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Montag, 30. September 2024

Beiträge von René Loch

Durch Transparente machen die Aktivisten auf die Besetzung aufmerksam. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Social Center Leipzig – Der zweite Tag: Plena, Workshops und Entrümpelung drinnen

Am zweiten Tag der geduldeten Besetzung eines Gebäudes in der Platostraße veranstalteten die „Social Center“-Aktivisten zwei Workshops, luden Geflüchtete zum gemeinsamen Essen ein und setzten die Aufräumarbeiten fort. SPD und Grüne kritisierten das Geschehen mit deutlichen Worten. Am Montag sollen die Besetzer das Gebäude gemäß Vereinbarung verlassen. Zudem steht ein Gespräch mit Oberbürgermeister Burkhard Jung auf dem Programm.

Am Ende bleiben einige Polizeieinheiten weiter vor Ort. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Social Center – Zweiter Versuch in Leipzig: Finale für heute, am Wochenende bleibt besetzt, Montag Gespräch mit OB Jung + Video

Als rund 60 Aktivisten kurz vor Weihnachten für 24 Stunden einige Räume der Universität Leipzig besetzten, war dies noch als Warnung zu verstehen: Wir meinen es ernst mit unserem Anliegen. Nun wagen mehr als 100 Personen einen zweiten Anlauf, um ein sogenanntes Social Center für Geflüchtete und andere marginalisierte Gruppen zu errichten. Seit 14:15 Uhr besetzen sie die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße.

Leipzigs Polizeipräsident kann die Zustände bei LEGIDA nicht fassen. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Die Polizei bei Legida: Merbitz geht in die Medienoffensive & neue Regeln vor Ort

Vier Tage vor dem nächsten Legida-"Spaziergang" am 7. März lud Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz am 3. März die lokalen Journalisten zum Gespräch. Anlass waren die vermehrt auftretende Gewalt gegenüber Journalisten auf den Kundgebungen und der Offene Brief der L-IZ, in dem verschiedene Anschuldigungen gegenüber der Polizei erhoben worden waren – und eine weitere Live-Berichterstattung über Legida infrage gestellt wurde.

Bei Legida immer dabei, auf der Buchmesse auch. Gegen letzteres macht ein Aktionsbündnis mobil. Foto: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Aktionsbündnis veröffentlicht Offenen Brief gegen rechtes Monatsmagazin „Compact“

Das Aktionsbündnis „NoCompact“ wendet sich mit einem Offenen Brief gegen den Auftritt des rechten Monatsmagazins „Compact“ auf der diesjährigen Leipziger Buchmesse. In einem am Donnerstagmorgen veröffentlichten Schreiben heißt es: „In Zeiten von Pegida und beinahe täglichen rassistischen Brandanschlägen ist das ein fatales Signal.“ Zu den Unterzeichnern gehören verschiedene Leipziger Institutionen und Einzelpersonen.

Der Sächsische Landtag. Foto: Steffen Giersch
Politik·Sachsen

Ein Geständnis: Tillich hat die rechte Gefahr in Sachsen unterschätzt + Videos

Anlässlich der Vorfälle in Clausnitz und Bautzen traf sich der sächsische Landtag nun am 29. Februar zur Sondersitzung. Thema waren die rechte Gewalt im Freistaat, Gegenstrategien und Erklärungsversuche. Auf Twitter sorgte zeitgleich ein CDU-Landtagsabgeordneter für Verwirrung: Er unterstellte Linke-Fraktionschef Rico Gebhardt, der CDU eine Mitschuld am Holocaust gegeben zu haben.

Der Polizeikessel bleibt für die meisten Betroffenen ohne strafrechtliche Folgen. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Anti-AfD-Protest im November hat nun ein Nachspiel

Immer wieder geraten Menschen, die gegen Legida, AfD und ähnliche rechtsradikale Gruppierungen demonstrieren, in den Fokus der Ordnungsbehörden. Das Vorgehen gegen eine vermeintlich unerlaubte Ansammlung Anfang vergangenen Jahres hat sich mittlerweile als rechtswidrig herausgestellt. Nun droht Aktivisten Ungemach wegen einer Polizeimaßnahme am Rande einer AfD-Kundgebung im November.

