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Samstag, 17. August 2024

Beiträge von René Loch

Der Tag

Freitag, der 26. August 2022: Klimacamp in Leipzig startet und weitere Uneinigkeit bei ÖPNV-Finanzierung

In Leipzig hat am Freitag ein „Klimagerechtigkeitscamp“ mit Besucher/-innen aus ganz Deutschland begonnen. In einigen Tagen soll die Fahrradtour weiter nach Berlin gehen. Außerdem: Bundesverkehrsminister Volker Wissing ist von den Landesverkehrsminister/-innen „enttäuscht“, der Gerichtstermin rund um Jens Maier wurde verschoben und beim MDR gibt es einen Rücktritt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem […]

Zaungäste und Filmfans: Die „globaLE“ erlebt Protest. Foto: Sabine Eicker
Der Tag

Freitag, der 19. August 2022: Diskussionen in der linken Szene und finale Phase für den „Bürgerhaushalt“

In Leipzig stehen mehrere Personen aus der linken Szene gerade mächtig unter Druck – das ist in Sachsen keine Neuigkeit, aber diesmal kommt die Kritik aus den „eigenen Reihen“. Mike Nagler und sein Filmfestival „globaLE“ sehen sich ebenso mit Vorwürfen konfrontiert wie Sören Pellmann, der eine Neuauflage der „Montagsdemos“ starten möchte – wofür sich direkt […]

Es gibt Streit um die globaLE. Foto: LZ
Der Tag

Donnerstag, der 18. August 2022: Streit um globaLE und Polizei in Connewitz

Innerhalb von etwa 24 Stunden ist ein heftiger Streit um eine Filmvorführung der „globaLE“ entbrannt, der am Abend zu teilweise handfesten Auseinandersetzungen geführt hat. Auch die Stadt Leipzig distanzierte sich heute von der durch sie finanziell geförderten Veranstaltung. Außerdem: Unter Polizeischutz hat ein AfD-Bundestagesabgeordneter ein paar Fotos in Connewitz aufgenommen. Die LZ fasst zusammen, was […]

Leben·Fälle & Unfälle

Enrico Böhm wegen falscher eidesstattlicher Versicherung zu Geldstrafe verurteilt

Das Amtsgericht Leipzig hat den ehemaligen Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm zu einer Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu je 20 Euro verurteilt. Der aktuell in Untersuchungshaft sitzende Neonazi soll im Rahmen einer juristischen Auseinandersetzung zwischen Juliane Nagel und dem „Compact“-Magazin eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben haben. Er erklärte das mit einem mutmaßlichen Missverständnis, konnte Gericht und […]

Der Tag

Das Wochenende, 13./14. August 2022: Demo zum Nahostkonflikt in Leipzig, Rätselraten um Pfefferspray bei „Ende Gelände“ und Entwarnung bei Waldbränden

Am Samstag haben pro-palästinensische und Israel-solidarische Demonstrationen in Leipzig stattgefunden. Zusammenstöße hat es wohl nicht gegeben. Unterdessen finden in Hamburg verschiedene „Ende Gelände“-Aktionen statt. Streit gibt es um eine Behauptung der Polizei, dass Pfefferspray gegen sie verwendet wurde. Außerdem: In der Sächsischen Schweiz gibt es aktuell keine offenen Feuer mehr, während in Leipzig die Swiderski-Fabrik […]

Der Tag

Freitag, der 12. August 2022: Wahlchaos in Dresden, Sexismus-Vorfall in der sächsischen FDP und Waldbrände im Harz

In Leipzig werden bald einige neue Fachbürgermeister/-innen gewählt. So wie gestern in Dresden sollte es nicht laufen. Dort endete die Sitzung vorzeitig, weil Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sein Einvernehmen mit dem Verbleib des bisherigen Finanzbürgermeisters verweigerte – und das kurz vor dem neuen Haushalt. Außerdem: Ein FDP-Landesvize tritt wegen eines Sexismus-Vorfalls zurück und im Harz […]

Polizeischild
Der Tag

Dienstag, der 9. August 2022: Streit am Altglascontainer und Bewährungsstrafe für „Querdenker“, der sein Baby gegen die Polizei einsetzte

Während in Leipzig die Polizei mit einem Ast beworfen wird und einen Streit an einem Altglascontainer schlichten muss, ging es in Dortmund weniger harmlos zur Sache: Dort erschossen Polizisten einen 16-Jährigen – mit einer Maschinenpistole. Außerdem: Das Amtsgericht Pirna hat einen Mann verurteilt, der bei Corona-Demos sein Baby als Waffe gegen die Polizei einsetzte. Die […]

