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Montag, 19. August 2024

Beiträge von René Loch

Kükenschreddern vor dem Bundesverwaltungsgericht. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Tierschutzaktivisten schreddern Stoffküken vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht

Bevor das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag, den 13. Juni, sein Urteil zur Tötung männlicher Küken verkündete, protestierten etwa 30 Tierschutzaktivisten gegen diese Praxis in der industriellen Produktion. Mit dem Urteil dürften sie überwiegend zufrieden sein: Anders als die Vorinstanzen entschied das Gericht, dass das Kükentöten gegen den Tierschutz verstoße und auf absehbare Zeit nicht mehr durchgeführt werden darf.

Die Demonstration gegen de Imperium Fightnacht nimmt am 27. August um 17:30 Uhr Aufstellung am Herderpark. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Neonazis aus Leipzig prügeln auf Mallorca senegalesischen Türsteher bewusstlos

In den vergangenen Monaten warnten Kenner der rechtsradikalen Kampfsportszene zunehmend vor den Gefahren aus diesem Spektrum. Diese Warnungen haben sich nun offenbar einmal mehr als berechtigt erwiesen. Auf Mallorca verprügelten zwei Hooligans aus Leipzig einen senegalesischen Türsteher so stark, dass er bewusstlos wurde und notoperiert werden musste. Offenbar gibt es Verbindungen zur Fanszene von Lok Leipzig und einem lokalen Kampfsportclub.

Marsch für Jesus durch Leipzig. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Oh Gott: 400 Menschen marschieren für Jesus durch Leipzig + Video

Klimaproteste, rechte Aufmärsche und Antifa-Demonstrationen – in Leipzig gehören Versammlungen aller Art quasi zum Alltag. Doch was sich am Pfingstsamstag durch die Südvorstadt bewegte, dürften viele noch nicht gesehen haben. Beim „Marsch für Jesus“ liefen etwa 400 Menschen vom Bayrischen zum Alexis-Schumann-Platz. Gleichzeitig fand ein „Marsch für Satan“ statt.

Ex-Chef einer zahnlosen Behörde - Gordian Meyer-Plath, Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes. Foto: Alexander Böhm
Politik·Sachsen

Antifaschistische Band „Dr. Ulrich Undeutsch“ verklagt sächsischen Verfassungsschutz

Der sächsische Verfassungsschutz widmet sich in seinen jährlichen Berichten ausführlich Bands, die er als „linksextremistisch“ einstuft. Zuletzt beklagte er beispielsweise, dass „Feine Sahne Fischfilet“ auf dem „Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz auftreten durfte. Die ebenfalls beobachtete, aber weniger bekannte Band „Dr. Ulrich Undeutsch“, über die der MDR vor Monaten eine falsche Behauptung verbreitet hat, wehrt sich nun: Sie möchte den sächsischen Verfassungsschutz verklagen.

Während der ersten Zahlen am 26. Mai im Ratssaal. Nun stehen die neuen Stadträte in Leipzig fest. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der halbe Stadtrat wechselt, aber die Frauen bleiben deutlich in der Minderheit

Die Namen der neuen Stadträte und Stadträtinnen stehen fest. Neben vielen bekannten Gesichtern werden nach der Sommerpause auch mehr als zwei dutzend neue Personen im wichtigsten Gremium der Stadt auftauchen. Während der Anteil der Frauen weiterhin gering bleibt, dürften die personell und rhetorisch erstarkte AfD-Fraktion sowie der Einzug einiger „Klare Kante“-Politiker in den Reihen von Grünen und Linkspartei für Emotionen sorgen.

Jürgen Kasek (Grüne) und Juliane Nagel (Linke). Foto: Lucas Böhme
Leben·Gesellschaft

Tag 1 nach der Wahl: 250 Menschen demonstrieren in Leipzig gegen die AfD

Am Abend der Kommunal- und Europawahlen hat sich die politische Landkarte in Sachsen blau gefärbt. Mit einer Ausnahme: Leipzig. Hier holte die AfD nicht die meisten Stimmen und blieb zudem etwas hinter den eigenen Erwartungen zurück. Für etwa 250 vor allem junge Menschen kein großer Grund zur Freude: Sie demonstrierten am Montag, den 27. Mai, gegen die Partei und warben für mehr Engagement im ländlichen Raum.

