Beiträge von René Loch

Politik·Brennpunkt

Liveticker: Lina E. zu fünf Jahren und drei Monaten verurteilt

Nach fast 100 Verhandlungstagen möchte das Oberlandesgericht Dresden am heutigen Mittwoch, dem 31. Mai, um 10 Uhr das Urteil im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte verkünden. Die Generalbundesanwaltschaft fordert eine lange Haftstrafe für die angebliche Anführerin einer militanten Antifa-Gruppe. Dass es so kommen wird, gilt als wahrscheinlich. Die Leipziger Zeitung (LZ) berichtet […]

Klimademo mit Banner.
Leben·Gesellschaft

Nach den Hausdurchsuchungen: Solidemo für „Letzte Generation“ in Leipzig

Einige hundert Menschen haben sich am Mittwochabend in Leipzig an einer Solidaritätsdemonstration für die Klimagruppe „Letzte Generation“ beteiligt. Anlass waren die bundesweiten Hausdurchsuchungen bei sieben mutmaßlichen Mitgliedern. Die Leipziger Ortsgruppe von „Fridays for Future“ hatte zu der Solidemo aufgerufen. Insgesamt 15 Durchsuchungen fanden heute auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft München statt; davon zwei in Dresden. Sie […]

Saal im Amtsgericht mit Bänken und Stühlen.
Leben·Fälle & Unfälle

Schlagersängerin Melanie Müller wegen „Hitlergruß“ angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage gegen Melanie Müller erhoben. Wie die Behörde am Mittwoch, dem 24. Mai, mitteilte, geschah dies bereits Anfang des Monats. Die Staatsanwaltschaft wirft der TV-Darstellerin und Schlagersängerin vor, Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Konkret geht es um einen Vorfall in der Nacht vom 17. auf den 18. September 2022. Müller […]

Beschmierte Hauswand.
Der Tag

Dienstag, der 23. Mai 2023: Angriff auf geplante Polizeiwache an der Eisenbahnstraße und mehr Platz für Familien und Geflüchtete + Video

Seit einigen Wochen regt sich spürbar Widerstand gegen die geplante Polizeiwache an der Eisenbahnstraße. Wenige Tage vor einer Protestdemo kam es zu Angriffen mit Steinen und Farbe. Außerdem: In Knautkleeberg-Knauthain soll ein Wohngebiet erweitert werden und die Asylunterkunft in der Friederikenstraße soll ausgebaut werden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 23. Mai 2023, […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Besucher*innen von Kultureinrichtungen zahlen vielleicht bald genau das, was sie können

Die kulturellen Eigenbetriebe der Stadt Leipzig könnten in den kommenden Monaten neue Wege gehen: Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt dürfen, aber müssen nicht, ihren Gästen bei bestimmten Veranstaltungen anbieten, genau das zu zahlen, was diese möchten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 17. Mai, mit großer Mehrheit beschlossen. Der entsprechende Antrag […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Heiterblick erhält einen Park-and-Ride-Platz

Dass es rund um Fußballspiele und Konzerte in der RB-Arena zu massiven Verkehrsproblemen in der Innenstadt kommt, ist vielen aufgefallen. Unter anderem die Polizei empfahl, mehr Park-and-Ride-Plätze einzurichten. Die CDU-Fraktion hat das aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag für den S-Bahnhof Heiterblick durchgekämpft. Zuvor gab es Diskussionen, wie schnell diese Maßnahme umgesetzt werden kann. CDU-Stadtrat Falk […]

Blockade Jahnallee.
Der Tag

Dienstag, der 16. Mai 2023: Urteile und Einschätzungen zu Polizeigewalt, „Letzte Generation“ und „Grünes Gewölbe“

Das Landgericht Dresden hat fünf Einbrecher ins „Grüne Gewölbe“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Ohne Deal wären die Strafen wohl härter ausgefallen. Außerdem: Ein anderes Gericht bejaht den Anfangsverdacht einer „kriminellen Vereinigung“ bei der „Letzten Generation“ und Forscher*innen haben mit Betroffenen von Polizeigewalt geredet. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 16. Mai 2023, in […]

Personen halten ein Banner mit der Aufschrift "Profite pflegen keine Menschen!" hoch.
Der Tag

Freitag, der 12. Mai 2023: Steuerschätzung, Freibadsaison und Demos für Mobilität und Pflege

