Das Virus SARS-CoV-2 und seine Mutanten geben nicht auf. Corona bestimmt trotz angelaufener Impfungen weiter unseren Alltag, zugleich ist die Sehnsucht nach etwas mehr Normalität in der Bevölkerung groß. Die Stadt Leipzig setzt nun ab kommender Woche Möglichkeiten der neuen Schutzverordnung um und erlaubt weitere Öffnungen. Währenddessen sorgt seit dem Abend eine Eilmeldung über einen gigantischen Betrugsverdacht bei den staatlichen Corona-Hilfszahlungen für Aufsehen. Außerdem: In Leipzig wurde heute für die Freiheit des Gründers der kurdischen Arbeiterpartei PKK Abdullah Öcalan demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 9. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Zoo und Museen dürfen ab nächster Woche öffnen

Alles im roten Bereich – so ließe sich die aktuelle Corona-Situation in Sachsen etwas zynisch zusammenfassen. Mit aktuellem Stand von heute Mittag kommt der Freistaat auf 199.029 infizierte Menschen, die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche (7-Tage-Inzidenz) liegt bei 84,4. Damit ist Sachsen von einer offiziell angestrebten Inzidenz unter 35 noch weit entfernt. In einzelnen Gebieten Deutschlands, so etwa im Rhein-Neckar-Kreis, ist dieser Wert dagegen schon nahe und würde weitere Lockerungen erlauben. Immerhin: Die Stadt Leipzig stemmt sich mit einer Inzidenz von 45 wie ein gelber Fels in der roten Brandung gegen die Sachsen-Tendenz. Mit nicht unerheblichen Folgen: Die Freiräume der neuen Sächsischen Schutzverordnung werden ab kommender Woche (Montag, 15. März) genutzt, indem Galerien, Museen, Tierparks und der hiesige Zoo wieder öffnen können. Schon ab morgen darf auch der Groß- und Einzelhandel seine Türen aufsperren und begrenzt wieder Kundschaft vor Ort empfangen. Voraussetzung ist, dass online vorab ein Termin gebucht wird („Click-and-meet“ – Prinzip). Weitere Details hat unser Kollege René Loch zusammengestellt.

Riesiger Betrugsskandal? Bund stellt Corona-Abschlagszahlungen ein

An anderer Stelle tut sich möglicherweise ein geradezu monströser Verdacht auf: Haben bisher Unbekannte die Ausbreitung der Krankheit COVID-19, durch die WHO am 11. März 2020 zur globalen Pandemie erklärt, im gigantischen Ausmaß zur eigenen Bereicherung ausgenutzt?

Genährt wird die Annahme durch eine eher unscheinbare Meldung des Bundeswirtschaftsministeriums von vergangener Woche: „Verdacht auf Betrugsversuche bei Coronahilfe“, heißt es dort – und es seien bereits Ermittlungen im Gange. Demnach könnten sich unbekannte Täter fälschlicherweise als antragsberechtigte Drittpersonen – z.B. Steuerprüfer – registriert haben, vermeintlich um für real existierende Unternehmen an staatliche Corona-Hilfen zu kommen. Das Geld sei jedoch niemals dort, sondern auf eigenen Konten gelandet.

Der mutmaßliche Großbetrug betrifft demnach die November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfen I bis III. Firmen, die der Lockdown ab November 2020 traf, konnten Hilfen des Bundes in Anspruch nehmen, die sich am Vorjahresumsatz bemaßen. Unternehmen, Selbstständige und Vereine, die erst ab Dezember schließen mussten, stand dagegen Überbrückungsgeld zu, das an den Fixkosten orientiert war.

Mittlerweile hat der Bund die Ermittlungsbehörden eingeschaltet. Leiden tun die Betriebe, die in der Krise weiter dringend auf Geld vom Staat angewiesen sind, denn die Abschlagszahlungen wurden sofort gestoppt. Zuerst hatte der „Business Insider“ über den Verdacht berichtet.

Öcalan-Demo in Leipzig

Video: LZ

Auf dem Augustusplatz demonstrierte am Dienstag eine kleine Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten für die Freilassung des Gründers der kurdischen Arbeiterpartei „Partiya Karkerên Kurdistanê” (kurz PKK). Der heute 71-Jährige genießt bei Teilen der kurdischen Gemeinschaft hohe Verehrung.

In der Türkei wurde er 1999 wegen Hochverrats zum Tode verurteilt, was 2002 in lebenslange Haft umgewandelt wurde. Seit 15. Februar 1999 ist Öcalan auf der Gefägnisinsel İmralı untergebracht. Die PKK und ihre Nachfolge-Organisationen werden teilweise als terroristische Organisation eingestuft – von der Türkei, aber auch der EU, Deutschland und den USA.

Auf der Kundgebung wurden unter anderem Bücher zum Verkauf angeboten, darunter Schriften Öcalans und Beiträge zum Dauerkonflikt um ein freies Kurdistan. Öcalan sei ein wichtiger Akteur zur Lösung der kurdischen Frage, deswegen müsse er freigelassen werden und an den Verhandlungstisch dürfen, so der Tenor der Demonstrierenden. Die Veranstaltung lief ohne Zwischenfälle ab.

Impressionen der Kundgebung

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Worüber die L-IZ heute berichtet hat: Das reiche jüdische Leben in Leipzig vor 1933 und der Einfluss eines jüdischen Architekten auf das Stadtbild ist Gegenstand eines Buches, das sich unser Redakteur Ralf Julke genauer angeschaut hat. Außerdem wurden die umstrittenen Ausbaupläne des Flughafens Leipzig-Halle thematisiert.

Was heute außerdem wichtig war: Niederschmetternde Nachrichten kommen vom Deutschen Wetterdienst (DWD). Demnach ist das auf der Pariser Klimakonferenz vereinbarte Ziel, die Erderwärmung bis Ende des Jahrhunderts auf 2 Grad zu begrenzen, offenbar vollkommen unrealistisch. Auch im vergangenen Jahr wurden zunehmend Wetter- und Klimaextreme beobachtet, selbst der Pandemie-Ausbruch konnte der CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre keinen größeren Dämpfer verpassen.

Was morgen wichtig wird: Die Frühschicht im Leipziger BMW-Werk ist morgen Mittag um 12.30 Uhr zum Warnstreik aufgerufen. Initiatorin des geplanten Autokorsos ist die IG Metall, die für die fast vier Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie ein „Zukunftspaket” fordert. Außerdem ist in Leipzig ein Aktionstag für Radwege geplant.

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