VideoDie Leipziger Stadtreinigung soll bis 2020 zusätzlich 500 Papierkörbe an Haltestellen errichten. Das hat der Stadtrat am Donnerstag, den 22. November, einstimmig beschlossen. Ausgangspunkt war eine Initiative des Jugendparlaments. Dieses hatte beantragt, bis 2024 die Anzahl der Papierkörbe zu verdoppeln.
Wegen eines von der sächsischen Polizei falsch adressierten Briefes hat ein linker Fotojournalist aus Göttingen erfahren, dass er in einem internen Informationssystem ausgeschrieben ist. Personen, die darin auftauchen, stehen normalerweise im Verdacht, schwere Straftaten zu begehen. Doch ein kürzlich eingeholtes Auskunftsersuchen lieferte keine Hinweise auf eine solche Beobachtung. Der Anwalt des Fotografen klagt nun sowohl gegen die Polizei in Göttingen als auch in Görlitz.
Glaubt man den großen Online-Medienmagazinen, dürfte RTL2 mit seiner Reality-Soap „Leben.Lieben.Leipzig“ bislang nicht zufrieden sein – zumindest in Bezug auf die Quoten, diese liegen nach Medienberichten nicht weit oberhalb von 500.000 Zuschauern. Nun gibt es weiteren Ärger: Das antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ wirft den Machern vor, bei der Auswahl von Darstellern und Drehorten angeblich bestehende Verbindungen zur Neonaziszene übersehen beziehungsweise ignoriert zu haben. Der Sender weist die Vorwürfe zurück.
Mehr als 60 Lehrende der Universität Leipzig haben sich am Dienstag, den 13. November, selbst angezeigt – bei der sächsischen AfD-Landtagsfraktion. Diese hat vor einem Monat ein Onlineportal gestartet, auf dem Schüler angebliche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot melden sollen. Die Lehrenden schreiben nun in einem Offenen Brief, dass sie die Lehramtsstudierenden „selbstverständlich“ weiterhin dazu anregen werden, sich und deren Schülern ein „Bild über den Charakter der AfD“ zu machen.
Die geplanten Änderungen sind umfassend: Ab Herbst 2019 sollen Bafög-Empfänger deutlich mehr Geld erhalten, unter anderem für die Miete. Zudem sollen sich die Freibeträge erhöhen, sodass mehr Personen für eine Förderung in Betracht kommen werden. Der Stura der Universität Leipzig und die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften loben die Verbesserungen, sehen aber weiterhin Handlungsbedarf. Die finanzielle Unterstützung sei noch immer nicht ausreichend.
Ein vom Verein auf 50.000 Euro geschätzter Gesamtschaden, kaum zu beseitigende Kratzer am Image des 1. FC Lok und eine dauerhaft beeinträchtigte Gesundheit beim ehemaligen Mannschaftsbetreuer René Gruschka – das sind die Folgen eines Böllerwurfs am 11. September 2016 während der Partie gegen RB Leipzig II. Am kommenden Montag, den 19. November, steht der mutmaßliche Täter vor Gericht.
Erneut haben mutmaßlich Rechtsradikale ein Konzert der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ beeinflusst. In Chemnitz sorgte am Donnerstagabend eine Bombendrohung für eine Unterbrechung. Nachdem die Polizei das Gebäude geräumt hatte, begann am späten Abend erneut der Einlass. Bereits am Mittwoch war eine Filmvorführung wegen einer Morddrohung abgesagt worden. Im Oktober hatte eine Absage des Dessauer Bauhauses für heftige Kontroversen gesorgt.
Die zunehmende Wohnungsknappheit in einer wachsenden Stadt wie Leipzig hat viele Gesichter. Zu den dramatischsten Auswirkungen zählen Obdach- und Wohnungslosigkeit. Die Stadt Leipzig startet nun ihr jährliches Winternotprogramm und plant zudem zusätzliche Maßnahmen, unter anderem einen Hilfebus. Ein Überblick über alle Angebote für Bedürftige findet sich am Ende des Artikels.
Er soll nach einem Polizisten getreten haben, um auf die Route einer NPD-Demonstration in Dresden zu gelangen – das Amtsgericht Leipzig hat nun einen heute 22-Jährigen wegen versuchter Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu 30 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Der Aufzug fand bereits vor knapp dreieinhalb Jahren statt.
