Ein deutscher Kanzler: Olaf Scholz aus der Nahperspektive eines versierten Politikredakteurs

So wie in vielen Zeitungen und Magazinen über die Arbeit der Bundesregierung und von Olaf Scholz berichtet wird, könnte man den Eindruck gewinnen, dass Olaf Scholz 2021 gar nicht zum Bundeskanzler gewählt wurde. Jeder Depp brabbelt ins Mikro, er könne es nicht und seine Regierung sei die „schlechteste aller Zeiten“. Das kommt beim „Volk“ gut an. Aber was passiert wirklich? Dazu muss man schon so nah herankommen ans Zentrum der Macht wie Daniel Brössler.

Er ist Leitender Redakteur des Berliner Parlamentsbüros der „Süddeutschen Zeitung“ und dort zuständig fürs Kanzleramt. Das heißt: Er sitzt nicht nur in der Bundespressekonferenz, sondern auch regelmäßig mit dem Bundeskanzler und seinen engsten Mitarbeiter/-innen am Tisch, kennt die Leute hinter den Kulissen und begleitet Olaf Scholz auch auf seinen Auslandsreisen.

So nah dran muss man sein, wenn man wirklich wissen will, wie der siebente Bundeskanzler tickt, welche Entscheidungen hinter der Kulissen heranreifen und unter welchen Zwängen ein Regierungschef in Deutschland tatsächlich agiert.

Für gewöhnlich sehen die deutschen Mediennutzer nur die Oberfläche, verzerrt durch Meinungen, Überspitzungen, Verdrehungen und oft genug blanken Populismus. Es gab Bundeskanzler, die damit gut umgehen konnten, weil ihnen das Spiel mit „Volkes Meinung“ lag und sie genau wussten, welche Knöpfe sie betätigen mussten, um im Land Friede, Freude, Eierkuchen selbst dann zu verkaufen, wenn die Krisen vor sich hin köchelten.

Ohne Krisen kommt keine Bundesregierung aus. Die aktuelle erst recht nicht. Denn sie muss auch ausbaden, was die vier Vorgängerregierungen unter Angela Merkel alles ausgesessen, vertagt und verschoben haben.

Die Ampel fiel nicht vom Himmel

Deswegen wurde ja 2021 eine derart abenteuerliche „Ampel“-Regierung gewählt, in der seitdem drei Parteien miteinander versuchen Politik zu machen, die man in früheren Jahren nie und nimmer an einen Tisch bekommen hätte. Sie regieren notgedrungen miteinander, doch gerade die Konflikte zwischen Grünen und FDP sind unübersehbar. Mittendrin der ewig lächelnde SPD-Kanzler, der ganz bestimmt nicht der Typ ist, mit der Faust auf den Tisch zu hauen.

Nicht einmal, wenn anderen schon längst die Hutschnur geplatzt wäre. Und dafür gab es mehr als genug Anlass seit Beginn dieser Regierung, die eigentlich auch ohne den Überfall Russlands auf die Ukraine genug Hausaufgaben auf dem Tisch hatte. Eigentlich stand seine rot-grün-gelbe Regierung von Anfang an schon für eine „Zeitenwende“, ein Wort, das ab Februar 2022 von Scholz des Öfteren zitiert wird.

„Olaf Scholz wollte Kanzler des Fortschritts sein, der sozialen Sicherheit, der Klimaneutralität und gern auch der soliden Finanzen“, schreibt Brössler. „Zur Hälfte der Legislaturperiode mit einer Koalition tief in der Krise ist Scholz eines: der Kanzler der Zeitenwende. Für sich genommen bedeutet das noch nichts. Zeitenwende beschreibt eine grundlegend veränderte Lage, eine neue Wirklichkeit. Deutschland ist hart aufgeschlagen in dieser Wirklichkeit. Es musste sich von Illusionen verabschieden und von einem lukrativen Geschäftsmodell.“

Das ist die Hintergrundmusik, die bei all der Kritik an Scholz und seiner Regierung leise immerzu mitläuft. Denn das „lukrative Geschäftsmodell“ war über 30 Jahre lang billiges russisches Erdgas, von dem die komplette energieintensive Industrie in Deutschland profitiert hat. Und Regierung um Regierung – und zwar nicht nur SPD-Regierungen – hat alles dafür getan, damit weiter billiges russisches Erdgas durch die Pipelines nach Deutschland strömt.

