Donnerstag, der 18. Februar 2021: Sachsens Inzidenz stagniert und Seehofer besucht deutsch-tschechische Grenze

Parallel zum bundesweiten Wert stagniert auch die 7-Tages-Inzidenz in Sachsen, was Virolog/-innen auf die verstärkt auftretenden Mutationen zurückführen. Aufgrund dieser stuft die Bundesregierung Tschechien seit Tagen als Mutationsgebiet ein und führt seit Sonntag Grenzkontrollen durch, die jetzt wohl verlängert werden sollen. Außerdem: Das morgige Gedenken an die rassistischen Morde von Hanau findet an drei Orten Leipzigs statt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 18. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Corona-Inzidenz in Sachsen stagniert

Da sich der Inzidenzwert für Leipzig in der vergangenen Woche stetig unter der Hundertermarke befand (und es auch heute noch tut, aktuell bei 34,2), wurden heute die nächtliche Ausgangssperre und die 15-Kilometer-Regel offiziell aufgehoben. Das hatte die Stadtverwaltung am Montag bekannt gegeben.

Seit heute ist es also wieder erlaubt, zwischen 22 und 6 Uhr rauszugehen (allerdings aufgrund der noch geltenden generellen Ausgangsbeschränkung weiterhin nur mit triftigem Grund). Außerdem sind Dinge wie Einkaufen und Sporttreiben außerhalb des 15-Kilometer-Radius um den eigenen Wohnort wieder möglich.Der Blick auf die Entwicklung der sachsenweiten Zahlen verrät, dass die Inzidenz im Freistaat derzeit stagniert. Heute liegt sie laut Robert-Koch-Institut bei 66,2. Zuvor stieg und fiel sie diese Woche abwechselnd, und zwar in einem Minimalbereich zwischen 62,6 und 68,4.

Dieser Trend spiegelt sich auch in den bundesweiten Zahlen wider, die ebenfalls stagnieren, nur auf etwas niedrigerem Niveau als die Sachsen-Inzidenz. Virolog/-innen gehen davon aus, dass die sich kaum verändernden Neuinfektionszahlen der letzten Tage auf die Virusmutationen zurückzuführen sind.

Diese sind ansteckender als das herkömmliche Virus und derzeit in Deutschland auf dem Vormarsch.

Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol werden wohl länger bestehen bleiben

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gab derweil heute bekannt, dass die seit Sonntag bundesweit geltenden Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol sehr wahrscheinlich verlängert werden. Aktuell sind sie bis zum Dienstag (23. Februar) in Kraft. Anfang nächster Woche wollen Bund und Länder darüber beraten.

Seehofer besuchte heute gemeinsam mit Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) und Sachsens Polizeipräsident Horst Kretzschmar die deutsch-tschechische Grenze am A17-Rastplatz „Am Heidenholz“ bei Bad Gottleuba-Berggießhübel (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge). Seit Beginn der Grenzkontrollen seien an den Grenzen zu Tschechien und Tirol etwa 10.000 von 50.000 Reisenden abgewiesen worden.

🚓 Gemeinsam mit @BMI_Bund Bundesinnenminister Horst #Seehofer & @PolizeiSachsen-Präsident Horst #Kretzschmar informierte sich Innenminister Roland #Wöller heute am deutsch-tschechischen Grenzübergang der #BAB17 über die temporären Einreisekontrollen. pic.twitter.com/vd8dS1DyHJ

— Innenministerium Sachsen (@SMIsachsen) February 18, 2021

Sächsische Lehramtsstudierende fordern digitales Staatsexamen

Die meisten Prüfungen an sächsischen Hochschulen finden derzeit digital statt, doch das Kultusministerium plant das anstehende Staatsexamen für Lehramtsstudierende vor Ort im Hörsaal. So berichtet es heute die Sächsische Zeitung.

Die Klausur steht in Dresden Ende März an und in Leipzig Anfang April. An der TU Dresden sollen dabei rund 700 Studierende gleichzeitig zur Präsenzklausur erscheinen, an der Universität Leipzig knapp 500.

Doch dagegen organisiert sich jetzt Widerstand. Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) und die sächsischen Lehramtsstudierendenvertretungen haben gestern einen Offenen Brief an Kultusminister Christian Piwarz (CDU) veröffentlicht. Darin fordern sie, die Klausur online als sogenannte Open-Book-Klausur abzuhalten.

Starker Einbruch in Sachsens Tourismus-Bilanz

Im Corona-Jahr 2020 registrierte der Freistaat Sachsen 43 Prozent weniger Ankünfte von Übernachtungsgästen und 35 Prozent weniger Einzelübernachtungen als im Vorjahr 2019. Diese Zahlen entsprechen ungefähr dem Niveau von vor 20 Jahren, meldete das Statistische Landesamt heute.

Während die Monate Januar und Februar 2020 jeweils die Vorjahreszahlen überbieten konnten, brach die Bilanz ab März stark ein und erholte sich nicht mehr – trotz weniger massiven Einbrüchen im Sommer nach dem ersten Lockdown. „Die sächsische Tourismusbranche ist im Jahr 2020 von den Auswirkungen der Corona-Pandemie hart getroffen worden“, so das Fazit des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus. (zur vollst. Meldung)

Stadtrat tagt und OVG Bautzen kippt Entscheidung des VG Leipzig bezüglich Uni-Präsenzklausur

Worüber die LZ heute berichtet hat: Heute tagte der Leipziger Stadtrat als zweite Fortsetzung der Januarversammlung, und zwar erneut digital. Die LZ lieferte dazu wie gewohnt Livestream und Aufzeichnung zum Nachher-Anschauen, außerdem berichtete René Loch im Liveticker.

Unter anderem beschloss die Ratsversammlung, dass sich die Stadt Leipzig für die Abschaffung der Waffenverbotszone einsetzen soll und dass die bisherigen Instrumente zum Abbau von Wohnungsleerstand weiterzuführen und an die aktuellen Bedarfe anzupassen sind. Mit Blick nach Dresden und zur Landesregierung beschloss der Leipziger Stadtrat heute zudem, die Mietpreisbremse einführen zu wollen.

Was heute außerdem wichtig war: Eine zuvor auf Klage eines Leipziger Jura-Professors beim Verwaltungsgericht (VG) Leipzig als Präsenzveranstaltung geplante Jura-Klausur hat nun doch digital stattgefunden, da die Uni Leipzig Beschwerde gegen die VG-Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen eingereicht hatte.

Laut der Leipziger Hochschulzeitung luhze wirft Jura-Professor Jochen Rozek dem OVG politische Befangenheit vor. Das kommt uns irgendwie bekannt vor….

Was morgen passieren wird: Am Freitag – der Tag, an dem sich der rassistische Mord an neun Menschen in Hanau zum ersten Mal jährt – werden in Leipzig drei Kundgebungen stattfinden. Am Rabet an der Graffitiwand, in der Wolfgang-Heinze-Straße und im Karl-Heine-Park soll ab jeweils 18 Uhr den Opfern gedacht werden.

Bereits vor einem Jahr hatte es in Form einer Gedenkveranstaltung und anschließender Demonstration im Leipziger Osten am Rabet eine bemerkenswerte Reaktion in Leipzig gegeben. Rund 1.000 Menschen hatten sich der Versammlung angeschlossen.

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