Die solidarische Gruppierung „Fight for your Future“ rief in Leipzig zum Protest am Tag der Jugend auf. Derweil wurde in Dresden ein neues Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Außerdem: Das sächsische Impfportal ist nun auch für Jugendliche ab 14 Jahren geöffnet und der digitale Impfpass kann nun in Deutschland ausgestellt werden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 1. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Fight for your Future
Die solidarische Gruppierung „Fight for your Future“ nahm den heutigen Internationalen Kindertag zum Anlass, um auf die ungewisse Zukunft der Jugend, die gegenwärtigen Krisen und ihre Auswirkungen aufmerksam zu machen. Um 18 Uhr versammelten sich zum sogenannten „Tag der Jugend“ knapp 600 Teilnehmer/-innen am Johannisplatz (Leipzig), die nach den Kundgebungen Richtung Connewitz zogen. „Egal ob Wirtschaftskrise, Klimakrise, Kriege weltweit oder Orte wie Moria oder Kara Tepe: Vor allem Kinder, Jugendliche und FLINTA* mit ihren Wünschen, Träumen, ihrem Recht auf Unversehrtheit und eine Zukunft sind stets die Leidtragenden“, so die Veranstalter/-innen. Deshalb müsse die Jugend aktiv einschreiten. Eine solidarische Zukunft ohne Ausgrenzung, Unterdrückung und Diskriminierung sei dafür essenziell.
Neben der friedlichen Endkundgebung ab 21 Uhr auf dem Wiedebachplatz wurden Polizeibeamte mit zwei gefüllten Plastikflaschen beworfen. Die Polizist/-innen filmten den Protest derweil ohne erkennbaren Grund und vollzogen eine Identitätsfeststellung bei einer Person, die möglicherweise gar nicht an dem Aufzug teilnahm. Außerdem soll im Anschluss eine Person festgenommen worden sein.
Es war heute eine friedliche lautstarke Demo ohne große Zwischenfälle. Wieso wird eine Person nach der Demo beim friedlichen Bier trinken festgenommen, als wäre sie ein Schwerverbrecher? Lasst uns endlich mal in Ruhe und schaut lieber mal nach #Zwoenitz! #le0106 #acab
— T161 (@Toran161) June 1, 2021
Neues Energie- und Klimaprogramm für Sachsen
In Dresden hat das Kabinett heute ein Energie- und Klimaprogramm beschlossen. Dieses ersetzt das 2012 verabschiedete und veraltete Energie- und Klimaprogramm der Regierung. Damit soll nun die strategische Ausrichtung der Energie- und Klimapolitik bis zum Jahr 2030 geregelt werden. Bislang liegt Sachsen beim Stromverbrauch aus erneuerbaren Energien mit 25 Prozent deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 40 Prozent.
Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz und Energie, kritisierte jedoch die Verspätung und Handhabung des Kabinettsbeschlusses: „Eigentlich sollte das Kabinett schon im Sommer 2020 das Programm verabschieden, aber der Koalitionszoff hat es lange verzögert.“ Das Dokument wurde vorgestellt, ohne veröffentlicht zu werden, weil es noch gestaltet werden müsse. Ein stilloser Umgang mit dem Parlament, so Böhme.
Impfportal für Jugendliche ab 14 Jahren geöffnet und digitaler Impfpass eingeführt
Das sächsische Impfportal ist nun auch für Jugendliche ab 14 Jahre freigeschaltet. Das teilte das DRK in Sachsen heute mit. Jedoch könne man sich den Angaben zufolge aber nur registrieren lassen, wenn man einer Priorisierungsgruppe angehört. Außerdem sei bei dieser Altersgruppe zu beachten, dass die Entscheidung über eine Impfung letztlich der impfende Arzt im Impfzentrum trifft. „Wir empfehlen jedem impfwilligen Jugendlichen und seinem gesetzlichen Vertreter, im Vorfeld mit Kinder- oder Hausarzt das Vorgehen zu besprechen.“
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) erteilte am Montag offiziell die Zulassung für den Impfstoff von BioNTech/Pfizer für Personen ab 14 Jahren. In Deutschland hat allerdings die Ständige Impfkommission (Stiko) noch keine Empfehlung ausgesprochen.