Erlösung in der 63. Minute: Marvin Compper erzielt die 1:0-Führung. Foto: GEPA Pictures
Sport·Fußball

Compper erzielt den einzigen Treffer in Paderborn

Trotz eines schwachen und ungewohnt einfallslosen Auftritts nimmt RB Leipzig drei Punkte aus Paderborn mit. Nach einer Ecke war Compper Mitte der zweiten Hälfte mit dem Kopf zur Stelle. Dem Gastgeber war ein regulärer Treffer nicht gegeben worden.

Ein Kaufmann äußert seine Sorgen: Ex-Legida-Chef Silvio Rösler. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Fotoprojekt im Zeitgeschichtlichen Forum mit zweifelhafter Prominenz

Das Zeitgeschichtliche Forum Leipzig präsentiert noch bis zum 20. März ein Fotoprojekt zum Thema „Flucht, Asyl, Protest? Wir müssen reden!“. Der Eintritt ist frei. Mehr oder weniger bekannte Leipziger äußern sich darin zu der Frage „Schaffen wir das mit den Flüchtlingen?“. Einer der Befragten ist von zweifelhafter Prominenz: Es ist Legida-Gründer Silvio Rösler.

Irena Rudolph-Kokot auf der Demonstration am 24.02.201. Foto: L-IZ.de
Politik·Engagement

Asyl & Legida: Videos vom Leipziger Demomarathon in der Innenstadt + Bildergalerie

Gleich drei verschiedene Demonstrationen fanden am Mittwochnachmittag in der Leipziger Innenstadt statt. Sie richteten sich gegen eine Verschärfung des Asylrechts, plädierten für bessere Lebensbedingungen von Geflüchteten und thematisierten den Umgang von Stadtverwaltung und Polizei mit den Protesten gegen Legida. Neben sächsischen Verhältnissen trieb die Organisatoren auch die Abstimmung um das Asylpaket 2 auf die Straße.

Der Siegerentwurf für die Ahmadiyya-Moschee. Visualisierung: Mustafa Ljaic
Leben·Gesellschaft

Erneuter Angriff auf das Moscheeprojekt in Gohlis

Mehr als zwei Jahre nach einem islamfeindlichen Vorfall auf dem Gelände der geplanten Moschee in Gohlis mit aufgespießten Schweineköpfen kam es nun erneut zu einem ähnlichen Akt. Damit zeigt sich wieder einmal, dass auch im vermeintlich weltoffenen Leipzig Rassismus weiterhin ein großes Problem darstellt.

Ronny H. hat vermutlich nichts gegen Ausländer. Er will sie nur abknallen. Screenshot: Facebook
Leben·Gesellschaft

Reaktionen auf Clausnitz und Bautzen: Entmenschlichung, Nazisprech und Amoklauf

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich mittlerweile zu den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen geäußert. Er muss die Frage beantworten, wieso es ausgerechnet in seinem Bundesland immer wieder zu rassistischen Entgleisungen kommt. Eine befriedigende Antwort konnte oder wollte der CDU-Politiker bislang nicht geben. Unterdessen sprengt die Hetze in einer internen Pegida-Facebookgruppe schon wieder jeden Rahmen.

Irena Rudolph-Kokot, hier auf einer Demonstration in Schönefeld, fordert den Rücktritt von Innenminister Ulbig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Interview mit Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ (2)

Bewohner und Funktionsträger der Stadt Leipzig machen es Legida zu einfach, seine menschenfeindlichen Ansichten zu verbreiten. Das behauptet das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das für kommenden Mittwoch, 16 Uhr, zur Kundgebung vor dem Neuen Rathaus aufruft. Im zweiten Teil des Interviews mit der L-IZ spricht Irena Rudolph-Kokot (SPD) über die jüngsten Vorfälle in Clausnitz und Bautzen, die Rolle der sächsischen Landesregierung und die Voraussetzungen für das Prädikat „weltoffen“.

Irena Rudolph-Kokot (m.) und Christopher Zenker (beide SPD) lauscht bei einer Demo gegen Legida der Rede von Flüchtlingsratsprecherin Sonja Brogiato. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Interview mit Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ (1)

Bewohner und Funktionsträger der Stadt Leipzig machen es Legida zu einfach, seine menschenfeindlichen Ansichten zu verbreiten. Das behauptet das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, das für kommenden Mittwoch, 16 Uhr, zur Kundgebung vor dem Neuen Rathaus aufruft. Im Interview mit der L-IZ spricht Irena Rudolph-Kokot (SPD) über eine Stadtgesellschaft, die sich klarer positionieren müsste. Und Ordnungsbehörden, die den Gegenprotest erschweren.

