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Sonntag, 18. August 2024

Beiträge von René Loch

Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Abschiebung trotz Reisewarnung: Demo gegen „Verschleppungen“ nach Afghanistan + Video

Die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor: Laut dem stets gut informierten bayerischen Flüchtlingsrat soll am Dienstag, den 14. Januar, wieder ein Flugzeug von Deutschland aus starten – womöglich erneut aus Leipzig. Gegen die bevorstehende Abschiebung haben am Abend zuvor etwa 75 Personen demonstriert. Sie kündigten zudem ein „Winterfest“ für die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig an.

Leipzigs ehemaliger Polizeipräsident Bernd Merbitz ist als Aufklärer der Silvesternacht in Connewitz im Gespräch. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Der Tag: Connewitz – Merbitz soll für Aufklärung sorgen und neue Berichte über Polizeigewalt

Leipzigs ehemaliger Polizeipräsident Bernd Merbitz soll die Silvesternacht in Connewitz aufklären. Das wünscht sich offenbar die sächsische Linke und das schließt auch Merbitz selbst nicht aus. Medien berichten unterdessen über Polizeigewalt in Connewitz und bewusstlose Menschen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war und hat dabei auch Naturkundemuseum, Hygiene-Museum und „Grünes Gewölbe“ im Blick.

Protest von linken Aktivisten vor dem Amtsgericht. Foto: Lucas Böhme
Leben·Gesellschaft

Der Tag: Leipzig bald wieder Hypezig? Die New York Times empfiehlt erneut einen Besuch

Vor zehn Jahren hatte die New York Times schon einmal Leipzig als „Place to Go“ bezeichnet. Diese Empfehlung spricht die Zeitung für 2020 erneut aus. Für den JVA-Beamten Kersten H. hingegen könnte ein Gefängnis bald ein „Place to Go“ sein. Er erschien heute nicht zu seinem Prozess zum Naziangriff auf Connewitz. Das Amtsgericht erließ Haftbefehl. Und Leipzig bekommt überraschende Konkurrenz beim 365-Euro-Ticket in Sachsen, während Thüringen vielleicht bald von Rot-Schwarz regiert wird. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Nach den Ausschreitungen in Connewitz folgte nur eine Woche später das erste Urteil. Foto: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Der Tag: Ein Innenminister interessiert sich nicht für Details

Das Amtsgericht Leipzig hat heute die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry vom Vorwurf der Steuerhinterziehung und des Subventionsbetrugs freigesprochen. Außerdem verurteilte es einen Mann zu einer Bewährungsstrafe, weil er in der Silvesternacht in Connewitz einem Polizisten ein Bein gestellt hatte. Das Innenministerium reagiert fragwürdig auf dieses Urteil. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

Prozess wegen eskalierter Abschiebung: Ein Polizist mit Verbindungen zu rechten Kampfsportlern

Nachdem im vergangenen Juli eine Abschiebung an der Eisenbahnstraße eskaliert war, hat am Montag, den 6. Januar, der Prozess gegen zwei Angeklagte begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen schweren Landfriedensbruch vor. Der erste Verhandlungstag verlief weitgehend unspektakulär, endete jedoch mit einer Überraschung: Ein Polizeizeuge hat offenbar Verbindungen zum rechtsradikalen „Imperium“-Kampfsportteam.

Silvester am Connewitzer Kreuz. Foto: Jan Kaefer
Politik·Leipzig

Der Tag: Die Polizei hat falsch informiert

Anders als von der Polizei zu Jahresbeginn behauptet, gab es in der Silvesternacht weder eine Notoperation eines Beamten noch einen Angriff mit einem brennenden Einkaufswagen. Die Diskussionen über das Geschehen gehen also weiter. Unterdessen hat nun endgültig der OBM-Wahlkampf begonnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Katja Meier. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Tag: Wie eine Justizministerin in den 90ern für die jüngste Silvester-Gewalt gesorgt haben soll

