Heute sorgte Glatteis vielerorts in Sachsen für Unfälle. Bereits in den Morgenstunden rückte die Leipziger Polizei zu mehr als 87 Einsätzen aus. Am Abend hielten dann nicht mehr rutschige Straßen und Wege die Justiz in Atem, sondern vielmehr die erneut an zahlreichen Orten im Freistaat stattfindenden Corona-Demonstrationen. Außerdem: Sachsens Wirtschaftsminister Dulig (SPD) zieht Bilanz über die Hilfen für sächsische Unternehmen und Selbstständige in den Corona-Jahren und dem Altenberger Bürgermeister wurde mit dem Tode gedroht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 22. November 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Vorsicht, Glatteis!

Wer heute Morgen auf Leipzigs Straßen, Rad- und Fußwegen unterwegs war, geriet oft unfreiwillig in eine Schlitterpartie. Fast überall waren die Flächen mit einer Eisschicht überzogen, die das Laufen und Fahren schwierig gestalteten.

Auch die Leipziger Polizei warnte die Bürger/-innen vor Glatteis und wurde allein in den Morgenstunden zu mehr als 87 Verkehrsunfällen innerhalb der Stadt und den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen gerufen. „Bitte vermeidet unbedingt unnötige Autofahrten und seid vorsichtig im Freien“, warnte am Tag zuvor bereits der Deutsche Wetterdienst.

Der Winterdienst ist bereits seit Sonntagabend auf den Straßen unterwegs. Übrigens: Für an ein Grundstück angrenzende Geh- und Radwege sowie Haltestellenbuchten tragen die Grundstückseigentümer/-innen selbst die Verantwortung.

Millionenhilfe für sächsische Unternehmen

Das sächsische Wirtschaftsministerium zog dieser Tage Bilanz und gab einen Ausblick auf die Zukunft: „Sachsen wird gestärkt aus der Krise hervorgehen, wenn wir die wirtschaftliche Transformation entschlossen anpacken“, zeigt sich Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zuversichtlich. Um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie für Unternehmen und Selbstständige im Freistaat abzufedern, brachten Bund und Länder in den Jahren 2020 und 2021 Corona-Hilfsmaßnahmen in Milliardenhöhe auf den Weg.

Wie das Sächsische Wirtschaftsministerium am heutigen Montag mitteilte, wurden im Freistaat bislang rund 2,9 Milliarden Euro an Darlehen und Zuschüssen für Unternehmen und Selbstständige bewilligt. Diese hätten sich bisher als wirksame Instrumente bewiesen, so Dulig.

Wichtig sei es, weiterhin „die wirtschaftliche Transformation weiter entschlossen anzupacken. Es bleibt eine zentrale Aufgabe, die Innovationskraft und Digitalisierung und somit die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft zu stärken. So werden wir gefestigt aus der Krise hervorgehen. Gleichzeitig muss die Transformation mit beruflicher Weiterbildung flankiert werden.“

Bürgermeister aus Altenberg (Erzgebirge) bedroht

Gegen einen 29-Jährigen soll auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden im beschleunigten Verfahren verhandelt werden. Dem Mann wird vorgeworfen, einen am 3. Dezember vom Altenberger Bürgermeister abgesetzten Facebook-Post einige Tage später in einer Whatsapp-Gruppe mit den Worten kommentiert zu haben, dass dieser erschossen gehöre. So teilte es die Staatsanwaltschaft Dresden am heutigen Nachmittag mit.

Der Beschuldigte soll billigend in Kauf genommen haben, dass diese am 12. Dezember formulierte Ankündigung eines Tötungsdelikts von mit ihm in Kontakt stehenden Whatsapp-Nutzer/-innen gesehen wurde. Die Mitteilung wurde schließlich an den Bürgermeister weitergeleitet.

Immer wieder montags …

Auch heute hatte (und hat) die Polizei in Sachsen wieder allerhand zu tun. Wie die Behörden mitteilten, wurde überall im Freistaat verteilt zu Corona-Protesten bzw. -„Spaziergängen“ aufgerufen. So fanden unter anderem Einsätze in Bautzen, Chemnitz, Dresden, Leipzig, Zittau, Plauen, Hoyerswerda und Görlitz statt. Allein in der Stadt Leipzig sowie in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen hatte es in den sozialen Medien fast 30 Aufrufe gegeben.

So fanden sich gegen 18 Uhr etwa 40 Personen am Augustusplatz ein. Auch Kinder waren dabei. Wie unsere Redakteurin vor Ort berichtete, sprach die Polizei jede Gruppe mit mehr als 3 Personen an. Der Gegenprotest wurde vor Ort zunächst für 20 Teilnehmende angemeldet. Weiteren Augenzeugen und Berichten auf Twitter zufolge liefen die Teilnehmenden des (nicht angemeldeten) Corona-Protests mit Kerzen im Kreis auf dem Platz.

Anschließend liefen die Teilnehmer der „Querdenken“-Bewegung von der Polizei ungehindert in die Innenstadt, gefolgt vom Gegenprotest, der die Polizei mehrfach aufforderte, endlich einzugreifen. Was diese dann auch tat, allerdings anders als verlangt. Während die Kerzen-Prozession ungehindert weiterlief, wurde der Gegenprotest von der Polizei gestoppt.

