Es gibt wieder einige Neuigkeiten zum Impfen: Kinder ab 12 Jahren können sich ab Montag, dem 9. August, in sächsischen Impfzentren impfen lassen. Derweil denkt Innenminister Wöller über zusätzliche Urlaubstage als Impfanreiz nach. Außerdem: In Leipzig regt sich wieder Protest gegen eine Abschiebung nach Afghanistan und die UN schaut auf die Polizeigewalt gegen „Querdenker“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 6. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nachdem die sächsische Impfkommission vor einer Woche beschlossen hatte, eine Impfempfehlung für Kinder ab 12 Jahren auszusprechen, ziehen die sächsischen Impfzentren nach. Ab Montag, dem 9. August, sollen sich Personen dieses Alters dort impfen lassen können. Bislang war das nur für mindestens 14-Jährige möglich – oder in Hausarztpraxen.
Altersabhängige Regeln
Abhängig vom Alter gibt es bestimmte Regeln: So müssen bei 12- bis 15-Jährigen beide Sorgeberechtigten zustimmen – und eine/-r davon muss mit dabei sein. Bei 16- und 17-Jährigen reicht die Zustimmung einer sorgeberechtigten Person und die zu impfende Person kann allein kommen.Wie viel bislang in den einzelnen Landkreisen in Sachsen geimpft wurde, hat die LVZ heute mit Verweis auf eine interne Statistik der Landesregierung mitgeteilt. So liegt das Vogtland mit einer Quote von 61,8 Prozent vollständig Geimpften klar vorn – dort war zu Beginn des Jahres großflächig geimpft worden, weil die Inzidenz wegen der Nähe zum stark betroffenen Tschechien besonders hoch war. Schlusslichter sind laut LVZ das Erzgebirge und der Landkreis Bautzen.
Und ein drittes Mal das Thema Impfen: Weil in Sachsen bislang nur 53 Prozent mindestens eine Impfdosis erhalten haben – im Bundesschnitt sind es 62 Prozent – denkt Innenminister Roland Wöller (CDU) laut LVZ darüber nach, den Beschäftigten im öffentlichen Dienst zwei zusätzliche Urlaubstage zu geben, falls sie sich impfen lassen. Vorbild sei Tschechien.
Einschränkungen für Ungeimpfte im Gespräch
Die zu niedrigen Impfquoten, um eine vierte Welle im Herbst zu verhindern, dürften auch ein großes Thema der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Dienstag werden. Dann steht unter anderem die Frage auf der Tagesordnung, ob Personen, die nicht geimpft sind, künftig mit Einschränkungen rechnen müssen – etwa beim Zugang zu Sport- und Kulturveranstaltungen.
Neben der Coronakrise gehören auch Abschiebungen zu einem Dauerthema in Sachsen in den vergangenen Wochen. Weil für die kommende Woche offenbar eine weitere Abschiebung nach Afghanistan geplant ist, ruft das Bündnis „Protest LEJ“ für Montag, den 9. August, zu einer Kundgebung auf dem kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz auf.
Die Initiative verweist unter anderem darauf, dass die radikalen Taliban nach dem internationalen Truppenabzug immer größere Teil des Landes einnehmen und auch die wirtschaftliche Lage katastrophal sei – nicht zuletzt infolge der Corona-Pandemie. Start ist 17 Uhr.
Ermittlungen in und gegen Deutschland
Auf überregionaler Ebene sorgte heute die Meldung für Aufsehen, dass sich die UN mit der Polizeigewalt gegen „Querdenker“ am vergangenen Wochenende in Berlin beschäftigen wollen. Einige Videos hätten den Eindruck erweckt, dass gegen Menschenrechte verstoßen worden sei, heißt es bei der FAZ.
Ermittlungen laufen derweil auch im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen den Landrat des Kreises Ahrweiler wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung. Gefahrenwarnungen seien am Abend des 14. Juli ignoriert worden, lautet der Vorwurf.
Bereits abgeschlossen sind die Ermittlungen im Fall eines Berliner Kellners, der dagegen geklagt hatte, dass vom Unternehmen zur Verfügung gestelltes Essen vom Sozialgeld abgezogen wird. Das Bundessozialgericht in Kassel gab dem Arbeitsamt recht, weil die Kosten für die Verpflegung im staatlichen Zuschuss bereits berücksichtigt seien.
Tempo 30, Tauben am Bahnhof und Bewohnerparken online
Worüber die LZ heute berichtet hat: über eine Panikmeldung aus den Reihen der CDU zum Thema Tempo 30, über den ersten Lastenradparkplatz in Lindenau und über den Umgang mit den Stadttauben am Bayerischen Bahnhof.
Was heute außerdem wichtig war: Ab sofort ist es möglich, für das Bewohnerparken in Leipzig online einen Ausweis zu erhalten. Was dafür benötigt wird und wo man das Formular findet, steht hier. Außerdem: Der einst von Faschisten ins Amt gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich verliert sein Stadtratsmandat in Erfurt – er hätte gar nicht zur Wahl antreten dürfen.
Was am Wochenende passieren wird: In Weimar wollen am Samstag zahlreiche Rechtsradikale auflaufen, darunter Neonazis der NPD und der Partei „Die Rechte“. Es gibt aber auch großen antifaschistischen Protest. So ruft beispielsweise auch das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zur Anreise aus Leipzig auf.
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