Am zweiten Tag des neuen Jahres drehte sich vieles immer noch um die Gewalt am Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht. Kritik gibt es nicht nur wegen der Angriffe auf Beamte, sondern auch wegen Veröffentlichungen der Polizei und eines Boulevardmediums. Zudem muss sich Sachsens Justizministerin Katja Meier für Songs aus ihrer Jugendzeit rechtfertigen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 2. Januar 2020, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Kundgebung in der Kamenzer Straße. Foto: René Loch
Politik·Leipzig

Leipzig soll rechten Treff in der Kamenzer Straße schließen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 74, seit 20. Dezember 2019 im HandelDas antifaschistische „Ladenschlussbündnis“ hat einen Offenen Brief verfasst, der sich dem Umgang mit dem ehemaligen Frauen-Konzentrationslager in der Kamenzer Straße widmet. Adressaten sind Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), die Stadträte und Stadträtinnen sowie die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung.

Nach einem 3:1 gegen Augsburg ist RB Leipzig erstmals Herbstmeister. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. FC Augsburg 3:1 – Als Tabellenführer in die Winterpause

RB Leipzig hat es in seiner vierten Bundesliga-Saison erstmals geschafft, als Tabellenführer in die Winterpause zu gehen. Mit einem 3:1 gegen den FC Augsburg sicherten sich die Rasenballer den 1. Platz. Weil Gladbach gegen Hertha nur Unentschieden spielte, sind es nun sogar zwei Punkte Vorsprung. Bis zur Mitte der 2. Halbzeit sah es auch für RBL nicht nach einem Sieg gegen Augsburg aus – doch dann drehten die Rasenballer einen Rückstand noch.

Das Cover zu den Leipziger Träumen. Eine Seifenblase. Aber sie hält. Foto: Michael Freitag
Bildung·Medien

Die neue Leipziger Zeitung ist da: Wenn Leipziger/-innen träumen

Die letzte LZ des Jahres 2019 ist da. Während andere am Jahresende vor allem zurückblicken, wollen wir ein bisschen über die kommenden Herausforderungen nachdenken und von dem, was Wünschenswert ist, träumen. Wie schon in den Jahren zuvor, haben wir erneut zahlreiche Leipziger/-innen gebeten, uns ihre Träume mitzuteilen. Herausgekommen ist eine Mischung aus persönlichen Einblicken und Hoffnungen für die Gesellschaft als Ganzes.

Foto: Refugees Welcome
Leben·Gesellschaft

Sächsischer Flüchtlingsrat blickt auf 2019 und die Wahlen zurück

Das zu Ende gehende Jahr war nicht nur für den Sächsischen Flüchtlingsrat ereignisreich. Es gab zahlreiche Wahlen, in denen sich häufig Parteien durchsetzen konnten, die das Leben für Geflüchtete nicht einfacher machen möchten. Zudem gab es Ereignisse, die weit über Sachsen hinaus für Schlagzeilen sorgten, darunter die Abschiebung an der Eisenbahnstraße im Juli dieses Jahres. In seinem Jahresmagazin blickt der Flüchtlingsrat auf 2019 zurück.

In letzter Zeit öfter gefordert - der Kampfmittelbeseitigungsdienst. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Erneuter Bombenfund im Leipziger Norden – Bombe entschärft (3. Update)

Erst Anfang Dezember war auf einer Baustelle in der Essener Straße eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Diese konnte entschärft werden. Nun müssen dieselben Personen erneut evakuiert werden, da auf dieser Baustelle eine weitere Bombe gefunden wurde. Die Polizei möchte auch diese Bombe entschärfen lassen. Kurz nach Mitternacht war die dafür notwendige Evakuierung des Gebiets abgeschlossen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen

Mit nur einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen hat der Stadtrat am Mittwoch, den 18. Dezember, die zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans beschlossen. Aus den Fraktionen hatte es fast 40 Änderungsanträge gegeben, von denen einige übernommen wurden beziehungsweise Zustimmung erhielten: darunter mehr barrierefreie Erneuerungen von Bushaltestellen und mehr Busse auf der „Grünolino“-Linie.