Blick auf den Cospudener See. Foto: Birthe Kleemann
Leben·Gesellschaft

Exhibitionisten und Spanner an Leipziger Badeseen: „Wie der mich lüstern angegafft hat“

In verschiedenen Telegram-Gruppen schildern auch in diesem Sommer wieder Menschen ihre Erfahrungen mit sexualisierten Übergriffen an Badeseen in Leipzig und Umgebung. Von exhibitionistischen Handlungen, starrenden Männern, unerlaubten Fotos und verbalen Belästigungen ist dort die Rede. Laut offiziellen Angaben sind Badeseen aber kein Schwerpunkt für Vorfälle dieser Art. Drei Frauen berichten der Leipziger Zeitung (LZ) von […]

Der Tag

Freitag, der 5. August 2022: Grüne fordern 29-Euro-Ticket für die Region und Waldbrände erfassen zwischenzeitlich das Zittauer Gebirge

Noch rund vier Wochen geht es für neun Euro durch Deutschland, aber was passiert danach? Alles wie früher, alles umsonst, 69 Euro? Die Grünen haben nun einen konkreten Vorschlag für ein günstiges Monatsticket. Außerdem: Die Waldbrände in Sachsen haben sich zwischenzeitlich ausgeweitet und Gesundheitsminister Lauterbach ist an Corona erkrankt. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Menschen besetzen Straße.
Leben·Gesellschaft

Interview mit Transform LEJ: „Gemeinsam wollen wir an einer Idee arbeiten, was stattdessen dort entstehen kann“

Der Flughafen Leipzig/Halle ist schon jetzt das viertgrößte Luftfracht-Drehkreuz in Europa. Das sorgt vor allem nachts für Ärger. Künftig sollen noch mehr Frachtflüge am Flughafen starten und landen. Das zu Beginn des Jahres gegründete Bündnis „Transform LEJ“ möchte den Ausbau verhindern. Im großen LZ-Interview äußern sich Ronja und Maxi zu Antikapitalismus, sozialer Ungerechtigkeit beim Fliegen […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Der Tag

Donnerstag, der 21. Juli 2022: Baerbock widerspricht Kretschmer und Siko widerspricht Lauterbach

Nachdem der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer für mehr Dialog mit Putin plädiert hatte, erwidert Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nun, dass es doch schon Gespräche gebe. Dem Wunsch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach einer vierten Impfung für alle widerspricht wiederum der Chef der Sächsischen Impfkommission. Außerdem: Joe Biden hat sich mit Corona infiziert und Uwe Seeler ist […]

Feuerwehrfahrzeuge und Rettungswagen für Kiew. Foto: Sabine Eicker
Der Tag

Freitag, der 15. Juli 2022: Hilfskonvoi für Kiew, heftige Mehrausgaben für den ÖPNV und Aufruf zum Wassersparen

Ein aus neun Lkws bestehender Hilfskonvoi hat sich heute aus Leipzig in Richtung der ukrainischen Partnerstadt Kiew in Bewegung gesetzt. Dieser besteht aus Feuerwehr-Fahrzeugen und entsprechendem Material. Außerdem: Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund rechnet mit massiven Zusatzausgaben wegen der Ukrainekrise, Bundesumweltministerin Lemke ruft zum Wassersparen auf und Gesundheitsminister Lauterbach denkt über vierte Impfungen nach. Die LZ fasst […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Stufen-Konzept für die Energiekrise + Video

Die Energiekrise ist in aller Munde und – so viel scheint sicher – das Schlimmste steht erst noch bevor. Sollte Russland in der kommenden Woche die Gaslieferungen nicht wie vereinbart fortsetzen, könnte nicht nur in Deutschland schon bald der „Notfall“ eintreten. Doch schon auf die gegenwärtige Lage müssen sich unter anderem die Kommunen einstellen. Deshalb […]

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Zwei Stunden für den Klimaschutz

Nachdem die Klimakrise vor etwa drei Jahren mal das dominierende Thema in Deutschland gewesen war, ist sie wegen Corona und Ukrainekrieg zuletzt etwas aus dem Fokus geraten. In Leipzig ist es eher andersherum: Hier wurde 2019 der „Klimanotstand“ ausgerufen, weshalb das Thema nun deutlich präsenter ist als zuvor. Den bisherigen Maßnahmen soll nun ein umfangreiches […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verwaltung will 2023 Konzept für flexible Behördenöffnungszeiten vorlegen + Video

