Die Chronik eines Raubzugs der Gier: Weltmacht IWF

Wenn man den Wikipedia-Beitrag über den Internationalen Währungsfonds (IWF) liest, hat man am Ende das Gefühl: Da kritisieren zwar ein paar Wissenschaftler und ein paar "globalisierungskritische Bewegungen" die Praxis dieser 1944 gegründeten Organisation. Aber ansonsten beträfen ja die knallharten Sanierungsmethoden des IWF wohl eher schwache Staaten, Schuldnerländer. Ein bisschen hart seien die Sanierungskonzepte. Ansonsten sei der IWF doch aber wohl ein Hilfsinstrument. Ein Wohlstandsmehrer gar.

Ganz ohne Gänsefüßchen zu lesen im Kapitel “Aufgaben und Ziele”: “Darüber hinaus unterstützt der IWF Entwicklungsländer in Afrika, Asien und Südamerika bei der Erarbeitung von Wachstums- und Wohlstandkonzepten und fördert diese durch direkte Geldhilfen der gebenden Mitgliedstaaten.”

Das tut der Fonds zwar nun seit 40 Jahren immer wieder, bei manchen Ländern auch schon zum zweiten und dritten Mal. Nur ist der Wohlstand in den Ländern, die im IWF die “letzte Kreditinstanz” gesucht und gefunden haben, nicht gewachsen. Im Gegenteil. Und die Schuldenberge, unter denen diese Länder ächzen, sind sogar gewachsen. Verständlich, dass der Wikipedia-Artikel mehrfach mit Hinweisen gespickt ist, die darauf verweisen, dass die Abschnitte nicht genügend mit Belegen untersetzt sind.

Wer es genauer wissen will, der kann jetzt das von Ernst Wolff zusammengetragene Buch “Weltmacht IWF” lesen. Er hat sich mit der kompletten Geschichte dieses Staatenclubs beschäftigt – angefangen vom frühen Scheitern des britischen Unterhändlers John Maynard Keynes in den Verhandlungen von Bretton Woods. Es waren die US-Amerikaner, die sich in den Verhandlungen um die Gestaltung des IWF durchsetzten und den Briten schon einmal deutlich zeigten, wie das funktioniert, wenn ein reicher Geldgeber (die USA) mit einem durch den 2. Weltkrieg überschuldeten Land (Großbritannien) verhandelt. Das alte deutsche Sprichwort lautet zu recht: “Beim Geld hört die Freundschaft auf”.

Das gilt auch für den IWF, der anfangs eigentlich gedacht war – zum Vorteil der USA – das weltweite Währungssystem zu stabilisieren. Der Dollar wurde an den Goldkurs gekoppelt und entwickelte sich damit binnen weniger Jahre zur Welt-Leitwährung. Aber der IWF hat auch mehrere Entwicklungsphasen hinter sich, in denen sich auch seine Handlungsspielräume mehrfach wandelten. Mit der großen Befreiungsbewegung in den 1960er Jahren wurde der Fonds zum großen “Aufbauhelfer” für all die jungen Nationalstaaten, die nach oft jahrhundertelanger Ausplünderung durch die Kolonialmächte versuchten, funktionierende Strukturen aufzubauen. Und sich dabei oft recht schnell verschuldeten.

Die beiden Phasen beschreibt Wolff sogar recht knapp. Zwei Kapitel reichen. Denn das, was wir heute als IWF kennen, wurde im Grunde in den 1970er Jahren geboren. Das Stichwort heißt Chile. Wer Naomi Kleins Buch “Die Schock-Strategie” gelesen hat, wird einen Aha-Effekt haben. Denn was die “Chicago Boys” damals mit brutalem Flankenschutz der Pinochet-Regierung an der chilenischen Wirtschaft praktizierten, war die Blaupause für das, was der IWF in den Folgejahren als sein Strukturanpassungsprogramm (SAP) entwickelt. Kredite gibt es nur, wenn das Nehmerland sich bereitwillig in ein vom IWF diktiertes SAP fügt. Dazu gehören in der Regel massive Kürzungen der Staatsausgaben, Entlassung von staatlichen Angestellten, Kürzungen von Löhnen und Gehältern, von Renten und Sozialausgaben, massive Kürzungen im Gesundheitswesen, Senkung der Unternehmens- und Vermögenssteuern, Erhöhung der Mehrwertsteuern und als Dreingabe: Verkauf staatlicher Besitztümer, gern kaschiert mit dem Wort “Privatisierung”.