Nach der gestern vorgestellten Steuerschätzung des Bundes hat heute Sachsen nachgezogen: Und präsentiert ebenfalls sinkende Einnahmen gegenüber der Schätzung vor einem halben Jahr. Außerdem: Die Freibäder in Leipzig starten in die Sommersaison, für Mobilität und Pflege waren am Freitagabend einige hundert Menschen unterwegs und am Sonntag dreht es sich auf den Straßen mal wieder um […]

Dom mit Silhouette der Türme in der Dämmerung.
Politik·Region

Insolvenz abgewendet: Landkreis Leipzig unterstützt Muldentalkliniken mit zehn Millionen Euro

Im Landkreis Leipzig sorgt die finanzielle Situation der Muldentalkliniken seit Monaten für Diskussionen. Besonders dem Standort in Wurzen droht ein massiver Abbau von Kapazitäten und Arbeitsplätzen. Mit deutlicher Mehrheit hat der Kreistag des Landkreises am Mittwoch, dem 10. Mai, beschlossen, ein Darlehen in Höhe von zehn Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Vorausgegangen war ein […]

Fläche des Wilhelm-Leuschner-Platzes in Leipzig.
Politik·Leipzig

Stadtverwaltung lehnt Bürgerbefragung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ab

Seit fast 15 Jahren beschäftigt sich die Stadt Leipzig mit dem sogenannten Freiheits- und Einheitsdenkmal. Dieses soll an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 erinnern. In einer Petition an den Leipziger Stadtrat wurde nun gefordert, eine Bürgerbefragung oder -abstimmung zu dem Vorhaben durchzuführen. Die Stadtverwaltung lehnt das ab. „Es ist schade, dass zwar immer von […]

Menschenmenge bei „Querdenken“-Versammlung.
Leben·Fälle & Unfälle

Polizeiauto angepinkelt: Amtsgericht stellt Verfahren gegen mutmaßlichen „Querdenker“ ein

Obwohl laut Corona-Schutzverordnung lediglich ortsfeste Kundgebungen mit höchstens 1.000 Teilnehmer*innen erlaubt waren, liefen am 6. November 2021 zahlreiche „Querdenker“ durch die Leipziger Innenstadt. Mehrere hundert von ihnen landeten auf der Grimmaischen Straße in einem stundenlangen Polizeikessel. Anderthalb Jahre später beschäftigte sich das Leipziger Amtsgericht mit einer Person, die damals dringend aufs Klo musste – und […]

Der Tag

Mittwoch, der 3. Mai 2023: Deutschland rutscht im Pressefreiheit-Ranking ab und Leipzig könnte zwei weitere Soziale Erhaltungssatzungen bekommen

21 statt 16: Deutschland rutscht im Pressefreiheit-Ranking von „Reporter ohne Grenzen“ um einige Plätze nach unten. Schlecht für die Pressefreiheit ist hierzulande unter anderem die Gewalt bei Demos – vor allem in Sachsen. Außerdem: Teile der Südvorstadt und von Schönefeld-Abtnaundorf könnten bald eine Soziale Erhaltungssatzung erhalten. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 3. […]

Der Leipziger Hauptbahnhof von oben.
Der Tag

Freitag, der 21. April 2023: Verkehrsstreit, Buchmesse-Bahnen und Gerichtsturbulenzen

Auf der Straße vor dem Hauptbahnhof wird es grün, die Kritik an Baubürgermeister Dienberg (ebenfalls grün) reißt nicht ab und in einer Woche wird es am Bahnhof sowieso chaotisch: Dann fahren im 5-Minuten-Takt Bahnen zur Buchmesse. Außerdem: Während es im Antifa-Ost-Verfahren neue Termine im Juni gibt, legt die Staatsanwaltschaft im Fall des versuchten Mordes in […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Zustimmung für das Nachhaltigkeitsszenario bröckelt + Video

Im Leipziger Stadtrat gehören die Themen Mobilität und Verkehr aktuell zu den umstrittensten Themen. Das zeigte sich bereits bei den Diskussionen um die Änderungen am Hauptbahnhof, aber auch am 20. April anlässlich einer Verwaltungsvorlage zum Nachhaltigkeitsszenario. An diesem möchte die Stadt festhalten, hat aber nicht mehr die breite Zustimmung wie noch vor einigen Jahren. Das […]

