Noch vor einigen Wochen sah es so aus, als könnte es auf dem CDU-Landesparteitag am 5. November ordentlich krachen. Die Junge Union hatte sich deutlich von Äußerungen des Landesvorsitzenden Michael Kretschmer zum Ukrainekrieg distanziert. Doch auf dem Parteitag in Schkeuditz war diese Distanzierung kein Thema. Stattdessen wurden fast alle Anträge nahezu einstimmig beschlossen. Diese richteten […]
Die sächsische CDU trifft sich am Samstag, dem 5. November, zu ihrem Landesparteitag in Schkeuditz. Zu Beginn hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Rede, in der er die Folgen des Ukraine-Kriegs thematisierte, Außenministerin Baerbock kritisierte und für längere Laufzeiten für Atomenergie warb. Die Coronakrise spielte nur zu Beginn der Rede eine kleine Rolle, als Kretschmer seine […]
In den Diskussionen über die in Berlin bei einem Unfall getötete Radfahrerin gibt es eine neue Wendung: Die vor Ort tätige Notärztin soll protokolliert haben, dass der aus einer Klimablockade resultierende Stau bedeutungslos gewesen sei. Außerdem: Am kommenden Montag wollen Querdenker und Neonazis offenbar mit Fackeln über den Ring laufen und heute jährt sich die […]
Seit mittlerweile mehr als acht Monaten – je nach Sichtweise auch schon seit mehreren Jahren – führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Bereits nach kurzer Zeit hatten Millionen Menschen das Land verlassen. Viele flüchteten nach Deutschland – rund eine Million seit Kriegsbeginn am 24. Februar. Vor allem die Bundesländer und Städte im Osten Deutschlands […]
Auf dem Weg zu einer klimaneutralen Stadt spielt Mobilität eine wichtige Rolle. Vor vier Jahren hat sich der Stadtrat einstimmig für das sogenannte Nachhaltigkeitsszenario entschieden. Bis 2030 soll unter anderem der Anteil des Autoverkehrs auf 30 Prozent sinken. Wegen aktueller Entwicklungen, bedingt etwa durch die Coronakrise, hatte die CDU-Fraktion beantragt, diese Pläne zurückzustellen. Doch die […]
Straßenbeleuchtung, privater Verzicht, Raumtemperaturen – in der aktuellen Energiekrise gibt es viele Vorschläge, wie drohenden Engpässen vorzubeugen ist. Auch Schwimmhallen stehen dabei zur Diskussion. Als Reaktion auf eine Petition hat die Stadt Leipzig klargestellt, dass sie die Temperaturen nicht weiter absenken möchte. Ein Petent hatte gefordert, die angebliche Absenkung der Hallenbadtemperatur auf 24 Grad zu […]
Sechs Jahre nach dem Brandangriff auf eine geplante Asylunterkunft in Bautzen wiederholt sich Geschichte: Am frühen Freitagmorgen brannte in der sächsischen Stadt wieder ein Gebäude. Die Landespolitik zeigt sich entsetzt. Außerdem: In einer NS-Gedenkstätte werden Schilder und Tafeln beschmiert, der Präsident des Leipziger Amtsgerichts verschickt fragwürdige Briefe und in Borna stand die Pressesprecherin von „Ende […]
Wer den Blick über die Erde schweifen lässt, findet an nahezu jedem Ort eine Krise. Manche davon – vor allem jene auf der Südhalbkugel – geraten weniger in den Fokus der Öffentlichkeit als beispielsweise das, was seit acht Monaten in der Ukraine passiert. Vermutlich hatte und hat das Geschehen dort in diesem Jahr den größten […]
In Leipzig wächst offenbar die Wut auf den russischen Präsidenten Putin und dessen lokale Stellvertreter/-innen. Laut Polizei wurde in der vergangenen Nacht das Generalkonsulat mit blau-gelber Farbe beschädigt. Außerdem: Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht hält die Grünen für gefährlicher als die AfD und etwa 50 Personen demonstrieren in Leipzig gegen tödliche Polizeigewalt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Droht in Deutschland neben einer Energiekrise und dem möglicherweise dritten Corona-Winter in diesem Jahr auch eine Wiederholung der rassistischen Gewalt von 2015? Damals gab es nahezu täglich Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte – vor allem in Sachsen. Aktuelle Vorfälle – auch in Sachsen – geben Anlass zur Sorge. So gingen beispielsweise nur einen Tag […]
