Das Wochenende 8./9. Mai 2021: Super-Demo-Wochenende in Leipzig, was Geimpfte und Genesene jetzt dürfen und rassistische Vorfälle in Sachsen

An diesem Demo-Wochenende fanden sowohl Kundgebungen der Corona-Leugner/-innen als auch entsprechender Gegenprotest statt. Eine antifaschistische Radtour schloss sich am Sonntag an. Derweil wurden in Sachsen mehrere rassistische Vorfälle gemeldet. Außerdem: Der Bundesrat bestätigte nun auch die neuen Regeln für Geimpfte und Genesene. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 8./9. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Erneut ein Super-Demo-Wochenende in Leipzig. Bereits am Samstag, 8. Mai, fanden mehr als zehn Demonstrationen im Stadtgebiet statt. Dabei stand wieder die Ablehnung der Corona-Politik sowie deren Gegenprotest und Antifaschismus im Mittelpunkt. Aber auch die Themen Bienensterben, Gewalt in Kolumbien, Geflüchtete an den EU-Außengrenzen, Stolpersteine und Umweltschutz spielten eine Rolle. Am frühen Nachmittag starteten etwa 500 Radfahrer/-innen einen Fahrradaufzug durch den Leipziger Süden in die Innenstadt. Endpunkt war der Simsonplatz, auf dem ab 15 Uhr die „Querdenken“-Versammlung unter dem Motto „Demokratie wagen – Kinderrechte schützen“ stattfand. Etwa 120 Corona-Verharmloser/-innen nahmen daran teil. Der Fahrradkorso bildete als Gegenprotest also die deutliche Mehrheit.

Auch auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz überwog der Gegenprotest, an dem bis zu 1.000 Personen teilnahmen – nur 75 Corona-Leugner/-innen fanden sich zusammen. Diverse Redebeiträge, unter anderem von „Leipzig nimmt Platz“, von der Initiative „CopWatch“ und von der Mutter von „Lina E“, begleiteten die Gegendemonstration. Die Versammlungen verliefen größtenteils friedlich und aus Sicht der Polizei ohne Vorkommnisse.

Auf dem Fahrrad gegen rechts

Am Sonntag, 9. Mai, schwangen sich die Leipziger Antifaschist/-innen auf ihre Fahrräder. Bei einer Radtour sollten historische Orte nationalsozialistischen Terrors als auch aktuelle Treffpunkte der radikalen Rechten sichtbar gemacht werden. Am Nachmittag versammelten sich knapp 200 Teilnehmer/-innen im Rabet. Von dort ging es über die Kamenzer Straße nach Paunsdorf und Taucha. 

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Hintergrund sind Kampfsportgyms, Trainingsorte militanter Neonazis, so die Veranstalter/-innen vom Ladenschluss (Aktionsbündnis gegen Neonazis). Es seien genau diese Orte, an denen extrem Rechte für den Straßenkampf trainieren, sich organisieren und Nachwuchs rekrutieren.

Video: Antonia Weber

Rassistische Vorfälle in Sachsen

Während in Leipzig für Demokratie, Menschenrechte und gegen Diskriminierung demonstriert wurde, ermittelt die Polizei in Sachsen nun wegen mehrerer rassistischer Übergriffe. Am Bahnhof Pirna gab es am Samstag eine Auseinandersetzung zwischen drei Deutschen und einem Mann aus Nigeria. Der Nigerianer und zwei der Deutschen seien leicht verletzt worden.  „Nach Angaben des 19-Jährigen hatte sich die Gruppe der Deutschen ihm gegenüber rassistisch geäußert“, so die Polizei. Daraufhin sei es zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen.

Bereits Anfang Mai hinderte eine deutsche Frau eine junge Israelin am Betreten des Mehrfamilienhauses in Gohlis, in dem beide Personen wohnen. Nun hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. Die 46-jährige Verdächtige soll sich der 26-Jährigen in den Weg gestellt und sie beleidigt haben. Außerdem habe sie versucht, sich gewaltsam Zutritt zur Wohnung zu verschaffen.

Was Geimpfte und Genesene jetzt dürfen

Am Freitag, 7. Mai, stimmte auch der Bundesrat den neuen Regeln für Geimpfte und Genesene zu. Für ein paar Millionen Menschen kehrt deshalb ab diesem Wochenende zumindest ein bisschen mehr Normalität ein.

Für geimpfte und genesene Personen gelten mit der neuen Verordnung der Bundesregierung ab diesem Sonntag, 9. Mai, keine Ausgangsbeschränkungen mehr. Lokale Ausgangssperren greifen für sie also nicht mehr. Die Kontaktbeschränkungen im privaten Umfeld sind für sie ebenfalls aufgehoben. Außerdem sind sie negativ Getesteten gleichgestellt.

Als geimpft gilt, wer die nötigen Impfungen erhalten hat und seitdem 14 Tage vergangen sind. Als genesen gilt, wer vor mindestens 28 Tagen von COVID-19 genesen ist.

Vorzuzeigen ist nun der Impfpass mit der eingetragenen Corona-Impfung bzw. eine ärztliche Bescheinigung für Genesene auf Grundlage eines PCR-Tests oder ein direkter Nachweis eines PCR-Labortestes, der mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate alt ist.

Lockerungen in Leipzig eventuell ab kommendem Freitag

Leipzigs 7-Tage-Inzidenz liegt weiterhin unter 100 – bei sinkender Tendenz. Das Robert-Koch-Instituts (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche für die Stadt am Samstag, 8. Mai, mit knapp 92 an.

Wenn die Inzidenz weiterhin bei unter 100 bleibt, kann die Stadt ab kommenden Freitag, 14. Mai, einige Corona-Beschränkungen wieder lockern. Möglich ist das für die Außengastronomie und die Kultur – natürlich unter strengen Hygieneauflagen.

Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat: Der Kulturbüro Sachsen e. V. stellte den „Sachsen rechts unten 2021“-Bericht vor. Das Fazit: „Die Gefahr, die von rechten Räumen ausgeht, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden“.

Im März beschloss Leipzigs Stadtrat den Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022, der erstmals wieder seit vielen Jahren eine Neuverschuldung für die Stadt mit sich bringt – um die Folgen der Corona-Pandemie abfedern zu können. Deshalb kündigte Finanzbürgermeister Torsten Bonew an, noch dieses Jahr eine Entschuldungskonzeption zu beschließen.

Was am Wochenende außerdem wichtig war: Auf dem digitalen Parteitag der SPD wurde Olaf Scholz mit 96,2 Prozent der Stimmen als Kanzlerkandidat bestätigt. Grüne Mobilität, sozialer Klimaschutz, Digitalisierung, ein faireres Gesundheitssystem: Mit diesem Vier-Punkte-Plan will er überzeugen.

Die EU-Kommission verlängert den Impfstoff-Liefervertrag mit dem Pharmakonzern AstraZeneca über Juni hinaus nicht.

Was morgen passieren wird: In Sachsen gelten ab Montag, 10. Mai, neue Corona-Regeln, die das sächsische Kabinett beschlossen hat. Hinzu kommen die vom Bundestag beschlossenen Maßnahmen in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Die neue sächsische Corona-Schutzverordnung gilt vorerst bis einschließlich 30. Mai. Der MDR Sachsen fasst diese zusammen.

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