Offenbar nachhaltiger engagiert, als mancher erwartet hatte. Fridays for Future kommen auf dem Wagnerplatz an. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Studierende und Schüler vereint: Fast 5.000 junge Menschen streiken für das Klima + Videos & Bildergalerie

Es war der bislang mit Abstand größte „Klimastreik“ in Leipzig: Studierende und Schüler haben am Freitag, den 24. Mai, gemeinsam für Klimaschutz demonstriert. Sie machten deutlich, dass die Fridays-For-Future-Bewegung gerade erst an Fahrt aufnimmt. So wollen sich beispielsweise die Studierenden dafür einsetzen, dass das Thema Nachhaltigkeit an der Universität und in der Stadt auf die Tagesordnung kommt.

Kerstin Köditz, MdL Die Linke (Archiv 2017, Landesparteitag). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

AfD scheitert im sächsischen Landtag mit Antifa-Verbotsantrag

Immer wieder fordert die AfD, dass „die Antifa“ verboten werden müsse. Der sächsische Landtag hat sich am Mittwoch, den 22. Mai, erstmals mit einem entsprechenden Antrag der Partei befasst. Während Linke, SPD und Grüne antifaschistische Aktivitäten verteidigten, argumentierte die CDU eher im Sinne der AfD. Demnach wäre es gut, Antifa-Gruppen zu verbieten – aber rechtlich sei das nicht möglich.

Für die Werbeaussage ist allein die werbende Partei verantwortlich. Foto: Bürgerkomitee Leipzig e.V.
Leben·Fälle & Unfälle

Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen NPD und „3. Weg“, AfD soll Wende-Plakat entfernen

Der Wahlkampf steuert auf sein Ende zu. Am Sonntag, den 26. Mai, wählen viele Menschen in Sachsen das Europaparlament und kommunale Parlamente. Neben Inhalten dominieren in den letzten Tagen juristische Auseinandersetzungen um Plakate rechtsradikaler Parteien den Wahlkampf. Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass Plakate von NPD und „Der 3. Weg“ nicht wieder aufgehängt werden müssen. Die AfD wehrt sich unterdessen gegen das Verbot ihres Wende-Plakats in Leipzig.

Eine der üblichen „Heimat“-Parolen der NPD. Hier 2011 in Leipzig. Foto: L.IZ
Politik·Sachsen

Wirbel um rassistische Wahlplakate der NPD

Die NPD zieht mit rassistischen Parolen in den Europawahlkampf und hat den Bogen dabei offenbar überspannt. In mehreren Bundesländern entschieden Gerichte, dass bestimmte Plakate volksverhetzend seien. In Sachsen sind Zittau und Görlitz gegen die NPD vorgegangen – bislang mit unterschiedlichem Erfolg.

Heiko Oßwald (SPD). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: LVV-Darlehen wird zu Eigenkapital

Eigentlich wollte der Stadtrat bereits am Mittwoch, den 15. Mai, über einen Antrag der SPD-Fraktion abstimmen, ein Darlehen der Stadt an die L-Gruppe in Höhe von rund 228 Millionen Euro bis Ende 2020 in Eigenkapital umzuwandeln. Doch wegen rechtlicher Unsicherheiten einigte man sich darauf, das Thema auf die Fortsetzung der Ratsversammlung am 22. Mai zu vertagen.

Norman Volger (Grüne) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: BUND erhält knapp 30.000 Euro für Mehrwegbecher-Pfandsystem

In der modernen und zunehmend hektischen Welt bleibt für einen gemütlichen Kaffee offenbar immer weniger Zeit. Vor allem Arbeiter und Studierende bestellen häufig einen Coffee to Go, also einen Kaffee für unterwegs. Dies bringt jedoch Müllprobleme mit sich, die der BUND Leipzig mit einem Mehrwegbecher-Pfandsystem eindämmen will. Das dafür nötige Geld hat der Stadtrat bewilligt.