Auch wenn seit 2022 immer wieder auf die SPD-Genossen eingedroschen wird, die hier eine führende Rolle spielten.

Wie erpressbar ist Deutschland?

Doch zur „Moskau-Connection“ gehörten auch Politiker anderer Parteien. Und profitiert haben all jene Konzernbosse, die sich seit 2022 über die deutsche Energiepolitik beklagen. Und die mit ihren eigenen Netzwerken immer wieder verhindert haben, dass Deutschland sich bei Energie unabhängig macht von einem Staat, dessen imperiale Züge seit Jahren offen da lagen.

Es klingt mit an: Die deutsche Energiewende wurde für billiges russisches Erdgas ausgebremst.

Und noch vor dem Angriff der russischen Truppen am 24. Februar 2022 schrillten im Bundeskanzleramt alle Alarmglocken. Denn dort wusste man, dass Deutschland mit russischen Energielieferungen erpressbar war. Und Brössler erzählt natürlich auch von den deutschen Gasspeichern, die Anfang 2022 praktisch leer waren, weil Gazprom Germania sie einfach nicht wieder befüllt hatte.

Brössler beginnt sein Buch freilich nicht mit dem Beginn dieser Regierung mit eingebauten Widersprüchen. Er will diesen Scholz verstehen.

Und deswegen hat er mit dutzenden Wegbegleitern dieses scheinbar so uncharismatischen Politikers gesprochen, der in seiner Jugend als Juso einmal zum ganz linken Flügel in seiner Partei gehörte, der mit den Anti-Atomwaffen-Protesten in den 1980er Jahren aufwuchs und als Bürgermeister von Hamburg eigentlich den Gipfel seiner Popularität erreicht hatte. Die Hamburger liebten seine hanseatische Unterkühltheit. Da hätte er bleiben können.

Doch er träumte spätestens ab 2017 einen Traum, den in seiner Partei kaum noch einer träumte: auch noch Bundeskanzler zu werden. Wohl wissend, dass man dafür in Deutschland auch mit Ruhe und Verlässlichkeit punkten konnte, so ein bisschen wie Angela Merkel, die 2021 nicht noch einmal antrat. Die Tür stand ein Stück weit offen und Scholz nutzte die Chance.

„Zeitenwende“ mit „Schuldenbremse“

Auch wenn kühlen Beobachtern schon damals klar war, dass es in dieser Regierungskoalition knirschen und krachen würde. Man meistert keine „Zeitenwende“, wenn man gleichzeitig vereinbart, die „Schuldenbremse“ einzuhalten und keine Steuern zu erhöhen. Damit fehlt schlicht das Geld, um die Herausforderungen anzupacken.

Und es fehlte natürlich auch, als sich nach dem 24. Februar 2022 herausstellte, dass Putin doch ernst gemacht und die Truppen in die Ukraine geschickt hatte. Drei Tage folgten, in denen die Welt mitbangte, ob die Ukrainer es schaffen würden standzuhalten. Und sie hielten stand. Aber spätestens da war klar, dass auch die Bundesrepublik mit Milliardenbeträgen und wirksamen Waffenlieferungen würde helfen müssen.

Eine Debatte um jedes einzelne militärische Gerät, die bis heute anhält. Und bei der Scholz scheinbar immer der Getriebene war. Doch mit diesem so gern erzählten Märchen räumt Brössler auf. Geradezu minutiös begleitet er die Entscheidungsfindungen im Kanzleramt, die Scholz immer davon abhängig machte, dass sie kein deutscher Alleingang wurden, sondern immer abgestimmt mit den NATO-Partnern, allen voran mit den USA.