Das Ziel ist schon lange nicht mehr, die betroffenen Staaten von ihren Schuldenlasten zu befreien. Das ist bei keinem einzigen Staat gelungen, der in den letzten Jahren beim IWF um Hilfe gebeten hat.

Wolff arbeitet akribisch die Gründe dafür heraus, warum der IWF, in dem eindeutig die USA und die Industrienationen der westlichen Welt den Ton angeben, sich in den letzten Jahren immer mehr zu einem Instrument entwickelt hat, mit dem diese Staaten vor allem die Interessen ihrer eigenen Banken und “Investoren” sichern. Und da geht es nur ums Geld. Oder ums Geldpressen. Denn selbst wenn die Staaten sich zu SAPs verpflichten, gibt es die Kredite in der Regel nur in Raten – und die Bedingungen können jederzeit verschärft werden, wenn die betroffenen Regierungen nicht “spuren”. Aus einem Hilfsinstrument hat sich der IWF in ein Instrument der staatlichen Einmischung verwandelt. Nicht die Herstellung der Kreditfähigkeit des betroffenen Landes steht auf der Tagesordnung, sondern die Herstellung seiner Zahlungsfähigkeit – an die Kreditgeber des IWF und die anderen großen Gläubiger.

Wer sich nun seit Jahren darüber wundert, warum die Länder Afrikas und Südamerikas einfach nicht aus ihren Schuldenbergen herauskommen, sieht hier im Grunde die nackten Werkzeuge vor sich liegen. Denn wenn zuerst und allein stets nur die Gläubiger bedient werden, fließt kein Geld mehr in Infrastrukturen. Im Gegenteil. Einstmals reiche Länder versinken in tiefster Armut – bestes Beispiel Argentinien, das einmal das reichste Land Südamerikas war. Nach mehreren IWF-Crashkursen ist es heute eines der ärmsten.

Und Wolff kennt sein Metier. Es ist ja im Grunde alles irgendwo dokumentiert. Die Medien haben ja immer und gern mit Jubelton über die Rettungsaktionen des IWF berichtet. Die 1970er und 1980er Jahre waren ganz vom Experiment Südamerika gekennzeichnet, in dem der IWF seine Instrumente schärfte und auch – mit freundlicher Beihilfe Dutzender käuflicher Politiker – ausprobierte, wie weit er gehen konnte und wieviel Protest die ausgeplünderten Völker aufbrachten.

Als dann 1990 das sozialistische Wirtschaftssystem in Osteuropa zusammenbrach, war die ganz große Stunde des IWF angebrochen und seine Truppen konnten die “Schocktherapie” an der unleidlichsten und verpöntesten Wirtschaftsart aus IWF-Sicht ausprobieren. In Russland hatte ihre Rabiatkur nicht nur die Entstehung der heute bekannten Welt der Oligarchen zum Ergebnis, sondern auch eine massive Verarmung der Bevölkerung und ein Absinken der Industrieproduktion, wie sie die Sowjetunion selbst in ihren schlechtesten Zeiten nicht erlebt hatte. Die Ukraine bekam die Kur gleich im Anschluss verpasst. Binnen kürzester Zeit wurden gewaltige Vermögenswerte umverteilt, ein Muster, das man aus Südamerika schon bestens kannte.