Außerdem wurde heute die erste Stufe für den digitalen Impfpass („CovPass“) erklommen. Die EU-Kommission hat ihre elektronische Plattform für die Überprüfung von Impfzertifikaten gestartet. Damit sollen im Sommer Reisen erleichtert werden. Sieben Länder haben bereits mit der Ausstellung der digital lesbaren Bescheinigungen begonnen, darunter Deutschland. Nach der Impfung können die Bürger/-innen den Nachweis mit einer App einscannen.
Stadtbezirksbudgets und Förderung für Kunstprojekte
Der Stadtrat hatte im Februar 2021 beschlossen, jedem der zehn Leipziger Stadtbezirksbeiräte für Projekte und Maßnahmen ein eigenes Budget in Höhe von 50.000 Euro pro Jahr zur Verfügung zu stellen. Die insgesamt halbe Million Euro kann beispielsweise für stadtteilbezogene Veranstaltungen, wie z. B. Sport- und Straßenfeste, oder Vorhaben, wie Bepflanzung öffentlicher Grün und Freiflächen, Beleuchtung, Spielgeräte, Sitzgelegenheiten, genutzt werden.
Auf der Seite der Stadt Leipzig können Informationen zum Thema und die Antragsformulare für Vorschläge abgerufen werden. Antragsberechtigt sind alle Bürger/-innen und Bürger der Stadt Leipzig, sowohl als Privatperson als auch beispielsweise über Vereine, Verbände, freie Träger, Gruppen und Initiativen. Zudem kann der Stadtbezirksbeirat eigene Vorschläge einbringen.
Außerdem können beim Kulturamt der Stadt Leipzig ab sofort wieder Anträge auf die Förderung von Kleinprojekten der freien Kunst und Kultur gestellt werden. Als Kleinprojekte gelten Vorhaben mit Gesamtaufwendungen von maximal 1.500 Euro. Nach der ersten Ausschreibungsphase, die ausschließlich digitale Projekte förderte, erlauben die aktuellen Entwicklungen auch Veranstaltungen mit Publikum.
Bombendrohung
Heute Morgen ging im Technischen Rathaus in Reudnitz-Thonberg eine anonyme telefonische Bombendrohung ein. Die Mitarbeiter/-innen wurden in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und der Stadt Leipzig evakuiert. Nach der Durchsuchung des Gebäudes durch die Polizei Sachsen und die Bundespolizei konnte gegen 13 Uhr Entwarnung gegeben werden. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Androhens von Straftaten aufgenommen.
Worüber die LZ heute berichtet hat: Die Petition „Einheitliches Konzept für den digitalen Unterricht an sächsischen Schulen“ haben seit Januar über 7.400 Menschen unterschrieben. Anlass ist, dass das sächsische Kultusministerium trotz dem Corona-Jahr bisher keine belastbare Strategie für den digitalen Unterricht entwickelt hat.
Im Rahmen von „1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“ eröffnete das Stadtgeschichtliche Museum heute die Sonderausstellung „Uns eint die Liebe zum Buch. Jüdische Verleger in Leipzig. 1815–1938“. Diese ist bis zum 25. Juli 2021 zu sehen.
Michael Freitag ließ die realitätsfernen Reden der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ und die Aktionen des Gegenprotests am gestrigen Montag, 31. Mai, Revue passieren.
Was heute außerdem wichtig war: Deutschland schied heute aus der Liste der uranproduzierenden Staaten aus. Der letzte Transport von Uran aus Königstein in der Sächsischen Schweiz fand am heutigen Dienstag statt.
122 der rund zwei Millionen Bewerber/-innen für die Langzeitstudie zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) erhalten nun drei Jahre lang monatlich 1.200 Euro. Mit diesem Projekt soll die Wirkung des BGE in Deutschland erstmals wissenschaftlich erforscht werden. Die Teilnehmenden müssen dafür alle sechs Monate einen Fragebogen ausfüllen.
Die COVID-19-Mutationen sollen künftig nach griechischen Buchstaben benannt werden. Aus der britischen Variante wird „Alpha“, aus der südafrikanischen „Beta“, usw. Die Kennzeichnung erfolgt nach der Reihenfolge der Entdeckung der Varianten. Damit soll die Stigmatisierung der Länder und Bürger/-innen verhindert werden.
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