Wohl wissend, dass Putins Strategie genau darauf angelegt war, die NATO zu spalten und jede Schwäche des Westens gnadenlos auszunutzen.

Brössler vergleicht Putin – nach Vorbild eines russischen Autors – mit einem Halbstarken vom Hinterhof, der vor allem gelernt hat, jede Schwäche seines Gegners auszukundschaften und auszunutzen und ihn so lange abzutasten, bis er diese Schwäche gefunden hat. Entgegenkommen und Verhandlungsbereitschaft interpretiert er genau so: als Schwäche, als einen Hebel, den Gegenüber kleinzukriegen und am Nasenring durch die Manege zu führen.

Im Grunde genau so, wie es dem damaligen deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem Minsker Abkommen ging, das der Kreml-Chef nie in die Tat umzusetzen gedachte. Wie tot dieses Abkommen war, wurde im Februar 2022 mehr als deutlich.

Raus aus der Erpressbarkeit

Und nicht nur Steinmeier musste lernen, dass er sich in der Vertrauenswürdigkeit des russischen Präsidenten gnadenlos getäuscht hatte. Doch mit dem Abkommen scheiterte eben auch ein ganzes Stück deutscher Außenpolitik seit 1990, mit dem man glaubte, durch friedlichen Handel den Rückfall in alte Konfrontationen verhindern zu können.

Und so wurde es auch für Scholz zu einem regelrechten Lernprozess, als er nur wenige Wochen nach seinem Regierungsantritt auf einmal mit etwas konfrontiert war, was so kein einziger Bundeskanzler, keine Bundeskanzlerin vor ihm bewältigen mussten: Deutschland in einem Krieg zu positionieren, der nur scheinbar viele hundert Kilometer östlich in Europa stattfand, der aber Deutschland direkt betraf.

Auf einmal zeigte sich, wie erpressbar Deutschland – auch durch die Pipelines Nordstream I und II – geworden war. Der russische Erdgaskonzern Gazprom ließ es die Bundesrepublik 2022 mit immer neuen Spielchen bei der Gasbelieferung immer wieder spüren.

Es war genau das Abtasten, das für den Halbstarken im Kreml typisch ist: Austesten, ob der Gegner Schwäche zeigt. Doch – auch das scheint mittlerweile vergessen – noch 2022 gelang es der Bundesregierung, das Land komplett von russischen Gaslieferungen unabhängig zu machen und die leeren Speicher zu füllen. Im Winter 2022/2023 musste niemand in Deutschland frieren, auch wenn das auf russischen Propagandakanälen genau so zu hören war.

Aber diese Hauruckaktion hatte ihren Preis. Die Deutschen merkten es an den drastisch gestiegenen Energiepreisen.

Ein Land im Krisenmodus

Und auch wenn Brössler die ersten Kapitel in seinem Buch dazu nutzt, den Werdegang von Olaf Scholz möglichst akribisch nachzuzeichnen und seine Art, Politik zu denken und zu artikulieren, zu verstehen, widmet sich der größte Teil des Buches der intensiven Begleitung des Bundeskanzlers in den vergangenen zwei Jahren – also im permanenten Krisenmodus.

Denn nicht nur die Bundesbürger merkten ja – auch am eigenen Geldbeutel – dass das Land mitten in der Krisenbewältigung steckt und dass das ganz und gar nicht ohne zusätzliche Belastungen zu haben ist. Im engen Führungszirkel der Bundesregierung wurden die Krisen- und Lagebesprechungen geradezu zum Normalzustand. Und mit Brössler ist man fast direkt dabei, erfährt auch in der Rückschau, wann und wie es zu vielen der wichtigen und oft überraschenden Entscheidungen gekommen ist.

