Wolfgang Ischinger ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und einer der führenden Experten für Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland. Er war im Auswärtigen Dienst tätig, hat an vielen wichtigen Konferenzen zur Konfliktlösung (etwa der Dayton-Konferenz zum Kosovo) teilgenommen. Er weiß also, was für ein mühsames Geschäft Diplomatie ist. Und wie das mühsam Austarierte heute durch neue Rambo-Politik in Gefahr gerät.
Natürlich liest man sich erst einmal mit einer gehörigen Portion Skepsis hinein in das Buch. Ist es wirklich so schlimm, dass Ischinger gleich die ganze Welt in Gefahr sieht? War es denn damals, als die Kraftmeier in Moskau sich mit den Geharnischten in Washington maßen, nicht genauso? Man vergisst ja beinah, dass viele Verträge, die heute die großen Mächte zähmen, damals ausgehandelt wurden. Und dass das Bewusstsein, dass man auch mit seinen ärgsten Gegnern verhandeln muss, wenn man die Eskalation bis zum Äußersten vermeiden will, auch damals gewachsen ist.
Frieden ist immer ein labiles Gleichgewicht. Und meist sind es hart ausgehandelte Kompromisse, die ihn bewahren. Sie sind oft Ergebnis jahrelanger bi- und multilateraler Gespräche, das Werk genialer Verhandlungsführer, die sich auch von bärbeißigen Diktatoren nicht aus der Ruhe bringen lassen, wenn es darum geht, ein Ende für Kampfhandlungen und Völkermord zu finden.
Denn mittlerweile ist es zumindest bei den Klügeren auch zur Einsicht gekommen, dass militärische Schläge nichts lösen, im Gegenteil: Oft sind sie sogar der Auslöser für noch viel schlimmere Entwicklungen. Siehe Irak. Erst recht, wenn die Kriegsstarter sich keinen Kopf über das gemacht haben, was danach kommen soll. Wer das Danach nicht mitdenkt, startet in die Katastrophe.
Man taucht mit Ischinger nach und nach ein in diese Welt der Diplomatie, in der es Leute mit einer Engelsgeduld braucht, zähe Verhandler, Kompromisssucher und vor allem Menschen mit Rückgrat, die auch ihren Groll herunterschlucken, wenn die Sache mal nicht läuft wie gewünscht.
Man sieht sie meistens nicht. Sie bleiben im Hintergrund, wenn vor dem Blitzlichtgewitter der Kameras die Mächtigen dieser Welt sich die Hände schütteln und die Verträge unterzeichnen. Atomwaffensperrverträge, Pariser Klimaabkommen, KSZE-Schlussprotokoll – um nur einige der berühmtesten zu nennen, die unsere Welt ein bisschen sicherer gemacht haben. Da darf man dann auch darüber stolpern, dass die legendäre KSZE-Konferenz auf Initiative der damaligen Warschauer-Pakt-Staaten zustande kam. Ja, genau diese schrecklichen Ostblock-Staaten, die man 1990 glaubte, auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt zu haben.
Aber wenn Ischinger im Kapitel „Russland – Vom gemeinsamen Haus Europa zum neuen Kalten Krieg?“ die heutigen Probleme mit Wladimir Putin und seiner Politik beschreibt, dann wird klar, dass Geschichte kein Ende kennt. Dass sich vielleicht die Spieler am Tisch verändern und die Rahmenbedingungen. Aber die Konflikte verschwinden nicht. Und Ischinger ist lange genug dabei, um zu wissen, dass man Machtgleichgewichte nicht einfach so ändern kann, ohne die Befindlichkeiten des Nachbarn wahrzunehmen und darauf zu reagieren.
Woran liegt es, dass die Konflikte mit Russland so unübersehbar angewachsen sind? Ein möglicher Grund: Es fehlt die wichtigste diplomatische Instanz, die hier auf Augenhöhe verhandeln könnte: die EU. Die ist kaum präsent, stellt jetzt aber verblüfft fest, dass die Supermacht USA schon seit Jahren nicht mehr gewillt ist, den Weltpolizisten zu spielen, nicht erst seit Trump. Bisher habe die EU sich immer auf den waffenstarrenden Großen Bruder verlassen können – auch bei innereuropäischen Konflikten wie im ehemaligen Jugoslawien, stellt Ischinger fest. Die Zeiten sind vorbei.
Und an keinem Beispiel wird das so greifbar wie am Syrienkrieg, der auch deshalb eskalierte, weil sich die Obama-Regierung nicht bereitfand, hier wieder ein militärisches Abenteuer einzugehen. Natürlich hat das damit zu tun, dass der Nahe Osten sowieso schon ein Pulverfass ist. Der Syrien-Krieg ist längst zum Stellvertreterkrieg regionaler Mächte geworden. Und sieben wertvolle Jahre wurden verloren, weil kein Schwergewicht da war, das echte belastbare Friedensverhandlungen eingefordert hätte.