Die Stadtverwaltung wird dem Stadtrat im ersten Quartal 2023 ein Konzept für flexible Öffnungszeiten städtischer Ämter und Behörden vorlegen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Juli, einstimmig beschlossen. Ausgangspunkt war ein Antrag der CDU-Fraktion, in allen Einrichtungen an zwei Tagen pro Woche verlängerte Öffnungszeiten bis mindestens 18 Uhr einzurichten. Auch sollte geprüft werden, […]

Der Tag

Das Wochenende, 9./10. Juli 2022: Demonstrationen gegen Regierung und queeren Kapitalismus, Großveranstaltungen und mehr Geld für die Hauptfeuerwache + Videos

Am Sonntag trafen in Leipzig fast zwei Demonstrationen aufeinander, die wenig Sympathie füreinander haben dürften: die einen ziemlich rechts und im „Querdenken“-Spektrum unterwegs, die anderen queer und kapitalismuskritisch. Außerdem: Am Wochenende ging in Leipzig das Internationale Fußballbegegnungsfest, die 100-Jahrfeier der VLW und der 7. Beneflitz über die Bühne. Und die Sanierung der Hauptfeuerwache verteuert sich […]

Die Säule auf dem Nikolaikirchhof erinnert an die Friedliche Revolution 1989. Foto: Ralf Julke
Der Tag

Freitag, der 8. Juli 2022: Leipzig und Plauen bewerben sich gemeinsam, Protest gegen „nachhaltiges“ Gas und Anschlag auf japanischen Ex-Regierungschef

Leipzig und Plauen werden sich gemeinsam als Standort für das „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ bewerben. Sachsen unterstützt die beiden Städte mit jeweils 50.000 Euro. Außerdem: „Fridays for Future“ demonstriert gegen die Einstufung von Gas und Atomkraft als „nachhaltig“, der japanische Ex-Regierungschef Abe stirbt bei einem Attentat und der Bundestag stimmt für den […]

Leben·Fälle & Unfälle

Sexuelle Belästigung beim Fotoshooting: 42-Jähriger zu Geldstrafe verurteilt

Das Amtsgericht Leipzig hat einen 42-jährigen Mann zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er in seiner Wohnung ein halb so altes Fotomodel sexuell belästigt haben soll. Die mutmaßlichen Täter und Opfer widersprachen sich in zahlreichen Punkten, jedoch schenkten Richter und Staatsanwaltschaft der 23-jährigen Frau mehr Glauben. Selbst im Gerichtssaal äußerte sich der Angeklagte sexistisch, obwohl er […]

Leben·Fälle & Unfälle

Beleidigung auf YouTube: „Identitären“-Aktivist „Malenki“ muss 1.350 Euro zahlen

Die Zeiten, in denen die „Identitäre Bewegung“ mit Auftritten auf der Buchmesse oder vor dem Bundesjustizministerium für spektakuläre Bilder sorgte, sind vorbei. Einer der führenden Aktivisten aus dieser Zeit ist der Leipziger Alexander K., genannt „Malenki“. Er muss nun 1.350 Euro zahlen, weil er auf seinem YouTube-Kanal eine Expertin für die extreme Rechte beleidigt hat. […]

Politik·Sachsen

Liveticker zu den Kommunalwahlen in Sachsen: CDU kämpft um Dominanz

Bleiben alle Landkreise in der Hand der CDU? Das wird sich am Sonntag, dem 3. Juli, im zweiten Wahlgang der Landratswahlen entscheiden. Vor drei Wochen konnten CDU-Kandidat/-innen bereits drei Landkreise gewinnen. In fünf weiteren Landkreisen muss sie sich vor allem gegen Konkurrenz von rechts wehren. Anders die Situation im Landkreis Mittelsachsen: Hier geht ein Einzelkandidat […]

Leben·Gesellschaft

Nach Gewaltexzess vor anderthalb Wochen: 250 Menschen bei Antifa-Demo in Taucha

Nachdem im vergangenen Monat der Stadtteil Stötteritz in den Fokus von Antifaschist/-innen geraten war, versammelten sich am Samstag, dem 2. Juli, etwa 250 von ihnen in Taucha nahe Leipzig. Anlass war erneut ein rechter Übergriff. Bei 30 Grad liefen die Teilnehmer/-innen durch die Kleinstadt, informierten Anwohner/-innen über die Situation in der Stadt und bekräftigten einander […]

Nahaufnahme Spritzen.
Der Tag

Donnerstag, der 30. Juni 2022: Impfdosen verfallen, Demos in Dresden auf der Homepage und neues Selbstbestimmungsgesetz

