Studierendenvertreter/-innen werfen Uni-Rektorin einen „Dammbruch“ im Senat vor

Etwas mehr als ein halbes Jahr nach Beginn ihrer Amtszeit sieht sich Uni-Rektorin Eva Inés Obergfell mit massiver Kritik seitens einiger Studierender konfrontiert. In einer Pressemitteilung beklagten Studierendenvertreter/-innen, dass Obergfell im Senat deren Fragerechte eingeschränkt habe. Die Rektorin reagierte kurz darauf mit einer Stellungnahme.

Anlass für den Streit war die Sitzung des Akademischen Senats am Dienstag, dem 18. Oktober. Im Vorfeld hatten die studentischen Senator/-innen vier Anfragen eingereicht: zu den Themen Exzellenzstrategie, Energiekrise, Nachhaltigkeit und Lehrqualität. Aus Sicht der Rektorin handelte es sich um „umfangreiche“ Anfragen.

Anders als bislang offenbar üblich ließ die Rektorin zunächst den Senat darüber abstimmen, ob diese Fragen in der Sitzung beantwortet werden sollen. Über dieses Vorgehen sei man „erschrocken“ gewesen, erklärte das studentische Senatsmitglied Paul Steinbrecher in einer Pressemitteilung, die Uni-Stura und Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) am Mittwoch gemeinsam herausgegeben hatten.

KSS wirft Obergfell mangelndes Demokratie-Verständnis vor

„Ab sofort müssen unsere studentischen Fragen wohl auch der Mehrheit des Gremiums gefallen, damit wir auch Antworten erhalten“, kritisiert Steinbrecher. Felix Fink, KSS-Referent für Hochschulpolitik, bezeichnete das Vorgehen als „Dammbruch“. Es mangele an Verständnis „für die Grundrechte der demokratischen Mitbestimmung“.

Uni-Rektorin Obergfell rechtfertigte das Vorgehen am Donnerstag damit, dass „die Behandlung zahlreicher, zum Teil sehr detaillierter Einzelanfragen notwendigerweise zulasten anderer wichtiger Themen auf der Tagesordnung gehen kann“. Nachdem der Senat der Beantwortung aller Fragen zugestimmt hatte, seien diese „ausführlich“ beantwortet worden.

Obergfell kritisiert Kommunikation der Studierenden

Gleichzeitig kritisierte die Rektorin das Vorgehen der studentischen Vertreter/-innen als „befremdlich“. Diese hätten ihren Unmut weder in der Sitzung selbst noch anschließend in einem persönlichen Gespräch geäußert und sich stattdessen für die Veröffentlichung einer Pressemitteilung entschieden. Ein persönliches Gespräch soll den Streit klären, hofft die Rektorin.

Die studentischen Vertreter/-innen schlagen in ihrer Pressemitteilung auch den Bogen zu den aktuellen Protesten gegen die Novellierung des sächsischen Hochschulgesetzes. KSS-Sprecherin Sabine Giese fordert: „Es muss nun gesetzlich festgeschrieben werden, dass jedes Senatsmitglied einzeln Fragen an das Rektorat richten kann, welche dieses zu beantworten hat.“