Mit drei Milliarden Euro wollte der Bund in diesem Jahr den Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum fördern. Mehr als zwei Monate vor Jahresende ist der Fördertopf bereits leer. Das sorgt unter anderem in Sachsen für Empörung. Wie es mit dem sächsischen Landesprogramm zum Breitbandausbau weitergeht, ist nun offen. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, […]
Etwas mehr als ein halbes Jahr nach Beginn ihrer Amtszeit sieht sich Uni-Rektorin Eva Inés Obergfell mit massiver Kritik seitens einiger Studierender konfrontiert. In einer Pressemitteilung beklagten Studierendenvertreter/-innen, dass Obergfell im Senat deren Fragerechte eingeschränkt habe. Die Rektorin reagierte kurz darauf mit einer Stellungnahme. Anlass für den Streit war die Sitzung des Akademischen Senats am […]
In wenigen Wochen startet in Katar die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Traditionell werden die Spiele solcher Großveranstaltungen häufig live auf Videoleinwänden gezeigt – das sogenannte Public Viewing. In Leipzig ist so etwas während der WM in Katar nicht geplant, wie die Stadt auf LZ-Anfrage mitteilte. „Zentrale Fan-Feste beziehungsweise Public Viewing wie zur WM 2006 auf dem […]
Westlich des Hauptbahnhofes soll zwischen Gleisen und Berliner Straße in den kommenden Jahren ein neues Quartier entstehen. Im sogenannten Löwitz-Quartier sind unter anderem Gewerbeflächen, ein Park, 500 neue Wohnungen und ein Gymnasium für 1.300 Schüler/-innen geplant. Die ersten Bauarbeiten begannen im April dieses Jahres. Auch eine neue Brücke über die Parthe soll entstehen. Die Verwaltung […]
Am Samstag beteiligten sich – abhängig von der Quelle – zwischen 1.500 und 5.000 Personen an einer linken Demo für Umverteilung sowie preiswerten ÖPNV und Wohnraum. Am Tag danach sorgt aber ein eigentlich ganz anderes Thema für Diskussionen. Außerdem: An einem Corona-Testzentrum am Torgauer Platz wurden Werbeplanen angezündet und etwa 1.500 Menschen nahmen am Halbmarathon […]
Mehrere tausend Menschen waren im September dem Aufruf von Sören Pellmann und der Linkspartei gefolgt, um gegen die Folgen der Energiekrise auf die Straße zu gehen. Am morgigen Samstag ist erneut eine Großdemo geplant – diesmal von einem breiten Bündnis getragen. Bereits heute demonstrierten wieder hunderte Menschen für die Ukraine. Außerdem: Die Polizei warnt Eltern […]
Sie soll der Kopf einer Gruppe gewesen sein, die die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplant haben soll: Heute wurde Elisabeth R. aus Mittelsachsen wegen Terrorverdachts festgenommen. Zudem führte die Polizei bei Melanie Müller eine Hausdurchsuchung durch. Außerdem: Die Verkehrsminister/-innen einigen sich auf ein 49-Euro-Ticket. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 13. Oktober […]
Bekanntermaßen gehört es zur Programmatik der AfD, das Rad um mehrere Jahrzehnte zurückzudrehen. Manchmal sind es aber auch nur ein paar Jahre, die diese Partei gerne rückgängig machen würden. So forderte die AfD in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 12. Oktober, frühere Beschlüsse des Stadtrates zur Aufnahme von Geflüchteten rückgängig zu machen. Sowohl die Verwaltung […]
Der Hauptbahnhof bleibt umkämpftes Terrain. Mal geht es um die Sicherheit von Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen, mal um die Situation von Obdachlosen, mal um das allgemeine Sicherheitsgefühl. Um letzteres zu erhöhen, wollte das Jugendparlament testen, wie sich Videoüberwachung auswirkt. Abgestimmt wurden am Mittwoch, dem 12. Oktober, letztlich andere Varianten – ohne jedoch Mehrheiten zu finden. Dass […]
Drei Millionen Euro sollte die Stadt nach dem Willen der Linksfraktion jährlich in einen Härtefallfonds stecken, um „Härtefallgruppen“ bei Energienachzahlungen zu unterstützen. Das hatte die Linksfraktion beantragt. Zudem sollten Energieunternehmen auf Sperren verzichten. Der Mehrheit des Stadtrates ging das am Mittwoch, dem 12. Oktober, zu weit. Lediglich eine Infokampagne seitens der Verwaltung für bestehende Unterstützungsangebote […]