Ansturm auf die neue Mensa am Medizincampus. Foto: René Loch
Bildung·Leipzig bildet

Mensa am Medizincampus nach dreieinhalb Jahren Bauzeit eröffnet

Die Mensa der Medizinstudierenden war vor rund vier Jahren fast ein Totalschaden: zu groß dimensioniert und wegen Nässe teilweise permanent geschlossen. Nun ist der rund 25 Millionen Euro teure Neubau an der Liebigstraße fertig und bietet Platz für knapp 500 Gäste. Die Mensa am Medizincampus ist auch für Studierende anderer Studiengänge gedacht und teilt sich das Gebäude mit einer Bibliothek und einer Lernklinik.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Jobcenter, Kohleausstieg und Nahverkehrsplan + Video

VideoDie Stadtverwaltung hat am Mittwoch, den 15. Mai, auf mehrere Anfragen der Stadträte geantwortet. Aus den Antworten geht unter anderem hervor, dass das Jobcenter zu Umzügen von Bedarfsgemeinschaften keine Statistik erfasst, dass der Stadtrat künftig in die Erarbeitung von Vorschlägen für die Finanzierung des Kohleausstiegs einbezogen werden soll und dass der Stadtrat in Kürze die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans erhalten soll.

Straßenbaum in der Stötteritzer Straße. Foto: René Loch
Politik·Leipzig

Stadtverwaltung präsentiert Straßenbaumkonzept für Leipzig

Leipzig hat das Potential für 45.000 weitere Straßenbäume – zusätzlich zu den bereits jetzt vorhandenen rund 57.000. Davon geht die Verwaltung aus, die nun ein Konzept vorgelegt hat, um jenes Potential in den kommenden Jahrzehnten auszuschöpfen. Insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels und der „wachsenden Stadt“ sei eine genaue Planung wichtig.

René Jalaß (Linke). Foto: DiG/trialon
Politik

Linksfraktion im sächsischen Landtag kritisiert Bafög-Reform

Studierende in Deutschland werden ab dem kommenden Wintersemester deutlich mehr Bafög erhalten als bislang. Das hat der Bundestag am Donnerstag, den 16. Mai, beschlossen. Sowohl Studierendenvertretungen als auch Oppositionsparteien reicht das jedoch nicht aus. Sie fordern unter anderem ein Ende der Altersgrenzen, eine Förderung des Teilzeitstudiums und regelmäßige Anpassungen beispielsweise an steigende Wohnkosten.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Politik·Sachsen

Verfassungsschutz stuft „Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz nicht als „linksextremistisch“ ein

Der sächsische Verfassungsschutz steht aktuell in der Kritik, weil er nach Darstellung einiger Medien und Politiker das „Wir sind mehr“-Konzert im vergangenen September in Chemnitz als „linksextremistisch“ bezeichnet haben soll. Die Behörde bekräftigt nun, was eigentlich schon im Bericht für 2018 zu lesen war: Lediglich einige Besucher seien „linksextremistisch“ gewesen. Mitglieder der Landesregierung lobten das Konzert.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig strebt 365-Euro-Ticket an + Video

VideoDie Idee, in Leipzig in einigen Jahren ein 365-Euro-Ticket für die LVB einzuführen, hat in den vergangenen Monaten an Fahrt aufgenommen. Der Verein Ökolöwe sammelte nach eigenen Angaben 10.000 Unterschriften und war auch während der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, den 15. Mai, präsent. Nun hat der Stadtrat entschieden: Leipzig soll nach Möglichkeit ein 365-Euro-Ticket einführen und deshalb prüfen, ob und wie das umsetzbar wäre.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig soll Bürgerhaushalt einführen + Audio

Der Stadtrat hat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, die Verwaltung mit einem Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes zu beauftragen. Damit könnten Einwohner eigene Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt einbringen und über die Vorschläge anderer abstimmen. Die Verwaltung argumentierte, dass dies so ähnlich schon jetzt möglich sei.

