Wieder einmal bestimmt das „Große C“ den heutigen Tag, allem voran mit dem montäglichen Demonstrationsgeschehen. Erneut versammelten sich hunderte Menschen an verschiedenen Orten in der Stadt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren und wurden dabei von einem starken Gegenprotest begleitet. Außerdem: Leipzigs Polizei warnt vor Aufklebern mit Rasierklingen und das Robert-Koch-Institut verkürzt fast unbemerkt den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 17. Januar 2022, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
„Genesen“ gilt nur noch für drei Monate
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat den Status „Genesen“ von sechs auf drei Monate verkürzt. Diese Neuregelung gilt bereits seit Samstag, dem 15. Januar. Als genesen gelten Personen, deren positiver Test mindestens 28 Tage, aber höchstens 90 Tage, zurückliegt. Das teilte das RKI auf seiner Homepage mit.
Damit müssen Personen mit Genesenenstatus auch nach dem Kontakt mit einer infizierten Person nicht in eine zehntägige Quarantäne.
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Entsprechend dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 7. Januar 2022 sind die Quarantäne- und Isolierungsdauer bei SARS-CoV-2-Expositionen und -Infektionen nun zu finden unter:https://t.co/0M5zDMjEp1— Robert Koch-Institut (@rki_de) January 14, 2022
Querdenker-Aufkleber mit Rasierklinge
Dieser Vorfall ereignete sich zwar am gestrigen Sonntag, wurde jedoch durch die Leipziger Polizei heute bekannt gegeben: Durch eine Online-Anzeige und über die sozialen Medien wurde die Behörde am Sonntagabend gegen 20 Uhr über einen impfkritischen Aufkleber an einem Kinderspielplatz am Auensee informiert. Der Aufkleber war mit einem Davidstern versehen und an einer Rutsche angebracht.
Als ein 38-jähriger Mann den Sticker entfernte, entdeckte er eine darunter angebrachte Rasierklinge. Er informierte daraufhin die Polizei. Bei einer Untersuchung der näheren Umgebung durch die Einsatzkräfte wurden keine weiteren Aufkleber gefunden.
Dennoch warnt die Polizei vor derart präparierten Stickern und bittet die Bürger/-innen, ähnliche Funde umgehend in der Direktion zu melden. Außerdem sollte davon abgesehen werden, die Aufkleber selbst zu entfernen.
Beschleunigtes Verfahren nach Demo in Pirna
Ebenfalls die Querdenken-Szene betreffend: Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beim Amtsgericht Pirna beantragt, gegen einen 34-jährigen Deutschen im beschleunigten Verfahren zu verhandeln. Gegen den Mann wird wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Körperverletzung und versuchter Nötigung ermittelt.
Der 34-Jährige soll sich am 3. Januar an einem nicht genehmigten Aufzug gegen die Corona-Maßnahmen in der Schandauer Straße in Pirna beteiligt haben. Die Einsatzkräfte vor Ort reagierten mit einer Polizeikette und einer Fahrzeugsperre, um den Aufzug zu stoppen. Der Beschuldigte soll mit einem Kinderwagen auf eine Beamtin zugelaufen sein, mit der Aufforderung, ihn und sein Kind durchzulassen. Kurz darauf soll er der Polizistin den Wagen mindestens fünfmal in den Unterleib gerammt haben.
Eine Woche später, am 10. Januar, setzte der Mann erneut auf sein Kind: Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft war er beteiligt an einer verbotenen Versammlung von etwa 300 Personen. Nachdem diese von der Polizei eingekesselt worden waren, trat der 34-Jährige mit seinem 10 Monate alten Sohn bis zum Körperkontakt an die Einsatzkräfte heran, um sich so den Weg aus der Sperre „zu erkämpfen“.
