diesen Sprüchen gab, hatte ich angesprochen; genauso wie, was damit erzeugt werden soll. Und genau das haben Sie schon wieder selbst sehr fein abgeliefert, Herr Freitag: “Was sagt Ihnen das über die Demonstration?”. Genau – dass diese auf BEIDEN Seiten Hass schürenden Aktionen solchen Leuten wie Ihnen den Stoff und die Bilder liefert, alle Demonstranten auf diesem Niveau pauschal als Rechte einstufen und verunglimpfen zu können. Es ist ekelerregend, was Sie den vorwiegend jungen Ukrainern für Ihre Zwecke für ein Bild über ganz überwiegend friedliche Leipziger nahegebracht haben. Da haben sich ganz überwiegend jüngere Ukrainer*innen als Nazies beschimpfen lassen müssen. Schalten Sie eigentlich mal Ihren Grips ein, wie das bei denen ankommt? Für Ihre Zwecke ist das Ihnen aber völlig egal. Ich habe die persönl. Ansprache gewählt, weil Sie dies ja auch mit vertreten; unabh. davon, ob Sie jetzt persönl in die entspr. Vorbereitungen involviert waren. Ich würde mich in Grund und Boden schämen, im Wissen um garantiert ja auch (eine deutliche Minderheit!) mitmarschierender minderbemittelten Vollidioten, die darauf anspringen und deartige schlimmen Spräche skandieren, sowohl junge Leute dafür zu mißbrauchen, sich vom Mopp anpöpeln zu lassen, und dann hinterher noch zu verbreiten, das sei prägend für die gesamte Demonstration gewesen. Haben Sie selbst gesagt, Herr Freitag. Entschuldigung, dass ich aus Erregung über derartig durchtriebene Machenschaften auch mal Grenzen der Höflichkeit überschreite, und meinen Ekel über so etwas zum Ausdruck bringe.
Vor vor ich Angst habe? Vor solchen von Ihnen, mit medialem Einfluss, die Hass in unsere Gesellschaft tragen! Die daraus resultierende Spaltung unserer Gesellschaft, sowie die Folgen daraus sind mit meine aktuell größten Ängste, Herr Freitag!
Und irgendwie ist Ihnen allerhand abhanden gekommen, Herr Freitag. Ist Ihnen nicht klargeworden, wovor ich die allergrößste Angst und Sorge habe? VOR EINEM INFERNO, Herr Freitag. Vor Krieg in ganz Europa, vor Atomwaffen (wobei ich das nicht für wahrscheinlich, aber auch nicht ganz ausgeschlossen halte), und auch vor den wirtschaftlichen und sozialen Folgen auf Jahre oder gar Jahrzehnte für unser Land. Und weil ich wirklich sehr besorgt, und erschüttert auch über die Entwicklungen in unserem Land bin, verwende ich soviel Zeit darauf, dem entgegenzuwirken. Völlig sinnloserweise, wie man sieht.
Zu Ihrer letzten Frage. Ob es uns gefällt oder nicht, läuft da nur was, wenn man auch Russlands Sicherheitsinteressen Beachtung schenkt. Natürlich kann man versuchen das zu negieren. Das funktioniert aber erst, wenn Putin am Boden liegt, was ja angestrebt wird. Die Fragen sind dann aber eben nur, ob man das gelingt, und zweitens wenn ja, wie hoch der Preis dafür für die Ukraine, und auch für uns sein wird. Die Ukraine wird verständlichweise ihr Territorium wieder freikämpfen wollen. Deshalb können ud müssen derartige Friedensinitiativen aktuell wohl nur von Deutschland und Frankreich ausgehen. In einem Großteil der Welt außer den USA und Australien, sieht man den Konflikt im übrigen sehr viel differenzierter; vielleicht kann man sich für das Anstoßen von Friedensverhandlungen ja auch noch andere Verbündete suchen.
Da steckt gleich die erste Antwort an Sebastian mit drin. Die Appellewären aus genannten Gründen vor allem an die Dt. und franz. Regierung zu richten. Zuvor wäre das natürlich mit Selenski abzustimmen, was eine solche Initiative sicher nicht einfacher macht.
