Einer Demonstration am Samstag „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz folgte noch am selben Abend eine Antirepressionsdemo in Halle. Am Sonntag stand dann der Pegida-Geburtstag auf dem Programm – der Gegenprotest war deutlich größer. Außerdem: Gil Ofarim steht nach dem Auftauchen von Videomaterial im Verdacht, bezüglich des Antisemitismus-Vorfalls im Westin gelogen zu haben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 16./17. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es war mal wieder ein interessantes Demo-Wochenende in der Region. Den Auftakt bildete am Samstagnachmittag eine feministische Veranstaltung „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz. Mehrere hundert Personen versammelten sich dort und liefen eine Route mit sechs Zwischenkundgebungen ab.
Femizide, Catcalling und Täterschutz
Themen auf diesen Zwischenkundgebungen waren unter anderem Femizide, Catcalling, Täterschutz sowie Probleme in der Punk- und Tätowierszene. Anlass für die Demonstration waren sich häufende Schilderungen von sexualisierter Gewalt in der linken Hochburg Connewitz. Nach Ansicht der Demonstrierenden gibt es in Connewitz linke Männer, die ihre „Leistungen“ für die Szene als Freifahrtschein für sexistisches Verhalten verstehen.Einige Teilnehmer/-innen dürften anschließend nach Halle gefahren sein, wo am Abend eine Antirepressionsdemo der Aktivistischen Jugend Halle stattfand. Auch daran beteiligten sich einige hundert Personen. Thematisiert wurde, dass schon junge Menschen mit Polizeigewalt in Berührung kämen, beispielsweise bei Klimaprotesten. Auch der Prozess gegen Lina E. wurde angesprochen. Laut Polizei kam es zu mindestens einem Flaschenwurf auf Beamte.
In Halle gab's gestern antifaschistischen Protest gegen staatliche Repression nach einem Aufruf der Aktionsgruppe "Aktivistische Jugend Halle". Die Demo wurde von einem FLINTA*-Block angeführt.
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— Tobias Möritz (@tmoeritz) October 17, 2021
Weiter ging es am Sonntag in Dresden. Hier feierte Pegida seinen siebten Geburtstag. Aus diesem Anlass hatte die völkische Gruppierung unter anderem den rechtsradikalen Publizisten Jürgen Elsässer eingeladen. Medien wie sein „Compact“-Magazin, Bewegungen wie Pegida und die parlamentarische Vertretung in Form der AfD arbeiten seit Jahren gemeinsam an einem Rechtsruck in Deutschland.
Der Pegida-Geburtstag fiel jedoch bescheiden aus. Waren es in früheren Jahren teils noch fünfstellige Teilnehmerzahlen, dürfte es diesmal dreistellig geblieben sein. Auf der anderen Seite beteiligten sich einige tausend Personen am Gegenprotest. Aus Leipzig hatte das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mit einigen Dutzend Personen teilgenommen. Gegendemonstrant/-innen bildeten unter anderem Sitzblockaden, um den Ablauf der Demo zu stören.
Kette des Anstoßes
Abseits von Demonstrationen sorgte heute vor allem der Fall des jüdischen Musikers Gil Ofarim für Aufsehen. Vor knapp zwei Wochen hatte sich sein Video verbreitet, in dem er von einem antisemitischen Vorfall im Westin-Hotel in Leipzig berichtete. Mitarbeiter/-innen hätten ihn dort aufgefordert, seine Kette mit Davidstern einzustecken. Bundesweit und sogar in den internationalen Medien war das ein Thema.
Mittlerweile gibt es jedoch erhebliche Zweifel an der Darstellung des Musikers. So berichteten heute mehrere Medien über Aufnahmen von Kameras, die zeigten, dass Ofarim bei seinem Check-In keine Kette trug – zumindest nicht sichtbar. Später kursierten entsprechende Fotos im Internet. Ofarim erklärte nun, dass es gar nicht um die Kette gegangen sei, sondern um etwas „Größeres“. Weitere Infos zu dem Fall haben wir hier zusammengetragen.
Stadtrat, Morddrohung und FDP-Entscheidung
Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat: über weitere Debatten im Stadtrat, diesmal zur Stadtentwicklung im Osten, zum Gleisdreieck und zur Erinnerungskultur auf Sportanlagen.
Was am Wochenende außerdem wichtig war: Ein AfD-Politiker aus dem Erzgebirge soll nach einer Morddrohung gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer 1.500 Euro Strafe zahlen. Er hatte vor einem Besuch des CDU-Politikers in Oberwiesenthal damit gedroht, ihn zu erschießen.
Was am Montag passieren wird: Nachdem sich zuerst die SPD und nun die Grünen für Ampel-Koalitionsverhandlungen ausgesprochen haben, fehlt nur noch die FDP. Deren Spitze will am Montag entscheiden. Alles andere als ein „Ja“ wäre eine Sensation. Am Freitag hatten die drei Parteien ein Sondierungspapier veröffentlicht, das unter anderem einen höheren Mindestlohn, einen Verzicht auf neue Steuern und einen früheren Kohleausstieg anstrebt.
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