Brauerei, Kultur, Zwangsarbeit, Konservenproduktion, Genossenschaft – das Feinkostgelände an der Karl-Liebknecht-Straße hat eine bewegte Geschichte hinter sich. Wer sich dazu informieren wollte, wurde bislang bei der Feinkost selbst nicht fündig. Das hat sich nun geändert: Sieben Infotafeln informieren ab sofort über die Geschichte im frühen 20. Jahrhundert, während Nationalsozialismus und DDR sowie nach 1990.
Gemeinsam mit Polizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) am Montagnachmittag die sogenannte Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße eingerichtet. Ab sofort ist es dort nur noch in Ausnahmefällen erlaubt, angeblich gefährliche Gegenstände wie Messer, Reizgas und Baseballschläger zu tragen. Bei Verstößen drohen hohe Geldbußen. Etwa 100 Personen protestierten mit kreativen Aktionen gegen die Einrichtung.
Es war ein Festival, an dessen Ende eine bohrende Frage steht: Wie viele herausragende Werke sind in den vergangenen Jahrzehnten nicht entstanden, weil das Filmemachen vor allem Männern vorbehalten ist? Beim diesjährigen DOK gingen fast alle Preise an Frauen. Soweit es sich anhand der persönlichen Eindrücke beurteilen lässt, ist das absolut nachvollziehbar. Über den wichtigsten Preis durfte sich eine Italienerin freuen, die zwei feministische Politikerinnen im Kampf für Gleichberechtigung begleitete.
Karen Winther war als Jugendliche in Norwegen in der Neonaziszene unterwegs. Damals beauftragte sie ihre „Kameraden“ damit, andere Menschen zusammenzuschlagen. Heute kämpft die Aussteigerin mit Schuldgefühlen – und hat sich deshalb auf die Suche nach anderen Aussteigern begeben. Der daraus entstandene Film „Exit“ zeigt brutale Geständnisse und erhellende Erklärungen.
Der rechtsradikale Vormarsch in vielen Staaten hat sich in den vergangenen Jahren auf vielfältige Weise geäußert: zunehmender Rassismus und antifeministische Bestrebungen gehören dazu. Zwei Dokumentationen von Frauen widmen sich der Machokultur im politischen Italien und dem strukturellen Rassismus in Deutschland – und konzentrieren sich dabei radikal auf jene, die für das Gute kämpfen und unter den bestehenden Bedingungen leiden.
Beim DOK Leipzig fühlte man sich am dritten Festivaltag an den Hambacher Forst erinnert. „The Time of Forests“ thematisiert das Abholzen riesiger Wälder, interessiert sich dabei aber vor allem für den Gegensatz von klassischem Handwerk und industrieller Massenabfertigung. Außerdem: In „Women with Gunpowder Earrings“ begleitet die Kamera eine Journalistin in den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Dabei wird diese schnell selbst zur Aktivistin.
Wie kann es passieren, dass eine Mutter ihre Familie verlässt und sich einer christlichen Sekte anschließt? Und was bewegt einen jungen Mann, als Journalist in ein Kriegsgebiet zu reisen und dort einer nationalistischen Miliz beizutreten? Eine Tochter und eine Cousine begeben sich in den bedrückenden Dokumentationen „The Principal Wife“ und „Chris the Swiss“ auf die nicht immer erfolgreiche Suche nach Antworten.
Die Gorbatschow-Dokumentation „Meeting Gorbachev“ hat am Montagabend das 61. DOK eröffnet. Sowohl im Cinestar bei der zentralen Veranstaltung als auch in der Osthalle des Hauptbahnhofes war der Film von Werner Herzog zu sehen. Der Regisseur äußerte im Anschluss seine Begeisterung für die Location und seine Einschätzung zur aktuellen Russland-Politik des Westens. Die Doku selbst lieferte kaum neue Erkenntnisse.
Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 ist zwar noch mehr als ein halbes Jahr entfernt, wirft jedoch bereits ihren Schatten voraus. Ende September hat die Leipziger CDU als erste Partei über ihre Kandidaten für die zehn Wahlkreise entschieden. Für jeden Wahlkreis dürfen die Parteien maximal elf Kandidaten benennen.
Die sächsische SPD hat Martin Dulig erneut zum sächsischen Landesvorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Dresden knapp 84 Prozent der Stimmen. In seiner Rede kritisierte Dulig die SPD-Parteiführung, forderte den Dialog und bezeichnete die Angst als „größten politischen Gegner“.