Was Sie mit Ihrem letzten Abschnitt sagen wollen, erschließt sich mir nicht. Aber ja – genau dieses Abschieben in die rechte Ecke jeden Montagsdemo-Teilneherms ist das, was mich sehr auf die Palme bringt; und nun auch noch die Instrumentalisierung junger Ukariner*innen für die Außendarstellung, die Demo wäre eine mit rechter Gesinnung. Sollte ich falsch liegen, dann bitte ich um Entschuldigng! Aber ich glaube nicht, dass diese Aktion aus einer Eigeninitiative der Ukrainer*innen heraus ihren Ausgang nahm.
Herr Reif,
es passt nicht ganz zusammen, dass Sie sich persönlich sehr angegriffen fühlen von gewissen Zuschreibungen des Herrn Freitag, und sich das alles verbitten und sich aufregen darüber. Und auf der anderen Seite mich dann aber mal eben ohne Not “naiv” nennen. Das ist ja hier nur ein Leserforum, also halb so wild, aber es wäre konsistenter, wenn Sie mit gleichem Maß messen würden.
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> Putin wird sich auf deutsche Demonstrationen oder Briefe hin ganz sicher aus der Ukraine zurückziehen
Also ich gehe absolut nicht davon aus. Und ganz sicher können in Deutschland noch so viele Prominente oder ganz normale Leute irgendwelche Briefe (unter-)schreiben, ohne dass es auf der anderen Seite Herrn Selensky kratzen wird. Ich wäre nur auch hier für gleiches Maß: Einfluss und Appelle an die Ukraine (und ihre Freunde) dürften doch auch Ihrer Sicht, wo Sie für den Frieden sind, doch ebenso wirkungsvoll sein wie Appelle und Impulse in Richtung Moskau. Oder wie, oder was? Wenn nein, kann man es auch gleich sein lassen mit seinen Sendungen. Außer man IST dann halt letztendlich doch der Putinfreund, für den man vielleicht etwas vorschnell gehalten wird.
Der Kriegstreiber ist doch wohl nicht der, der überfallen wird, sondern der, der ins andere Land hineingegangen ist! Und demzufolge unterlassen es zumindest die mäßig anständigen Leute auch, dem angegriffenen Land irgendwelche Forderungen nach Waffenstillstand zukommen zu lassen!
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> Ich gehe davon aus, dass Sie “Diplomatische Anstrengungen” durchaus verstehen;
Und ich hoffe, dass Sie nicht vergessen haben, wie groß die diplomatischen Anstrengungen in der Vorzeit des Krieges waren. Dass auch jetzt immer noch Politiker, unter anderem aus dem “Westen”, bei Putin anrufen und den Kontakt nicht versiegen lassen. Wenn Leute wie Sie unterstellen, man wollte den Krieg ja, man befürworte ihn, man unterlasse die friedensstiftende Diplomatie dabei, dann muss ich zugeben, finde ich dieses Gebaren zum Teil ebenfalls ziemlich naiv. Herrn Putin fehlen bestimmt nicht die diplomatischen Kontakte in den Westen, um sein Verhalten zu ändern oder zu reflektieren. Und das wollen Ihresgleichen doch auch gar nicht. Sie wollen, dass sich die Ukraine im Wesentlichen ergibt, und das ist erst dann akzeptabel, wenn es dort dafür eine Mehrheit und entsprechende Entscheidungen der Regierung gibt. Ganz sicher ist es keine Anmaßung vom deutschen Kommentierertisch wert.
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> “[…] und verunglimpft sie als Rechte, Querdenker, Neonazis! Das geht absolut gar nicht, und ist eigentlich nicht in Worte zu fassen, was man sich hier erlaubt!”
Womöglich ist das der Grund dafür, dass Sie so viele Worte in Ihren Kommentaren verwenden.