Seit 2014 können auch Fans dem Verein beitreten. Foto: Henriette Fröhlich
Sport·Fußball

RB Leipzig: Vereins- und Fanhymne – Doppelt hält besser

Pünktlich zum wohl bevorstehenden Aufstieg in die 1. Fußball-Bundesliga scheint Rasenballsport Leipzig eine Antwort auf eine der letzten offenen Fragen gefunden zu haben: Wie sieht's aus in Sachen Hymne? Dabei deutet sich nun eine überraschende Lösung an. Statt nur einer könnte es ab dem Sommer gleich zwei Lieder geben: eine offizielle Vereinshymne und eine von Fans selbst erdachte und gesungene.

Leben·Fälle & Unfälle

Polizist nach Angriff auf Chemie-Fan zu Geldstrafe verurteilt

Ein Faustschlag in den Magen eines Minderjährigen und ein Angriff auf einen filmenden Fan der BSG Chemie – in zwei Fällen mutmaßlicher Polizeigewalt hatten sächsische Gerichte in dieser Woche zu entscheiden. Während es sich bei dem Faustschlag nach Ansicht des Landgerichts Chemnitz um eine „angemessene“ Maßnahme handelte, bewertete das Amtsgericht Leipzig den Polizeieinsatz in Zwenkau als gefährliche Körperverletzung.

Die Universität Leipzig zeigt Flagge: Heute Vormittag wurden drei dieser Banner am Neuen Augusteum angebracht. Foto: Tobias Eckart/Universität Leipzig
Bildung·Leipzig bildet

Die AfD mag Unirektorin Schücking nicht

Unirektorin Beate Schücking hatte in den vergangenen Wochen allerhand Grund zur Freude. Die gescheiterte Rektorwahl durfte sie, die Nicht-Nominierte, als Erfolg werten. Zudem feierte sie im Januar ihren 60. Geburtstag. Letzteres könnte jedoch bald ein Nachspiel haben: Aus dem Umfeld der AfD wurde wegen des Verdachts der Untreue Anzeige gegen sie erstattet. Schücking soll auf Kosten der Steuerzahler gefeiert haben, so der Vorwurf. Es ist nicht das erste Mal, dass die AfD die hiesige Universität und ihr Personal ins Visier nehmen.

Den Leipziger Fans gefiel die Leistung ihrer Mannschaft. Foto: Alexander Böhm
Sport·Fußball

Ein 2:0 gegen Braunschweig bringt RB Leipzig dem Aufstieg näher

Mit einer starken Leistung gegen Eintracht Braunschweig hat Zweitligaspitzenreiter RB Leipzig seine hohen Ambitionen untermauert und darf weiterhin als Topfavorit auf den Aufstieg in die 1. Bundesliga gelten. Am Ende einer vor allem im ersten Durchgang chancenreichen Partie stand es 2:0 für den hoch überlegenen Gastgeber.

Smash Fascism an der Runden Ecke gegen Legida. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Legida-Liveticker am 1. Februar: AfD und Legida endlich mal vereint + Video & Livestream

Das Erich-Zeigner-Haus und „Leipzig nimmt Platz“ haben Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Das bestätigte „No Legida“-Aktivist und Grünen-Landesvorsitzender Jürgen Kasek auf Anfrage. Das Gericht muss nun darüber entscheiden, ob es Gegenprotest auf fast dem kompletten Innenstadtring zulässt und eine geplante Mahnwache auf dem Dittrichring wie geplant stattfinden darf.

NoLegida, Polizei und Legida am 27. April 2015. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Der Feind steht links (Teil 3): Polizei und Bundesregierung – ein Fall für den Verfassungsschutz?

Obwohl im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der dritte und letzte Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich Rechtssprechern und -brechern bei der Polizei, der menschenfeindlichen Politik der Bundesregierung und einem Verfassungsschutzmodell mit Mehrwert.

Erste Erleichterung bei vielen Teilnehmern des heutigen Friedensgebetes nach dem Hinweis von Frank Kimmerle.Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Der Feind steht links (Teil 2): Legida darf die Mistgabeln rausholen

Obwohl im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der zweite Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich den extrem rechten Äußerungen von Legida, einem Verfassungsschutz, der das anders bewertet, und einer Leipziger Stolperstein-Mahnwache am Montag, 1. Februar, deren Anmelder angeblich „schwerwiegende Störungen“ plant.