Nichts ist falscher, als von dieser Regierung zu behaupten, sie sei schlechter als ihre Vorgängerinnen. Da kennt man wahrlich einige Regierungen, in denen das Aussitzen und Schönreden eher die Norm war.

Aber wer mitten in einer zwingend zu bewältigenden Krise agieren muss, der steht zusätzlich unter Druck. Ein Druck, den auch die Medien erzeugen, indem sie über „ungelegte Eier“ berichten oder dem Bundeskanzler Zusagen entlocken wollen, die der noch gar nicht geben kann oder will. Denn unübersehbar ist Scholz’ Bemühen, keine Entscheidungen zur Ukraine zu treffen, ohne dafür die Rückendeckung der NATO-Partner und des US-Präsidenten Joe Biden zu haben.

Eine für auf schnelle News fixierte Journalisten oft nicht aushaltbare Situation. Und sie haben ja hunderte Kommentare und Leitartikel mit ihrem Frust über den scheinbar zögerlichen und nicht entscheidungsfreudigen Kanzler gefüllt.

Und an einer Stelle gibt Brössler diesem Ärger auch recht, denn wenn Scholz sich äußerte, dann meist in Statements voller Schachtelsätze und Umschreibungen. Ein Mann der klaren Worte und der schneidigen Zitate war er nie. Und für ein Rausposaunen von neuen Maßnahmen und Zusagen war er auch nie zu haben. Dazu misstraut er viel zu sehr der Wirkung einmal unbedacht ausgesprochener Worte.

Er handhabt Politik anders als die meisten Leute, die ihn am Rednerpult gnadenlos heruntermachen: als ein Verfahren, das im geschützten Raum stattzufinden hat, damit es nicht zum Spielball populistischer Forderungen werden kann. Und das kommt ganz schlecht an in einem Zeitalter, in dem die Medien nach nichts mehr gieren als nach der nächsten schnellen Sensation, dem nächsten Skandal, dem nächsten markigen Wort eines Regierungschefs, mit dem man das Publikum bei Laune halten kann.

Politik als große Bühne

Das gehört zur Beschreibung unserer heutigen politischen Wirklichkeit dazu: Die größte Aufmerksamkeit bekommen darin die Clowns, Schreihälse, Krachmacher und Wüteriche. Für leise, vorsichtig abwägende Töne ist da kein Platz. Und wenn es sie gibt, werden sie sofort verdrängt von der nächsten Katastrophe, dem nächsten Koalitionskrach – selbst wenn der Krach nur ein Krächlein war.

Und das Wort Angst taucht auch nicht grundlos im Untertitel des Buches auf. Denn die Ängste der Deutschen spielen im Handeln jeder deutschen Regierung eine ganz zentrale Rolle. Dabei aber entpuppte sich gar nicht mal die Angst davor, dass der Krieg in der Ukraine auch Deutschland betreffen könnte (und er betrifft Deutschland nun einmal, wenn man sich auch nur ein bisschen ernsthaft damit beschäftigt), sondern die Angst vorm wirtschaftlichen Niedergang.

Und genug Auguren, die diesen Niedergang seit zwei Jahren unermüdlich beschwören, gibt es ja. Über diese Angst wird mehr geschrieben und schwadroniert als über die Herausforderungen, die jetzt tatsächlich zu bewerkstelligen sind. Allen voran die Energiewende.

Eigentlich steht es seit 2022 als riesengroßes Menetekel an der Wand, dass sich dieses behäbig gewordene Deutschland ändern muss, dass die Zeit der billigen Energielieferungen vorbei ist und dass die meisten Deutschen ihren Lebensstil werden ändern müssen. Das ist unbequem. Das will man nicht. Das gilt den satt und zufrieden gewordenen Bundesbürgern als Zumutung – und treibt sie den Rechtspopulisten in Scharen in die Arme.