Wissen Sie, ich bin absolut kein Fan vom Blockieren, vom Konzept der Gruppe “LnP”, und auch nicht von ihren aktiven Köpfen und der selbstherrlichen Wahrheit, die sie vor sich her tragen. Ich brauche die nicht, die stören mich. Aber dass sich jeder Verein um was anderes kümmert, was ihm wichtig ist, und Sie deshalb auf deren Webseite keinen Kommentar zum Krieg finden, ist für mich tatsächlich komplett egal. Das ist für mich wirklich der langweiligste, unwichtigste Vorwurf, den man denen machen kann.
@Hainer Reif: Dass die angeblich um Frieden ringenden Pro-Putin-Demonstranten gestern “Nazis raus” und “ihr lebt auf unsere Kosten” Richtung der nach Ihrer Wortwahl “postierten Ukrainer/-innen” riefen, wissen Sie?
Was sagt Ihnen das über die Demonstration? Und was soll es mir und den anderen Lesenden hier sagen, wenn Sie das Recht der Ukrainer/-innen infragestellen, ihr Versammlungsrecht wahrzunehmen?
Und angesichts der Flut Ihrer Kommentare: Wovor haben Sie eigentlich solche extreme Angst? Sie sind offenbar, wie nicht wenige, der Meinung, bei Putin hilft nun Diplomatie, damit er seinen Angriff auf die Ukraine abbläst, sich aus dem Land zurückzieht und die Ukraine Mitglied der EU werden kann.
Dass er dabei das Gesicht und zudem die Macht in Russland verlieren würde, ist Ihnen bewusst? Dass dies die Fortsetzung der zuvor bereits gescheiterten (CDU/SPD)-Politik des “Wandels durch Handel” wäre, auch?
Wie also würden Sie also mit Putin reden und was genau vorschlagen?
… und Sie möchten einen Sieg über Putin um jeden Preis. Da sind wir sehr unterschiedlicher Meinung, und Sie auch ein wenig naiv. Putin wird sich auf deutsche Demonstrationen oder Briefe hin ganz sicher aus der Ukraine zurückziehen, Sebastian. Ich gehe davon aus, dass Sie “Diplomatische Anstrengungen” durchaus verstehen; also lesen Sie bitte richtig, und bleiben sachlich.
Und was Ihre Einstellung generell zu diesem Krieg angeht, kommt ja auch darin zum Ausdruck, dass Sie es nicht für nötig erachten, dass man wegen einer derartigen “tagespolitischen Nebensächlichkeit” eben mal seine website umstellt. Um ein grundlegendes Umstellen geht es im übrigen auch gar nicht. Sondern darum, dass man u.a. dazu aufruft, den Verfassungsschutz in Sachsen aufzulösen; und andere Aufrufe.
Aber einen Aufruf zu Frieden; zu einem schnellstmöglichen Ende dieses Krieges?? Vollständige Fehlanzeige! Statt dessen blockiert man die, die dafür auf die Straße gehen, und verunglimpft sie als Rechte, Querdenker, Neonazis!
Das geht absolut gar nicht, und ist eigentlich nicht in Worte zu fassen, was man sich hier erlaubt!
Der Kampf gegen Rechte, vor allem gegen Rechte in der Stadt, ist nun mal die DNA von Leipzig nimmt Platz. Die werden nicht mal eben fix ihre Webseite umstellen, weil die Tagespolitik eine Andere ist.
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Ansonsten, eine hoffentlich nicht zu provokative Frage: es ist ja allgemein bekannt wer den Krieg begonnen hat, und wer ihn in kürzester Zeit logischerweise zum Vorteil aller wieder beenden könnte:
Was versuchten Sie denn schon, meinetwegen im Rahmen von Demos oder Briefen, um die russische Seite zu erreichen?
Aktuell hört sich das, was Sie schreiben, sehr nach Einfluss auf die ukrainische Seite an.
“Leipzig nimmt Platz” rief gestern auf, für “…einem radikalen Ausbau von erneuerbaren Energien, nachhaltiger Entlastungen von den am stärksten belasteten Personen und für eine solidarische Zivilgesellschaft” auf die Straße zu gehen.
