Eine konkrete Zahl hat die SPD-Fraktion noch nicht genannt. Aber mit der Entscheidung des Sächsischen Landtags, die Finanzierung von Schulsozialarbeiterstellen künftig vom Land finanzieren zu lassen, ergeben sich auch für Leipzig neue Freiräume. Leipzig kann also deutlich mehr Schulsozialarbeiter beschäftigen, findet die SPD-Fraktion – und beantragt es auch.
Was insofern überrascht, als dass der Stadtrat mit seinem Beschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 gerade Anfang Februar eine Aufstockung der Schulsozialarbeiterstellen beschlossen hat. Aber erst einmal vorsichtig.
Zur Vorgeschichte erzählt Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „2010 hat die Leipziger Ratsversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, an allen Mittelschulen Schulsozialarbeit zu schaffen. Damals bedeutete das, dass die Stadt dafür auch die Kosten zu tragen hatte. Die Mehrheit der Stadträte stimmte damals unserem Antrag zu, weil die Unterstützung durch Schulsozialarbeiter besonders an den Mittelschulen beziehungsweise Oberschulen wichtig ist. Parallel haben wir immer die Forderung ans Land gestellt, sich an den Kosten für die Schulsozialarbeit zu beteiligen. Mit dem Landesdoppelhaushalt 2017/18 und der Novellierung des Schulgesetzes wird diese Forderung nun aufgenommen.“
Auf den neuen Landeshaushalt bezog sich auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit ihrem Änderungsantrag zum Doppelhaushalt, zum kommenden Schuljahr an der Albert-Schweitzer-Schule, der Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig, Schulsozialarbeit zu implementieren. Zudem werden weitere neun bislang unversorgte Schulen in den kommenden beiden Schuljahren mit SchulsozialarbeiterInnen besetzt. So wurde es vom Stadtrat auch beschlossen.
„Das neue Landesprogramm des Freistaates in Höhe von 15 Millionen Euro für die Jahre 17/18 eröffnet der Stadt erfreulicherweise die Möglichkeit, die jahrelang geforderte gemeinsame Finanzierung von Land und Kommune zu realisieren“, erklärte dazu Michael Schmidt, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. „Wir freuen uns, dass dadurch auch weitere Mittel frei werden, um mindestens zehn zusätzliche Schulen mit Schulsozialarbeit zu versorgen. Dabei wird auch die Albert-Schweitzer-Schule bereits im kommenden Schuljahr 2017/18 Berücksichtigung finden, eine Forderung, die unsere Fraktion eingebracht hat. Diese Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig war bislang nicht im kommunalen Fokus der zu berücksichtigenden Schulen, weil sie als Oberzentrum auch auswärtige Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Es ist gut, mit dem Landesprogramm nun auch dieses Zuständigkeitsgerangel beenden zu können.“
Zur Albert-Schweitzer-Schule: Die Schülerzahlen sind in der Albert-Schweitzer-Schule seit Jahren ansteigend. Der Schwerpunkt der förderpädagogischen Arbeit der Schule liegt in der körperlichen-motorischen Entwicklung, jedoch sind auch emotionale und soziale Auffälligkeiten seit letzten Jahren in zunehmendem Maße zu beobachten. Die Schule verfügt auch über einen Lernförderbereich. Die Schule verfügte bis Anfang der 1990er Jahre über Schulsozialarbeit, jedoch wurde diese Stelle nach altersbedingtem Ausscheiden der Mitarbeiterin nicht wieder besetzt.
Aber über diese Stellen hinaus müsste eigentlich noch mehr drin sein, wenn der Freistaat seine Unterstützung ernst meint, findet nun die SPD-Fraktion und hat erneut einen Antrag für Verbesserungen bei der Schulsozialarbeit ins Ratsverfahren gebracht.
„Mit dem neuen Schulgesetz übernimmt der Freistaat Sachsen zu 100 Prozent die Kosten für die Schulsozialarbeit an Oberschulen“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. Aber was genau bezweckt der Antrag?
„Wir wollen, dass die hierdurch frei werdenden städtischen Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haushaltsneutral eingesetzt werden. Dadurch können weitere Grundschulen, Förderschulen und eventuell auch Gymnasien ab dem Schuljahr 2018/19 durch Schulsozialarbeiter unterstützt werden. Dies ist nur möglich, da sich der Freistaat Sachsen endlich an den Kosten der Schulsozialarbeit beteiligt“, sagt Zenker.
Gab es im Jahr 2009 gerade mal an 18 Schulen Schulsozialarbeit waren es im Schuljahr 2016/17 bereits 62 Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter. Im Haushalt der Stadt Leipzig für 2017 und 2018 wurde – wie oben erwähnt – beschlossen, in den nächsten beiden Schuljahren mindestens weitere zehn Schulsozialarbeiterstellen zu schaffen. Der SPD-Antrag zielt darauf, zusätzlich zu den dann 72 Stellen weitere zu schaffen. Insgesamt hat Leipzig 152 Schulen – darunter 77 Grundschulen, 30 Mittel-/Oberschulen, 21 Gymnasien und 10 Förderschulen.
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