Bündnisgrüne Stadtratsfraktion jubelt: Mehr Geld für Instandhaltung Leipziger Schulen 2012

Für den Haushalt 2012 hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2,8 Millionen Euro für die dringenden Instandhaltungen an den Leipziger Schulen beantragt. "Unsere Begründung dafür sind die teilweise unerträglichen baulichen Zustände an älteren Schulgebäuden", erklärt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion, Katharina Krefft, dazu.

“Probleme machen besonders die Sanitäranlagen und Fenster, aber auch Keller und Freiflächen”, erläutert sie. “Der Stadtrat nahm sich der Begründung an und votierte in der Haushaltsbeschlussfassung für eine Etaterhöhung von insgesamt 2 Millionen Euro für die Instandsetzungen. Wie die Verwaltung jetzt mitteilte, sind die Maßnahmen abgestimmt und werden nun veranlasst.”

Katharina Krefft: “Manche Schulen werden dennoch auf Jahre mit maroden Fenstern zurecht kommen müssen. Es sei denn, der Stadtrat ringt sich endlich zu größeren Schritten bei der Schulsanierung durch: nötig wären mindestens 10,55 Millionen Euro jährlich alleine für Instandsetzungen und Wartungen. Von den etwas über 8 Millionen Euro, die nun 2012 insgesamt zur Verfügung stehen, werden viele Mittel für Maßnahmen verwendet, die keiner sieht, welche aber für die Sicherheit und den Brandschutz nötig sind.”

Die zusätzlichen 2 Millionen Euro werden für sanitäre Anlagen und für Fensterinstandsetzungen verwendet. So werden die sanitären Anlagen in der 74., der 94., der Adam-Friedrich-Oeser-Schule, der 85., der Schule Portitz, der Edouard-Manet-Schule, der Karl-Liebknecht-Schule, der Connewitzer Schule, der 84. und der 120. Schule, sowie der Liebertwolkwitzer und der Martin-Schule erneuert sowie in acht weiteren Schulgebäuden.

An der Schule am Adler werden die Fenster nun in drei Jahresscheiben erneuert, an der 120., den beruflichen Schulzentren Arwed-Rossbach und Karl-Heine, der Schumann-Mittelschule, der 56. Schule, der Schule Marienbrunn, dem Heisenberg-Gymnasium, am Keppler-Gymnasium und Gymnasium Engelsdorf sowie an sieben weiteren werden sie ebenfalls instand gesetzt. Doch damit können nur die nötigsten Maßnahmen durchgeführt werden. Plattenbauschulen bleiben außen vor. Hier wird mit der Fenstersanierung sinnvollerweise auch eine Fassadensanierung erforderlich werden, damit es zwischen den gut gedämmten Fenstern und der ungedämmten Fassade nicht zu Schimmelentstehung kommt.

Weitere Mittel werden für Investitionen für neue Schulen geplant, für dieses Haushaltsjahr immerhin 27 Millionen Euro.

“Für die kommenden Jahre sollen insgesamt 30 Millionen Euro jährlich für Investitionen und Sanierungen zur Verfügung stehen, so werden wir aber 16 Jahre brauchen, bis wir alle Schulen einmal saniert haben. Das ist ein Armutszeugnis für die Bildungslandschaft, die hier allzu oft anderen Prioritäten zum Opfer fällt”, verweist Katharina Krefft insbesondere auf die Olympiabewerbungszeit, als unter dem Schulbürgermeister und Olympiabeauftragten Burkhard Jung in den Schulen nahezu keine Investitionen getätigt wurden. Und auf das Konjunkturpaket II, als zuletzt mit Konjunkturmitteln des Bundes die Kongresshalle und die Tribüne im Scheibenholz saniert wurden, obwohl der gewaltige Investitionsstau bei den Schulgebäuden auch 2008/2009 schon bekannt war.