Der eingewechselte Schick traf für RBL zum 3:3. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

Borussia Dortmund vs. RB Leipzig 3:3 – Der BVB schenkt Werner zwei Tore

Spektakel im Spitzenspiel am Dienstagabend: Borussia Dortmund und RB Leipzig trennen sich in einem rasanten Duell mit 3:3. Die Rasenballer werden damit auch am Ende des aktuellen Spieltags in der Tabelle ganz oben stehen. Noch zur Halbzeit sah es nicht nach einem Unentschieden aus. Der BVB führte dank starker Leistung mit 2:0. Doch zwei „Geschenke“ für Werner brachten RBL zurück ins Spiel.

Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ortschaftsräte wollen mehr Infos zu Eigentumsverhältnissen bei Liegenschaften

Mitglieder des Stadtrates und anderer kommunaler Gremien dürfen mehr wissen als „normale“ Bürger/-innen. Welche Informationen öffentlich sein sollten und auf welchem Weg der Zugang zu geheimen Informationen gewährleistet wird, ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 11. Dezember, ging es um die Eigentumsverhältnisse von Liegenschaften.

Seit 2019 im Stadtrat: v.l. Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss (Die PARTEI und Ex-PARTEI). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die PARTEI nervt den Oberbürgermeister + Video

Schon nach der dritten Rede des PARTEI-Politikers Thomas „Kuno“ Kumbernuß im Stadtrat sah sich Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dazu gezwungen, einige mahnende Worte an ihn zu richten. Der Stadtrat sei weder „Werbeveranstaltung“ noch „Kabarett“. Zuvor hatte Kumbernuß unter anderem zwei Flaschen einer lokalen Biermarke am Redepult präsentiert.

Protestaktion vom NuKLA e.V. und Grüne Liga am 11. Dezember 2019 vor dem Rathaus Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzigs Forstwirtschaftsplan beschlossen + Video

Der Leipziger Stadtrat hat am Mittwoch, den 11. Dezember, mit 18 Enthaltungen und ohne Gegenstimmen den Forstwirtschaftsplan 2019 beschlossen. Zuvor hatte es wochenlang emotionale Diskussionen über geplante Baumfällungen und Naturschutz gegeben. Einigkeit bestand am Ende unter anderem darin, künftig für mehr Transparenz und Beteiligung zu sorgen.

Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Verwaltung antwortet auf Anfragen: Altersarmut, Klimanotstand und die Opferrolle der AfD + Video

Viele Themen, die in diesem Jahr in der Stadt und darüber hinaus eine große Rolle gespielt haben, waren am Mittwoch, den 11. Dezember, Thema der Anfragen in der Ratsversammlung. Dabei ging es um Zahlen zur Grundsicherung im Alter, eine Beschwerde der AfD zur angeblichen Ausgrenzung von der „Revolutionale“, den Umgang der Verwaltung mit dem „Klimanotstand“ und die Folgen der sozialen Erhaltungssatzungen für Bauanträge.

Michael Schmidt (Grüne). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Schlüssel für Vereinsvormundschaften sinkt

Gegen die Stimmen der CDU hat der Stadtrat am Mittwoch, den 11. Dezember, dafür gestimmt, den Schlüssel für Vereinsvormundschaften von 1:50 auf 1:40 zu senken. Der Jugendhilfeausschuss hatte diesen Antrag eingebracht. Ein Kompromissvorschlag der SPD, den Schlüssel nur auf 1:45 zu senken, jenen für Amtsvormundschaften dafür von 1:40 auf 1:45 zu heben, fand keine Mehrheit.

Forsberg erzielte die frühe Führung für RBL. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

Olympique Lyon vs. RB Leipzig 2:2 – Gruppensieger durch Elfmetertore

RB Leipzig hat sich mit einem 2:2 bei Olympique Lyon den Sieg in der Champions-League-Gruppe G gesichert. Die beiden Tore für die Rasenballer erzielten Forsberg und Werner in der 1. Halbzeit per Elfmeter. Am Ende durfte aber auch Lyon jubeln: Weil die Franzosen noch den Ausgleich schafften, qualifizierten sie sich ebenfalls für das Achtelfinale.