Auch damit muss die Ampelregierung umgehen. Wahrscheinlich ist das sogar die größte Herausforderung. Und natürlich hat sie damit zu tun, wie Regierungsarbeit vermittelt wird und wie man Zumutungen vermittelt.

Ein spröder Kanzler in aufgeregten Zeiten

Aber Brösslers Buch zeigt eben auch, welche Achtung sich Olaf Scholz gerade bei den NATO-Partnern und auch in der Ukraine erarbeitet hat. Manch einer musste erst lernen, mit seiner spröden und zurückhaltenden Art umzugehen und damit, dass Scholz sich ungern zu etwas drängen lässt, sondern lieber erst einmal bei allen Partnern absichert, bevor er nach vorn geht.

Aber irgendwie wird man dabei das Gefühl nicht los, dass das eigentlich besser ist als ein Bundeskanzler, der immerzu das Maul vollnehmen und Dinge versprechen würde, die er am Ende nicht halten kann.

Und dazu kommt, dass sich gerade die Vereinbarung mit der FDP, in dieser Legislatur keine Steuern zu erhöhen und die „Schuldenbremse“ einzuhalten, als immer neuer Hemmschuh erweist – mitten in Krisensituationen, die eigentlich schnelles und schlagkräftiges Handeln erfordern. Zuletzt massiv als Niederlage erlebt, als das Bundesverfassungsgericht der Ampelkoalition untersagte, die übrig gebliebenen 60 Milliarden Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds für den Klima- und Transformationsfonds umzuwidmen.

Übrigens mit dem Hinweis darauf, dass das Auflegen solcher Fonds in Notlagen keineswegs der Verfassung widerspricht. Nur den Buchungstrick ließ das Verfassungsgericht der Regierung nicht durchgehen.

Doch statt die aktuellen Notlagen zu definieren – und der Krieg in der Ukraine erzeugte ganz unübersehbar eine – setzte sich wieder die FDP durch, die stattdessen Haushaltskürzungen verlangte. Was die ganze Krux dieser ungewöhnlichen Koalition einmal mehr deutlich macht. Mit dem Jahresende 2023 endet im Grunde Brösslers Tour mit dem Bundeskanzler durch die jüngste deutsche und Weltgeschichte. Keine Krise ist bewältigt, scheinbar kommt Deutschland aus dem Krisendauermodus gar nicht heraus.

Ein vorsichtiger Blick hinter die Fassade

Doch gerade in der Nahperspektive wird ein deutscher Kanzler sichtbar, der so sachlich agiert, als wären zu bewältigende Krisen genau das, was er sich immer gewünscht hat. Da ist er dann Kapitän und steuert das schwerfällige Schiff durch den Sturm. Den einen zu ruhig, den anderen nicht mutig und entschlossen genug.

Aber immer wieder erfragt und interpretiert Brössler auch Scholz’ Beweggründe, versucht sein Handeln zu entschlüsseln und auch sein Zaudern. Und er beschreibt den meistens Lächelnden so sachlich, wie man es im deutschen Journalismus nicht mehr oft zu lesen bekommt. Als wäre das keine journalistische Tugend mehr, den Akteuren auf der Bühne ihren eigenen Raum zu geben und ihre Motive und Beweggründe transparent zu machen.

Und damit eben auch sichtbar zu machen, dass hinter dem so oft verspotteten „Scholzomaten“ eben auch nur ein Kerl steckt, der seine Befürchtungen und (berechtigten) Sorgen hat. Die er aber ganz bestimmt nicht mit dem nächsten überdrehten Moderator vor laufender Kamera bespricht, sondern in enger Runde im Kanzleramt.

Und ab und an mit den Journalisten, die tatsächlich Zugang zur Kanzlerrunde haben und manchmal ein klein wenig hinter die verschlossen lächelnde Fassade schauen dürfen.

Daniel Brössler „Ein deutscher Kanzler. Olaf Scholz, der Krieg und die Angst“ Propyläen, Berlin 2024, 25 Euro.