Demonstrierende tragen das Boot durch die Innenstadt. Foto: Lucas Böhme
Leben·Gesellschaft

Leipziger „Seebrücke“ demonstriert mit einem Schlauchboot für Seenotrettung

Noch immer sterben jährlich mehrere hundert bis tausend Menschen im Mittelmeer, weil sie während ihrer Flucht nach Europa in Seenot geraten und nicht gerettet werden können. Private Seenotretter werden von einigen europäischen Staaten nicht wie Helden, sondern wie Kriminelle behandelt. Gegen solche und ähnliche Zustände protestierte die „Leipziger Seebrücke“ erneut am Montag, den 13. Mai. Zudem rief die Organisation zur Teilnahme an einer Demonstration am Sonntag auf.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Politik·Sachsen

Nach Plauen: Sachsens Innenminister Wöller kündigt härteres Vorgehen bei Neonazidemos an

Die Neonazidemonstration des „III. Weg“ am 1. Mai in Plauen hat überregional für Diskussionen gesorgt, unter anderem weil die Teilnehmenden uniformiert laufen durften und damit Erinnerungen an die Aufmärsche der SA weckten. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) kündigt nun ein härteres Vorgehen an und will die Versammlungsbehörden besser beraten. Die Linkspartei warnt davor, dass auch andere Demonstrationen von Verschärfungen betroffen sein könnten.

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Kritische Einführungswochen: Uni Leipzig dementiert Zusammenarbeit mit Verfassungsschutz

Schon seit Monaten ist bekannt, dass sich Unirektorin Beate Schücking im vergangenen Jahr mit Gordian Meyer-Plath, dem Präsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes getroffen hat. Thema waren die von linken Studierenden organisierten „Kritischen Einführungswochen“ an der Universität. Auf Nachfrage teilte die Hochschule nun mit, dass es keine Zusammenarbeit und keine weiteren Treffen mit dem Geheimdienst gegeben habe.

Der Wahlkampf um das hohe Haus läuft noch bis 26. Mai 2019. Neues Rathaus, Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Frag doch mal …: Die LZ-Umfrage zur Stadtratswahl 2019

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Es sind noch wenige Tage bis zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai. Voraussichtlich mehr als 450.000 Leipziger Wähler dürfen dann darüber entscheiden, welche 70 Personen in den kommenden fünf Jahren die wichtigsten Entscheidungen auf lokaler Ebene treffen sollen. Derzeit legen die zehn zur Wahl stehenden Parteien dar, für welche Inhalte sie stehen und warum man sie wählen sollte. In dieser Umfrage jedoch wird die Perspektive gewechselt. Gefragt haben wir dafür Leipziger Vereine und Organisationen, was der neue Stadtrat ab dem 26. Mai aus ihrer Perspektive in Leipzig lösen oder verändern sollte.

Vor drei Jahren demonstrierte der „III. Weg“ schon einmal am 1. Mai in Plauen – ebenfalls in einheitlicher Kleidung. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Der „III. Weg“ in Plauen: Neonazis demonstrieren mit Fackeln und in Uniform

Nicht nur in Leipzig nutzten Rechtsradikale den 1. Mai für Demonstrationen. Unter anderem in Dresden und im Vogtland gingen mehrere hundert Neonazis auf die Straße. Besonders die Demonstration des „III. Weg“ in Plauen sorgt für Diskussionen. Linke und Grüne kritisieren, dass die einheitliche Kleidung der Teilnehmenden gegen das sächsische Versammlungsgesetz verstoße. In Chemnitz sorgte die Polizei mit einem Platzverweis für einen Journalisten für Kritik.

Der erste echte Versuch auf dem Simsonplatz: Traut vereint bei der deutschen Hymne (vlnr.): Alexander Kurth, Egbert Ermer, Markus Beisicht, André Poggenburg und „Jan“ von „Pro Chemnitz“. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Poggenburgs ADPM auf dem Simsonplatz: Klingt wie ein Nazi, singt wie ein Nazi, will aber keiner sein + Video

VideoSchon in seiner Zeit als AfD-Politiker fiel André Poggenburg wiederholt mit sprachlichen Anleihen beim Nationalsozialismus auf. Das setzt seine neue Partei „Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland“ (ADPM) konsequent fort. So auch bei einer Kundgebung auf dem Simsonplatz am Mittwoch, den 1. Mai. Passend dazu durfte der Leipziger Neonazi Alexander Kurth die Nationalhymne anstimmen. Der ADPM kündigte zudem weitere Demonstrationen in Leipzig an – im Bündnis mit Legida.

