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Samstag, 11. Januar 2025

Beiträge von René Loch

In Leipzig wollen am 1. Mai wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gehen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten wollen am 1. Mai in Leipzig demonstrieren

Wer am 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, demonstrieren möchte, hat in Sachsen eine große Auswahl: Allein in Leipzig rufen Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten zur Teilnahme an ihren Versammlungen auf. Unter anderem planen der DGB und die neue Partei des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg Demonstrationen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mobilisiert derweil zum Protest gegen rechte Aufmärsche in Plauen und Erfurt.

Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Suizid, Bienenschutz, 365-Euro-Ticket und Kitapersonal

VideoAm Donnerstag, den 18. April, wurde die Ratsversammlung vom Tag zuvor fortgesetzt. Gleich zu Beginn standen die Anfragen der Stadträte an die Verwaltung auf der Tagesordnung. Diesmal ging es unter anderem um Zahlen zu Suizid unter Jugendlichen, den vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmenkatalog zum Bienenschutz, das von mehreren Fraktionen gewünschte 365-Euro-Ticket und möglichen Personalmangel in den Kitas.

Chris, Elena und Lukas (v.l.n.r.) haben im Dezember 2018 „Demokratie direkt“ gegründet. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Interview mit Demokratie direkt: „Bei uns behalten die Menschen während der Legislaturperiode ihre Stimme“

Die Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll.

Geert Mackenroth. Foto: Steffen Giersch
Leben·Gesellschaft

Alkoholverbot und Zimmerkontrollen: Kritik an Hausordnung in sächsischen Asylunterkünften

Asylbewerber in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen sind ähnlichen Zwängen ausgesetzt wie Jugendliche auf Klassenfahrt: Alkoholverbot und Zimmerkontrollen gehören laut Hausordnung zu den Einschränkungen, die sie dulden müssen. Grund ist die Auffassung des Innenministeriums, dass es sich bei den Unterkünften nicht um Wohnungen handelt. Der „Initiativkreis: Menschen.Würdig.“ hat deshalb einen Offenen Brief an den Ausländerbeauftragten verfasst.

Katharina Krefft (Grüne). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Punkwerkskammer bekommt Unterstützung durch die Stadt

VideoDie Stadt Leipzig möchte die „Punkwerkskammer“ bei der Suche nach Wohnraum unterstützen. In dem Verein engagieren sich Menschen, die aktuell obdachlos sind oder früher in Obdachlosigkeit lebten. Dabei handelt es sich überwiegend um Personen, die noch im vergangenen Jahr auf einem Gebiet in der Nähe des Hauptbahnhofes lebten, wo bald der Stadtteil „Eutritzscher Freiladebahnhof“ entstehen soll.

14:27 Uhr: Leipzig zeigt Courage am Adler. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

„Leipzig zeigt Courage“ geht am 30. April in die nächste Runde

Schon seit mehr als 20 Jahren finden in Leipzig die von „Prinzen“-Sänger Sebastian Krumbiegel initiierten „Courage“-Konzerte statt – auch in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Zu den Künstlern zählt diesmal unter anderem „Danger Dan“ von der „Antilopen Gang“. Erstmals unterstützt der Freistaat Sachsen das Konzert finanziell. Krumbiegel lobte in diesem Zusammenhang Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Politik·Sachsen

Gespräche über „Ankerzentrum“ in Leipzig

Mit dem Vorschlag, geflüchtete Menschen in „Ankerzentren“ genannten Massenunterkünften unterzubringen, wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer im vergangenen Jahr im rechten Wählermilieu punkten. Mittlerweile gibt es mehrere Einrichtungen, vor allem in Bayern, aber auch eine in Dresden. Laut DPA-Bericht könnten in Leipzig und Chemnitz bald weitere „Ankerzentren“ entstehen. Der Sächsische Flüchtlingsrat kritisiert die Pläne.

