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Sonntag, 18. August 2024

Beiträge von René Loch

OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Verwaltung antwortet auf Anfragen: Gründachstrategie, EU-China-Gipfel und Rathausangelegenheiten

Ob Gründachstrategie, Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus oder Maßnahmepaket zur Verbesserung von Verschwiegenheit, Dokumentensicherheit und Transparenz – auf viele Papiere lässt die Verwaltung die Mitglieder des Stadtrates seit Jahren warten. In den Anfragen in der Ratsversammlung am 19. November waren diese deshalb Thema. Außerdem gab es kritische Nachfragen zum geplanten EU-China-Gipfel in Leipzig.

Luan Zejneli im Sommer 2019. Foto: SFR
Leben·Gesellschaft

Sächsischer Flüchtlingsrat verkündet Happy End für Luans Familie – mit einer Ausnahme

Nicht nur Luan Zejneli, sondern auch der Rest seiner in Leipzig verbliebenen Familie darf in Deutschland bleiben. Die sächsische Härtefallkommission, ein Gerichtsurteil und die erfolgreiche Suche nach Ausbildungsplätzen haben das in den vergangenen zweieinhalb Jahren ermöglicht. Der Sächsische Flüchtlingsrat zieht ein entsprechend freudiges Fazit – mit einer Einschränkung: Ein Familienmitglied hatte Deutschland im vergangenen Jahr mehr oder weniger freiwillig verlassen.

Baudezernentin Dorothee Dubrau in der OB-Fragestunde am 23. Januar 2019. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzigs Stellplatzsatzung nach dreieinhalb Jahren beschlossen + Video

Es hat mehrere Jahre gedauert, es gab zahlreiche Änderungsanträge und es war nur eine knappe Mehrheit: Mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD hat der Stadtrat am Dienstag, den 19. November, die neue Stellplatzsatzung für Leipzig beschlossen. Darin ist geregelt, wie viele Stellplätze für Autos und Fahrräder an Wohnungen, Häusern, Schulen und anderen Einrichtungen mindestens vorhanden sein müssen.

Stadtrat Jürgen Kasek (B90/Die Grünen) und Tobias Burdukat vom „Dorf der Jugend“ am 9. August 2019 in Grimma (auf einer Gegendemo zum Auftritt Björn Höckes im Rathaus Grimma). Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

„Dorf der Jugend“ in Grimma gewinnt Sächsischen Förderpreis für Demokratie

Besonders in den Kleinstädten und auf dem Dorf, wo rechte Einstellungen teilweise in der Überzahl sind, ist Engagement für Humanismus und gegen Diskriminierung besonders wichtig. Gleichzeitig fehlt es vielen Projekten an Geld. Eines davon – das „Dorf der Jugend“ in Grimma – hat am Dienstag, den 12. November, den Hauptpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie und damit 5.000 Euro gewonnen. Die „Kontaktstelle Wohnen“ aus Leipzig erhielt einen „Anerkennungspreis“.

So oder so ähnlich sah es bis heute am Connewitzer Kreuz aus. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Kampf gegen „Linksextremismus“ in Leipzig: Ein Graffito in Connewitz als erstes Opfer

Landesregierung, Oberbürgermeister, Polizei – sie alle haben deutlich gemacht, den Kampf gegen „Linksextremismus“ nach den jüngsten Angriffen zu intensivieren. Deshalb wurde unter anderem eine neue Sonderkommission „Soko LinX“ angekündigt. Die ersten Maßnahmen gab es bereits: Am Connewitzer Kreuz wurde ein gegen Nazis und Polizei gerichtetes Graffito entfernt und das LKA bietet ungewöhnlich viel Geld für Hinweise auf die Verantwortlichen der jüngsten Gewalttaten.

OBM Burkhard Jung (SPD). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Oberbürgermeister Jung und die Fraktionen distanzieren sich von politischer Gewalt + Video

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Vertreter/-innen der Fraktionen im Stadtrat haben sich am Donnerstag, den 7. November, mit politisch motivierter Gewalt in Leipzig befasst. Anlass waren die jüngsten Angriffe auf Baustellen, Polizist/-innen und eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma. Während sich die Fraktionen bei der Ablehnung von Gewalt einig waren, gab es bei der Benennung der größten Gefahren unterschiedliche Schwerpunkte.