Absolut richtig! Doch warum fehlt gerade angesichts der aktuellen Eskalation der Aufruf zu einem Ende dieses Krieges??? So wie gestern die meisten Demonstranten für einen schnellstmöglichen Frieden eintraten, gegen die “Leipzig nimmt Platz” nach der leider mittlerweile üblichen Stigmatisierung als Rechte zu Felde zog.
Das Festhalten an diesen Verleumdungen wirft m.E. sehr ernsthafte Fragen auf; auch hinsichtlich der Position zu diesem furchtbaren Krieg, dessen immer gefährlichere Dynamik offenbar Niemand aufzuhalten gedenkt. Wer das wünscht, ist ein Rechter und Putinfreund! Merkt eigentlich noch jemand, wie krank das alles ist, was gerade in Europa und auch unserer Gesellschaft geschieht; und wie gefährlich vor allem?!!
Und genauso schlimm ist, dass diese Polarisierung unserer Gesellschaft mit völlig konträr GEMACHTEN Meinungen in einer erschreckenden Unversöhnlichkeit immer weiter vorangetrieben wird; hierbei also keine Besserung in Sicht ist; vor allem auch in unseren meinungsprägenden Medien nicht! Im Gegenteil; es wird mit solchen Aktionen wie gestern an der Blechbüchse alles versucht, Gegensätze, die teils überhaupt nicht bestehen (!), zu schaffen bzw. zu verstärken. Das Platzieren der Ukrainer mit Fahnen an der Blechbüchse gehört dazu. Es soll das Bild erzeugen, die da laufen, sind Rechte, sind Putinfreunde, die sind gegen Euch, das Ukrainische Volk! Von welch übler Art ist eine solche Suggestion; sind derartige Manipulationen und Stigmatisierungen denn?! Eine Aktion vermutlich, die das über diese Demo verbreitete Bild bestätigen soll. Durch das Zeigen Minderbemittelter, die anspringen und sich provoziert fühlen, und natürlich die erhofften Sprüche skandieren. Und dann als kennzeichnend für die gesamte Demo ins Netz gestellt werden; genauso wie diese eine Wehmachtsfahne vor denen der „freien Sachsen“, die gestern nach meinem Empfinden tatsächlich zahlreicher waren als am 3. Okt. Doch daraus eine prägende rechte bzw. Querdenker-Gesinnung für die Demo abzuleiten, geht m.E. sehr erheblich fehl.
Wessen Interessen werden damit eigentlich bedient??? Diese Frage sollte man sich mal stellen. Denn wie gesagt, ich finde es schon eigenartig und fragwürdig, dass ich auch auf der website “Leipzig nimmt Platz” nichts gefunden habe, was gegenwärtig viel dringlicher ist als der begrüßenswerte Kampf gegen rechtes Gedankengut; nämlich endlich diplomatische Anstrengungen zu fordern, um in diesem furchtbaren Krieg einen Stillstand zu erreichen, um weiteres Sterben in der Ukraine, und vor allem eine weitere Eskalation mit immer schlimmeren, unabsehbaren Folgen zu verhindern.
Darauf sollte man sich konzentrieren, anstatt die als rechts zu verleumden, die montags in der Mehrheit für diesen Wunsch auf die Straße gehen.
„Schließt Euch an!“ lautete am 9. Oktober 89 einer der Slogan. Keinesfalls den Rechten ist damit gemeint, sondern jenen, die sich in einer Vielzahl nicht nur dasselbe wie „Leipzig nimmt Platz“, von mir eingangs benannt wünschen, sondern darüber hinaus in einer Mehrheit vor allem auch noch schnellstens Frieden, mit den zuvor dafür erforderlichen diplomatischen Anstrengungen wünschen! Und das sollte in Anbetracht der aktuellen Lage doch der übergreifende, sich über Trennendes hinwegsetzende, dominierende Wunsch vernunftbegabter Menschen sein!
Wer stigmatisiert, spaltet gezielt die Gesellschaft. Darüber, und über die Folgen daraus sollte man mal anfangen nachzudenken.
cc an “Leipzig nimmt Platz”; fff