Dienstag, der 26. Januar 2021: COVID-19-Zahlen leicht rückläufig, neue Schutzverordnung in Sachsen kommt, Wechsel an Leipzigs Polizeispitze

Die fast ein Jahr andauernde COVID-19-Pandemie bleibt auch gegen Ende des ersten Monats im Jahr 2021 weiterhin das bestimmende Thema. Immerhin: Die aktuellen Infektionszahlen steigen derzeit nicht mehr ganz so rasant an. Leipzigs Polizei steht schon wieder ein prominenter Personalwechsel ins Haus und die LVB ändern ihren Fahrplan ab Donnerstag. Die L-IZ fast zusammen, was am Dienstag, 26. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

COVID-19: Tendenz leicht sinkend – ist das die Wende?

Das Robert-Koch-Institut meldete am Dienstag bundesweit rund 6.400 neue Ansteckungen. Eine Woche zuvor hatte der Wert noch bei fast 11.400 gelegen. Den traurigen Rekord des bisherigen Geschehens markierte der 18. Dezember 2020 mit rund 33.800 neu übermittelten Fällen innerhalb eines Tages, unter denen befanden sich aber auch 3.500 Nachmeldungen.In Sachsen gibt es mit Stand heute Mittag 175.936 Fälle von COVID-19 (+ 742 gegenüber Montag) und 5.914 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus SARS-CoV-2 (+ 123). 153.900 Menschen im Freistaat gelten als von der Erkrankung genesen, die Zahl stationär behandelter Menschen liegt sachsenweit bei 2.144 (davon sind 419 auf Intensivstationen).

Damit deutet sich eine leichte Entspannung an: Vergangene Woche hatte die Zunahme registrierter Infektionen innerhalb eines Tages in Sachsen noch bei 1.196 gelegen, die Zahl stationärer Fälle bei 2.467 (Intensivstation: 488).

Während im allgemeinen Cocktail aus Winterblues, Lethargie und Pandemie-Müdigkeit einerseits Hoffnungen auf eine Trendwende wach werden, bereitet die reale Gefahr neuer Virus-Mutationen andererseits ebensolche Sorgen wie der schleppende Fortschritt bei den Schutzimpfungen.

Fazit: Etwas Zuversicht ist gerechtfertigt, aber über den Berg sind wir noch längst nicht.

Aufhebung von Ausgangssperren möglich, Änderung bei Maskenpflicht

Entsprechend warnt auch die Politik, dass eine überstürzte Lockerung der Schutzmaßnahmen zum Bumerang werden könnte. Zumindest aber dürfen Sachsens Landkreise und Kreisfreie Städte mit der neuen Corona-Schutzverordnung, die am Donnerstag in Kraft tritt, bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 an fünf Tagen selbst über eine Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre entscheiden.

Diese gilt in Sachsen derzeit zwischen 22 und 6 Uhr (vom triftigen Grund wie der Berufsausübung abgesehen). Jedoch liegt die Inzidenz im Freistaat, bezogen auf sieben Tage, momentan noch deutlich zu hoch (ca. 170).

Daneben müssen ab Donnerstag beim Einkauf, in Kirchen, öffentlichen Einrichtungen, Bussen und Bahnen Masken mit medizinischem Standard getragen werden (z.B. OP-Masken oder FFP2-Masken). Einfache Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff, Tücher oder Schals reichen nicht mehr.

Außerdem sollen auch wieder Abschlussklassen zum Präsenzunterricht an den Schulen zugelassen werden, die Notbetreuung an den Kitas wird ausgedehnt und Arbeitgeber sind angehalten, ihren Beschäftigten das Homeoffice anzubieten, wo immer es geht. Die neuen Regeln gelten derzeit bis 14. Februar.

Krawalle, Fahrradgate, Querdenker: Ein glückloser Polizeipräsident wirft das Handtuch

Bei der Leipziger Polizei steht wieder einmal ein Personalwechsel an: Polizeipräsident Torsten Schultze wird schon ab 1. Februar ins Sächsische Innenministerium wechseln, wo er die Leitung des Referats 32 (Organisation, Planung, Controlling und Strategie der Polizei) übernehmen soll.

Der 56-Jährige habe „aus persönlichen Gründen“ um Entbindung von seiner Aufgabe gebeten, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Innenministeriums heute. Den Posten an der Spitze der Leipziger Polizeidirektion hatte Schultze erst im Februar 2019 angetreten.

