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Sonntag, 23. März 2025

Beiträge von Thomas Köhler

Riho Terras, Europaabgeordneter aus Estland.
Leben·Reisen

Der andere Blick auf Russland: Gespräch mit Riho Terras, Europaparlamentarier aus Estland

Als deutscher Journalist kann man, wenn es um Russland, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und europäische Verteidigungspolitik geht, mit deutschen Ex-Militärs, Politikern oder Verteidigungsexperten sprechen. Ohne diesen nahe treten zu wollen: Ihre Sicht darauf ist oft distanziert und teils akademisch. Man kann auch, wie die „Berliner Zeitung“, den Ex-Staatsratsvorsitzenden der DDR, Egon Krenz über […]

Europaabgeordneter Axel Voss (CDU).
Leben·Reisen

Ortstermin in Strasbourg: Axel Voss (CDU) zu Freiheit im Internet, Regulierung von Social Media und Urheberrecht

Die veränderten Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA unter der Trump-Regierung erfordern ein Umdenken bei den Abhängigkeiten im Bereich der Digitalisierung. Der Kampf gegen Fake News, Hatespeech, Aufrufe zur Gewalt, Darstellung sexueller Gewalt an Kindern und anderes führt zu Forderungen nach Regulierungsmaßnahmen, besonders für die sozialen Medien. Die meisten Plattformen, über die wir […]

Europaabgeordneter Oliver Schenk (CDU). Foto: Thomas Köhler
Leben·Reisen

Ortstermin in Strasbourg: Oliver Schenk (CDU) zu kritischen Arzneimitteln

Die meisten Menschen kennen das selbst, oder kennen jemanden, dem das passiert ist: In der Apotheke sind ein oder mehrere Medikamente nicht erhältlich. Die Begründung „Nicht lieferbar“ ist vorwiegend darauf zurückzuführen, dass es Probleme beim Import von Medikamenten oder Grundstoffen gibt. Nicht nur Deutschland, sondern große Teile der EU sind abhängig von der Produktion in […]

Voller Plenarsaal des EU-Parlaments, Übersichtsaufnahme.
Leben·Reisen

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Europäisches Semester, Abstimmungen, Aktionsplan Automobilindustrie + Video

Einer der Hauptpunkte der Plenarwoche vom 10. bis 12. März war die Diskussion über das „Europäische Semester 2025 für die wirtschaftspolitische Koordinierung“. Was ist das und warum ist das wichtig? Mit dem Europäischen Semester wird der Rahmen der Wirtschaftspolitik in der EU, für das Haushaltsjahr, gesetzt. Das heißt, die Mitgliedsstaaten stimmen ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik […]

Matthias Ecke.
Leben·Reisen

Ortstermin in Strasbourg: Matthias Ecke, Europaabgeordneter der SPD aus Sachsen

Der sächsische Europaabgeordnete Matthias Ecke und ich hatten uns für den 13. März in seinem Abgeordnetenbüro in Strasbourg zu einem Gespräch verabredet. Unsere Themen waren: Was bedeutet Europapolitik für Sachsen, was ist das Europäische Semester und was wurde mit dem Aktionsplan für die Automobilindustrie festgelegt? Herr Ecke, Sie sind Abgeordneter im Europäischen Parlament für die […]

Blick in den Pressebereich des Europaparlaments, viele Menschen befinden sich in einer Eingangslobby.
Leben·Reisen

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Pressearbeit, Sicherheitspolitik und Interview mit Martin Schirdewan + Videos

Was darf man, was kann man als Pressevertreter im Europaparlament tun? Es gibt Bereiche, in denen man nicht fotografieren und filmen darf. Da hält man sich besser dran, auch an das generelle Verbot, mit laufender Kamera Politikerinnen und Politiker zu „überfallen“. Für Filmaufnahmen braucht man eine generelle Genehmigung, die dann mit dem Kamerasymbol auf dem […]

Rundlicher Innenhof eines Gebäudes.
Leben·Reisen

Vier Tage im Europaparlament: Themen, Irrgarten und Interview mit Anna Cavazzini

Abgesehen von der Neugier darauf, was eigentlich im Europaparlament geschieht, war die Tagesordnung für die Plenarwoche mit einer Vielzahl interessanter Themen der Auslöser für meine Entscheidung, nach Strasbourg zu fahren. Als Beispiele nenne ich nur die Aussprache zum Thema „Europäische Sicherheitsarchitektur: dringende entscheidende Schritte und unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine“, den „Fahrplan für Frauenrechte“, die […]