Und da wäre man beim Thema Krieg. Ein Thema, das in der Regel nicht mit dem IWF in Zusammenhang gebracht wird. Aber am Beispiel Jugoslawien zeigt Ernst Wolff einmal exemplarisch, wie der IWF schon in den 1980er Jahren die Chance nutzte, ein stabiles Land mitten in Europa zu destabilisieren, mit immer neuen SAP-Auflagen immer tiefer in Schulden zu treiben und den Boden zu bereiten für die Teilung Jugoslawiens und den aufschäumenden Nationalismus. Wolff geht recht genau darauf ein, wie tief Nationalismus in wirtschaftlichen Unterschieden und Existenzängsten wurzelt. Und wenn Staaten beginnen, die Folgen ihrer Schuldenpolitik auf die Bevölkerung abzuwälzen, dauert es im Prinzip nicht lange, bis chauvinistische und nationalistische Ressentiments zu brodeln beginnen.

Und als das alles ab 1990 hochkochte, war es auch die Bundesrepublik Deutschland, die ruckzuck dabei war, kräftig mitzumischen – bis hin zur ersten Kriegsteilnahme seit dem 2. Weltkrieg.

Im Prinzip war der IWF damit schon mitten in Europa tätig geworden. Die nächste Stufe war dann aber erst in der Finanzkrise erreicht, die Wolff in aller Kürze auch in ihren Ursachen noch einmal schildert und damit recht deutlich macht, wie sehr sich heute die Interessen des IWF und der weltweiten Geldaristokratie verflechten. Nur aus dieser Perspektive sind die SAP-Programme des IWF überhaupt noch zu begreifen. Denn die Erfolgsbilanz, wenn man denn die Entschuldung eines Landes als Erfolg sehen möchte, ist bis heute: Null. Eher sogar negativ, denn in Folge der rabiaten Disziplinierungsprogramme sind die Schulden der Länder, denen der IWF scheinbar hilfreich unter die Arme griff, erst recht ausgeufert. Man kann mit einer völlig deregulierten Wirtschaft und einem demolierten Staatswesen keine Überschüsse mehr erwirtschaften oder gar Schulden abbauen. Mit seinen SAPs hat der IWF ganze Staaten entkernt und wirtschaftlich wie politisch handlungsunfähig gemacht.

Aber die Philosophie, die dahinter steckt, dass immer und zuerst die Ansprüche der Gläubiger mit Zins und Zinseszins zu bezahlen sind, ist auch in anderen Institutionen zu Hause. In der EZB und der EU zum Beispiel, die mit dem Ausbruch der Finanzkrise und den Alarmmeldungen aus Irland, Griechenland, Italien und Portugal mit dem IWF zur “Troika” wurden und den betroffenen Ländern, denen auf einmal die Insolvenz drohte, die selben Sanierungsprogramme aufs Auge drückte, wie sie der IWF angewendet hat. Mit den selben Ergebnissen: einer massiven Absenkung der Staatsquote mit drastischen Lohn- und Rentenkürzungen, Entlassungen und Privatisierungen.

Wolff erzählt auch das Beispiel Island recht ausführlich, das durch die Gier seiner eigenen politischen Kaste in die Pleite gezockt wurde. Flankiert durch die Gleichgültigkeit der europäischen Banken und Staaten, denen das Hasardspiel so lange völlig egal war, wie sie selbst mitverdienen konnten.