Ein Teil der „Querdenker“ sammelte sich danach an der Thomaskirche, während die Polizei Teilnehmer des Gegenprotestes verfolgte und einer Maßnahme unterzog, da diese – nach eigenen Angaben – auf dem Weg Sticker entfernten, was für die Polizisten wohl so aussah, als ob sie diese dort anbringen würden.

Währenddessen berichtete die Polizei auf Twitter, dass in Leipzig-Engelsdorf etwa 250 Personen zu einer verbotenen Versammlung zusammengekommen waren. Die Einsatzkräfte schritten ein und stellten die Identitäten einiger Teilnehmenden fest. Weiterhin wurden Ordnungswidrigkeitenanzeigen aufgegeben.

  • Auch an diesem Montag versammelten sich Personen in der Leipziger Innenstadt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu „spazieren“. Foto: LZ

Video: LZ

In anderen Städten und Orten Sachsens ging es weitaus „härter“ zu. So zeigen Videos auf Twitter einen Aufzug in Bautzen. Teilnehmende zündeten Pyrotechnik und griffen damit sowie mit Flaschen auch die Einsatzkräfte vor Ort an. So berichtete es die Polizei, die den Aufmarsch auf Höhe des Holzmarkts stoppte und die Identitäten der Beteiligten aufnahm.

Bewährungs- und Geldstrafen nach Corona-Demo in Schweinfurt

Das ging schnell: Nachdem am Abend des zweiten Weihnachtsfeiertages mehrere hundert Menschen in Schweinfurt gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert hatten, wurden bereits heute Strafen gegen fünf Teilnehmende verhängt. Das Amtsgericht behandelte die Fälle in einem beschleunigten Verfahren. Dies berichtete infranken.de am Montagabend.

Eine Frau wurde wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie wegen des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Sie hatte versucht, mit ihrer vierjährigen Tochter die Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Auch beim Jugendamt wurde die 27-Jährige gemeldet.

Bei der Veranstaltung kam es auch zu Übergriffen auf Polizeibeamte. So hatte ein Mann (50) Einsatzkräfte angegriffen und mit Fäusten auf sie eingeschlagen. Er wurde wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und einer Ordnungswidrigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz zu einer zwölfmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Diese werden zu drei Jahren auf Bewährung ausgesetzt. Außerdem muss er 6.000 Euro zahlen. Das Geld soll einem gemeinnützigen Zweck zugutekommen.

Eine Frau, die mit ausgestrecktem Bein auf Einsatzkräfte der Polizei gesprungen war und einem Beamten die Maske vom Gesicht gerissen hatte, erhielt sechs Monate Bewährung. Ein 25-jähriger Mann wurde überdies zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hatte während der Demo einen Polizeibeamten von hinten geschlagen und ihn in den Schwitzkasten genommen.

Moralkeule, Wurzens Bürgermeister und Silvesterpause für die Fahrkartenautomaten der LVB

Worüber die LZ heute berichtet hat: Über das neue Stadtquartier Zur Alten Brauerei. Dieses soll ein besseres Mobilitätskonzept bekommen. Ebenfalls aus dem Stadtrat heraus geht es um die Netzwerkarbeit des Eine Welt e. V.  Nebenbei spielen aber auch die Moralkeule eines AfD-Abgeordneten eine Rolle sowie die darauf erfolgte Retourkutsche eines FDP-Stadtrats. Und vom politischen Geschehen in Leipzig geht der Blick nach Wurzen: Antonia Weber hat den scheidenden Bürgermeister Jörg Röglin zum Gespräch getroffen.

Was heute außerdem wichtig war: Wie die Stadtverwaltung mitteilte, beläuft sich die Sieben-Tage-Inzidenz am heutigen Montag auf 272,8 und ist damit um 7,9 im Gegensatz zum Vortag gesunken. Sachsenweit sank der Wochenwert leicht auf 403 über die Feiertage. Diese Zahlen sind laut Robert-Koch-Institut (RKI) allerdings mit Vorsicht „zu genießen“, da über die Feiertage weniger getestet würde und auch nicht alle Gesundheitsämter aktuelle Daten übermitteln würden.

Tschechien hat währenddessen die Einreisebestimmungen verschärft. Auch doppelt geimpfte Personen und diejenigen, die von einer COVID-Erkrankung genesen sind, müssen vor Reiseantritt einen negativen PCR-Test vorweisen.

Was morgen passieren wird: Ab dem morgigen 28. Dezember treten in ganz Deutschland strengere Corona-Maßnahmen in Kraft. Einige Bundesländer zogen bereits heute an, in Sachsen gelten verschärfte Regelungen bereits seit Wochen.

So werden ab morgen bundesweit Clubs und Veranstaltungshäuser geschlossen und private Zusammenkünfte auch zwischen Geimpften und Genesenen auf 10 Personen begrenzt.
In Sachsen speziell kommt dennoch eine neue Maßnahme hinzu: Künftig sind in öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und Betrieben nur noch FFP2-Masken erlaubt.

Noch nicht morgen, aber dennoch in weiser Voraussicht gedacht: Wer plant, an Silvester mit Bus oder Bahn unterwegs zu sein, sollte sich in den kommenden Tagen schon einmal ein Ticket besorgen oder online buchen. Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) teilten heute mit, dass die Automaten außerhalb des Innenstadtrings vom 30.12. bis zum 02.01. außer Betrieb sein werden. Die Automaten innerhalb des Rings machen am 31.12. und am 01.01. Pause.

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