Der Autor wartet auf den verspäteten Zug. Foto: Thomas Köhler
Leben·Reisen

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Wenn einer eine Reise tut

Als ich die Einladung zur Plenarwoche in Strasbourg erhielt, stellte sich die Frage: Ist es für einen Journalisten, der hauptsächlich für ein lokales Medium in Leipzig arbeitet, sinnvoll, dort hinzufahren und aus dem Europaparlament zu berichten? Nach einigen Gesprächen stand die Antwort fest: Ja, man sollte das machen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Die Wahl […]

Sachsens Justizministerin Constanze Geiert spricht am Mikrofon,
Leben·Gesellschaft

Kommentar zu Sachsens Justiz und gendergerechte Sprache: Es ist eine seltsame Sache

2020 beschloss die sächsische Landesregierung, dass in Gesetzen und Rechtsvorschriften nicht mehr nur die männliche Version zu verwenden ist. Es gab erwartbar Widerspruch von den üblichen Akteuren der „reinen Deutschen Sprache“, aber es wurde durchgesetzt. Die neue Landesregierung macht jetzt eine halbherzige Rolle rückwärts, verkauft das aber als Bürokratieabbau. Mit der Pressemitteilung vom 4. März […]

Aufgehäufte Münzen neben einem Sparschwein, Nahaufnahme.
Leben·Gesellschaft

Sondervermögen und Schuldenbremse: Kommentar zur neuen Realität der CDU

Vor vier Wochen, das war vor der Bundestagswahl, mit der Aufmerksamkeitsspanne von TikTok und Instagram-Videos war das in einer längst vergangenen Zeit, hatte die CDU noch Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht. Nachzulesen ist das, unter anderem, in „Eine Regierungsbilanz von Rot-Grün“ vom 11. Februar 2025. Die wirtschaftliche Lage wollte man mit […]

BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl 2024 mit Sahra Wagenknecht.
Politik·Leipzig

Ist der Hype zu Ende: Quo vadis BSW? Ein Kommentar

Die Bundestagswahl 2025 ist zu Ende. Wer hätte nach den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 im Osten Deutschlands gedacht, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst? Aber 4,97 Prozent sprechen, wenn auch zugegeben knapp, eine deutliche Sprache. Bei anderen neuen oder kleinen Parteien ist das nicht problematisch, sie versuchen es das nächste […]

World Café bei der "Werkstatt der Mutigen". Foto: Thomas Köhler
Politik·Engagement

Werkstatt der Mutigen: Fünf Jahre Klimanotstand. Quo vadis Leipzig?

Mit dem Ziel, parteienübergreifend und praxisnah Leipziger Lösungen zu fördern und sie auf die bundespolitische Agenda setzen, lud die Allianz der Gestalter/-innen für den 20. Februar zur „Werkstatt der Mutigen“ ein. Dort sollten Leipziger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit Akteuren und Initiativen diskutieren und den Ansatz für neue Wege in der Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft […]

Mehrere Menschen bei Podiumsdiskussion auf einer Bühne vor Zuschauern in einem geschlossenen Raum.
Wirtschaft·Metropolregion

Im Bundestagswahlkampf fast die Ausnahme: Das Energienetzwerk lud ein zum Energiepolitischen Forum

„Energiepolitik auf dem Prüfstand: Was erwartet uns nach der Bundestagswahl?“ Unter diesem Titel fand am 17. Februar das Energiepolitische Forum des Energienetzwerks Mitteldeutschland e.V. im Gebäude der IHK zu Leipzig statt. Das Netzwerk fungiert laut Selbstbeschreibung fungiert als zentrale Kommunikationsplattform für die vielfältige Unternehmens- und Forschungslandschaft der Region. Worum es im Forum gehen sollte, beschrieb […]

Podium mit Zuschauern in einem Raum.
Politik·Leipzig

Wenn die Silberlocken rocken: Die Linke selbstbewusst im Ringcafé

Es hatte schon etwas von Popkultur an sich: 500 Menschen im Saal des Ringcafés, der normalerweise mit 250 Plätzen gut gefüllt ist, und zwischen 500 und 1.000 vor dem geschmückten Gebäude, die ihre Stars und ihre Partei im Bundestagswahlkampf feierten. Die Linke ist, nicht nur wegen der Silberlocken, wie Phönix aus der 3-Prozent-Umfragen-Asche wieder auferstanden, […]

Das Podium des BUND Leipzig zur Bundestagswahl im Zeitgeschichtlichen Forum. Foto: Thomas Köhler
Politik·Leipzig