Dass ein Mitglied der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial am Sonntag in Leipzig die „Rede zur Demokratie“ halten soll, weiß man schon länger. Seit heute weiß man: Es wird die Gründerin einer Organisation sein, die dieses Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird. Außerdem: Die ostdeutschen Städte fordern baldige Klarheit bei Gas- und Strompreisbremsen und in Leipzig demonstrieren […]
Weil die Energiekrise in den Kommunen für große Unsicherheiten sorgt, sorgt Sachsens Innenminister nun für Erleichterungen: Er gibt den Kommunen per Erlass mehr Spielraum bei der Finanzplanung. Außerdem: Der Landtag kommt nächste Woche auf AfD-Antrag mal wieder zu einer Sondersitzung zusammen und in der Namenswahl für die neue Schwimmhalle an der Eisenbahnstraße gibt es ein […]
Die Ratsversammlung möchte im Oktober erneut eine Redezeitbegrenzung für die Fraktionen testen. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die die Verwaltung am Dienstag, dem 4. Oktober, veröffentlicht hat. Ein solches „Redezeitbudget“ hat es bereits in der September-Sitzung des Stadtrates gegeben. Stößt das Modell auf breite Zustimmung, soll es künftig immer zum Einsatz kommen. Es geht […]
In Leipzig könnte es heute zum größten Aufeinandertreffen von Antifaschist/-innen und rechten Querdenkern seit fast zwei Jahren kommen. Damals beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen an einer verbotenen „Querdenken“-Demo; es kam zu zahlreichen Angriffen auf Journalist/-innen und Polizist/-innen. Tausende protestierten dagegen und verhinderten zumindest einen kompletten Aufzug über den Ring. Ähnliches ist auch heute geplant. […]
Erneut rufen Rechte für kommenden Montag zu einer Demonstration über den Leipziger Ring auf. Anders als in den Vorwochen soll es diesmal einen großen Gegenprotest geben. Ab dem frühen Nachmittag ist rund um den Leuschnerplatz mit viel Betrieb zu rechnen. Außerdem: Die linksradikale Gruppe „Rote Wende“ hinterlässt Zettel und Sprühkreide an einem Grünen-Büro und die […]
In Leipzig beteiligten sich zuletzt wieder mehr Personen an rechten Demonstrationen. Am vergangenen Montag kam es dabei zu einem schweren Angriff auf Antifaschist/-innen. Auch in anderen Teilen Sachsens gehen montags Tausende auf die Straße. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat mit dem Soziologen und Stadtforscher Paul Zschocke, unter anderem bei der Dokumentationsplattform „chronike.LE“ aktiv, über das […]
Es sollte ein heißer Herbst werden, aber im Sportbad an der Elster ist ab morgen das Gegenteil der Fall: Die Sauna bleibt wegen der Energiekrise vorerst geschlossen. Währenddessen haben sich die Wirtschaftsminister/-innen der Bundesländer einstimmig dazu entschlossen, vom Bund einen Gaspreisdeckel zu fordern. Außerdem: Der Oberbürgermeister von Plauen kritisiert die dortigen Energie-Demos. Die LZ fasst […]
Arbeiter/-innen haben bei Baggerarbeiten auf der Baustelle am Wilhelm-Leuschner-Platz eine Weltkriegsbombe gefunden. Die Baustelle befindet sich in direkter Nachbarschaft zur Polizeidirektion in der Dimitroffstraße und zur Katholischen Propstei St. Trinitatis. Mittlerweile hat die Stadt eine Sperrzone mit einem Radius von rund 600 Metern veröffentlicht. Die Notunterkünfte befinden sich in der Pablo-Neruda Schule und im Reclam-Gymnasium, […]
In Leipzig hat sich ein breites Bündnis gegründet, das in den kommenden Monaten gegen Gasumlage und andere soziale Härten mobil machen möchte. Darin vertreten sind unter anderem Gewerkschaften, Klimainitiativen, Parteien und linke Gruppen. Außerdem: In Leipzig wurde gegen Missstände in der Psychotherapie demonstriert, die Grünen haben ihren Vorstand neu gewählt und eine Nazipartei ist ihren […]
Es ist weiterhin unklar, ob und wie es mit Mohammad K. in Deutschland weitergeht. Aktuell befindet er sich immer noch im Leipziger Uniklinikum. Vor Ort demonstrierten heute etwa 100 Personen. Außerdem: Aus Sachsen kommt der nächste Hilferuf bezüglich der Energiekrise und Gesundheitsministerin Köpping rechnet nicht mit einer durch Corona bedingten Absage von Weihnachtsmärkten. Die LZ […]