Eine nicht von allen geliebte Partei ... Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

CDU-Abgeordnete wollen angeblich mit der AfD sondieren

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 65Ist die sächsische CDU rechts offen für eine Koalition mit der AfD? Kaum eine Frage beschäftigt politisch interessierte Beobachter im Vorfeld der Landtagswahl am 1. September so sehr wie diese. Während Ministerpräsident Michael Kretschmer, zugleich Landesvorsitzender der CDU, das immer wieder ausschließt, gibt es in Teilen seiner Partei offenbar gegenteilige Bestrebungen.

Der beschädigte Konsum im Westwerk. Foto: Marko Hofmann
Leben·Gesellschaft

Angriff auf Westwerk-Konsum folgen Kritik und Vorschläge aus der SPD

Das Westwerk in Plagwitz ist zurück in den Schlagzeilen: Mehr als zwei Jahre nach Demonstrationen und Protesten gegen „Entmietung“ und „Gentrifizierung“ warfen Unbekannte mehr als 50 Scheiben einer neu eröffneten Konsum-Filiale ein. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bezeichnete die Aktion als „schädlich“ für eine öffentliche Debatte. Andere Parteimitglieder fordern die Verwaltungsspitze dazu auf, beim Thema Westwerk die Initiative zu ergreifen.

Fridays for Future am 12. April in der Grimmaischen Straße mit einer Demo-Aktion. Foto: Marco Arenas
Politik·Engagement

„Fridays For Future“: Schüler demonstrieren gemeinsam mit Eltern

VideoNormalerweise sind Jugendliche wohl lieber ohne ihre Eltern unterwegs, wenn sie sich mit Freunden und Mitschülern treffen. In Leipzig war das an diesem Freitag, den 12. April, anders: Dort unterstützte mal wieder sichtbar die Leipziger Ortsgruppe der „Parents For Future“ die schon seit Monaten demonstrierende „Fridays For Future“-Bewegung. Erneut gingen mehrere hundert Personen für mehr Klimaschutz auf die Straße.

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange (SPD). Foto: Götz Schleser
Politik·Sachsen

Erneut keine Mehrheit für Reform des sächsischen Hochschulgesetzes

Bereits im vergangenen November hatte der sächsische Landtag über eine Reform des Hochschulgesetzes diskutiert und abgestimmt. Damals lehnten die Abgeordneten mehrheitlich einen Entwurf der Grünen ab. Nun stand ein Gesetzentwurf der Linksfraktion zur Abstimmung – und auch dieser erhielt keine Mehrheit. Die Linken wollten unter anderem sämtliche Studiengebühren abschaffen, Arbeitsverträge weitgehend entfristen, flache Hierarchien einführen und die Hochschulgremien neu ordnen.

Juliane Nagel, Stadträtin und Landtagsabgeordnete (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Linksfraktion beantragt Schulbildung für geflüchtete Kinder in Erstaufnahmeeinrichtungen

Kinder haben ein Recht auf Bildung – das sagen nicht nur die meisten Menschen, sondern auch Institutionen wie die Vereinten Nationen und die Europäische Union. Doch selbst in Deutschland haben nicht alle Kinder den gleichen Zugang zu Bildung. Besonders minderjährige Asylbewerber in Erstaufnahmeeinrichtungen sind weitgehend davon ausgeschlossen. Das möchte die Linksfraktion mit einem Antrag im sächsischen Landtag ändern.

Die Gebäude der Universität am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Bildung

Studierendenzahlen 2018: Leichtes Minus in Sachsen, leichtes Plus in Leipzig

Die Zahl der Studierenden in Sachsen ist 2018 gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken. Anders die Situation in Leipzig: Sowohl an der Universität als auch an der HTWK gab es ein leichtes Plus. Solche Meldungen könnten jedoch bald der Vergangenheit angehören: Nach den Vorstellungen des Freistaates soll die Universität bis 2024 die Zahl der Studierenden von 29.000 auf 23.000 reduzieren.