In Leipzig wollen am 1. Mai wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gehen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten wollen am 1. Mai in Leipzig demonstrieren

Wer am 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, demonstrieren möchte, hat in Sachsen eine große Auswahl: Allein in Leipzig rufen Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten zur Teilnahme an ihren Versammlungen auf. Unter anderem planen der DGB und die neue Partei des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg Demonstrationen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mobilisiert derweil zum Protest gegen rechte Aufmärsche in Plauen und Erfurt.

Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Suizid, Bienenschutz, 365-Euro-Ticket und Kitapersonal

VideoAm Donnerstag, den 18. April, wurde die Ratsversammlung vom Tag zuvor fortgesetzt. Gleich zu Beginn standen die Anfragen der Stadträte an die Verwaltung auf der Tagesordnung. Diesmal ging es unter anderem um Zahlen zu Suizid unter Jugendlichen, den vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmenkatalog zum Bienenschutz, das von mehreren Fraktionen gewünschte 365-Euro-Ticket und möglichen Personalmangel in den Kitas.

Chris, Elena und Lukas (v.l.n.r.) haben im Dezember 2018 „Demokratie direkt“ gegründet. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Interview mit Demokratie direkt: „Bei uns behalten die Menschen während der Legislaturperiode ihre Stimme“

Die Partei „Demokratie direkt“ existiert erst seit Dezember 2018. Im März wurde sie zur Europawahl zugelassen. Das Konzept: Alle Bürger/-innen dürfen online mitdiskutieren und abstimmen. Die Abgeordneten in den Parlamenten müssen dann dem Willen der Mehrheit folgen. Im Gespräch mit der L-IZ erklären Chris, Lukas und Elena, wie das praktisch funktionieren soll.

Geert Mackenroth. Foto: Steffen Giersch
Leben·Gesellschaft

Alkoholverbot und Zimmerkontrollen: Kritik an Hausordnung in sächsischen Asylunterkünften

Asylbewerber in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen sind ähnlichen Zwängen ausgesetzt wie Jugendliche auf Klassenfahrt: Alkoholverbot und Zimmerkontrollen gehören laut Hausordnung zu den Einschränkungen, die sie dulden müssen. Grund ist die Auffassung des Innenministeriums, dass es sich bei den Unterkünften nicht um Wohnungen handelt. Der „Initiativkreis: Menschen.Würdig.“ hat deshalb einen Offenen Brief an den Ausländerbeauftragten verfasst.

Katharina Krefft (Grüne). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Punkwerkskammer bekommt Unterstützung durch die Stadt

VideoDie Stadt Leipzig möchte die „Punkwerkskammer“ bei der Suche nach Wohnraum unterstützen. In dem Verein engagieren sich Menschen, die aktuell obdachlos sind oder früher in Obdachlosigkeit lebten. Dabei handelt es sich überwiegend um Personen, die noch im vergangenen Jahr auf einem Gebiet in der Nähe des Hauptbahnhofes lebten, wo bald der Stadtteil „Eutritzscher Freiladebahnhof“ entstehen soll.

14:27 Uhr: Leipzig zeigt Courage am Adler. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

„Leipzig zeigt Courage“ geht am 30. April in die nächste Runde

Schon seit mehr als 20 Jahren finden in Leipzig die von „Prinzen“-Sänger Sebastian Krumbiegel initiierten „Courage“-Konzerte statt – auch in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Zu den Künstlern zählt diesmal unter anderem „Danger Dan“ von der „Antilopen Gang“. Erstmals unterstützt der Freistaat Sachsen das Konzert finanziell. Krumbiegel lobte in diesem Zusammenhang Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Politik·Sachsen

Gespräche über „Ankerzentrum“ in Leipzig

Mit dem Vorschlag, geflüchtete Menschen in „Ankerzentren“ genannten Massenunterkünften unterzubringen, wollte Bundesinnenminister Horst Seehofer im vergangenen Jahr im rechten Wählermilieu punkten. Mittlerweile gibt es mehrere Einrichtungen, vor allem in Bayern, aber auch eine in Dresden. Laut DPA-Bericht könnten in Leipzig und Chemnitz bald weitere „Ankerzentren“ entstehen. Der Sächsische Flüchtlingsrat kritisiert die Pläne.

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