Wahlpodium des BUND: Hier ging es jetzt wirklich mal ums Klima

Am Donnerstag, 13. Februar, fand im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig eine Podiumsdiskussion des BUND mit den Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Bundestagswahl, für den Wahlkreis Leipzig Süd, statt. Das bisher im Wahlkampf vernachlässigte Thema Klimapolitik stand dabei im Fokus. Bis auf Nadja Sthamer (SPD) und Peter Jess (FDP) ließen sich die Kandidierenden vertreten, da fast gleichzeitig ein […]

Demo der Gewerkschaft in der Innenstadt, Menschen stehen mit Transparent.
Politik·Engagement

ver.di-Warnstreik und Petitionsübergabe: Es geht nicht nur um mehr Geld

Es war ein beeindruckender Demonstrationszug der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dem Aufruf von ver.di und GEW zum Warnstreik und zur Demonstration am Mittwoch, dem 12. Februar, in Leipzig folgten. Die Demonstration der ver.di-Mitglieder begann am Technischen Rathaus und traf auf dem Richard-Wagner-Platz, bei einer Zwischenkundgebung, auf die GEW-Mitglieder. Mit etwa 800 Menschen ging es […]

Euro-Geldstücke auf gestreiftem Untergrund.
Bildung·Medien

BILD Dir Deine Meinung ein: Eine „Enthüllung“, wie man mit wenig Geld Hunderttausende auf die Straße bringt

Es ist ja nicht ganz neu, dass man genauer hinsehen muss, wenn BILD etwas enthüllt. Es gibt natürlich dort auch seriöse Berichterstattung, aber große „Skandale“ haben meist ein Geschmäckle. Das liegt wohl an der generellen politischen Ausrichtung in der Firmenleitung, eventuell auch der von Investoren des Konzerns. Gehen wir sechs Jahre zurück. Einige erinnern sich […]

Wahlplakat des BSW zur Bundestagswahl. Foto: Thomas Köhler
Politik·Leipzig

Direktkandidaten in den Wahlkreisen Leipzig I und II: Hier könnten zwei Interviews mit dem BSW stehen

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2025 ist in vollem Gange, überall hängen schon die Wahlplakate, auch die des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und wir haben bereits einige Interviews mit Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der demokratischen Parteien in Leipzig geführt. Bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses am 24. Januar sprachen wir die Regionalkoordinatorin des BSW in Leipzig, Frau Dr. […]

Symbolische Justitia vor blauer Europaflagge.
Bildung·Medien

Leipziger Kanzlei Spirit Legal federführend bei Sammelklage gegen TikTok und X: Wir haben nachgefragt

Die Social-Media-Plattformen TikTok und X (vormals Twitter) stehen seit längerer Zeit in der Kritik. Nicht nur Datenschützer und Juristen, sondern auch Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, zivilgesellschaftliche Organisationen und viele andere werfen – besonders diesen Plattformen – unter anderem Desinformation, Manipulation und die gezielte Förderung von Suchtverhalten vor. Das Agieren beider Plattformen verstößt nach Auffassung von […]

Frau an einer Stechuhr.
Wirtschaft·Verbraucher

Neoliberale Nebelkerzen im Wahlkampf: Überstunden zur Rettung der Volkswirtschaft – ein Kommentar

Es scheint so, als könnten nur Überstunden, besser gesagt die Bereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu deren Ableistung, die deutsche Wirtschaft retten. Mit markigen Worten wollen CDU/CSU und FDP die Deutschen motivieren und werfen mit Nebelkerzen im Wahlkampf um sich. So Christian Lindner am 16. Januar in Leipzig, als er die rührende Geschichte vom Baggerfahrer […]

Einfach die Daten aus der ePa weiterverkaufen? Symbolfto: rawpixel.com bei FREEP!K
Leben·Gesundheit

Kommentar zur Monetarisierung der elektronischen Patientenakte: Merz verspricht Nachlass bei Versicherungsbeiträgen

Die CDU, in Person von Friedrich Merz, verspricht den gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland einen zehnprozentigen Abschlag, wenn diese der Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePa) nicht widersprechen. Das klingt doch gut, oder? Die Frage ist allerdings, wie bei einigen Versprechungen im Wahlkampf, wie will ein künftiger Bundesgesundheitsminister das finanzieren. Schauen wir uns die Zahlen an. Im […]

Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter im Gespräch mit SPRIND-Direktor Rafael Laguna de la Vera. Foto: Thomas Köhler
Wirtschaft·Metropolregion

Fünf Jahre Innovations-Booster in Leipzig: Sächsischer Wirtschaftsminister Dirk Panter besucht SPRIND