Ratsversammlung Leipzig, Neues Rathaus, am 14.09.2022. Im Bild: Kristina Weyh (Bündnis 90/ Die Grünen). Foto: Jan Kaefer
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Große Mehrheit für mehr Fahrradparkplätze an Bahnhöfen + Video

Mit großer Mehrheit hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, im Hauptbahnhof und in dessen Umfeld weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu schaffen. Dazu soll vor allem ein bereits bestehendes Förderprogramm des Bundes genutzt werden. Auch an anderen Bahnhöfen in Leipzig soll das Angebot für Stellplätze ausgebaut werden. Bereits in der schriftlichen Begründung zum Antrag hatten die […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Skadi Jennicke bleibt Kulturbürgermeisterin + Video

Skadi Jennicke (Linke) bleibt Kulturbürgermeisterin in Leipzig. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. April erhielt sie in geheimer Wahl breite Zustimmung: 41 von 58 möglichen Stimmen. Ihre zweite Amtszeit beginnt am 10. Juni dieses Jahres. Der mittlerweile fraktionslose Stadtrat Thomas Kumbernuß hatte mit seinem PARTEI-Kollegen Christoph Meißner kurzfristig einen Gegenkandidaten ins Rennen geschickt. Dieser […]

Bildung·Bücher

Sexismus in der linken Szene: Ein Buch über Voyeurismus auf einem Festival

Die ersten Monate des Jahres 2020 waren einschneidend. Zuerst denkt man dabei natürlich an die Corona-Pandemie, doch folgenreich waren sie insbesondere auch für das, was man „linke Szene“ nennt – vor allem für jene in Leipzig. Anfang 2020 wurde öffentlich bekannt, dass ein Mann aus der linken Szene auf einem linken Festival heimlich massenhaft intime […]

Der Tag

Freitag, der 14. April 2023: Diskussionen über Döpfner, Klimaaktion in Chemnitz und Förderung für Bobbahn

Der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann hat sich in den Diskussionen über die Ossi-Aussagen des Publizisten Mathias Döpfner ebenfalls zu Wort gemeldet und diese scharf kritisiert. Außerdem: In Chemnitz blockierten Klimaaktivist*innen eine Straße und in Altenberg darf man sich über drei Millionen für die dortige Bobbahn freuen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. […]

Rechts im Bild ein Auto mit einer Fahne von "Platznehmen", links im Hintergrund mehrere Personen, die auf einer Straße sitzen.
Leben·Gesellschaft

Nazidemo am 1. Mai abgesagt, aber „Leipzig nimmt Platz“ bleibt in Bereitschaft

Die Revolution fällt aus – mal wieder. Nachdem die neonazistische „Neue Stärke Partei“ (NSP) im vergangenen Jahr einen „revolutionären 1. Mai 2023“ in Leipzig angekündigt hatte, ist mittlerweile klar, dass diese Demonstration nicht stattfinden wird. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ möchte trotzdem in Bereitschaft bleiben. Zudem wollen DGB, rechtsoffene Friedensaktivist*innen und kommunistische Gruppen am „Tag […]

Demonstrierende mit einem Schild "Free Lina"
Der Tag

Ostern, 7. bis 10. April 2023: Protest gegen „Montagsdemo“ wieder etwas größer, brennende Heuballen und offenbar gefasster Reifenstecher + Video

Am Ostermontag ziehen bis zu 200 Antifaschist/-innen von Connewitz in die Innenstadt, um dort gegen die rechtsoffene „Montagsdemo“ zu demonstrieren. Außerdem: Die Linksfraktion hat Fragen zum Verkehrsvorhaben am Hauptbahnhof, im Süden von Leipzig brennen Heuballen und die Polizei schnappt offenbar einen Mann, der im März die Reifen zahlreicher Autos beschädigte. Die LZ fasst zusammen, was […]

Brennende Barrikade.
Bildung·Medien

Zurück ins Getümmel: Was mich in den ersten Jahren bei der LZ beschäftigt hat

Pressegespräch im Seminargebäude der Universität, irgendwann im Frühling 2015. Ausnahmsweise sind es mal keine Politiker/-innen, Unternehmer/-innen oder Aktivist/-innen, die einladen, sondern Journalisten. Drei Männer, die eine lokale Wochenzeitung für Leipzig planen, sitzen vor mir – es sind fast die einzigen Personen im Raum. Zu diesem Zeitpunkt befinde ich mich in den letzten Monaten meines Studiums. […]