Und nachdem Ischinger die sehr begrenzten (aber enorm wichtigen) Handlungsspielräume der UNO untersucht hat und die nicht unwichtige Frage nach der eigenen militärischen Verteidigungskraft der EU gestellt hat, kommt er zum eigentlichen Anliegen seines Buches. Denn natürlich hat Angela Merkel recht, wenn sie sagt, dass die Zeiten, da man sich auf den starken Bruder USA verlassen konnte, „ein Stück weit vorbei“ sind. Sie untertreibt ja so gern.
Ischingers Fazit lautet eigentlich: Sie sind vorbei. Sie mussten irgendwann vorbeigehen. Und irgendwann müssen die Europäer lernen, dass sie in der Weltpolitik keine Rolle mehr spielen, wenn sie sich nicht endlich zusammenraufen und lernen, gemeinsam Politik zu machen. Dort, wo sie es tun – nämlich in der gemeinsamen Handelspolitik – werden sie ernst genommen. Den wichtigsten Binnenmarkt der Welt mit 500 Millionen Einwohnern muss man ernst nehmen. Und wenn die EU wirtschaftliche Sanktionen verhängt, tun die durchaus weh.
Aber Handel allein ist keine Politik. Das Beispiel Syrien – aber auch die verschlamperte Flüchtlingspolitik – haben gezeigt, dass Europa keine Insel ist und sich gar nicht abschotten kann. Was in der Welt an Brandherden entsteht, trifft immer auch in irgendeiner Weise die EU. Aber noch immer zerfällt EU-Politik, wenn es drauf ankommt. Dann reisen die einen Staatsoberhäupter nach Moskau und drücken Putin die Hand, andere oder gar dieselben fahren freudig nach Peking, um die Chinesen zum Engagement in ihrem Land einzuladen. Andere lassen sich in Washington die Tür vor der Nase zuknallen oder versuchen wieder auf eigene Faust Feuerwehr zu spielen. Eine Gemeinschaft ist das nicht.
Auch weil die Mitgliedsstaaten der EU seit Jahren davor zurückscheuen, noch mehr Kompetenzen abzugeben. Das beginnt bei der Innenpolitik und den regelmäßigen Katastrophen bei der Terrorismusbekämpfung. Statt endlich die eine schlagkräftige europäische Polizeistruktur zu entwickeln, mit der man auch der international vernetzten Organisierten Kriminalität beikommt, wurstelt jedes Land allein herum.
Ein Randthema eigentlich, würde es nicht genauso unbewältigt sein wie die gemeinsame Fiskalpolitik und die beiden Themenfelder, die Ischinger im entscheidenden Kapitel dann genauer unter die Lupe nimmt – die gemeinsame Verteidigungspolitik, die es genauso wenig gibt wie die gemeinsam abgestimmte Außenpolitik.
Natürlich setzt er sich mit den durchaus berechtigten Anliegen der Friedensbewegung auseinander. Aber er ist zu lange dabei, um nicht zu wissen, dass Diktatoren, Warlords und Usurpatoren nicht mit sich verhandeln lassen, wenn die Gegenseite nur Palmzweige dabei hat. Noch ist die Welt nicht so. Das merkt selbst die UNO, wenn sie verzweifelt eine ordentliche Friedensmission auf die Beine zu stellen versucht, dann aber nur schlecht bewaffnete Kontingente zusammenkriegt, die nicht in der Lage sind, eine zumeist bestens bewaffnete Kriegspartei in die Schranken zu weisen.
Ist das Einmauern eine Lösung? Immerhin propagieren das ja die neu erwachten Nationalisten in mittlerweile fast allen Staaten Europas, frei nach dem Motto, dass die Übel bitteschön alle draußen bleiben sollen. Sollen sich andere drum kümmern. Aber Europas Wohlstand beruht auf Handel (der Deutschlands sowieso), die internationalen Handelswege sind so stark verflochten, dass Europa sogar hochgradig gefährdet ist, wenn „da draußen“ jemand dazwischenfunkt. Europa kann gar nicht anders, als sich um die Sicherheit der internationalen Handelswege zu kümmern. Und damit um den Frieden in der Welt.
Am besten natürlich mit einer kompetenten Außenpolitik, betont Ischinger. Kaum ein Europäer kennt die für Außenpolitik zuständigen Kommissare oder Kommissarinnen. Aus gutem Grund: Sie spielen keine Rolle. Sie haben kaum Rückhalt durch die Regierungen der Mitgliedsstaaten. Die Außenminister der Einzelstaaten reisen lieber selbst herum und verstärken damit international den Eindruck, dass in Europa jeder seine eigene Politik macht.
Jeder hält an seinem eigenen kleinen Nationalstaat fest – ganz so, wie Fußballfans an ihrer Nationalmannschaft, aber kein einziges Land in Europa ist mehr stark genug, um in der Weltpolitik als gleichwertiger Spieler wie die Großen wahrgenommen zu werden. Ischinger zitiert da gern einen dänischen Kollegen, der einst betonte, dass es in Europa zwei Arten von Ländern gäbe: Solche, die wissen, dass sie nur kleine Länder sind. Und solche, die es nur noch nicht begriffen haben.
