Leipzig hat die für Samstag geplanten Querdenken-Kundgebungen auf dem Augustusplatz verboten. Ob es dabei bleibt, werden Gerichte kurzfristig entscheiden. Erneut ist Gegenprotest angekündigt. Außerdem: In Sachsen öffnen am Montag die Schulen wieder und von einem Anbieter von Testzentren wurden persönliche Daten gestohlen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 9. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig blickt wieder einmal auf ein möglicherweise turbulentes Demo-Wochenende voraus. Was genau am Samstag in der Innenstadt stattfinden wird, ist jedoch seit heute wieder unklar. Die Stadt hat zwei Kundgebungen der „Bewegung Leipzig“ verboten, bei denen es um das Wohl der von Corona-Maßnahmen betroffenen Kinder gehen sollte.Da es sich um eine Querdenken-Bewegung handelt, wäre auch mit den üblichen Verschwörungsmythen rund um Politik, Medien und Wissenschaft zu rechnen. Außerdem sind Querdenken-Veranstaltungen nicht dafür bekannt, allzu sehr auf die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen zu achten.
Gefahr für die Sicherheit
Wohl aus diesem Grund hat die Stadt die Kundgebungen verboten. In der kurzen Begründung verweist das Ordnungsamt auf Paragraphen im Infektionsschutzgesetz und im sächsischen Versammlungsgesetz. Daraus lässt sich ablesen, dass die Kundgebungen als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Bekämpfung der Pandemie betrachtet werden. Ob dieses Verbot bestehen bleibt, werden wieder einmal Gerichte entscheiden.
Thema der Kundgebungen wäre sicherlich auch der am Montag wieder startende Schulunterricht in Sachsen. Die Eckpunkte: Schulbetrieb in allen Klassen, in manchen Stufen nur Wechselunterricht und Schulpflicht ausgesetzt. Verpflichtend sind Masken für alle Schüler/-innen ab der fünften Klasse und zwei Tests pro Woche für alle Schüler/-innen und Lehrpersonen.
Schulen bleiben offen
Dass die Schulen besonders wichtig sind, hatten Vertreter/-innen der Landesregierung oder auch Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Vergangenheit immer wieder betont. Dementsprechend sind Öffnungen und Schließungen nun nicht mehr an generelle Inzidenzwerte oder Krankenhaus-Belegungen gebunden. Entscheidend ist nur noch das „Infektionsgeschehen an der jeweiligen Einrichtung“, heißt es aus dem Kultusministerium.
An anderer Stelle wird die Testpflicht gelockert: bei körpernahen Dienstleistungen. Dort benötigen Betroffene eigentlich einen aktuellen Negativ-Test. Doch dies wurde nun für medizinisch notwendige Fälle gestrichen. „Medizinisch notwendig sind Dienstleistungen, die ärztlich verordnet sind oder zwingend erforderlich sind, um einer nicht unerheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes entgegenzuwirken“, erklärt das Gesundheitsministerium.
Daten von Testzentren geklaut
Eine etwas besorgniserregende Meldung gab es heute unter anderem bei tagesschau.de zu lesen: „Wegen einer Sicherheitslücke sind Corona-Testergebnisse und persönliche Daten ungeschützt ins Netz gelangt.“ Betroffen ist unter anderem Leipzig. Konkret geht es um Einrichtungen der Firma Eventus Media International. Weitere Informationen zu dem Thema gibt es hier.
Worüber die LZ heute berichtet hat: über Corona-Hilfen für Leipziger Gastronomen, über Frachtfliegerei auf Steuerzahlerkosten und über mobile Impfteams in Sachsen.
Was heute außerdem wichtig war: Leipzigs Gesundheitsbürgermeister Thomas Fabian hat eine AstraZeneca-Impfung erhalten, der Kampfmittelbeseitigungsdienst hat eine Bombe aus Mockau abtransportiert und in Leipzig hat ein neues Frauenhaus eröffnet.
Was morgen passieren wird: Neben Querdenken rufen morgen auch der SDS und der Rote Stern Leipzig zu Kundgebungen und Fahrrad-Aufzügen in Leipzig auf. In Dresden soll unterdessen der Bundesparteitag der AfD stattfinden – begleitet von Protest.
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