Mehrere Personen auf der Straße, ein Banner tragend
Leben·Gesellschaft

Rechtsoffene „Montagsdemo“ mit 200 Teilnehmer*innen auf dem Ring + Video

An einer rechtsoffenen Demonstration um den Ring beteiligten sich am Montagabend, dem 3. April, knapp 200 Personen. Einige Antifaschist*innen versuchten den Aufzug zu blockieren, hatten damit allerdings keinen Erfolg. Besondere Vorkommnisse wurden nicht bekannt. Zunächst versammelten sich knapp 150 Menschen vor dem Gewandhaus, wo Bernd Ringel die Demonstration von „Leipzig steht auf“ eröffnete. Er informierte […]

Teilnehmer einer Kundgebung.
Der Tag

Donnerstag, der 30. März 2023: Tarifstreit geht in Schlichtung, Lina-E-Verfahren geht Richtung Ende und FAU geht zu Kampfsportstudio

Nachdem auch die dritte Verhandlungsrunde im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes gescheitert ist, geht es nun in die Schlichtung. Weitere Streiks sind deshalb vorerst nicht zu erwarten. Außerdem: Im Verfahren gegen Lina E. und weitere Antifaschist/-innen hat die Bundesanwaltschaft mit dem Plädoyer begonnen und die Gewerkschaft FAU hat am Abend vor einem Kampfsportstudio in Connewitz demonstriert. […]

Politik·Brennpunkt

Polizeiliche Statistik: Die Zahlen für politisch motivierte Kriminalität explodieren

Im vergangenen Jahr hat die sächsische Polizei fast doppelt so viele Fälle politisch motivierter Kriminalität gezählt, wie noch vor wenigen Jahren. Der Zuwachs steht offenbar vor allem im Zusammenhang mit Demonstrationen zum Corona-Thema. Politiker/-innen beklagen unter anderem die sinkende Aufklärungsquote und fordern detaillierte Kriminalitätsstatistiken. Insgesamt ist die Zahl der erfassten Straftaten laut Polizeilicher Kriminalitätsstatistik um […]

Politik·Brennpunkt

Gewerkschaften rufen für Donnerstag und Freitag erneut zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf

Kommunale Einrichtungen bleiben geschlossen, Straßenbahnen und Busse fahren nicht – in Leipzig und anderen Städten war das in den vergangenen Wochen wiederholt der Fall. Bald folgt im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst die nächste Runde: Am Donnerstag und Freitag dieser Woche ist in Leipzig wieder mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen – die Gewerkschaften rufen erneut […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Energiekonzept für regenerative Anlagen in Arbeit + Video

Leipzig soll in Abstimmung mit den Stadtwerken ein Energiekonzept erarbeiten, um Flächenbedarfe für regenerative Anlagen zu ermitteln. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 15. März, fast einstimmig beschlossen. Nur die AfD stimmte gegen das Vorhaben. Bereits bis Ende des Jahres möchte die Verwaltung damit fertig sein. Gleichzeitig soll das Konzept darauf Rücksicht nehmen, welcher […]

CDU-Stadtrat Andreas Schultz am 15. März 2023 im Stadtrat. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Maßnahmen zur Klimaanpassung bis Ende des Jahres + Video

Eine Stadt wie Leipzig kann global betrachtet wenig unternehmen, um die Klimakrise zu bekämpfen. Sie kann sich aber mit den Konsequenzen von Erwärmung und anderen Krisenfolgen beschäftigen – und sich diesen anpassen. Ein Konzept dafür hat in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 15. März, einen weiteren Schritt genommen. Bis Ende des Jahres soll die Verwaltung […]

Sozialbürgermeisterin Martina Münch (SPD).
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Aktuelle Stunde zur Unterbringung von Geflüchteten + Video

Leipzig muss in diesem Jahr voraussichtlich für mehrere tausend Geflüchtete eine Unterkunft finden. Die Frage, wo und wie das passieren soll, sorgt seit Ende Januar für Diskussionen. Damals wurden Pläne für neue Unterkünfte in Stötteritz und Lindenthal bekannt. Auf Antrag der CDU-Fraktion diskutierte der Stadtrat am Mittwoch, dem 15. März, im Rahmen einer Aktuellen Stunde […]

