Als 2017 die Wahrscheinlichkeit immer größer wurde, dass zur Bundestagswahl eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag einziehen würde, setzten sich Berthold Kohler, Mitherausgeber der F.A.Z., Ulrich Wilhelm, Intendant des Bayerischen Rundfunks, und Andreas Wirsching, Historiker an der LMU in München, zusammen und überlegten: Was kann man da tun? Bekommen wir jetzt wieder Weimarer Verhältnisse? Und mindestens einer in der Runde fragte: Was sind Weimarer Verhältnisse?
Das Ergebnis der Runde waren sieben Analysen von Historikern, die im Bayerischen Rundfunk gesendet wurden und parallel auch in der F.A.Z. erschienen. Sieben Wissenschaftler analysierten das Phänomen „Weimarer Republik“ – und zwar unter dem Aspekt: Warum ist sie am Ende gescheitert? Und welche Entwicklungen zeigen wirklich Parallelen zu heute auf?
Werner Plumpe beschäftigte sich mit der Problemlast, die die Weimarer Republik völlig überforderte, Horst Möller nahm das Parteiensystem unter die Lupe, Ute Daniel die Medienlandschaft, die viel parteiengebundener war als heute und eher den Filterblasen der „social media“ ähnelten (was aber wieder eine beachtenswerte Parallele ist), Jürgen D. Walter beschäftigte sich mit den Protestparteien („Volksparteien des Protests“), Herfried Münkler mit den internationalen Konfliktlagen und Hélène Miard-Delacroix mit der Sicht von außen auf ein „rätselhaftes Deutschland“.
Schon diese Beiträge zeigten, dass es sich sehr wohl lohnt, sich eingehender mit diesen 14 turbulenten Jahren zu beschäftigen, die am Ende mit wachsenden Wahlerfolgen der NSDAP endeten, dem Regieren mit Notstandsgesetzen und einem überforderten Reichstag, der keine Geduld mehr mit sich selber hatte und völlig ohne Not die Wahlperiode halbierte und die nächsten Reichstagswahlen von 1934 auf 1932 vorzog. 1930 waren zwar die Nationalsozialisten mit 18 Prozent eingezogen ins Parlament und profitierten damit direkt von den Unruhen nach der 1929 ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise. Aber selbst konservative Politiker wissen eigentlich, dass Krisen irgendwann abklingen. Auch damals war das so. Auch die Regierungen der einstigen Feindesländer aus dem 1. Weltkrieg arbeiteten ja daran, die Krisenfolgen zu lindern. 1934 war die Krise tatsächlich weltweit im Abklingen.
Aber da waren in Deutschland schon die Nazis an der Macht, in den Steigbügel gehoben durch einen greisen Reichspräsidenten, der viel mehr Macht hatte als der heutige Bundespräsident. Zu Recht verweisen die Autoren immer wieder auf das Grundgesetz der Bundesrepublik und ihre quasi als „Gegenentwurf zu Weimar“ konstruierten politischen Institutionen, die dem Bundespräsidenten eine derartige Machtfülle, wie sie Hindenburg hatte, nicht mehr gewähren, dafür den Bundestag deutlich gestärkt haben. Auch Bundeskanzler oder Bundeskanzlerinnen können nicht mehr gegen das Parlament regieren oder sich gar mit Notstandsverordnungen aus der Klemme ziehen. Sie müssen die Mehrheiten finden im Parlament. Und damit ist auch der Druck hoch, stabile Koalitionsregierungen zu bilden.
Könnte man ja beruhigt sein.
Aber Andreas Wirsching ist nicht beruhigt. Denn die Analysen zeigen ja auch, dass die Demokratiefeinde ebenfalls aus der Geschichte lernen. Wahrscheinlich viel zielstrebiger als die Demokraten. Und die heutigen Rechtspopulisten suchen ganz gezielt Anschluss an die Argumente und Vorgehensweisen der Rechtspopulisten in der Weimarer Republik. Übrigens bis hin zum Schaffen von Aufmerksamkeit. Denn sie schimpfen zwar gern über die „Systempresse“, wie das damals hieß – aber ohne die medialen Berichte über die Provokationen und organisierten Skandale der Nazis hätte niemand sie für voll genommen. Mit Tabubrüchen erzwingt man die Aufmerksamkeit der Medien. Das ist heute wieder so. Jeder Tabubruch bekommt mehr Aufmerksamkeit als ein Ringen um wirkliche Lösungen.
Wobei die Weimarer Republik eben auch ein Beispiel dafür ist, wie sehr Rechtsradikale davon profitieren, wenn Gesellschaften in tiefe und multiple Krisen schlittern und die Verunsicherung auch die Mittelschicht anfrisst. Wobei die NSDAP keine Mittelstandspartei war. Auch mit dieser Legende wird aufgeräumt. Die Populisten gewinnen ihre Wähler im ganzen Bevölkerungsspektrum. Und sie feiern ihre Triumphe, wenn die demokratischen Parteien keine Kompromisse mehr finden und gemeinsam an Lösungen arbeiten. Und dabei auch noch erkennbar bleiben. Denn ein Faktor stärkt die Radikalen ebenfalls: Wenn die unterschiedlichen Positionen der Demokraten nicht mehr sichtbar sind. Das ist ein heutiges Problem. Denn viel zu sehr haben die großen Parteien von heute versucht, allesamt ihr Plätzchen irgendwo in der ausgeglichenen Mitte zu finden. Angela Merkel ist ja nicht ohne Grund die Bundeskanzlerin dieser Mitte.