Fridays for Future war auch am 5. April 2019 wieder in Leipzig auf der Straße. Nun legen sie konkretere Forderungen vor. Foto: Marco Arenas
Leben·Gesellschaft

„Fridays For Future“ präsentiert Forderungen: Sächsische Linksfraktion und Leipziger Unistura solidarisieren sich + Video

VideoInnerhalb weniger Monate ist es Jugendlichen (nicht nur) in Deutschland gelungen, eine Klimaschutzbewegung zu starten, die unter anderem in politischen Talkshows und auf Titelseiten großer Zeitungen für Diskussionen sorgt. Bislang ging es „Fridays For Future“ vor allem darum, für den Klimaschutz zu demonstrieren und an diesen Tagen deshalb die Schule zu verlassen. Nun präsentiert die Bewegung erstmals ein Forderungspapier. Demnach soll Deutschland unter anderem bis 2030 aus der Kohle aussteigen.

Rathaus der Gemeinde Sülzetal. Foto: Reise Reise, CC BY-SA 4.0
Wirtschaft

Amazon baut um: Weniger Mitarbeiter in Leipzig, neues Zentrum in Sülzetal

Während der US-Versandhändler Amazon in Leipzig die Zahl seiner Angestellten reduzieren möchte, baut er in Sachsen-Anhalt ein neues Logistikzentrum für bis zu 2.000 Mitarbeiter. Das Unternehmen steht immer wieder in der Kritik, weil es nicht nach dem höheren Tarifvertrag des Einzelhandels bezahlt. Ob der Stellenabbau in Leipzig mit den andauernden Streiks zusammenhängt, ist unklar.

Philipp Ruch. Foto: Tobias Klenze, CC-BY-SA 4.0
Leben·Fälle & Unfälle

Keine kriminelle Vereinigung: Ermittlungen gegen Zentrum für politische Schönheit eingestellt

Das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) ist keine kriminelle Vereinigung. Das hat nun auch die Staatsanwaltschaft Gera bestätigt, die ein entsprechendes Verfahren gegen ZPS-Gründer Philipp Ruch eingestellt hat. Medienberichte hatten zuvor darauf hingewiesen, dass die Ermittlungen politisch motiviert gewesen sein könnten. Das ZPS ist unter anderem wegen einer „Überwachung“ von Björn Höcke und der Denunziationskampagne „Soko Chemnitz“ bekannt.

Frauke Petry,hier noch bei einer AfD-Veranstaltung. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Frauke Petry wegen Falscheids zu Geldstrafe verurteilt

Bei der Landtagswahl am 1. September möchte die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry mit ihrer „Blauen Partei“ ins Parlament einziehen. Dabei war unklar, ob sie überhaupt selbst antreten darf. Nun hat das Landgericht Dresden sie wegen Falscheids zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt. Petry behält damit ihr passives Wahlrecht.

Polizeifahrzeug. Foto: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Rechtsrockkonzert in Ostritz: Neonazis greifen Presse und Polizei an

Neonazis haben am vergangenen Wochenende im sächsischen Ostritz erneut ein Konzert veranstaltet. Dabei kam es während eines Presserundgangs zu Angriffen auf Medienvertreter und Polizisten. Diese wurden mit Bierbechern beworfen, beleidigt und mit einem Feuerlöscher besprüht. Gleichzeitig fand auf dem Marktplatz wieder ein Friedensfest statt.

Plenarsaal des Landtags.
Politik·Sachsen

Alles scheint möglich: Wahlumfrage zeigt Linksruck in Sachsen

So manche Pessimisten haben sich bereits auf das Worst-Case-Szenario vorbereitet: eine Regierungsbeteiligung der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen am 1. September. Denkbar ist das auch weiterhin. Doch eine neue Wahlumfrage zeigt plötzlich ganz andere Möglichkeiten auf: Linke, Grüne und SPD verfehlen gemeinsam nur knapp eine Regierungsmehrheit. Vor allem die jungen Wähler/-innen tendieren klar in diese Richtung.

Jeder zeigte Lieblingsbücher gegen Hass und Rassismus. Mit dabei ua. (am Banner, vlnr) Irena Rudolf-Kokot (SPD), Katharina Krefft (Grüne), Anna Kaleri (Grüne, Lauter leise e.V.) und Jürgen Kasek (Grüne). Foto: Marco Arenas
Politik·Engagement

Kundgebung gegen rechte Verlage auf der Leipziger Buchmesse

Die Leipziger Buchmesse startete am Donnerstag, den 21. März, in die nächste Runde. Bereits am Abend zuvor fand auf dem Augustusplatz erneut eine antirassistische Kundgebung gegen die Präsenz rechter Verlage statt. Das Bündnis „Leipzig liest weltoffen“ hatte dazu aufgerufen und wird auch während der Buchmesse mit einem Stand sowie mehreren Lesungen und Podiumsdebatten präsent sein.