Sachsen muss mehrere zehntausend Impfdosen wegwerfen, weil diese Ende Juni verfallen. Es ist nicht das erste Mal, dass das im Freistaat passiert. Aktuell werden kaum noch Impfungen durchgeführt. Außerdem: In Dresden werden alle angezeigten Demonstrationen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht und die Änderung von Namen und Geschlechtseintrag soll künftig leichter möglich sein. Die LZ […]

Sören Pellmann bei seiner Bewerbungsrede auf dem Bundesparteitag in Erfurt. Foto: LZ
Der Tag

Das Wochenende, 25./26. Juni 2022: Pellmann scheitert in Erfurt, Waldbrand in Sachsen und Club in Dresden in Gefahr

Beim Bundesparteitag der Linken in Erfurt ist der Leipziger Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann nicht zum Vorsitzenden gewählt worden. Nun will er über seine politische Karriere nachdenken. Außerdem: Auch in Sachsen musste die Feuerwehr in den vergangenen Tagen mit Waldbränden kämpfen. Zudem ist in Dresden ein Club von einem Feuer bedroht. Die LZ fasst zusammen, […]

Der Tag

Freitag, der 24. Juni 2022: Werbeverbot für Abtreibungen abgeschafft, Linksparteitag in Erfurt und AfD-Vorstand verurteilt

Nach jahrelangen Diskussionen hat der Bundestag das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen abgeschafft. Dass nur wenige Stunden später die Meldung aus den USA folgte, dass dort das Oberste Gericht das Recht auf Abtreibungen abschafft, ist ein bizarrer Zufall. Außerdem: Der Leipziger Stadtrat Sören Pellmann möchte beim Linkenparteitag zum Vorsitzenden gewählt werden und ein sächsischer AfD-Vorstand wurde […]

Politik·Brennpunkt

Bundesparteitag der AfD in Riesa: Aufbruch in den Abgrund

Der Bundesparteitag der AfD in Riesa gerät am letzten Tag zum Desaster. Trotz zahlreicher offener Punkte auf der Tagesordnung entschließt sich die Mehrheit der Delegierten, den Parteitag vorzeitig zu beenden. Das dürfte weder den Parteisprecher/-innen Tino Chrupalla und Alice Weidel noch dem Strippenzieher Björn Höcke gefallen. Für Anträge aus seinem Lager hätte es wohl Mehrheiten […]

Politik·Brennpunkt

Bundesparteitag in Riesa: Chrupalla, Weidel und Höcke führen die AfD

Wahlen, Wahlen und noch mehr Wahlen: Der zweite Tag des Bundesparteitages der AfD in Riesa stand ganz im Zeichen der Vorstandswahlen. Zehn Stunden lang wählten die mehr als 500 Delegierten den 14-köpfigen Vorstand inklusive der beiden Sprecher/-innen. Offiziell führen Tino Chrupalla und Alice Weidel die Partei, inoffiziell zeigte sich der starke Einfluss von Björn Höcke […]

Politik·Brennpunkt

Bundesparteitag der AfD in Riesa: Höcke setzt ein Zeichen

Zum Auftakt des dreitägigen Bundesparteitages der AfD in Riesa konnte Rechtsaußen Björn Höcke einen ersten Erfolg feiern: Sein Antrag, künftig nur noch einen oder zwei statt zwei oder drei Parteisprecher zu wählen, fand eine Mehrheit. Wer künftig die Partei führen wird, entscheidet sich jedoch erst am Samstag, 18. Juni 2022. Am Freitag beschäftigten sich die […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig bekommt einen Hitzeaktionsplan

Leipzig soll bis Sommer 2023 einen Hitzeaktionsplan erarbeiten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 15. Juni, mehrheitlich beschlossen. Schwerpunkte sollen „Risikokommunikation zur Steigerung der Hitzeresilienz der Bevölkerung und saisonaler Vorbereitung einschließlich Etablierung von Kommunikationskaskaden und Kooperationsstrukturen“ sowie „Management von Akutereignissen mit besonderem Schutz hitzesensibler, vulnerabler Gruppen“ sein. Beantragt hatte den Hitzeaktionsplan die Linksfraktion. Deren […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig wird der Opfer von Femiziden gedenken

Mindestens zwölf Personen sind laut Recherchen der Gruppe „#Keine Mehr“ seit 2011 zum Opfer von Femiziden in Leipzig geworden. Das heißt, dass sie getötet wurden, weil sie Frauen sind oder als solche betrachtet wurden. Die Stadträtinnen Mandy Gehrt und Beate Ehms (beide Linke) haben in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 15. Juni, beantragt, dieser Opfer […]

