Darf eine Zeitung Haltung zeigen?

Die F.A.Z. vollbringt zuweilen einen erstaunlichen Spagat. Da steht schon mal neben dem Leitartikel voller Gejammer der üblichen Ökonomen über den geplanten „Steuerirrsinn“ der möglichen neuen Großen Koalition ein ausführlicher Gastbeitrag von Robert Habeck, dem Spitzen-Grünen aus Schleswig-Holstein, der zuvor schon in der FAS erschien. Neben der Orakelei der üblichen Wirtschaftsexperten ein nachdenklicher Text darüber, warum Politik derzeit in der „Matrix“ zu stecken scheint.

Ein Bild, auf das Robert Habeck nicht zufällig kommt. Denn wir stecken ja tatsächlich seit geraumer Zeit in einem radikalen Umbruch – der die Wirtschaft genauso betrifft wie unser Kommunikationsverhalten, die Medien und damit auch die Wahrnehmung von Politik. Denn auch wenn einige Leute schimpfen wie die Rohrspatzen über die Presse: Politik wird immer noch über Medien wahrgenommen.

Die bündeln das, was erfahrbar ist, versuchen logische Geschichten davon zu erzählen, Dinge greifbar zu machen und auf den Punkt zu bringen.

Was natürlich dann nicht mehr so gut funktioniert, wenn Medien ausgedünnt, heruntergespart und regelrecht vom Markt gedrängt werden (was die großen IT-Giganten ja gerade systematisch tun), und wenn immer mehr Menschen sich ihre Informationen anderswo holen, wo das alles nicht mehr geordnet und einsortiert passiert, sondern gefiltert.

Die politische Wahrnehmung also nach Belieben eingeengt, reduziert und nur noch fragmentarisch ist.

Beide Effekte gehören übrigens zusammen. Denn es wird ja nicht ohne Grund von Informationsflut geredet. Dieselben Konzerne, die seit 10 Jahren erfolgreich daran arbeiten, alle klassischen Medien vom Markt zu drängen, sorgen andererseits dafür, dass ihre Endkunden trotzdem rund um die Uhr mit Informationen geflutet werden, dass deren Aufmerksamkeit nicht erlischt und immerfort fokussiert ist auf das, was online hereinströmt.

Der Effekt: natürlich gebundene Aufmerksamkeit. Darüber habe ich hier schon geschrieben. Die Menschen sind permanent angefixt und in ihrer Aufmerksamkeit auf einen Strom von Informationsschnipseln fixiert, der ihnen aber keinen Halt mehr gibt, kein verlässliches Erklärungsmuster, keine Orientierung. Das sieht dann aus wie eine Matrix, in der irgendwelche ungreifbaren Algorithmen dafür sorgen, dass zwar alles irgendwie strömt, aber die im Strom schwimmenden Menschen nicht mehr wirklich greifen können, wer da nun die Fäden führt. Ob es da überhaupt einen großen Zampano gibt, der die Steuerung in Händen hält.

Selbst die führenden Politiker erleben diesen Zustand als einen des Ausgeliefertseins.

Und das hat viel mit der Diffusität des Ganzen zu tun. Habeck schildert es sehr schön. Er saß ja mit drinnen in den Sondierungsgesprächen zur Jamaika-Koalition, weiß also, wo der Unterschied war zwischen dem, was drinnen passierte und was die Medien erzählten.

Drinnen versuchten alle, irgendwie lieb miteinander zu sein und die Grande Dame Angela Merkel nicht zu verärgern, die sich augenscheinlich wirklich nur noch als Moderatorin der Politik begreift. Kaum einer wagte noch, Kante zu zeigen, klare Position zu ziehen oder gar ein großes Mega-Thema auf den Tisch zu packen, an dem man die nächsten vier Jahre arbeiten wolle.

Obwohl es mittlerweile dutzende solcher Themen gibt.

Aber es passierte nicht.

Was auch mit uns, den Medien, zu tun hat: Wir vergessen diese Mega-Themen selbst immer wieder. Obwohl sie zur Sprache drängen. Ich schreibe jetzt wir, weil die L-IZ ja stets nur Teil einer großen Medienlandschaft ist. Unsere Themen kommen irgendwann auch alle bei den anderen vor. Es sind eben keine ideologischen Themen, auch wenn es genug Narren gibt, die uns erbost schreiben, wir würden durch die ideologische Brille schreiben.

Natürlich, weil das stört, was wir thematisieren. Es erinnert boshafterweise daran, was alles ungelöst ist, welche Themen dringend auf eine gemeinsame kluge Lösung drängen – und dann passiert nichts, bleibt das alles ungelöst liegen oder wird nur halb gemacht. Weil man irgendwen nicht verärgern möchte. Den nicht informierten Bürger zum Beispiel.

Statt für eine kluge Lösung einzustehen und diese auch zu erklären, taucht man ab, lästert lieber über die anderen.

Ergebnis: Eine Politik ohne Arbeitsziel. Kein Mensch sieht mehr, wo das hinführen soll.

Da hilft kein Reden über unsere schönen Werte. Das ist Firlefanz. Wir haben etwas ganz Seltsames bekommen: Eine hochgradig personalisierte und erregte Politikberichterstattung, die die Akteure wie Boxer inszeniert. Und gleichzeitig ein völliges Zerleppern der politischen Visionen in lauter emotionale Nickligkeiten. Denn nichts anderes ist dieses ewige Debattieren über Obergrenzen und Familiennachzug und womit die Jammerlappen aus der Provinz sonst noch so zu Felde ziehen. Das ganze Geschrei lenkt davon ab, dass die Bundesrepublik bis heute kein richtiges Einwanderungsgesetz hat. Das ist das eigentliche Ziel – nicht dieses bürokratische Verwalten und Abschieben von Asylsuchenden.