Protest gegen Compact auf der Leipziger Buchmesse. Foto: Tim Wagner
Leben·Gesellschaft

Leipziger Buchmesse 2019: Neonazi-Kundgebung statt Kubitschek-Show?

Sowohl in Frankfurt als auch in Leipzig dominierte der rechte Verleger Götz Kubitschek in den vergangenen Jahren die Buchmesse-Berichterstattung. Das wird diesmal wohl anders sein: Kubitscheks „Antaios“-Verlag ist nicht angemeldet. Stattdessen plant die Neonazipartei „Die Rechte“ eine Kundgebung, um sie nach ersten Informationen heute wieder abzusagen. Auch viele eher unbekannte rechte Verlage werden mit Ständen vertreten sein. Bereits am heutigen Mittwoch, den 20. März, findet ab 18 Uhr auf dem Augustusplatz eine antirassistische Kundgebung des Bündnisses „Leipzig liest weltoffen“ statt.

Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan im Juni 2017. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Offenbar wieder Abschiebungen von Leipzig nach Afghanistan – Protest gegen Polizeieinsatz in Nürnberg

Afghanistan ist nicht sicher. Dennoch schiebt Deutschland immer wieder Menschen in dieses Land ab. Allein vom Leipziger Flughafen aus wurden im vergangenen Jahr mehr als 50 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Ein weiterer Abschiebeflug soll offenbar noch am heutigen Dienstagabend, den 19. März, starten. Weil sich unter den Betroffenen auch ein Suizidgefährdeter befinden soll, kam es in Nürnberg zu einem SEK-Einsatz und einer Demonstration.

Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Etwa 1.000 Neonazis und Hooligans besuchen Beerdigung von Thomas Haller in Chemnitz

Vor zehn Tagen ist Neonazi, Hooligan und Securityunternehmer Thomas Haller gestorben. Die anschließende Trauerfeier im Stadion des Chemnitzer FC sorgte für Empörung und hatte bereits personelle Konsequenzen. Am Montag, den 18. März, fand in Chemnitz die Beerdigung statt. Im Vorfeld hatten sowohl Beobachter als auch Polizei mehrere tausend Teilnehmer und eine angespannte Sicherheitslage erwartet. Es blieb jedoch weitgehend friedlich.

Dorothee Dubrau (parteilos) übernahm die Information zum Bayerischen Bahnhof am 22.11.2018. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Kitatauschbörse, Duldungspapiere und beklebte Verkehrsschilder + Video

Auf der Ratsversammlung am Mittwoch, den 13. März, antwortete die Stadtverwaltung auf verschiedene Anfragen der Stadträte. Diese betrafen unter anderem die geplante Tauschbörse für Kitaplätze, fragwürdige Bescheinigungen für geduldete Ausländer, das Verfahren bei Abschiebungen und die Erfassung von beklebten Verkehrsschildern. Wir haben die wichtigsten Antworten kompakt zusammengefasst.

Bereits nach dem Brand an der Pragerstraße am 3.10.2019 sprach OB Burkhard Jung von einem Terroranschlag in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Masterplan für Freiladebahnhof trotz Verkauf beschlossen + Video

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, dem Masterplan für den Eutritzscher Freiladebahnhof zugestimmt. Das war nicht selbstverständlich: Wenige Tage zuvor war der Verkauf des Grundstücks an einen anderen noch unbekannten Investor bekannt geworden. Mehrere Stadträte und Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierten dieses Verhalten. Bevor das Verfahren fortgeführt werden soll, sind nun zahlreiche Punkte zu prüfen.