Aber gerade die Bundestagswahl hat gezeigt, wie die Wähler diese Unprofiliertheit bestrafen. Nichts lähmt mehr als das Gefühl, nach der Wahl wieder dasselbe zu bekommen wie davor. Es klingt an – ist aber wichtig: Parteien können sich eben nicht mehr auf die Klassenzugehörigkeit ihrer Wähler verlassen. Was ja zwangsläufig heißt: Sie müssen überzeugende Angebote vorweisen und ihre Konzepte schärfen, damit der Wähler überhaupt noch weiß, was die Parteien unterscheidet. So gesehen ist der Zustrom bei den Populisten auch eine Reaktion auf die zunehmende Konturlosigkeit der demokratischen Parteien. Fast wirkt es wie ein Hilfeschrei: Streitet euch endlich wieder!
Denn im Unterschied zu den parteinahen Zeitungen der Weimarer Zeit sind die heutigen Medien deutlich offener und breiter aufgestellt und durchaus in der Lage, einen demokratischen Streit eben nicht nur als Zoff („Die streiten sich wieder!“), sondern als elementaren Vorgang der demokratischen Lösungsfindung zu beschreiben.
Das machen gerade die meinungsstarken Medien oft nicht. Stimmt. Viel zu tief sitzt der (falsche) journalistische Lehrsatz, dass Streit und Zoff die Auflage und die Einschaltquote hochtreiben. Das tun sie wohl. Aber wenn am Ende wirklich nichts als Zoff und Skandal als Botschaft bleibt, bestärkt das logischerweise die Skandalmacher, nicht die Lösungsfinder.
Aber auch das hat Gründe. Andreas Wirsching weiß sehr wohl, dass auch unsere heutige Demokratie in einem Dilemma steckt. Das Land steckt zwar nicht – wie die Weimarer Republik spätestens ab 1929 wieder – in einer multiplen Krise, unter der acht Millionen Menschen wirklich bitter litten, aber die Krisenerscheinungen sind den Bürgern heute durch weltweite Medienpräsenz allgegenwärtig. Sie wissen sehr wohl, dass die Globalisierung durchaus auch ihre negativen Folgen hat. Sie bringt nicht überall Glück und Wohlstand. Und sie greift auch direkt ins persönliche Leben der Bürger ein – auch der gut verdienenden Deutschen.
„Wie immer man diese Tendenz einschätzen mag: Ziel ist das autonome, marktbereite, arbeitende Individuum, das sich befreit hat von den Bindungen, Traditionen und persönlichen Loyalitäten; das stets bereit ist, in die eigene Arbeitskraft zu investieren und zugleich die Risiken dieses Investments selbst trägt“, schreibt Wirsching in seinem Fazit zum Buch. „Zu solcher theoretisch propagierten und praktisch eingeforderten Höchstbeanspruchung des arbeitenden Menschen passt die zeitlich parallele Zunahme der sozialen Ungleichheit ausgesprochen schlecht.“
Kein Wunder, dass uralte Begriffe wie Heimat, Familie, Nation wieder Zuspruch gewinnen und Menschen zu Protestwählern werden, weil die Auflösung all der Dinge, die ihre Welt definieren, sie in Panik versetzt. Die Sehnsucht nach einem starken Staat und einer starken Regierung haben direkt damit zu tun. Wirsching spricht zwar von Globalisierung – aber eigentlich ist es die neoliberale Denkweise, die dahintersteckt. Die auch Politik wesentlich entkernt hat und Parteien geradezu stromlinienförmig machte. Denn die neuen populistischen Bewegungen gibt es ja nicht nur in Deutschland. Jeder Blick über den Tellerrand zeigt, dass sie überall in der westlichen Welt Erfolge feiern. Und in einigen Ländern regieren sie ja schon – und haben nichts Eiligeres zu tun, als die demokratischen Institutionen zu schwächen und das Land in eine Autokratie zu verwandeln.
Wirschings Warnung ist nur zu berechtigt: „Die Erinnerung an Weimar als die Demokratie, die ihre Freiheit verspielte mit all den entsetzlichen Folgen, bleibt ein Menetekel. Sie bleibt ein Lehrstück der Gefährdung und Selbstgefährdung der Freiheit.“
Wirsching schwächt die Warnung dann zwar ab. Denn viele der nachweisbaren Entwicklungen, die zum Untergang der Weimarer Republik beitrugen, gibt es heute sichtlich nicht mehr. Die Bundesrepublik hat bald 70 Jahre Demokratieerfahrung gesammelt. Aber ganz ausräumen können die Autoren der Beiträge, die in diesem Buch nun gesammelt sind, die Möglichkeit nicht, dass auch eine alte Demokratie in fatale Strömungen abkippen kann. Gerade die großen Ur-Demokratien USA und Großbritannien (mit dem Brexit) zeigen, wie leicht populistische Tendenzen sich durchsetzen können. Gern auch befeuert von Medien, die so richtig Zündstoff ins Feuer legen, und von einer medial verstärkten Kampagne gegen die „politischen Eliten“. Ganz genauso, wie es die Rechtsradikalen in der Weimarer Republik gemacht haben.
Es gibt manche Parallelen, die eben doch nicht zufällig sind. So denn auch der Grundtenor der Beiträge: Nicht alles ist übertragbar. Aber Achtsamkeit ist dennoch angebracht.
Andreas Wirsching; Berthold Kohler; Ulrich Wilhelm Weimarer Verhältnisse, Reclam Verlag, Ditzingen 2018, 14,95 Euro.
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