Frauke Petry. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Keine Alternative zur AfD mehr: Die „Blaue Partei“ von Frauke Petry löst sich auf

Während die AfD bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen große Erfolge feiern konnte, scheiterten ihre Abspaltungen jeweils deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Die „Blaue Partei“ von Frauke Petry zieht daraus die Konsequenz, sich zum Jahresende aufzulösen. Nicht die erste AfD-Abspaltung im Aus: Vor einigen Monaten war bereits der ehemalige AfD-Spitzenpolitiker André Poggenburg als Vorsitzender des ADPM zurückgetreten.

OBM Burkhard Jung am 20. Januar im Stadtrat. Foto: Sebastian Beyer
Leben·Gesellschaft

Oberbürgermeister Jung warnt nach Angriff auf Mitarbeiterin einer Immobilienfirma vor politischen Morden

Nach dem Angriff auf die Prokuristin einer Immobilienfirma fordern Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) und die Polizei mehr Engagement gegen „Linksextremismus“. Der OBM warnt vor politischen Morden, die nicht mehr weit seien, und ein Pressesprecher der Polizei verlangt Distanzierungen linker Aktivist/-innen und Politiker/-innen.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

Pfeffersprayeinsatz in der General-Olbricht-Kaserne

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, ab 25. Oktober 2019 im HandelDas Amtsgericht Leipzig hat einen Soldaten zu einer Geldstrafe verurteilt, weil dieser Pfefferspray in einer Kaserne eingesetzt hat. Der Vorfall ereignete sich im November 2017 in der General-Olbricht-Kaserne.

Auf dem Richard-Wagner-Platz fand die Demo ihr Ende bei einer Ansprache über den Zustand in Rojava. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Fridays for Future und Rojava-Solibündnis protestieren in Leipzig gegen den Angriffskrieg der Türkei

Dem türkischen Angriffskrieg gegen die kurdischen Gebiete im Norden Syriens widmeten sich in den vergangenen Wochen schon zahlreiche Demonstrationen in Leipzig. Am Freitag, den 1. November, griff auch die Ortsgruppe der globalen Klimabewegung „Fridays for Future“ das Thema auf. Zudem veranstaltete das Leipziger Solibündnis für Rojava eine Kunstaktion, bei der Werte wie Diversität und Frauenbefreiung symbolisch hingerichtet wurden.

Baudezernentin Dorothee Dubrau (parteilos) im Stadtrat gefragt. Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Schulwegsicherheit in Plaußig-Portitz und (kostenfreie) Parkplatznot im Waldstraßenviertel + Video

Die Schulwegsicherheit in der Tauchaer Straße in Plaußig-Portitz war Thema einer Einwohneranfrage in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 30. Oktober. Die Stadt sollte erklären, warum derzeit keine Fußgängerbedarfsampel geplant sei. Außerdem war die Verwaltung mit der Frage konfrontiert, warum im Waldstraßenviertel zahlreiche Parkbuchten nicht mehr für Autos genutzt werden können.

Plenarsaal des Landtags.
Politik·Sachsen

Landtag beschließt Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste

Der sächsische Wahlprüfungsausschuss wird sich wohl noch in diesem Jahr mit der Kürzung der AfD-Landesliste vor der Landtagswahl befassen. Doch das reicht den Rechtsradikalen nicht: Auf Antrag der AfD hat der Landtag am Mittwoch, den 30. Oktober, zusätzlich einen Untersuchungsausschuss zu diesem Vorgang beschlossen. Vertreter der anderen Fraktionen werfen der AfD vor, von eigenen Fehlern ablenken zu wollen.

Universität Leipzig, Seminargebäude. Foto: LZ
Bildung·Forschung

Koalitionsverhandlungen: Promovierendenrat der Uni Leipzig fordert mehr Entfristungen und Familienfreundlichkeit

Der Promovierendenrat der Universität Leipzig fordert von CDU, Grünen und SPD, in den laufenden Koalitionsverhandlungen in Sachsen auch Entfristungen und Familienfreundlichkeit an den Hochschulen zu berücksichtigen. Im Sondierungsergebnis der vielleicht künftigen Koalitionspartner ist zwar festgehalten, dass Verbesserungen in diesem Bereich geplant seien – konkrete Maßnahmen oder Zahlen fehlen aber noch.

Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose
Leben·Gesellschaft

Gutachten: Oury Jalloh wurde vor seinem Tod schwer misshandelt

Nur wenige Tage nachdem die deutsche Justiz den Todesfall Oury Jalloh zu den Akten gelegt hat, stärkt ein neues Gutachten offenbar den Verdacht, dass Polizist/-innen den Mann am 7. Januar 2005 in einer Gewahrsamzelle in Dessau getötet haben. Demnach wurde Jalloh vor seinem Tod angeblich schwer misshandelt. Bereits vor zwei Jahren hatte die Staatsanwaltschaft Dessau spekuliert, dass Jalloh möglicherweise sterben musste, um zugefügte Verletzungen zu vertuschen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto (Archiv): Michael Freitag
Politik·Sachsen

Das Sondierungsergebnis in Sachsen zeigt deutlich, wo die Streitpunkte liegen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, seit 25. Oktober im Handel„Gemeinsam wollen wir die ökologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft im Freistaat Sachsen angehen.“ Liest man nur diesen Satz – er stammt aus der Präambel des Sondierungsergebnisses –, weiß man eigentlich schon, welche drei Parteien beteiligt sind. Ökologie für die Grünen, Ökonomie für die CDU und Soziales für die SPD – von allen ist der Markenkern dabei, jeder beansprucht dennoch alles als eigenes Feld mit jeweiliger Ausprägung und nun werden die Schnittpunkte gesucht.

Keine Presse da, allein mit den Beamten in der Nacht. Die Polizei behauptet angegriffen worden zu sein - die Demonstranten bestreiten das. Nun soll es auch noch eine Brandstiftung gegeben haben. Foto: Privat
Bildung·Medien

Connewitz: Randale statt Gedenken?

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, ab 25. Oktober 2019 im HandelTypisch Connewitz. Zu diesem Fazit konnte man gelangen, wenn man am 10. Oktober auf den Webseiten von LVZ, „Bild“ und „Tag24“ unterwegs war. Dort war zu lesen, dass es „schon wieder“ zu „Randalen“ beziehungsweise „Krawallen“ in dem Stadtteil gekommen sei. Vermummte „Chaoten“ hätten Böller gezündet und die Polizei angegriffen. Das Problem an diesen Formulierungen: Die Realität sah wahrscheinlich vollkommen anders aus.

Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose
Politik·Region

Die deutsche Justiz legt den Todesfall Oury Jalloh zu den Akten

Seit gut zwei Jahren gilt es als wahrscheinlich, dass Polizisten im Januar 2005 den Asylbewerber Oury Jalloh in einer Gewahrsamzelle in Dessau getötet haben. Davon geht laut Medienberichten jene Staatsanwaltschaft aus, die sich mehr als zwölf Jahre lang mit dem Fall befasste. Doch nun hat das Oberlandesgericht Naumburg entschieden, dass es keine Klage geben wird. Parlamentarische Berater und eine zivilgesellschaftliche Kommission werden die Untersuchungen fortführen.

Martin Dulig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) verhandeln gemeinsam mit den Grünen über eine Koalition. Archivfoto: Freistaat Sachsen, Matthias Rietschel
Politik·Sachsen

Die Koalitionsverhandlungen in Sachsen haben begonnen

Die Vertreter/-innen von CDU, Grünen und SPD wirkten gut gelaunt auf der Pressekonferenz am Montag, den 21. Oktober. Soeben hatten die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien begonnen. Nachdem die Sondierungsgespräche offenbar recht harmonisch verlaufen waren, hat nun die wirklich ernste Phase der Verhandlungen begonnen. Noch in diesem Jahr soll ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag entstehen.

Sport·Fußball

RB Leipzig vs. VfL Wolfsburg 1:1 – Wieder kein Heimsieg

RB Leipzig hat im Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga ein 1:1 gegen den VfL Wolfsburg geholt. Erneut ist den Rasenballern damit kein Sieg in einem Heimspiel gelungen. Den Treffer für Leipzig erzielte Werner zu Beginn der 2. Halbzeit; der Ausgleich fiel kurz vor Ende der Partie. RBL springt in der Tabelle auf den 5. Platz und befindet sich nur einen Punkt hinter Spitzenreiter Gladbach.

Das SPD-Podium bei der Regionalkonferenz am 10. Oktober in Dresden. Foto: René Loch
Politik·Sachsen

SPD-Vorsitzdebatte in Dresden: In Zeiten des rechten Terrors

Sechs Paare sind übrig geblieben, die sich um den Vorsitz der SPD bewerben. Die Mitgliederbefragung startet am Montag, den 14. Oktober. Vier Tage vorher kamen alle Kandidat/-innen zur Regionalkonferenz in Dresden zusammen. Der rechte Terroranschlag am Tag zuvor in Halle gehörte zu den dominierenden Themen. Häufig zu hören war aber auch der Unmut über die Beteiligung an der Großen Koalition. Manche Kandidat/-innen möchten schnellstmöglich raus.