Denn – das betont Ischinger nicht extra – Stärke in der Weltpolitik bemisst sich eigentlich vor allem durch wirtschaftliche Stärke. Das respektieren alle – auch große Staaten wie China, Indien, Russland oder die USA.
Nur ist es in Europa noch nicht durchgedrungen, wie man mit diesem Pfund wuchern muss – und wie sehr wirtschaftliche Stärke verpflichtet. Die Menschen aus Syrien und Nordafrika flüchten doch nicht ohne Grund nach Europa. Sie sehen doch, wer hier in der Region die wirtschaftliche „Supermacht“ ist. Russland ist es eindeutig nicht. Dass Europa diese Rolle dann auf außenpolitischem Parkett nicht ausfüllt, findet Ischinger höchst problematisch und empfiehlt natürlich dringend die Schaffung eines Gremiums, in dem sich die Europäer endlich zu einer gemeinsamen Außenpolitik vereinbaren.
Mit Enthaltungsmöglichkeiten, natürlich. Und ohne Veto-Recht, wie es im UN-Sicherheitsrat immer wieder wichtige Vereinbarungen verhindert. Und bei wichtigen europäischen Entscheidungen leider ebenfalls. Was natürlich auch die Großen unter den Kleinen – Deutschland und Frankreich – dazu zwingt, ihre Außenpolitik mit den anderen abzustimmen.
Im Grunde analysiert Ischinger am Ende die wichtigsten Fehlstellen der EU, die seit Jahren bekannt sind. Und jetzt geradezu dazu zwingen, sie endlich zu beheben, weil es eben doch (siehe Syrien) höchst schmerzlich auffällt, wenn Europa als wichtiger Friedensstifter einfach ausfällt. Erst recht, wenn es darum geht, die Stimme der demokratischen Welt zu stärken. Denn dass derzeit eher Staaten wie Russland und China in der Welt ihre Duftmarken setzen, hat auch mit dem Rückzug der USA als großer Moderator zu tun, aber auch mit dem auffälligen Schweigen der Europäer.
Und das geht schon in Europa selbst los. Es könne uns eben nicht egal sein, „wie es unseren Partnern und ganz besonders unseren Nachbarn geht“, schreibt Ischinger. Was eben auch eine wahrnehmbare europäische Nachbarschaftspolitik braucht – auch zu den direkten Nachbarn in Nahost und Nordafrika. Und gleichzeitig ein gemeinsames Kümmern um die Nachbarn im Inneren. Denn die Innenpolitik ist ebenfalls eine Leerstelle. Man behandelt Länder wie Griechenland und Italien nicht einfach wie lästige Schuldner, die bitte erst mal bezahlen sollen, bevor man ihnen vielleicht wieder hilft. Die Probleme der EU-Mitgliedsländer sind gemeinsame Probleme.
Am Ende hat man das dumme Gefühl, Wolfgang Ischinger entstammt einer Politikerwelt, die gerade verschwindet, weil lauter kleine Egomanen, Kassenwarte und Nationalisten glauben, im Kleinklein besser leben zu können und auf große, anstrengende Diplomatie verzichten zu können.
In sechs Punkten fasst Ischginger am Ende zusammen, was jetzt eigentlich in der deutschen Außenpolitik passieren müsste, obwohl er ganz eindeutig von der europäischen Außen- und Innenpolitik schreibt. An einer Stelle betont er, dass Deutschland gut daran täte, die EU zu einer eigenständigen Außenpolitik zu bestärken.
Quasi als der große Motor, der aufhört, in den engen Perspektiven der Bonner Republik zu agieren, sondern selbst ein Stück Souveränität abgibt – und zwar an eine Gemeinschaft, die endlich lernen muss, für sich insgesamt einzustehen, „weltpolitikfähig“ zu werden (Punkt 1) und endlich die „Trennlinien durch Europa“ zu überwinden (Punkt 5). „Soft Power“ ist die eigentliche Macht im 21. Jahrhundert, schreibt Ischinger. Und die Stärke Europas sei gerade ihr Auftritt als „Zivilmacht“.
Was ohne eigene militärische Verteidigungsfähigkeit nicht geht, betont er auch. Denn die modernen Kriege werden eben seltener mit Panzern und Bomben ausgetragen, sondern digital. Die IT-Fachleute können ein Lied davon singen. Wir müssen lernen, auf uns selbst aufzupassen. Das ist wohl die Kernbotschaft – mal ganz einfach formuliert.
Wolfgang Ischinger Welt in Gefahr, Econ, Berlin 2018, 24 Euro.
Die neue Leipziger Zeitung Nr. 59 ist da: Zwischen Überalterung und verschärftem Polizeigesetz: Der Ostdeutsche, das völlig unbegreifliche Wesen
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