Sachsen ist wieder in den Schlagzeilen. Spätestens seit den Vorgängen in Chemnitz 2018, mit Nazi-Treffen wie in Ostritz oder mit über 100 rechtsextremen Vorkommnissen an Sachsens Schulen im Jahr 2018. Die Wahlergebnisse der AfD sprechen eine ähnliche Sprache. Und dann ist da die talkshow-taugliche Frage: Sind das alles besorgte Landeier oder unbelehrbare Nazis?
Zwischen diesen Polen schwankt ja die Debatte, selbst aus Sicht der jetzt irgendwie zur ostdeutschen Erklär-Frau avancierten Schriftstellerin Juli Zeh, die den Aufstieg der Grünen insbesondere in den Großstädten als „das totale Kontrastprogramm zu dem Diskurs, der im urbanen Raum geführt wird“ bezeichnete. Was natürlich auch dem Talkshow-Format geschuldet ist, das Politik wie ein chaotisches Fußballspiel inszeniert, bei dem es immer irgendwie Sieger und Verlierer geben muss und unlösbare Gegensätze, die dann auch noch zugespitzt werden.
Gut möglich, dass in manchen Nestern in der Mark Brandenburg so geredet wird. Aber die Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache. Sie sehen ganz und gar keinen homogenen urbanen Diskurs, wie ihn die Schriftstellerin gehört haben will.
Auch wenn eine Beobachtung stimmen mag: Die Diskussionsweise der AfD ist in den ländlichen Räumen Ostdeutschlands dominant. Sie ist laut, schrill, grob und allgegenwärtig. Es ist diese Art der Platzbeanspruchung, die dafür sorgt, dass man nur noch diese Töne zu hören vermeint, auch wenn selbst in den ländlichen Räumen die Wahlergebnisse der Grünen zulegen, auch in Ostdeutschland.
Trotz alledem, kann man sagen. Trotz fehlender guter Regionalzeitungen. Und trotz der dominanten AfD-Präsenz, die in Ostdeutschland eine Vorgeschichte hat. Eine lange.
Und da sind wir bei einem Buch, das vor 15 Jahren erschienen ist: Anetta Kahanes „Ich sehe was, was du nicht siehst“. Ein Buch, das sich im Jahr 2019 so aktuell liest wie 2004 und das wirklich nur die Mitgründerin der Amadeu Antonio Stiftung hat schreiben können. Denn genau um das, was im Titel steht, geht es. Um das Nicht-sehen-Wollen. Und zwar nicht erst seit den Pogromen in Hoyerswerda (1991) oder Rostock-Lichtenhagen (1992). Das alles begann schon viel früher. Oder genauer: Es hörte nie auf, weil es im verordneten Antifaschismus der DDR keine Rolle spielte.
Während die alte Bundesrepublik das Thema des alten und des neuen Faschismus mit der 1968er Bewegung endlich diskutierte und nicht mehr „unter den Talaren“ versteckte, gab es im Westen auch eine erste wichtige Resilienz gegen das Auftreten der Rechtsextremisten. Medien waren auf einmal aufmerksam auf das Thema und das Wegducken von Behörden, wenn es doch zu rechtsextremistischen Auftritten und Übergriffen kam, wurde wenigstens thematisiert.
Dass die westdeutsche Gesellschaft noch nicht wirklich resistent ist, zeigt ja aktuell der Mordfall Walter Lübcke. Wo Behörden, Polizei oder Verfassungsschutz nur zusehen oder gar wegschauen, nutzen Rechtsextreme die Möglichkeit, Räume zu besetzen, die Stimmung anzuheizen und eine Atmosphäre zu schüren, in der Übergriffe auf Schwächere und Andersdenkende als „normal“ gelten. Das ist in West wie Ost so.
Nur im Osten war es lange Zeit deutlich stärker präsent. Und 1990 tauchte das Phänomen scheinbar wie aus dem Nichts auf. Dabei war es auch vorher schon existent. Nur war davon in ostdeutschen Medien nichts zu erfahren. Über die NS-Vorgeschichte Ostdeutschlands wurde nicht geredet. Quasi waren alle DDR-Bürger 1949 per Dekret zu Antifaschisten geworden. Über die Verstrickung der Eltern und Großeltern im Nazi-Reich wurde nicht mehr geredet. Es gab auch keine Aufarbeitungen dazu in der Geschichtswissenschaft, die sich ja vor allem dem „Siegeszug des Kommunismus“ widmete.