VideoFür fünf Stadträume in Leipzig könnte es demnächst einen Erlass für Soziale Erhaltungssatzungen geben. Entsprechende Voruntersuchungen beschloss der Stadtrat am Mittwoch, den 24. Oktober. Dies betrifft vor allem zentrumsnahe Stadtteile im Osten, Westen und Norden sowie – auf Antrag der Linksfraktion – auch Connewitz.
VideoIn den kommenden beiden Jahren wird es bei den LVB keine Preiserhöhungen für Fahrgäste geben. Das hat der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, Linksfraktion und AfD beschlossen. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte eindringlich vor den finanziellen Folgen einer solchen Entscheidung gewarnt.
Eine tagelange Kontroverse um die Absage eines Konzerts von Feine Sahne Fischfilet scheint für die Band und die Freiheit der Kunst ein positives Ende zu finden. Das Anhaltische Theater in Dessau teilte mit, dass es gemeinsam mit der Stadt einen Auftritt am 6. November ermöglichen werde. Zuvor hatte das Bauhaus der Band mit Verweis auf Drohungen durch rechte Gruppierungen abgesagt.
Die Siegesserie der Rasenballer setzt sich nach der Länderspielpause vorerst nicht fort. Beim FC Augsburg, der zuletzt gegen Bayern und Dortmund für Aufsehen gesorgt hatte, reichte es lediglich zu einem 0:0. Mehr als 40 Fouls prägten die Partie – für Torchancen blieb da nur wenig Raum. In der Nachspielzeit hatte Orban dennoch die große Gelegenheit, das späte Siegtor zu erzielen, scheiterte jedoch knapp.
VideoPegida feiert Geburtstag. Bereits zum vierten Mal werden an diesem Sonntag, den 21. Oktober, voraussichtlich tausende Anhänger mit den bekannten Rufen gegen Migranten, Journalisten und Politiker hetzen. Mehrere bürgerliche und antifaschistische Bündnisse, auch aus Leipzig, wollen lautstark dagegen protestieren. Die L-IZ wird live aus Dresden berichten.
Es ist nicht das erste Mal, dass Stadtrat Enrico B. als Angeklagter vor Gericht erscheinen muss. Die Staatsanwaltschaft wirft dem ehemaligen NPD-Mitglied vor, gemeinsam mit einer weiteren Person einen Radfahrer verprügelt zu haben. Anschließend soll er telefonisch Verstärkung angefordert haben, um das Opfer zu „exekutieren“. Wegen zahlreicher Vorstrafen droht B. erneut eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung.
Anfang Oktober ist eine mutmaßliche Terrorgruppe namens „Revolution Chemnitz“ verhaftet worden. Doch derzeit scheint es so, dass in der sächsischen Stadt eine weitere Gruppe migrantische Bürger terrorisiert. Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits zu Angriffen auf ein jüdisches und zwei persische Gaststätten gekommen war, folgte nun ein Brandschlag auf ein türkisches Restaurant.
Am 21. Oktober möchte Pegida in Dresden seinen vierten Geburtstag feiern. Noch immer finden sich einige tausend Personen ein, die regelmäßig montags auf die Straße gehen, um menschenfeindliche Parolen zu rufen. Im Zusammenhang mit diesen Demonstrationen hat die Staatsanwaltschaft fast 200 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese betreffen sowohl Redner als auch Teilnehmer und umfassen Straftaten wie Körperverletzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Als angeblich erstes Filmfestival der Welt hatte sich das DOK eine Frauenquote für die Regie im Deutschen Wettbewerb auferlegt. Nun sind nicht nur in diesem Wettbewerb, sondern auch im gesamten Programm die Regisseurinnen in der Überzahl. Die Organisatoren freuen sich zudem über prominente Namen zum Auftakt: Der diesjährige Eröffnungsfilm kommt von Werner Herzog und porträtiert Michail Gorbatschow, den letzten Präsidenten der ehemaligen Sowjetunion.
Erneut sorgt ein satirisches Plakat in den Schaufenstern der Abgeordnetenbüros von Leipziger Landtagsabgeordneten der Linkspartei für Aufregung bei der CDU. Im Zusammenhang mit den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz sind dort „Fahndungsplakate“ mit Abbildungen von CDU-Politikern und Neonazis zu sehen. Bereits im Januar 2018 hatten ähnliche Plakate im Zusammenhang mit Polizeigewalt beim G20-Gipfel wütende Reaktionen und Strafanzeigen hervorgerufen.
