Rektorwahl an der Uni Leipzig: Ein Kandidat zieht zurück

Die Mitarbeiter und Studenten der Universität Leipzig befinden sich seit Anfang der Woche in den Weihnachtsferien. Vor allem jenen unter ihnen, die sich mit der Rektorwahl befassen müssen, dürfte diese Verschnaufpause gelegen kommen. Der Rückzug eines Kandidaten kurz vor Weihnachten hat einen neuen Höhepunkt der Auseinandersetzung zwischen den Gremien markiert.

„Die Gremien der Universität Leipzig haben eine tief zerrüttete Kommunikationskultur.“ So ähnlich äußerte diesen Satz vor anderthalb Jahren bereits Monika Harms, kurz bevor sie sich aus dem Hochschulrat zurückgezogen hat. Diesmal stammt er aus dem Munde von Eduard Mühle im Interview mit dem studentischen Lokalradio „mephisto 97.6“. Er begründet damit seinen Rückzug aus dem Rektorverfahren.

Eigentlich waren er und sein Historikerkollege Tassilo Schmitt auf dem finalen Wahlvorschlag des Hochschulrates gelandet. Doch eben dieser ist höchst umstritten, schließlich beinhaltet er nicht den Namen der amtierenden Rektorin Beate Schücking, die gerne zur Wiederwahl angetreten wäre, von den Mitgliedern des Hochschulrates mehrheitlich jedoch nicht für geeignet befunden wurde.

Als diese Entscheidung Ende Juli bekannt wurde, brach ein Sturm der Entrüstung über den Hochschulrat herein. Auch seine Machtfülle und demokratische Legitimation wurden bei dieser Gelegenheit mal wieder infrage gestellt. Schon den Akademischen Senat, der in dieser Sache über keinerlei Vetorecht verfügt, konnte der Hochschulrat nicht überzeugen. Im Gegenteil: Dieser verfasste eine Stellungnahme mit der klaren Aufforderung, Schücking ebenfalls zur Wahl zu stellen. Zugleich monierten die Senatoren verschiedene Mängel im Rektorverfahren. Der Hochschulrat wies die Anschuldigungen zurück und blieb bei seiner Entscheidung.

Infolgedessen haben die Ereignisse nochmals an Brisanz zugenommen, denn auch der Erweiterte Senat, der den neuen Rektor wählen muss, zeigt sich mit dem Wahlvorschlag nicht einverstanden und hält diesen für rechtswidrig. Die Mehrheit seiner Mitglieder spielt deshalb mit dem Gedanken, eine Organklage gegen den Hochschulrat anzustrengen. Um dies noch abzuwenden, solle der Hochschulrat bis zur nächsten Sitzung am 12. Januar einen „ rechtsfehlerfreien Wahlvorschlag“ unterbreiten, „der die demokratischen Mitwirkungsrechte und die Wahlfreiheit des Erweiterten Senats ausdrücklich würdigt und berücksichtigt“, so der Inhalt einer Resolution, der sich etwa zwei Drittel der anwesenden Mitglieder anschlossen.

Einer der beiden Kandidaten auf dem Wahlvorschlag hat nun von sich aus die Reißleine gezogen. Theoretisch könnte der Hochschulrat dem Erweiterten Senat nun einen Wahlvorschlag unterbreiten, der lediglich einen Namen beinhaltet: Tassilo Schmitt. Dass dies rechtskonform wäre, bezweifelt aber etwa der StuRa der Uni Leipzig, der die Mitglieder des Hochschulrates kürzlich wiederholt zum geschlossenen Rücktritt aufforderte.

Der Hochschulrat könnte die verfahrene Situation aber auch deutlich entspannen, indem er die einzige weitere verbliebene Person zur Wahl stellt: Rektorin Beate Schücking. Damit wäre eine Klage wohl vom Tisch und der Erweiterte Senat könnte Anfang 2016 zwischen Kontinuität und Wandel wählen.