Der ländliche Raum war Thema einer Sondersitzung des sächsischen Landtags. © Leipziger Zeitung
Politik·Sachsen

Landtag: Enquete-Kommission für ländlichen Raum abgelehnt

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, seit 29. November im HandelFür die Parteien in Sachsen ist und war der „ländliche Raum“ eines der wichtigsten Themen – spätestens seit dem Erfolg der AfD bei der Landtagswahl am 1. September, der vor allem den Wähler/-innen außerhalb der Großstädte zu verdanken ist. Diese seien abgehängt und frustriert, weil es enorme Probleme mit Gesundheitsversorgung, ÖPNV und sonstiger Infrastruktur gäbe – so die häufig zu vernehmende Begründung für die Wahlentscheidung dieser Menschen.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
Politik·Sachsen

Ein Interview über fehlende Bauunternehmen, positive Stimmung und Nachhaltigkeit in Delitzsch

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, seit 29. November im HandelHäufig wurde in den vergangenen Wochen beklagt, dass der ländliche Raum zu kurz kommt – in der Politik, aber auch in den Medien. Die LEIPZIGER ZEITUNG hat sich deshalb dazu entschlossen, mal nachzufragen, wie es in den Kleinstädten läuft und wo die Probleme liegen. Von den 13 angefragten Kleinstädten beziehungsweise Gemeinden rund um Leipzig antworteten jedoch nur zwei: Markkleeberg und Delitzsch.

Werner und Sabitzer erzielten die Treffer für RBL. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. TSG Hoffenheim 3:1 – Knapp die Tabellenführung verpasst

RB Leipzig hat den Sprung an die Tabellenspitze in der Fußball-Bundesliga knapp verpasst. Nach einem souveränen 3:1 gegen Hoffenheim belegen die Rasenballer weiterhin den 2. Tabellenplatz und haben einen Punkt Rückstand auf Gladbach. Die Borussen erzielten erst in der Nachspielzeit das Siegtor gegen den FC Bayern und sicherten sich damit die Tabellenführung.

RBL-Gästeblock zu Beginn der Saison in Osnabrück. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

Pyrotechnik bei RBL und Antisemitismus in der LVZ

Der Fußballverein RB Leipzig hat nach eigenen Angaben elf Hausverbote gegen eigene Fans ausgesprochen. Diese sollen beim Auswärtsspiel in Paderborn am Samstag, den 30. November, an einem Pyrotechnik-Einsatz beteiligt gewesen sein. Ein Sportjournalist der LVZ bezeichnete die Zündler als „Brunnenvergifter“ und griff damit ein jahrhundertealtes antisemitisches Stereotyp auf.

Uwe Steimle. Foto: MDR/Axel Berger
Kultur·Film & TV

MDR trennt sich von Kabarettist Uwe Steimle

Interviews mit rechten Medien, abwertende Äußerungen über Politiker/-innen und Journalist/-innen sowie als rassistisch und antisemitisch gewertete Aussagen von Uwe Steimle sorgen schon seit Jahren dafür, dass der MDR für seine Zusammenarbeit mit dem Kabarettisten in der Kritik steht. Nun hat sich der Sender von Steimle getrennt. Die am 17. November veröffentlichte Episode von „Steimles Welt“ soll die letzte gewesen sein.

Demonstration im Mai 2015. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Kenia-Koalitionsvertrag in Sachsen: Mit Humanität abschieben

Ob es überhaupt möglich ist, eine Abschiebung „human“ durchzuführen, darf bezweifelt werden. CDU, Grüne und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag zumindest darauf geeinigt, Abschiebungen so human wie möglich durchzuführen – was beispielsweise Abholungen aus Schulen weitgehend ausschließen soll. Zudem möchte die Koalition unter anderem die Bedingungen für minderjährige Geflüchtete verbessern.