Die neue Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Der Liveticker: Sachsens Grüne wollen Kenia-Koalition verhandeln + Videos

Die sächsischen Grünen treffen sich am Samstag, den 12. Oktober, ab 11 Uhr in Leipzig zu ihrer 52. Landesdelegiertenkonferenz. Die Tagesordnung ist übersichtlich: Neben einem Rückblick auf die Landtagswahl geht es hauptsächlich um die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Die Delegierten wollen die Gespräche auswerten und darüber abstimmen, ob die Grünen in Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien gehen sollen. Die L-IZ berichtet im Liveticker von der Veranstaltung.

Lutz Bachmann bei einer Ansprache 2015 bei Legida in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Staatsschutz ermittelt gegen Lutz Bachmann und Nazikampfsportevent in Ostritz bleibt verboten

Die Dresdner Polizei ermittelt erneut gegen den bereits mehrfach vorbestraften Pegida-Chef Lutz Bachmann. Diesmal steht der Verdacht der Volksverhetzung im Raum, nachdem der Rechtsradikale am Montag, den 7. Oktober, dazu aufgerufen hatte, politische Gegner in einen Graben zu werfen und diesen anschließend zuzuschütten. Zudem hat das Verwaltungsgericht Dresden im Eilverfahren ein Verbot des für Samstag in Ostritz geplanten Neonazievents „Kampf der Nibelungen“ bestätigt.

Festakt im Gewandhaus Leipzig. Foto: Jens Schlueter/Stadt Leipzig
Leben·Gesellschaft

Feierlichkeiten zur „Friedlichen Revolution“ in Leipzig: Mut würdigen, zu Engagement aufrufen

Es sollte ein Tag werden, an dem in Leipzig möglichst viele Menschen feierlich der „Friedlichen Revolution“ vor 30 Jahren gedenken. Doch wegen des rechtsradikalen Anschlags in Halle wurde es auch ein Tag der Trauer. Das Programm zu den Feierlichkeiten in Leipzig wurde trotzdem so wie geplant umgesetzt. Der Tag begann mit einem Festakt im Gewandhaus und endete mit Friedensgebet und Lichtfest. Poltisch Aktive unterschiedlicher Bereiche kamen zu Wort.

Die ersten Leipziger begannen am Abend des 09. Oktober 2019 Kerzen an der Gedenkstätte der ehemaligen Synagoge in der Leipziger Gottschedstraße aufzustellen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Liveticker: Mehrere Tote bei offenbar rechtsradikalem Anschlag in Halle

In Halle sind am Mittwochmittag, den 9. Oktober, zwei Menschen erschossen worden. Das meldete die Polizei kurz vor 13 Uhr in den sozialen Medien. Der mutmaßliche Täter wurde gefasst. Es soll sich um einen 27-jährigen Rechtsradikalen aus Sachsen-Anhalt handeln. Die Polizei hat eine amtliche Gefahrenmeldung für Halle mittlerweile aufgehoben. Die L-IZ informiert laufend über das Geschehen.

Christian Piwarz, Staatsminister für Kultus. Foto: Pawel Sosnowski
Bildung·Leipzig bildet

Kopfnoten in sächsischen Schulzeugnissen sind teilweise rechtswidrig

Die sogenannten Kopfnoten in sächsischen Schulzeugnissen stehen von manchen Seiten in der Kritik, weil es kaum möglich sei, das Sozialverhalten von Schüler/-innen mit vier Zahlen zusammenzufassen. Nun hat ein Gericht entschieden, dass Kopfnoten in jenen Zeugnissen rechtswidrig sind, die für die Bewerbung für einen Ausbildungsplatz erforderlich sind. Der Landtag könnte aber eine Änderung beschließen. Das Kultusministerium will zunächst gegen das Urteil in Berufung gehen.

Fast ausschließlich weibliche Gewaltopfer suchen Unterstützung. Symbolfoto: Pixabay/Counselling
Leben·Gesellschaft

In Leipzig suchen immer mehr Opfer häuslicher Gewalt nach Unterstützung

Schon mehr als 500 Opfer häuslicher Gewalt in Leipzig haben sich in den ersten neun Monaten dieses Jahres an die Interventionsstelle KIS gewendet. Am Ende des Jahres werden es wohl über 700 sein – mehr als in den vergangenen Jahren. Betroffen sind vor allem Frauen beziehungsweise Migrantinnen. Ein Netzwerk gegen häusliche Gewalt fordert mehr Geld, mehr Personal, mehr Sensibilisierung und ein zusätzliches Frauenschutzhaus in der Stadt.