Wer aber auf diese Weise seine eigene Geschichte verschweigt und einfach nur mit roter Farbe drüberpinselt, der sorgt natürlich dafür, dass sich die scheinbar „überwundenen“ Haltungen weitervererben. Sie suchen sich neue Nischen oder tauchen gar wie der Wolf im Schafspelz mitten in der kontrollierten Gesellschaft Ost wieder auf. Oft lebten sie sogar mitten in den „bewaffneten Organen“ weiter, tauchten als nationalistisches Pathos in der Armee, der GST, aber auch im Denken und Handeln von Stasi und Polizei wieder auf. Denn den Feind sahen die regierenden Einheitssozialisten in Andersdenkenden, im Westen natürlich und – in Ausländern.
Ausländern schlug im Osten stets ein geballtes Misstrauen entgegen. Wo es ging, wurden sie abgeschottet oder gar weggesperrt, sodass sie mit der Bevölkerung gar nicht erst in Berührung kamen, egal, ob sowjetische Soldaten, vietnamesische oder mosambikanische Vertragsarbeiter.
Trotzdem kam es auch schon lange vor 1989 zu rechtsradikalen Übergriffen auf Ausländer, Linke und Unangepasste. Polizeiberichte erzählten davon, die Zeitungen nicht.
Anetta Kahane erzählt in ihrem Buch auch ihre ganze Lebensgeschichte vor 1989 – mitsamt der Begegnung mit der geheimen Staatsgewalt. Das spart sie nicht aus, weil es wichtig ist. Denn es macht sichtbar, wie dieser Staat funktionierte, wie er ins Leben der Menschen eingriff und auch – wenn sie sich gegen die Einvernahme wehrten – Karrieren beendete. Immerhin hatte Anetta Kahane in Rostock Lateinamerikanistik studiert, ein Studium, das eigentlich die Türen öffnete – zumindest in jene Länder, mit denen die DDR wirtschaftlichen Austausch pflegte. Aber noch während des Studiums konnte sie den Umgang des ostdeutschen Staates mit Ausländern kennenlernen, seine ganze Kontrollmanie, sein tiefsitzendes Misstrauen.
Und sie lernte die Parteitypen kennen, die Menschen wie Dienstboten behandelten, die sich wie Richter über Persönlichkeiten und Leben anderer Menschen aufführten. Da war sie kurz davor, die DDR zu verlassen, blieb aber da, so wie auch ihre Eltern dageblieben waren, obwohl sie in der späten Stalinära auch das rabiate Vorgehen der „Partei“ gegen die wenigen Juden erlebten, die in den Ostteil Deutschlands zurückgekehrt waren.
Es brauchte seine Zeit, bis auch Anetta Kahane merkte, dass Juden in dieser seltsamen DDR nicht nur totgeschwiegen wurden, sondern auch weiterhin ein Misstrauen erlebten, das tief aus den nie diskutierten antisemitischen Einstellungen des Nazi-Reiches stammte.
Es ist mit Gesellschaften wie mit richtigen Menschen: Wenn die Vergangenheit nur totgeschwiegen wird, leben die Alpträume weiter. Dann entwickelt die Gesellschaft keine Widerstandskraft gegen die zerstörerischen Einstellungen von Menschenfeinden, sondern duckt sich weg. So, wie sich Partei und Polizei zum Ende der DDR wegduckten, als die neuen Nazis längst wieder in Bomberjacken loszogen, um Stimmung zu machen. Das, was dann ab 1990 passierte, kam nicht aus dem Nichts.
Aber es traf auf neue und alte Amtsinhaber, die nie gelernt hatten, damit umzugehen. Manche duckten sich wirklich nur weg, versuchten, diese ziemlich öffentliche Übernahme öffentlicher Räume durch die Rechtsextremen zu ignorieren, möglichst keine Auseinandersetzung zu riskieren. Andere suchten den Schulterschluss, gaben den gewaltbereiten Neonazis auch noch Rückhalt und das Wort von der „national befreiten Zone“ machte die Runde.