Abstimmung im Leipziger Stadtrat. Foto: L-IZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wahlvorstände erhalten mehr Geld

Wenn in den kommenden Monaten die Wahlen zum Stadtrat, Landtag und Europaparlament stattfinden, ist dies nur durch die Unterstützung zahlreicher Wahlhelfer möglich. Die Wahlvorstände sollen nun mehr Geld erhalten. Das beschloss der Stadtrat am Mittwoch, den 13. März, ohne Gegenstimmen.

Gesine Märtens, Stadträtin B90/Die Grünen im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Gedenktafel für Opfer der Hexenverfolgung beschlossen

Am Ende waren sich fast alle Stadträte einig: Die Opfer der jahrhundertelangen Hexenverfolgung sollen eine Gedenktafel in Leipzig erhalten. Doch die CDU kritisierte auch den Wunsch, jene Opfer zu rehabilitieren. Das sei nur geschehen, weil es „modern“ sei – mit den Opfern sexueller Gewalt in Asylunterkünften befasse man sich hingegen nicht. Dafür gab es Applaus von der AfD.

Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Trauerbekundung für Haller: Chemnitzer FC erstattet Anzeige und entlässt Mitarbeiter

Eine Trauerbekundung für einen Neonazi im Stadion des Chemnitzer FC sorgt bundesweit für Empörung. Nachdem bereits der Vereinsvorstand zurückgetreten war, folgten am Montag, den 11. März, weitere personelle Konsequenzen. In einer Stellungnahme behauptet der CFC zudem, dass Unbekannte mehrere Mitarbeiter im Vorfeld der Aktion bedroht hätten – deshalb habe der Verein Strafanzeige erstattet.

Seit dem 26. August eskalierte die Stimmung in rechtsradikalen Kreisen um Chemnitz. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Der Chemnitzer FC trauert um Thomas Haller: Hooligan, Neonazi, Unternehmer

Beileidsbekundungen und Schweigeminuten nach Todesfällen gehören in Fußballstadien zur Normalität. Sie gelten vor allem aktiven oder ehemaligen Spielern, gelegentlich auch herausgehobenen Personen aus der Fanszene. Beim Chemnitzer FC gab es am Samstag, den 9. März, eine solche Trauerbekundung inklusive Musik und kurzem Redebeitrag. Das Besondere daran: Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen bekannten Neonazi aus den 90ern, Securityunternehmer und am Ende krebskranken Mann aus der Erzgebirgsstadt.

Demo am Internationalen Frauentag. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Feministischer Streik in Leipzig: Tausende demonstrieren gegen Diskriminierung und Unterdrückung + Bildergalerien & Video

Frauenquoten, Schwangerschaftsabbruch, die Arbeitsbedingungen in der Pflege – die Themen, die vor allem Frauen betreffen, sind derzeit vielzählig und vielfältig. Um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen, gingen am Freitag, den 8. März, anlässlich des Internationalen Frauentags tausende Menschen in Leipzig auf die Straße. Aus allen Himmelsrichtungen führten Demonstrationen in die Innenstadt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer. Foto: Presse CSU
Leben·Gesellschaft

Bundeskongress in Leipzig: Bundeszentrale für politische Bildung lädt Aktivisten wieder aus

Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat sich in den vergangenen Jahren mit kontroversen Aktionen einen Namen gemacht. Zuletzt veröffentlichte es Steckbriefe von mutmaßlichen Rechtsradikalen im Internet. Diese Aktion hat nun Folgen: Auf Druck des Innenministeriums hat die Bundeszentrale für politische Bildung den Leiter des „Zentrums“ von ihrem Bundeskongress in Leipzig ausgeladen. Kritiker dieses Vorgehens sprechen von Zensur.

Leipziger Demo gegen Rassismus. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Offenbar rassistischer Angriff in Leipzig: Rechte Gewalttaten in Sachsen steigen deutlich

In Leipzig hat es am vergangenen Wochenende einen offenbar rassistisch motivierten Angriff gegeben. Mehrere Männer sollen einen Mann aus Westafrika beleidigt und geschlagen haben. Es ist nur ein Beispiel alltäglicher rechter Gewalt in Sachsen. Die Zahlen der Opferberatungsstelle RAA zeigen, dass rechte Gewalttaten deutlich zunehmen. Im vergangenen Jahr gab es dabei einen homofeindlichen Mord.

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