Der Tatort in Stötteritz. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Der Feind steht links (Teil 1): Prisma, Anschläge und die Sache mit dem Bauschaum

Obwohl im vergangenen Jahr in Deutschland mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der erste Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich dem Schicksal einer linksradikalen Gruppe in Leipzig, einer fragwürdigen Forschung zum Thema „Linksextremismus“, dem real existierenden Rechtsterror in Deutschland und der zunehmenden Gefahr durch Bauschaum.

Die AfD im Jahr 2014 mit teils ausgefallenen Thesen auf Wahlkampftour (hier auf dem Simsonplatz Leipzig). Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

AfD, Legida und Pegida: Getrennter Ansatz, gemeinsame Wege

Die Leipziger AfD diskutiert über eine Annäherung an Pegida. Inhaltlich gibt es zwischen Partei und Bewegung nur geringe Differenzen. Bislang standen einem Schulterschluss vor allem persönliche Eitelkeiten im Weg. Eine wichtige Rolle könnte nun der radikale AfD-Flügel „Patriotische Plattform“ spielen. Er drängt auf eine stärkere Zusammenarbeit und verfügt seit jeher über personelle Schnittstellen.

Alexej Danckwardt (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Linken-Stadtrat Danckwardt träumt von Jagd auf Bundeskanzlerin Merkel

Am Ende der 5. Staffel der US-Fantasyserie „Game of Thrones“ musste die von religiösen Fanatikern und einer Art Bürgerwehr entmachtete Königsmutter Cersei einen Bußgang durch das Volk antreten – komplett entkleidet. Dabei wurde sie minutenlang beschimpft, bedroht und beworfen. Ein ähnliches Bild hatte wohl auch Alexej Danckwardt, Stadtrat der Linken in Leipzig, vor Augen, als er auf Facebook seinen Phantasien zu Bundeskanzlerin Angela Merkel freien Lauf ließ.

Leben·Fälle & Unfälle

„Ich erschieße dich mit deiner Dienstwaffe“

Für Amtsrichter Marcus Pirk bestanden am Ende keinerlei Zweifel: Der Angeklagte Norman K. (29) hat Vollstreckungsbeamten Widerstand geleistet und diese zudem massiv beleidigt und bedroht. Der mehrfach vorbestrafte K. muss deshalb für sechs Monate ins Gefängnis. Er sieht sich jedoch als Opfer eines Lügenkomplotts.

Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Nachfragen zum Versammlungsverbot in der Silvesternacht

Für viele überraschend erließ die Stadt Leipzig am 30. Dezember 2015 für die Silvesternacht per Allgemeinverfügung ein Versammlungsverbot rund um das Connewitzer Kreuz. Die unter anderem mit den Ereignissen am 12. Dezember begründete Maßnahme stieß auf viel Unverständnis, auch weil die Begründung lediglich persönlich im Ordnungsamt einsehbar war und die Entscheidung so kurzfristig erfolgte.

Wo tags zuvor noch randaliert wurde, demonstrierte man an diesem Abend Solidarität. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Connewitz: 2.000 Menschen demonstrieren gegen rechte Zerstörung + Video

Etwa 2.000 Menschen zogen am späten Dienstagabend mit Bannern und lautstarken Parolen durch den Leipziger Süden. Sie reagierten damit innerhalb eines Tages auf die Zerstörungen in der Connewitzer Wolfgang-Heinze-Straße durch rechte Hooligans. Auf der Online-Plattform Indymedia kündigte ein User namens "Hoolizei" noch am selben Abend einen erneuten rechten Besuch im Kiez innerhalb der nächsten drei Tage an.

Der Demonstrationszug verbreiterte sich auf der Höhe der Oper auf den gesamten Ring. Die Demonstranten konnten ungehindert über das Gleisbett laufen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Vor dem “Legida-Geburtstag”: Fotogate, Verfassungsschutz, Kudla-Kritik und Besuch aus der Schweiz

Legida hetzt seit einem Jahr auf Leipzigs Straßen gegen Geflüchtete und Andersdenkende. Für die rassistische Vereinigung ist dies ein Grund zum Feiern. Doch gegen die von Pegida unterstützte Kundgebung am Montagabend kündigt sich breiter Protest studentischer, bürgerlicher und antifaschistischer Initiativen an. Abseits des eigentlichen Demogeschehens sorgen derweil eine Einschätzung des Verfassungsschutzes zum Linksextremismus, eine angebliche Videomaßnahme der Leipziger Polizei und die Mitteilung einer CDU-Bundestagsabgeordneten für Diskussionsstoff.

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