Und Anetta Kahane konnte zu Recht das Gefühl haben, dass sie eine der wenigen war, die bereit waren, das alles zu sehen. Im zweiten Teil des Buches erzählt sie recht ausführlich, wie mühsam es war, überhaupt Strukturen zu schaffen, die die Auseinandersetzung mit dem neuen Rechtsextremismus möglich machten. Es war ein langer Weg bis zur Gründung der Amadeu Antonio Stiftung im Jahr 1998, benannt nach dem ersten ostdeutschen Mordopfer durch rechtsextreme Gewalttäter 1990.
Seither sind über 100 Menschen in der Bundesrepublik durch rechtsextreme Gewalt zu Tode gekommen. Und oft genug bestärkte der Staat selbst diese Menschenfeindschaft. Das Pogrom von Rostock nutzte die damalige Bundespolitik nicht, um Zuwanderung und Integration klüger zu organisieren, sondern zur Verschärfung der Asylgesetzgebung. Und so hat sie seitdem immer wieder gehandelt und die Rechtsextremisten im Land gestärkt. Die Debatten nach 2015 waren fast dieselben wie 1992.
Und wieder war von Dörfern und Kleinstädten gerade im Osten die Rede, in denen Rechtsextreme nicht nur die Straßen beherrschten, sondern auch die Bürgermeister einschüchterten und bedrohten. Landesregierungen duckten sich weg.
Als wäre wirklich alles noch genauso wie 1992. Oder 2004. Da war der jüngste „Aufschrei der Anständigen“ gerade wieder verebbt, die Stiftung erlebte erneut, wie Ämter und Regierungsparteien zum alten Prozedere zurückkehrten. Wieder schien die ganze Arbeit für eine demokratische Gesellschaft mühsamer zu werden.
Man könnte fast ein bisschen mutlos werden am Ende des Buches, wüsste man nicht, dass die Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung und vieler nach ihr und neben ihr gegründeter demokratischer Initiativen nicht doch einen langsamen Wandel eingeleitet hätten. Ein nicht einfacher Wandel, gerade dann, wenn Staatsregierung und Polizei lieber weggucken und – wie in Sachsen – der Verfassungsschutz die rechtsextremen Umtriebe kleinschreibt oder regelrecht verharmlost.
Kein einziger Bericht des Sächsischen Amtes für Verfassungsschutz hat sich wirklich bemüht, das in einigen Regionen fest verwurzelte rechtsextreme Milieu wirklich umfassend zu beschreiben. Das markanteste Versagen war das scheinbare Nicht-Erkennen des Terrortrios „NSU“, das seit 1998 in Zwickau lebte und erst 2011 aufflog, weil ein Thüringer Polizeikommissar eine Serie von Banküberfällen endlich aufklären wollte. Dass das Trio aufs Engste mit dem Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ vernetzt war, wollen die sächsischen Schlapphüte überhaupt nicht mitbekommen haben.
Diese Blindheit für gewalttätige neonazistische Strukturen haben Sachsens Verfassungsschützer nie verloren. Das jüngste Beispiel ist die Gruppe Freital, deren Unterstützernetzwerk jetzt endlich in den Fokus der Ermittlungen rückte.
Am Beispiel Wurzens schildert Kahane, wie eine Stadt wirkt, in der die gewählten Politiker sich wegducken und die gewaltbereite rechtsextreme Szene nicht nur tolerieren, sondern auch noch akzeptieren. Und wenn sie sich erst einmal eingenistet hat in einer Kommune, dann sorgt sie für eine Stimmung der Einschüchterung, des Nicht-mehr-Sagen-Dürfens und einer stillschweigenden Akzeptanz für rechte und rechtsradikale Parolen.
Es braucht viel Mut und Ausdauer, um solche Entwicklungen einzudämmen oder gar wieder rückgängig zu machen. Eigentlich braucht es auch breite Unterstützung durch den Staat, durch Polizei und mutige Richter, die sich vom martialischen Auftreten der rechten Gewalttäter nicht einschüchtern lassen.
Und es braucht die mutigen Bürger, die sich das nicht mehr gefallen lassen, unterstützt durch mutige Parteien, Vereine und Stiftungen, die auch in kleinen Städten und Dörfern den Eindruck ändern, dass menschenfeindliche Positionen in irgendeiner Weise akzeptabel sind.