Denn wenn ein Land klare Einwanderungsregeln hat, dann hört auch die Willkür in den Innenministerien und den vielen Amtsstuben des BAMF auf. Dann hören auch die ganzen Wischiwaschi-Aufenthaltszettel auf, die etwa das Leipziger Ordnungsamt austeilt, weil die Nichtexistenz klarer Einwanderungsregeln dafür sorgt, dass Menschen in Grauzonen landen.

Sie sehen schon: Da bekommt auch ein Redakteur Emotionen.

Aber genau das ist eigentlich unsere Aufgabe. Eben nicht nur darüber zu berichten, wer gerade welche neue oder alte Meinung über „Ausländer“ hat, sondern wo die politische Aufgabe liegt: nämlich im Schreiben eines modernen, humanen und ehrlichen Einwanderungsgesetzes für Deutschland.

Und das kann man Politikfeld für Politikfeld durchdeklinieren. Statt ein klares Zielkonzept für die Schaffung einer modernen Energielandschaft zu schreiben, hat man das Feld den Klein-klein-Kämpfern überlassen – den Braunkohlebefürwortern, Windkraftgegnern, Stromrabattierern und was der Kleinst-Interessen mehr sind.

Gut möglich, dass genau das das Problem von Angela Merkel ist: Sie ist nicht die Frau für große politische Projekte. Sie ist die Moderatorin. Und das Ergebnis ist dann so etwas wie ein netter Workshop, professionell geleitet, so dass sich alle wohlfühlen – zumindest, solange sie am Tisch sitzen. Am Ende kommt aber doch nichts bei raus.

Das heißt: Unser Job kann es eben nicht nur sein, über alles zu berichten, was politische Dampfplauderer so jeden Tag an Unfug in die Welt schwätzen.

Wenn das Ergebnis der Recherche ist, dass eine klar beschreibbare politische Aufgabe daliegt, dann ist das der Maßstab, an dem sich politische Berichterstattung messen lassen muss.

Wahrscheinlich muss das sogar noch öfter betont werden, sonst wird Medienberichterstattung immer wieder zum Sisyphos- oder eben Dejá-vu-Effekt, wie es Habeck nennt. Die Szene wiederholt sich ja schon wieder! Alle sind im Kreis gerannt und nach Jahren der Zänkerei wieder genau da, wo sie damals mit wehenden Fahnen losgelaufen sind. Aber gelöst ist nichts.

Was übrigens nicht nur auf die Bundespolitik zutrifft. Dasselbe gilt für die sächsische Landesebene, wo ein entnervter Ministerpräsident zurücktrat, weil er selbst nicht mehr weiter wusste. Und es gilt auch für Leipzig, wo ein Großer Plan um den nächsten in der Schleife steckt und Dinge nicht gelöst werden, weil man sich nicht zu einem richtigen Ziel entschließen kann.

Natürlich nervt das die bekannten Couchpotatoes und Blümchenkaffeetrinker in dieser Stadt, die gewohnt sind, dass ihnen andere Redaktionen ein Lätzchen umbinden und eine hübsche Bauchmiezelgeschichte zusammenschreiben – und damit selbst wieder irrlichternd werden, schwammig und nicht mehr greifbar in ihrem Kern: Wo ist denn da noch die rote Linie? Oder die blaue, wenn man die Farbe bevorzugen sollte.

Was ist diesen Kollegen eigentlich noch wirklich wichtig? Außer das tägliche Geningel über die „viel zu hohen Steuersätze“?

Natürlich fragen wir uns das nicht mehr. Wir haben genug zu tun. Die großen Themen liegen allesamt noch ungelöst herum. Und augenscheinlich ist es sogar unsere Aufgabe, das immer deutlicher zu benennen und Klarheit zu fordern. Auch von Politikmenschen, die sich ja geradezu in Ämter und Funktionen drängen, um da dann gut versorgt zu sein.

Aber haben sie wirklich vor, ernsthaft an Lösungen zu arbeiten?

Überhaupt erst einmal über Alternativen zum immer bizarreren Jetzt-Zustand einer als unaushaltbar empfundenen Welt nachzudenken und sie zu benennen? Das erwartet man doch eigentlich von Leuten, die Politik zu ihrem Beruf machen wollen. Karrieristen und Opportunisten haben wir genug. Wir brauchen Arbeiter und Gesellschaftsingenieure, die fähig sind, die anstehenden Aufgaben anzupacken und kluge Vorschläge auszuarbeiten.

Das ist es doch, was überall dieses Gefühl der Lähmung auslöst und die Kritik an den politischen „Eliten“ befeuert: dass augenscheinlich kein großes Projekt angepackt wird.

Was sehr wahrscheinlich auch mit der Vergottung des „Marktes“ zu tun hat. Aber das ist schon das nächste Thema. Denn „der Markt“ ist natürlich eine Matrix. Aber keine, in der der lebendige Mensch irgendeine wesentliche Rolle spielt.

Aber wie gesagt: Das wäre schon das nächste Thema.

Die ganze Serie „Medien machen in Fakenews-Zeiten“.