Leben·Gesellschaft

Frauenkampftag vs. Feministischer Streik: Redebeiträge vom 8. März als Videos

In diesem Jahr fanden am 8. März nachmittags beziehungsweise abends drei Demonstrationen gleichzeitig statt. Schon die Namen der Veranstaltungen lieferten einen Hinweis auf die unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat zahlreiche Redebeiträge gefilmt. Die mit Abstand größte Versammlung fand in diesem Jahr auf dem Marktplatz statt. Dort veranstalteten das Bündnis 8. März und das […]

Schild an einer Hauswand mit der Aufschrift Polizei.
Der Tag

Freitag, der 10. März 2023: Tödliche Schüsse auf „Zeugen Jehovas“, Polizei-Azubis im Nazi-Verdacht und Johanniter-Hundestaffel angegriffen

In Hamburg hat ein Mann mehrere Mitglieder der „Zeugen Jehovas“ und anschließend sich selbst erschossen, in Sachsen ermittelt die Polizei gegen eigene Auszubildende wegen mutmaßlicher Nazi-Sympathien und die Johanniter beklagen einen Angriff auf ihre Hundestaffel. Außerdem: Leipzig erinnert heute an den Aufstand der Tibeter. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 10. März 2023, […]

Silvester 2022/23, Symbolbild.
Politik·Sachsen

Die Böllerverbotsdebatte: Was Feuerwehr, Notaufnahme und Politiker/-innen von den Forderungen halten

Die Zeit vergeht schnell und der Frühling naht (auch wenn das Wetter noch nicht so darauf hindeutet), aber wir erinnern uns: Nachdem es im Laufe des Jahreswechsels 2022/23 zu Angriffen auf Einsatzkräfte und schweren Verletzungen bei privaten Feiern gekommen war – nahe Leipzig starb sogar ein Jugendlicher –, forderten unter anderem Polizeigewerkschaften ein Verbot privater […]

Der Tag

Das Wochenende, 4./5. März 2023: Erneuter Anti-Asyl-Protest in Stötteritz und erneute Empörung über die „Letzte Generation“ + Video

Gegner/-innen der Unterbringung von Geflüchteten demonstrieren erneut in Stötteritz und Aktivist/-innen der „Letzten Generation“ sorgen mit einer Aktion in Berlin wieder für Aufregung. Außerdem: In Schleswig-Holstein beendet die Polizei ein Rechtsrockkonzert und die UN-Mitgliedsstaaten einigen sich auf ein historisches Abkommen zum Schutz der Meere. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 4./5. März 2023, in […]

Demonstranten beim Klimastreik in Leipzig.
Der Tag

Freitag, der 3. März 2023: Klimastreik und LVB-Warnstreik in Leipzig, kein Verfahren gegen Ex-OBM in Halle + Video

Fridays for Future und LVB-Mitarbeiter/-innen haben am Freitag gemeinsam gestreikt: für mehr Bemühungen beim Klimaschutz und für höhere Löhne. In Deutschland gingen wohl mehr als 100.000 Personen auf die Straße. Außerdem: Das Landgericht Halle lehnt eine Anklage in der „Impfaffäre“ rund um den suspendierten Hallenser OBM Wiegand ab. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, […]

Gedenkveranstaltung der Stadt Leipzig anlässlich des Ukrainekriegs.
Der Tag

Freitag, der 24. Februar 2023: Ukraine-Gedenken in Leipzig, Wagenknecht-Demo in Berlin und Prozessglück für Liebich in Chemnitz

Der 24. Februar steht ganz im Zeichen des Ukrainekrieges: Weil dieser vor exakt einem Jahr mit der russischen Großoffensive begann beziehungsweise in eine neue Phase überging, und weil es in Leipzig heute zahlreiche Veranstaltungen zu dem Thema gab. Am Samstag soll unterdessen die Großdemo von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer stattfinden. Außerdem: Der rechtsradikale Aktivist […]

Sahra Wagenknecht und Sören Pellmann.
Der Tag

Freitag, der 17. Februar 2023: Streit um Friedensdemo, Gedenkwoche in Leipzig und vietnamesische Familie darf vorerst bleiben

Die für den 25. Februar geplante Großdemonstration in Berlin sorgt weiterhin für Diskussionen. Ein Erstunterzeichner hat seine Unterschrift wegen mangelnder Abgrenzung nach rechts zurückgezogen. In Leipzig soll es ab Montag eine „Gedenkwoche“ geben. Außerdem: Die Stadt Chemnitz hat mitgeteilt, dass die Familie Pham/Nguyen vorerst bleiben darf. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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