Die Polizeidirektion Leipzig am Eingang zum Süden von Leipzig. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

TV-Doku über den Mordfall Sophia Lösche: Von der Polizei allein gelassen

Das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ hat eine Dokumentation veröffentlicht, die sich auf ruhige und einfühlsame Weise mit dem Fall der im vergangenen Jahr getöteten Sophia Lösche beschäftigt. In der Doku kommen vor allem Angehörige und Freund/-innen zu Wort, die schwere Vorwürfe gegen die Polizei erheben. Die Rekonstruktion der zeitlichen Abläufe zeigt, dass die Polizei möglicherweise zwei Tage ungenutzt ließ, um die noch lebende Studentin zu finden.

Nkunku erzielte in der 78. Minute den Ausgleich für Leipzig. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

Bayer Leverkusen vs. RB Leipzig 1:1 – Erst verschwenderisch, dann effizient

RB Leipzig hat am Samstag, den 5. Oktober, im Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga ein 1:1 bei Bayer Leverkusen geholt. In der temporeichen 1. Halbzeit vergaben die Rasenballer erneut zahlreiche Großchancen. Dafür reichte in der 2. Halbzeit eine Großchance aus, um ein Tor zu erzielen: Der für Werner eingewechselte Nkunku traf in der 78. Minute zum Ausgleich, nachdem Volland zwölf Minuten zuvor die Führung für den Gastgeber erzielt hatte.

Timo Werner hatte trotz vieler Chancen diesmal keinen Erfolg. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. Olympique Lyon 0:2 – Nach heftigen Abwehrfehlern die nächste Heimpleite

Schon wieder eine Heimniederlage für RB Leipzig: Dem überraschenden 1:3 gegen Schalke in der Bundesliga folgte am Mittwoch, den 2. Oktober, in der Champions League ein ebenso überraschendes 0:2 gegen Lyon. Die Pleite ist äußerst unglücklich, weil beide Gegentreffer aus schlimmen Abwehrfehlern resultierten. Auf der anderen Seite ließ insbesondere Werner mehrere Großchancen ungenutzt. Leipzig fällt vom 1. auf den 3. Platz der Gruppe.

Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke). Foto: DiG/trialon
Politik·Sachsen

Abgeordnete von AfD und Linkspartei erst im dritten Wahlgang als Vizepräsident/-in des sächsischen Landtages gewählt

Während es für die CDU-Abgeordneten Matthias Rößler und Andrea Dombois klare Zustimmung bei der Wahl des Landtagspräsidenten und seiner ersten Stellvertreterin gab, waren die Bewerber/-innen von AfD und Linkspartei erst im dritten Wahlgang erfolgreich. Mindestens zwölf Abgeordnete, die nicht in der AfD sind, votierten für deren Kandidaten als Vize. Zudem hat sich der Landtag eine neue Geschäftsordnung gegeben. Diese soll unter anderem mehr Transparenz bringen.

Extinction Rebellion zum WGT 2019 in Leipzig mit einer Demo - sonst geht es um friedliche Guerillaaktionen. Foto: L-IZ.de
Politik·Engagement

Aufstand statt Aussterben: „Extinction Rebellion“ vor Großaktion

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September 2019 im HandelAufstand oder Aussterben? Diese Frage dürfte sich vielen Klimaaktivist/-innen seit dem 20. September verstärkt stellen. Während weltweit Millionen Menschen für Klimaschutz demonstrierten, hat die Bundesregierung das „Klimaschutzprogramm 2030“ beschlossen. Aus Sicht vieler Kritiker/-innen wird es aber genau das nicht schaffen: das Klima ausreichend schützen.

Forsberg hatte trotz eines Tores wenig Grund zur Freude. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. Schalke 04 1:3 – Standards kosten RBL die Tabellenführung

Nach einem 1:3 gegen Schalke 04 am Samstag, den 28. September, hat RB Leipzig die Tabellenführung in der Fußball-Bundesliga an Bayern München verloren. Nach einer Viertelstunde hatte RBL mehrere Großchancen, um in Führung zu gehen, doch stattdessen nutzten die Gäste zwei Standardsituationen und einen Konter zu Toren. Der abschließende Treffer von Forsberg sorgte immerhin dafür, dass Leipzig in der Tabelle vor Schalke bleibt.

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