Politik·Sachsen

Liveticker zu den Wahlen in Sachsen: Wenn der Damm schon wieder bröckelt

Immer wenn ein Wahlsieg oder parlamentarischer Erfolg der AfD droht, ist von einem möglichen Dammbruch die Rede. Das Wort machte zuletzt auch in Sachsen wieder die Runde. Hier stehen am Sonntag, dem 12. Juni, knapp 200 Bürgermeister- und neun Landratswahlen an. Vor allem die Position der Landräte ist mächtig und bislang ausschließlich von CDU-Politikern besetzt. […]

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig
Der Tag

Freitag, der 10. Juni 2022: Mindestlohn kommt, Online-Befragung zu Leipziger Radwegen gestartet und Prozessbeginn gegen rassistische JVA-Beamte

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) zeigte sich heute sehr erfreut: Zum einen hat der Bundesrat der Mindestlohn-Erhöhung auf 12 Euro zugestimmt, zum anderen wird Chemnitz am Sonntag wieder an den Fernverkehr angeschlossen. Außerdem: Am Tag des Gedenkens an den in Dessau von Neonazis getöteten Alberto Adriano beginnt in Dresden ein Prozess gegen rassistische JVA-Beamte. Die […]

Leben·Fälle & Unfälle

Der Schelm: Ex-NPD-Stadtrat Enrico B. bleibt in Untersuchungshaft

Nachdem er bis Mitte der 2010er-Jahre als Politiker und Aktivist regelmäßig in Erscheinung getreten war, blieb es zuletzt eher ruhig um Enrico B., den ehemaligen NPD-Stadtrat. Offenbar hatte sich seine politische Arbeit eher ins Verborgene verlagert – zumindest laut Bundesanwaltschaft und mehrerer Medienrecherchen. Jahrelang soll B. an einem antisemitischen Online-Versand beteiligt gewesen sein. Nun muss […]

Der Tag

Pfingsten, 4. bis 6. Juni 2022: 9-Euro-Ticket, WGT und mehrere Demonstrationen

Seit einigen Tagen sind Maßnahmen wie 9-Euro-Ticket und Tankrabatt in Kraft. Die Diskussionen darüber dauern an – manches soll gleich wieder abgeschafft, anderes unbefristet verlängert werden. Außerdem: Stadtfest und Wave-Gotik-Treffen haben nach der Corona-Pause wieder zahlreiche Besucher/-innen nach Leipzig gelockt. Nicht ganz so viele beteiligten sich an Demonstrationen. Die LZ fasst zusammen, was an Pfingsten, […]

Enrico B. als Zeuge.
Der Tag

Donnerstag, der 2. Juni 2022: Enrico B. verhaftet, Anklage gegen querdenkenden Richter und Antisemitismus-Statement nach Jugend-Demo

Schlag auf Schlag gegen den „Schelm“: Nachdem gestern ein mutmaßliches Mitglied einer rechtsextremen Vereinigung festgenommen wurde, folgte heute der Ex-Stadtrat Enrico B, der ebenfalls einen Naziversand betrieben haben soll. Außerdem: In Thüringen wurde Anklage gegen einen Familienrichter erhoben, der willkürlich einen Maskenbeschluss für „Querdenker“ gefasst haben soll. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]

Leben·Gesellschaft

Jugendliche demonstrieren am Kindertag für Bildungsgerechtigkeit und gegen Kapitalismus

Im vergangenen Jahr war die linksradikale Demonstration zum Kindertag am 1. Juni eine der ersten Versammlungen, die nach dem langen Teil-Lockdown wieder als Aufzug stattfinden durfte. Dieses Recht mussten sich die Veranstalter/-innen allerdings vor Gericht erstreiten. Dieses Jahr gab es seitens der Stadt zumindest in diesem Punkt keine Hindernisse. Allerdings verlief die Demonstration dennoch nicht […]

Leben·Gesellschaft

A20-Gegner/-innen demonstrieren zum Prozessauftakt vor dem Bundesverwaltungsgericht + Video

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag, dem 31. Mai, der Prozess rund um den geplanten Weiterbau der A20 begonnen. Die Autobahn soll um rund 200 Kilometer von Schleswig-Holstein nach Niedersachsen verlängert werden und gilt als eines der größten Projekte dieser Art in diesem Jahrzehnt. Klimaaktivist/-innen und Naturschützer/-innen sehen Ökosysteme bedroht und verweisen vor allem […]

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