Denn um Staaten in den Ruin zu treiben, braucht es in der Regel auch einen deregulierten Finanzmarkt, auf dem erst die großen Zocker und Investmentfonds heranreifen können, denen alle Mittel gegeben sind, mit Staatsanleihen, Währungen und Rohstoffen zu spekulieren, bis die Luft raus ist und die Kurse fallen. Und weil man auch mit faulen Papieren und fallenden Kursen prima spekulieren kann, gibt es praktisch keinen Moment mehr, an dem das große Gezocke aufhört. Da die Spieler in der Regel am besten wissen, wann das Feuerwerk zu Ende ist, ziehen sie ihre Gelder schon ab, während andere noch leichtgläubig kaufen und kaufen. Der Dumme ist derjenige, der am Ende auf den faulen Papieren sitzen bleibt. Und das waren nach der großen Finanzkrise von 2007, als all die Banken, die nicht crashen durften, auf Staatskosten gerettet wurden, natürlich die Staaten.Wolff gibt zwar keine Anregungen, wie dieses kranke System repariert werden kann. Denn einfach aussteigen kann niemand mehr. Die Finanzsysteme sind weltweit verknüpft. Und Staaten, die die Spielregeln des IWF nicht mehr akzeptieren, sind ziemlich schnell von allen Krediten abgeschnitten. Das legt dann jede Wirtschaft lahm.

Am Beispiel Zypern hat die Troika nämlich auch schon einmal ein Instrument mit dem Terminus “Bail out” ausprobiert: Was passiert eigentlich, wenn man sich bei einer Bankenpleite einfach mal an den Einlagen der Kunden bedient? Mal ausgenommen denen der Big Player, die ihre Gelder auch dann noch abziehen können, wenn dem kleinen Unternehmen in Nikosia längst alle Konten gesperrt sind.

Wer aufmerksam ist, hat ja mitbekommen, wie ein “Rettungspaket” nach dem anderen versagte. Die Staatsschuldenkrise gärt in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal immer weiter vor sich hin, ohne dass eines dieser Länder seinen gewaltigen Schuldenberg abbauen kann. Aber Europas Politiker – allen voran die deutsche Bundeskanzlerin – mahnen die betroffenen Länder immer wieder aufs Neue zu Disziplin, zur konsequenten Umsetzung der auferlegten Sparprogramme. Es hilft nur nichts. Es bringt nur eins: steigende Arbeitslosigkeit, massive Verarmung der Bevölkerung, Abwanderung der Unternehmen, Zerrüttung der politischen und staatlichen Zustände.

Weder bei der Troika noch beim IWF allein gibt es auch nur die Spur eines echten Sanierungsprogramms, das hoch verschuldeten Staaten hilft, wieder auf die Beine zu kommen und ihren Schuldenberg abzutragen. Das scheint auch nicht gewollt, denn nur Staaten, die derart mit dem Rücken zur Wand stehen, sind so willfährig, nach der Pfeife der Geldgeber zu tanzen.

Doch genau das zerfrisst nicht nur einzelne Staaten, es vergiftet auch die Beziehung der Länder und Völker untereinander.

Und wer die Zahlen sieht, bekommt – wie Ernst Wolff – natürlich auch so eine Ahnung, dass sich da etwas zusammenbraut, was das ganze fragile politische Nachkriegssystem zum Einsturz bringen kann – das kann ein Finanzcrash sein, der die Ereignisse von 1929 und 2007 weit in den Schatten stellt und die EU ganz bestimmt nicht verschont. Oder eins der beliebten Mittel, in die Politiker dann meist flüchten, wenn sie mit ihrem kläglichen Latein am Ende sind, – ein ordentlicher Krieg.

So gesehen also ein geradezu katastrophales Ergebnis einer Politik, die zu feige war, der Gier der Spekulanten einen Riegel vorzuschieben.

Wie die Deregulierung der Finanzmärkte unter Richard Ford, Ronald Reagan und ihren Nachfolgern erst in Gang gesetzt wurde, auch das schildert Wolff. Womit sein Buch erstmals auf den Punkt bringt, was in der wilden tagtäglichen Medienberichterstattung fast nie zu sehen ist. Und was es höchste Zeit ist zu benennen – und zumindest zu versuchen, wirkliche Lösungen dafür zu finden.

www.tectum-verlag.de

Wikipedia-Artikel zum IWF: http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_W%C3%A4hrungsfonds