In Dresden sorgen seit Jahren immer wieder Berichte über rassistisch motivierte Angriffe auf Migranten für Schlagzeilen. Nachdem im September dieses Jahres eine junge Wissenschaftlerin betroffen war, veröffentlichten nun Doktorandinnen und Doktoranden sechs Dresdner Forschungsinstitute einen Offenen Brief. Auch in anderen Städten reagieren Akademiker auf Rassismus – zum Beispiel in Köthen, wo die Hochschule einen Aktionstag veranstaltet.
Eigentlich sollte es ein Tag werden, an dem die antirassistische Großdemonstration "Unteilbar" in Berlin im Mittelpunkt steht. Aus Leipzig wollte unter anderem der Linke-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann anreisen. Doch in der Nacht verübten Unbekannte nach seinen Angaben einen Brandanschlag auf sein Wahlkreisauto. Auch in Eisenach gab es einen Vorfall: Dort zeichneten unbekannte Personen die Umrisse einer Leiche vor ein Wahlkreisbüro der Linkspartei.
VideoSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Pläne der AfD, ein Onlineportal für Beschwerden über Lehrer einzurichten, verurteilt. Auch der Landesschülerrat meldete sich zu Wort und bezeichnete das Vorhaben als „sachlich schwachsinnig und undemokratisch“. In Baden-Württemberg ist derweil eine AfD-Plattform online gegangen, die sich auch an Studierende richtet.
Nach zweieinhalb Jahren ist in Leipzig angeblich wieder eine rechte Bürgerwehr unterwegs – entsprechende Fotos veröffentlichte die NPD in den sozialen Medien. Die Polizei vermutet zwar lediglich einen „PR-Gag“, möchte im Ernstfall aber entschieden einschreiten. Wer eine solche Bürgerwehr entdeckt, soll sich bei der Polizei melden.
Mehrere Bündnisse in Dresden und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ haben bereits Protest gegen den vierten Pegida-Geburtstag am 21. Oktober in Dresden angekündigt. Nun ist ein prominenter Name hinzugekommen: Laut „Tagesspiegel“-Bericht möchte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer an einer Gegenkundgebung teilnehmen. Im Frühling hatte er sich – anders als seine Vorgänger – bereits an Protesten gegen Neonaziveranstaltungen beteiligt.
Leipzig gilt als attraktive Studentenstadt, doch das Wohnen ist in den vergangenen Jahren deutlich teurer geworden. Seit 2010 sind die Durchschnittsmieten für studentisches Wohnen laut einer Studie um 30 Prozent gestiegen. In anderen deutschen Städten ist der Anstieg noch deutlich größer. Deutlich gestiegen ist in Leipzig aber auch der Bestand kleiner Wohnungen.
In den vergangenen Jahren ist es in Leipzig wiederholt zu Angriffen auf aktuelle und ehemalige Mitglieder der NPD gekommen. Die Partei zieht daraus nun Konsequenzen und möchte 2019 nicht bei der Stadtratswahl antreten. Ob es nach dem Erstarken der AfD erneut für einen Sitz gereicht hätte, ist fraglich.
In Hamburg ist ein Beschwerdeportal für angebliches Fehlverhalten von Lehrern bereits gestartet; in Sachsen plant die AfD nun ähnliches. Schüler sollen dort melden können, wenn das Lehrpersonal gegen das Neutralitätsgebot verstößt. Bildungsexperten aus Politik und Schulen kritisieren das Vorhaben scharf.
Dass RB Leipzig als Tabellenzweiter in die Länderspielpause geht und dabei mehrere Plätze vor Bayern München steht, schien vor etwas mehr als zwei Wochen – nach dem 2:3 gegen Salzburg – undenkbar. Doch genau dieser Fall ist nun eingetreten. Nach dem 6:0 gegen Nürnberg ist RBL fast ganz oben angekommen – nur der BVB hat bislang mehr Punkte gesammelt.
RB Leipzig hat seinen Aufwärtstrend auch in der Europa League fortgesetzt. Durch ein 3:1 bei Rosenborg Trondheim konnten sich die Rasenballer auf den zweiten Platz der Tabelle schieben. Damit wäre das Team für die nächste Runde qualifiziert. Das Spiel in Norwegen dominierten die Rot-Weißen fast über 90 Minuten.
In wenigen Monaten könnte Sachsen zahlreiche Verschärfungen im Polizeigesetz erhalten. Diese betreffen unter anderem die Videoüberwachung, Maßnahmen gegen sogenannte Gefährder und die Bewaffnung der Polizei. Bereits im Frühling hat sich dagegen ein Bündnis gegründet. Dieses hat nun einen Aufruf veröffentlicht und plant im November eine Aktionswoche.
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