Immobilienfirma United Capital geht juristisch gegen Hochschulzeitung luhze vor
Nachdem in der ehrenamtlichen Hochschulzeitung luhze ein Beitrag erschienen war über die Praktiken des Immobilienunternehmens United Capital (UC) auf dem Leipziger Wohnungsmarkt, hat dieses nun juristische Schritte eingeleitet. Laut dem Unternehmen wirft der luhze Aussagen vor, die UC im negativen Licht darstellen. Diese Aussagen allerdings stammen laut den Mitgliedern der Zeitung nicht von der Redaktion, sondern von befragten Mieter/-innen der Harnackstraße.
Dieses Objekt gehört der United Capital, die dort einzelne WG-Zimmer für bis zu 18 Euro pro Quadratmeter vermieten soll. In einer Mitteilung distanziert sich die luhze von den Vorwürfen: „United Capital bestreitet die Aussagen der von uns zitierten Mieter/-innen. Das ist ihr gutes Recht. Aber statt die Vorwürfe durch Aufklärung zu beseitigen, legt man uns die zitierten Aussagen als eigene in den Mund. Zueigenmachen heißt das juristisch. Tatsächlich achten wir Journalist/-innen stets darauf, dass Aussagen von Dritten auch als solche wahrgenommen werden (beispielsweise durch indirekte Rede oder den Konjunktiv). So haben wir es in dem Artikel getan.“
Man erkläre sich das Verhalten von UC so, dass unliebsame Berichterstattung verhindert werden soll. Das Unternehmen fordert, dass die betroffenen Passagen aus dem Text gestrichen werden sollen. Am Freitag, dem 21. Januar, wird in einer mündlichen Verhandlung im einstweiligen Verfügungsverfahren am Amtsgericht Leipzig darüber entschieden.
Immer wieder montags …
Ja, uns gehen langsam die guten Überschriften aus für das allwöchentliche Spektakel, das sich seit Monaten in Leipzig und vielen weiteren Orten in Sachsen und ganz Deutschland am Montagabend abspielt. Erneut wurde in verschiedenen Chatkanälen der Querdenker/-innen-Szene zum Protest gegen die geltenden Corona-Vorschriften aufgerufen. Auch nicht mehr neu: Ebenfalls unterstützten etliche rechte Gruppen die Aufrufe und Veranstaltungen.
Auf Twitter hieß es aus der „Querdenken“-Szene, man habe 700 Leute „zusammengetrommelt“, um die Antifa „zu zermatschen und nach Connewitz zurück[zu]prügeln.“ So viele waren es dann doch nicht, dennoch kam es an mehreren Orten, wie dem Augustusplatz, am Moritzhof, auf der Zschocherschen Straße und auf der Könneritzstraße in Schleußig zu Versammlungen.
Begleitet bzw. „bekämpft“ wurden diese Veranstaltungen ab 18 Uhr von einem regen Gegenprotest unter dem Motto „Haltung zeigen – solidarisch, gemeinsam“, zu dem erneut mehrere Leipziger Initiativen aufgerufen hatten. Zuvor traf sich eine Gruppe von etwa 30 Personen am Connewitzer Kreuz, um von dort mit einem Fahrradkorso zum Protest am Augustusplatz dazuzustoßen.
Dort hatten sich mehrere hundert Menschen versammelt. „Mit unserem Aufruf, der sich bewusst an Dresden orientiert, schicken wir auch einen Gruß an die vielen Menschen in Sachsen, egal ob in Freiberg, Dresden, Freital oder Bautzen, die sich für ein solidarisches Miteinander engagieren und trotz erheblicher Gefahren den Querdenker/-innen die Stirn bieten und Gesicht zeigen“, hieß es im Vorfeld.
„Leider gehören die wöchentlichen Demonstrationen der Querdenker/-innen ebenso zum gesellschaftlichen Handeln. Bewusst sucht dieser Personenkreis den Schulterschluss mit der rechtsradikalen Szene und lässt sich durch die sogenannten ‚Freien Sachsen‘ vereinnahmen. […] Wer diesen Personen den Schutz in der Masse gewährt, macht sich mitschuldig“, so in einer Rede des Gegenprotests auf dem Augustusplatz.