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de
Bildung·Leipzig bildet

Kenia in Sachsen: Studierende und Promovierende sind zufrieden

Der am Sonntag, den 1. Dezember, veröffentlichte Koalitionsvertrag trägt im Hochschulbereich in vielen Punkten die Handschrift von Grünen und SPD. So ist unter anderem eine Rückkehr zur Pflichtmitgliedschaft in der Verfassten Studierendenschaft und eine Neuordnung der Kompetenzen innerhalb der Hochschulgremien geplant. Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einer „Landarztquote“ durchsetzen und wird den oder die künftige/-n Wissenschaftsminister/-in stellen.

Keine Presse da, allein mit den Beamten in der Nacht. Die Polizei behauptet angegriffen worden zu sein - die Demonstranten bestreiten das. Nun soll es auch noch eine Brandstiftung gegeben haben. Foto: Privat
Politik·Leipzig

Spontandemonstration in Connewitz: Noch mehr Widersprüche

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, seit 29. November im HandelAls am 9. Oktober ein Rechtsterrorist in Halle zwei Menschen tötete, löste das bei vielen Menschen spontan den Wunsch aus, eine passende Antwort zu finden. In Connewitz versammelten sich am späten Abend etwa 80 Personen zu einer spontanen Gedenkdemonstration, die bereits nach wenigen Minuten von der Polizei beendet wurde. Über den Charakter der Demonstration und die Umstände ihrer Auflösung gab es anschließend widersprüchliche Angaben.

AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat: Gert Pasemann (li), Sylvia Deubel und Roland Ulbrich. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Der rechte Umgang mit der AfD

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 73, seit 29. November im HandelEin Blick auf die Zahlen zeigt, dass es mittlerweile kaum noch möglich ist, die rechtsradikale AfD einfach zu ignorieren. Beispiel Bundestag: Dort ist die AfD mit 91 Abgeordneten die Oppositionsführerin. Gemäß parlamentarischer Gepflogenheiten hatte sie deshalb das Recht auf den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuss. Der im Januar 2018 zum Vorsitzenden gewählte Peter Boehringer war zuvor mit Verschwörungstheorien, Rassismus, NS-Vokabular und heftigen Beleidigungen aufgefallen.

Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose
Leben·Gesellschaft

Familie von Oury Jalloh legt Verfassungsbeschwerde ein

Nachdem das Oberlandesgericht Naumburg vor einem Monat bestätigt hat, dass die Ermittlungen im Fall Oury Jalloh eingestellt werden durften, hat die Familie nun Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht soll prüfen, ob die Entscheidungen des Gerichts und der Staatsanwaltschaften korrekt waren.

Politik·Brennpunkt

Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Mitglieder dürfen nicht über Kanzlerkandidat/-innen entscheiden

Vor allem die Junge Union hatte vor dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig dafür geworben, bei der Frage, wer nächste oder nächster Kanzlerkandidat/-in wird, alle Mitglieder zu befragen. Das lehnte der Parteitag jedoch mit deutlicher Mehrheit ab. Außerdem verabschiedeten die Delegierten eine „Leipziger Erklärung“ und vertagten das Thema der innerparteilichen Frauenquote.

Bundesparteitag der CDU in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Kaum Diskussionsbedarf beim Leitantrag

Es dauerte bis fast 19 Uhr, bis sich die Delegierten des CDU-Bundesparteitages am Freitag, den 22. November, mit dem ersten Leitantrag des Bundesvorstandes befassten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits acht Stunden vergangen. Allzu viel diskutiert wurde dann nicht – nur über einzelne Themen wie das Arbeitszeitgesetz. Der im Vorfeld für möglich gehaltene Machtkampf um die Parteispitze beziehungsweise die Kanzlerkandidatur blieb aus.

Bundesparteitag der CDU in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Machtkampf vertagt

Die Revolution ist ausgeblieben. Auf dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig hat die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine (zu) lange Rede mit finaler Kampfansage gehalten. Ihre parteiinternen Kritiker gaben sich anschließend versöhnlich. Stattdessen bemühten sich die CDU-Delegierten um Abgrenzung zu den anderen Parteien.

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