Wenn die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) zum Pressegespräch am 31. Januar mit dem Sächsischen Wirtschaftsminister Dirk Panter, dem Aufsichtsratsmitglied und Bundestagsabgeordneten Holger Mann und dem Direktor der SPRIND Rafael Laguna de la Vera, einlädt, kann man alles erwarten, nur kein langweiliges Gespräch. Genau so kam es auch, es ging um viele Themen, die mit dem […]

18. Research Festival for Life Sciences der Uni Leipzig.
Bildung·Forschung

Research Festival for Life Sciences: Was Forschende der Uni Leipzig sich so ausgedacht haben

Am Donnerstag, dem 30. Januar, fand das 18. Research Festival for Life Sciences im Studienzentrum der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig statt. 190 Forschende und Forschergruppen präsentierten die Poster zu ihren Arbeiten im Bereich der Lebenswissenschaften und Medizin. Prof. Dr. Ruth Stassart, Forschungsdekanin der medizinischen Fakultät, betonte in ihrer Eröffnungsrede, dass die Themenbreite von Biochemie, […]

Der Tsaum des Friedrich Merz von einem abgeriegelten Land. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Die fünf Punkte der CDU: Kommentar zu einem Sammelsurium von Irrsinn

Es macht traurig, eine solche Überschrift schreiben zu müssen, aber es ist notwendig. Am 29. Januar 2025 stimmte der Deutsche Bundestag, mit den bekannten Mehrheiten, dem Fünf-Punkte-Papier der CDU zu und viele Menschen in Deutschland finden, dass die Mehrheitsfindung das einzige Problem darstellt. Nein, man darf den Schulterschluss mit rechts nicht kleinreden, aber schauen wir […]

Friedrich Merz hält eine Rede.
Leben·Gesellschaft

Trump vs. Merz: Warum der eine kann, was der andere nicht darf – ein Kommentar

Donald Trump konnte als US-Präsident sein Wahlkampfversprechen zur Abschiebung illegaler Migranten umsetzen, dank seiner Befugnis, per Dekret (Executive Order) zu regieren. Diese Anordnungen sind für Bundesbehörden verbindlich, auch wenn Gerichte sie anfechten können. Anders ist das im parlamentarischen System der Bundesrepublik. Wenn Friedrich Merz sagt, er wolle, sollte er Bundeskanzler werden, per Richtlinienkompetenz das Asyl- […]

Jens Lehmann (CDU).
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Jens Lehmann (CDU)

Am 24. Januar bestätigte der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien in Kamenz und in Leipzig bestätigte der Kreiswahlausschuss auch Jens Lehmann als Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I für die CDU zur vorgezogenen deutschen Bundestagswahl am 23. Februar. Wir besuchten Jens Lehmann am Nachmittag in seinem Bürgerbüro und sprachen mit ihm. Hallo Herr Lehmann, sagen Sie […]

Katharina Subat (Die PARTEI).
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Katharina Subat (Die PARTEI)

Die Kleinparteien und Wählergemeinschaften haben die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für ihre Landeslisten und Direktkandidaten abgeschlossen. Am Freitag, dem 24. Januar, wurde vom Kreiswahlausschuss über die Zulassung entschieden und Katharina Subat, die Direktkandidatin der Satirepartei Die PARTEI, steht auf dem Stimmzettel im Wahlkreis Leipzig I für die Bundestagswahl am 23. Februar. Wir trafen Katharina Subat im […]

Die Sitzung des Kreiswahlausschusses im Neuen Rathaus.
Politik·Leipzig

Der Kreiswahlausschuss tagte: Die Direktkandidaten für Leipzig stehen fest

Am Freitag, dem 24. Januar, tagte der Kreiswahlausschuss, um die von Parteien und Wählergemeinschaften eingereichten Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlkreise Leipzig I (151) und Leipzig II (152), zu bestätigen. Ein wichtiger Schritt vor der Bundestagswahl. Gleichzeitig tagte der Landeswahlausschuss Sachsen in Kamenz, um die Landeslisten der Parteien und Wählergemeinschaften zu bestätigen. Das ist eine […]

Nina Treu (Die Linke). Foto: Thomas Köhler
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Nina Treu (Die Linke)

Auch in Leipzig ist der Bundestagswahlkampf im vollen Gange. Plakate zieren Laternenmasten, Wahlkampfstände der Parteien sind schon oft im Stadtbild zu finden, die Parteien und ihre Kandidierenden haben sich langsam warm gelaufen. Im „Interim“ trafen wir Nina Treu, die Direktkandidatin der Partei Die Linke für die Bundestagswahl am 23. Februar zum Gespräch. Hallo Frau Treu, […]

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