Der Gegenprotest nahm auch Bezug auf Dresden, wo sich am vergangenen Donnerstag etwa zwei Dutzend Medizinstudent/-innen der TU Dresden unter dem Motto „Impfen statt Schimpfen“ vor einem Krankenhaus dem Protest von Corona-Leugner/-innen entgegenstellten. Die Polizei leitete Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnung ein.
Die Freien Sachsen drohen nun offen die Antifa (Kinder ihrer Meinung nach) zu zermatschen. pic.twitter.com/hfeXCKVhNy
— Petra (@StPeKo67) January 17, 2022
Auch auf dem Markt versammelte sich eine Gruppe, und auch der Protest vom Augustusplatz bewegte sich nach etwa einer Stunde dorthin. Die Polizei bildete eine Kette auf der Grimmaischen Straße, um ein Durchkommen zum Markt zu verhindern. Auf Höhe der Hainstraße wurden laut Augenzeugen vor Ort etwa 50 Querdenken-Anhänger/-innen vom Gegenprotest eingekesselt und am Weiterlaufen gehindert. Die Polizei wiederum umringte den Gegenprotest. Kurze Zeit später löste sich das Geschehen auf, die Einsatzkräfte entfernten sich in Richtung Brühl, die Teilnehmenden des Gegenprotests in Richtung Marktplatz.
Unsere Kolleginnen & Kollegen der Polizeidirektion #Leipzig und der Bereitschaftspolizei sind heute wieder in der Stadt Leipzig sowie den Landkreisen Leipzig & Nordsachsen im Einsatz, um die Einhaltung der #CoronaSN-Notfall-Verordnung durchzusetzen.
Mehr dazu unter #pdle1701 pic.twitter.com/TfC94dKTH5
— Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) January 17, 2022
Der Große Bürgermeister und offene Türen in städtischen Museen
Worüber die LZ heute berichtet hat: Über den Antrag des Stadtbezirksbeirats Süd, einen Radstreifen an der Eutritzscher Straße einzurichten. Außerdem gibt es einen Gastbeitrag von Nane Pleger über die Sorge eines Deutsch-Leistungskurs’ aus Potsdam über das Verbot geschlechtergerechter Sprache durch das Sächsische Kultusministerium. Die Schüler/-innen wenden sich nun an weitere sächsische Ministerien.
Weiterhin dreht es sich auf der LZ heute noch um den „Großen Bürgermeister“. Die CDU-Fraktion im Stadtrat will die alte Toilettenanlage am Eingang zur Petersstraße wiederbeleben.
Was heute außerdem wichtig war: Diese Info dürfte vor allem für Autofahrer/-innen von Bedeutung sein: Bis zum 4. Februar ist der Bereich Gießerstraße/Creuzigerstraße 10 gesperrt. Ebenfalls Behinderungen gibt es auf der Siemens-, in der Antonien- und der Klingenstraße.
Was morgen passieren wird: Morgen, am 18. Januar, öffnen die städtischen Museen wieder ihre Pforten für Besucher/-innen. Auch die städtischen Bühnenhäuser wollen noch in dieser Woche wieder in den öffentlichen Betrieb starten. In den Schwimmhallen in Leipzig gab es bereits heute den Startschuss für Besucher/-innen. Es gilt die 2G-Plus-Regel.
Wir freuen uns, dass die Kultureinrichtungen wieder öffnen können!
Die städtischen Museen starten am 18.1.22. Die städtischen Bühnenhäuser @Oper_Leipzig , @Gewandhaus , @Schauspiel_LE und @TdJW_Leipzig öffnen schrittweise ab der kommenden Woche. https://t.co/lj6PLDG0rf— Stadt Leipzig (@StadtLeipzig) January 14, 2022
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