Wie weit der Weg ist, zeigen ja selbst öffentliche Äußerungen von CDU-Politikern (auch in Leipzig), die immer noch meinen, die Entscheidungen im Jahr 2015 seien falsch gewesen und möchten jetzt endlich mal erklärt werden. Politiker, die ganz offensichtlich keine Resilienz gegen die Argumente der Rechtsradikalen entwickelt haben. Genau an dieser Schnittstelle entscheidet sich, wie sich die Stimmung in Städten und Dörfern entwickelt.
Akzeptanz für Rechtsradikale führt in den meisten Fällen dazu, dass sie fortan die Stimmung im Ort dominieren, so wie in all jenen Orten, die ab 2015 durch gewalttätige Übergriffe auf Ausländer und Asylunterkünfte besonders aufgefallen sind. Es ist dieses Schweigen in verantwortlichen Positionen, das auch die eher friedliebenden Bürger entmutigt und sich wegducken lässt.
Abwehrkräfte entwickelt eine Gesellschaft aber nur, wenn sie Position bezieht, Grenzen zieht und ihre demokratischen Werte auch und gerade gegen die Kraftprotze aus dem rechten Lager verteidigt. Das taucht in Konturen auf in Kahanes Buch. Die Autorin wusste schon, dass das ein langer Weg ist, in dem man viele kleine lokale Initiativen stärken muss, ermutigen und vernetzen muss, bis sich das Klima in den Städten des Ostens langsam dreht.
Die AfD-Wahlergebnisse scheinen das Gegenteil zu belegen. Aber tatsächlich zeigen sie nur klarer, was schon die ganze Zeit da war. Nur differenziert sich das jetzt aus, finden jene Wähler, die rechtsextreme Einstellungen als normal empfinden, bei der AfD eine Bestätigung, während sich die durchaus vorhandenen demokratischen Haltungen im anderen Parteienspektrum wiederfinden.
Jetzt wird eine Menge über das Gefühl der Ostdeutschen diskutiert, die sich scheinbar die ganze Zeit benachteiligt fühlen. Zuweilen wird das gar für die sehr rechten Wahlergebnisse verantwortlich gemacht. Aber in einem Punkt hat beides dieselbe Wurzel: in der (gefühlten) Ohnmacht. Denn auch das gehört zum Erbe der DDR: eine Bürgerschaft, die ihre Wünsche stets auf eine (rätselhafte) Obrigkeit projiziert, sich selbst aber nicht als Handelnder in der eigenen Geschichte begreift. Da hat nicht einmal die Friedliche Revolution geholfen.
Sie wollen nicht sehen, was da ist. Sie wollen sich auch nicht mit den Schatten der Vergangenheit auseinandersetzen, so, wie es in der DDR gelernt wurde. Und so sorgen schlimme rechtsradikale Gewalttaten immer nur kurz für einen Aufschrei, für eine kurze Debatte in den Medien. Und dann fällt das alles wieder zusammen, kehrt man in sein wohliges Heimatgefühl zurück, als sei die Sache mit der rechten Gewalt damit erledigt. Bis zum nächsten (organisierten) Vorfall.
Und das ist eben, wie Kahane schreibt, kein nur ostdeutsches Phänomen. Auch wenn es hier ausgeprägter ist als im Westen und nicht nur Verfassungsschützer gern so tun, als seien das doch nur ein paar ausgelassene Jugendliche, die sich gern mal raufen.
Aber man kann auch nach Ostritz schauen und sieht, dass auch die scheinbare Dominanz der Rechten ein Fake ist, ein Bild, das eben dadurch entsteht, dass sie laut, rabiat und rücksichtslos auftreten und auch Politik wie Medien damit einschüchtern. Während die Bürger von Ostritz den Nazis einfach das Bier wegkaufen. Es gibt viele Formen, sich gegen diese Krachmacher zu wehren. Demokratie, das war 2004 die eigentliche Botschaft von Kahanes Buch, fängt da an, wo Bürger nicht mehr verleugnen, was in ihrem Umfeld passiert, sich nicht mehr einschüchtern lassen, sich zusammentun und den öffentlichen Raum wieder zurückerobern.
Lesetipp: Anetta Kahane „Ich sehe was, was du nicht siehst. Meine deutschen Geschichten“, Rowohlt Berlin, Berlin 2004.
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