Seine kurze Amtszeit in der Messestadt war allerdings von Streit und Skandalen überschattet. Zum Jahreswechsel 2019/20 geriet die Polizei nach Krawallen am Connewitzer Kreuz wegen ihres harten Vorgehens und der öffentlichen Kommunikation massiv in die Kritik. So hatte die Pressestelle einen linken Aktivisten mit Namen genannt und nach den Ausschreitungen von einer Not-Operation bei einem verletzten Beamten gesprochen.

Später musste die Behörde zurückrudern, denn entgegen dem, was die drastische Wortwahl suggerierte, hatte der betroffene Polizist zumindest nicht in Lebensgefahr geschwebt. Kurz danach wurden neue Pressesprecher ernannt.

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Auch der mutmaßliche Verkauf von sichergestellten Fahrrädern aus der polizeilichen Asservatenkammer durch Beamte, der Mitte 2020 ans Licht der Öffentlichkeit kam, sorgte für massive Erschütterung. Derzeit ermittelt die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft gegen mehr als 100 Verdächtige, die teils immer noch im Polizeidienst arbeiten. Auch wenn Schultze dieses Unterschlagungssystem innerhalb der Polizeidirektion Leipzig geerbt hatte, fielen dessen Entdeckung und die nur schleppende Aufklärung in seine Zeit.

Die eskalierte Querdenker-Demonstration vom 7. November 2020 in Leipzig setzte den glücklosen Polizeichef ein weiteres Mal unter Druck. Tausende Coronaleugner, teils aus dem Hooligan- und Neonazimilieu, hatten entgegen der Auflage einer stationären Kundgebung eine Polizeisperre auf dem Leipziger Ring am Wintergartenhochhaus gewaltsam überrannt und ihren Marsch durchgesetzt.

Dabei kam es auch zu brutalen Angriffen auf Medienvertreter und Einsatzkräfte. Schultze hatte unter Verweis auf die Verhältnismäßigkeit argumentiert, ein Stopp der Masse sei nicht möglich gewesen. Das gleiche Szenario wiederholte sich dann jedoch bei weit weniger Teilnehmenden am 21. November 2020. Über lange Zeit konnten mitten im Lockdown „Querdenker“ durch Leipzig spazieren, bevor sie vom Gegenprotest in der Großen Fleischergasse gestoppt wurden.

Die Nachfolge Schultzes übernimmt ab Anfang Februar 2021 der 49-jährige René Demmler, der selbst erst seit Anfang 2020 die Zwickauer Polizeidirektion führte. Für ihn rückt Lutz Rodig in Zwickau nach.

LVB kehren zu 10-Minuten-Takt zurück

Das könnte in Zeiten der Pandemie etwas Normalitätsgefühl in den Alltag zurückbringen: Die LVB fahren ihre Busse und Bahnen ab Donnerstag wieder im 10-Minuten-Takt. Obgleich der Einbruch der Fahrgastzahlen infolge der Corona-Maßnahmen zu Umsatzverlusten geführt hat, soll die Auslastung der Fahrzeuge mit diesem Schritt weiterhin niedrig gehalten werden.

Zudem wird so auch dem Fahrgastzuwachs Rechnung getragen, der durch die Aufnahme des Unterrichts für Abschlussklassen zu erwarten ist. Bis Anfang Februar sollen die Fahrpläne aktualisiert werden.

Worüber die L-IZ heute berichtet hat: Die Zukunft der freien Grundstücksfläche am Connewitzer Kreuz, ein Programm zur Rüstung der Stadt im Klimawandel, wie sehr sich Leipzigerinnen und Leipziger schon vor der Corona-Krise in Verzicht üben mussten, Benachteiligungen beim Einkommen, den Streit um einen Regionalbeauftragten am Leipziger Flughafen, Parksünder in Leipzig und das Vorgehen dagegen.

Was heute außerdem wichtig war: Leipzigs Stolpersteine, die an das Schicksal von im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Menschen erinnern, sind um einen ärmer. Der Stolperstein vor dem Haus Georg-Schwarz-Straße 24, deren Namensgeber bis zu seiner Verhaftung durch die Gestapo 1944 dort wohnte, ist verschwunden, daneben auch zwei Gedenktafeln.

Der Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Linke) hat daher Anzeige gegen Unbekannt gestellt. Georg Schwarz (1896-1945), Kommunist und Widerstandskämpfer, war kurz vor Kriegsende vom NS-Regime hingerichtet worden.

Was morgen wichtig wird: Die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Truppen der Roten Armee jährt sich zum 76. Mal. Unter anderem im Deutschen Bundestag ist eine Gedenkstunde geplant. In Leipzig wird ebenfalls an das Ereignis und den Holocaust erinnert.

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