Bis zum Ende dieses Jahres soll die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine Medienkampagne gegen sexualisierte Gewalt erarbeiten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 14. September, ohne Gegenstimmen beschlossen. Schwerpunkte der Kampagne sollen Zivilcourage und Self-Empowerment, also Selbstbefähigung, sein. Aus den Reihen von AfD und CDU gab es Forderungen, kriminelle Ausländer stärker in den Blick […]
Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, dem 14. September, die Beigeordneten für Verwaltung und Wirtschaft gewählt. Mit Ulrich Hörning (SPD) und Clemens Schülke (CDU) sollen zwei bekannte Gesichter die Dezernate in den kommenden sieben Jahren leiten. Als neue Sozialbürgermeisterin war eigentlich Martina Münch (SPD) vorgesehen. Sie erhielt jedoch nicht die erforderliche Zahl der Stimmen. Der […]
Nach dem großen Demomontag vor einer Woche rufen heute, am 12. September, erneut mehrere Gruppen zu Aktionen in Leipzig auf – diesmal aber unter etwas anderen Vorzeichen. Insgesamt erinnert die Situation wieder stark an die meisten Montage, an denen „Querdenker“ in der Innenstadt unterwegs sind und ein mehr oder weniger großer Protest dagegen stattfindet. Diesmal […]
Immer mehr Unternehmen, die für die Energieversorgung in Deutschland zuständig sind, wenden sich Hilfe suchend an den Staat. Nun hat auch der ostdeutsche Gasimporteur VNG beim Bundeswirtschaftsministerium einen entsprechenden Antrag gestellt. Außerdem: Sachsen hat für seine Dienstgebäude heute Trauerbeflaggung befohlen und ab heute tritt Leipzig erneut beim Stadtradeln für mehr Klimaschutz und sicheren Radverkehr in […]
Früher war nicht alles besser, aber zumindest dauerten die Ratsversammlungen nicht länger als einen Tag. 14 Uhr ging es los und irgendwann zwischen 19 und 22 Uhr war es vorbei. Das änderte sich in den vergangenen Jahren: Dass die Sitzungen an einem anderen Tag fortgesetzt werden mussten, wurde zur Regel. Und selbst die Fortsetzung reichte […]
Einen Tag nach der linken Großdemonstration in Leipzig hat der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag, dem 6. September, auf Twitter für Irritationen gesorgt. Er nannte die Versammlung der Linkspartei ein „Experiment“ und einen „montäglichen Gehversuch“, den „wir natürlich ermöglicht“ hätten. Die Linksfraktion im sächsischen Landtag bezeichnete diese Äußerung anschließend als „gelinde gesagt merkwürdig“. […]
Manu war 18 Jahre alt, als er für einige Tage nach Leipzig reiste. Über die Plattform „Couchsurfing“ war ihm ein Schlafplatz angeboten worden. Er übernachtete bei einer deutlich älteren Person, die in der linken und alternativen Szene Leipzigs stark präsent ist. In der ersten Nacht soll es verbale und körperliche Übergriffe gegeben haben. Später wird […]
Seit Monaten sorgen Berichte über sexualisierte Übergriffe und Belästigungen in der Linkspartei für Aufsehen. In den sozialen Medien thematisiert unter dem Hashtag „LinkeMeToo“ vor allem die Linksjugend das Problem. Carla Büttner ist Mitglied der Leipziger Linksjugend und war im Juni auf dem Bundesparteitag, wo das Thema ebenfalls zur Sprache kam. Im Interview mit der Leipziger […]
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) hat heute den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/24 in den Landtag eingebracht – in unsicheren Zeiten eine besonders heikle Angelegenheit. Kritik an zu wenig Investitionen kommt weiterhin aus der eigenen Koalition. Außerdem: Der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann möchte den ukrainischen Botschafter aus Deutschland ausweisen lassen und Sahra Wagenknecht wurde offenbar […]
Sowohl in den 90ern als auch zur Mitte der 2010er-Jahre gehörten Angriffe auf Asyleinrichtungen in Sachsen fast zum Alltag. In Leipzig ist es nun wieder zu einem solchen Vorfall gekommen: Unbekannte warfen am späten Freitagabend Brandsätze auf die Gemeinschaftsunterkunft in Grünau. Während der sächsische Innenminister Armin Schuster verstärkte Kontrollen im gesamten Freistaat ankündigt, ruft „Leipzig […]
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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