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Montag, 6. Januar 2025

Beiträge von René Loch

Leben·Gesellschaft

Interview mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat: „Den Finger in die Wunde legen“

Der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) hat eine Spendenkampagne gestartet, um über den 31. März hinaus seine Presse- und Öffentlichkeitsarbeit finanzieren zu können. Wie wichtig diese ist, hat sich erst kürzlich wieder gezeigt, als der SFR gemeinsam mit anderen Akteur/-innen die Abschiebung eines Pakistaners aus Dresden verhindern konnte. Geschäftsleiterin Angela Müller hat der Leipziger Zeitung (LZ) einige Fragen zur Spendenkampagne und der Arbeit des Vereins beantwortet.

Porträt Frank Richter.
Leben·Gesellschaft

Protest gegen Abschiebung in Dresden: Wegen eines Visums zurück nach Pakistan

Als vor einem Jahr das Coronavirus nach Deutschland kam, hatte das auch Auswirkungen auf die Abschiebungen in andere Länder. Weil der Flugverkehr weltweit fast vollkommen eingestellt wurde, gab es unter anderem in Sachsen de facto einen Abschiebestopp. In diesem Jahr ist das anders, Abschiebungen finden wieder und zahlreich statt. Ein Fall sorgt in Sachsen derzeit besonders für Aufregung: der eines von religiöser Verfolgung bedrohten Pakistaners, der seit mehr als einem Jahrzehnt in Deutschland lebt. Nun protestieren sogar Grüne und SPD gegen die geplante Abschiebung.

Eingang zum Leipziger Zoo. Foto: Zoo Leipzig
Politik·Leipzig

Inzidenz rund um Leipzig steigt rasant: Öffnungen in weiter Ferne

Ostern hätte so schön sein können: die 7-Tage-Inzidenz auf magische Weise oder dank umfangreichem Testkonzept im Keller, die Außenbereiche von Gaststätten und viele Kultureinrichtungen geöffnet, die Kontaktbeschränkungen weiter gelockert. Doch das Gegenteil wird voraussichtlich der Fall sein. Die Zahl der Corona-Infektionen steigt wieder rasant. Die Stadt Leipzig hat daraus nun endgültig die Konsequenz gezogen, den Zoo vorerst nicht zu öffnen – obwohl es erlaubt wäre. Auch weitere Öffnungen, die ab kommender Woche erlaubt sein könnten, sind wohl illusorisch.

Eingang zum Leipziger Zoo. Foto: Zoo Leipzig
Politik·Leipzig

Leipziger Zoo begründet Verzicht auf Öffnung mit einer Regel, die nicht existiert

Bundeskanzlerin und Ministerpräsident/-innen haben Anfang März ein Lockerungs-Regelwerk beschlossen, das selbst für einige Expert/-innen schwer zu durchschauen ist. So öffneten etwa Anfang dieser Woche einige Händler/-innen in Leipzig ihre Geschäfte, obwohl die dafür notwendige Allgemeinverfügung der Stadt noch fehlte. Nicht ganz sicher im Umgang mit den Corona-Regeln ist offenbar auch der Leipziger Zoo. Dieser dürfte ab Montag, den 15. März, eigentlich wieder öffnen, bleibt aber geschlossen und begründet das mit der landesweiten Inzidenz. Dabei spielt diese rechtlich keine Rolle.

In Connewitz gab es am heutigen 12. März 2021 erneut einen Angriff auf die Polizei. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 12. März 2021: Angriff auf Polizeirevier in Connewitz (+ Video) und durchkreuzte Pläne beim Impfen, Testen, Öffnen und Querdenken

Etwa 50 Personen haben am Freitagabend spontan in Connewitz demonstriert. Am Ende griffen etwa acht Teilnehmende das dortige Polizeirevier an. Es entstand Sachschaden. Außerdem: Der Impfstoff von Biontech wird knapp, der Zoo öffnet seine Pforten doch nicht und das Verwaltungsgericht Dresden bestätigt das Demoverbot für die „Querdenker“. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Dresden verbietet für Samstag geplante „Querdenken“-Kundgebungen

Dresden hat die für Samstag geplanten Großdemonstrationen der „Querdenken“-Bewegung verboten. Diese Entscheidung teilte die Stadt am Donnerstag, dem 11. März, mit. Sie begründet den Schritt damit, dass das Versammlungsgeschehen „dem Schutzzweck aller Corona-Schutzverordnungen zuwiderlaufen“ würde. Auch alle Ersatzveranstaltungen sind von dem Verbot betroffen. Die Dresdner Ortsgruppe von „Querdenken“ kündigte umgehend rechtliche Schritte an.

Politik·Sachsen

Unklare Details: Sachsen führt Bodycams für Polizist/-innen ein

Der Freistaat Sachsen möchte seine Polizist/-innen künftig mit sogenannten Bodycams ausstatten. Das hat Innenminister Roland Wöller (CDU) am Mittwoch, dem 10. März, bekannt gegeben. Bis zum 30. Juni dieses Jahres sollen 1.500 Geräte in Betrieb gehen. Grüne, Linke und zivilgesellschaftliche Gruppen äußern Bedenken etwa zum Datenschutz und zu möglichen Einsatzzwecken. Laut Innenministerium sollen die Kameras eine deeskalierende Wirkung haben, um Gewalt gegen Polizist/-innen zu verhindern. Ob Statistiken tatsächlich eine Zunahme dieser Gewalt zeigen, ist allerdings umstritten.

Politik·Leipzig

Lockerungen in Leipzig: Einzelhandel, Museen und Tierparks dürfen wieder öffnen

Der Einzelhandel in Leipzig darf nach fast drei Monaten wieder öffnen – allerdings vorerst nur mit deutlichen Einschränkungen. Das hat das Gesundheitsamt der Stadt am Dienstag, den 9. März, bekanntgegeben. Ab dem 10. März soll es demnach erlaubt sein, nach vorheriger Terminvereinbarung in einem festen Zeitfenster einkaufen zu gehen. Spontanes Einkaufen in Geschäften bleibt somit verboten – mit Ausnahme jener Einrichtungen täglichen Bedarfs, die im Lockdown offen bleiben durften. Auch körpernahe Dienstleistungen und Sport in Gruppen von maximal 20 Kindern ist ab Mittwoch wieder erlaubt.

Viel Bewegung jetzt in Leipzig. Über 2.000 Radler/-innen haben begonnen die Strecken der „Querdenker“ zu blockieren. Foto: Tilly Domian
Leben·Gesellschaft

Liveticker: Autokorsos von Corona-Verharmloser/-innen in Leipzig + Videos

Heute vor einem Jahr gab es in Leipzig den ersten bestätigten Corona-Fall. Es ist wohl Zufall, aber dennoch eine Erwähnung wert, dass „Querdenker“ und andere Corona-Verharmloser/-innen ausgerechnet an diesem Samstag, den 6. März 2021, mit Autokorsos in Leipzig gegen den (wohl bald gelockerten) Lockdown protestieren wollen. Weil sie immer auch Verschwörungsmythen und rechtsradikale Unterstützer/-innen im Gepäck haben, wollen Gegendemonstrant/-innen das verhindern. Die LZ berichtet im Liveticker vom Geschehen.

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 5. März 2021: Lockdown vor dem Ende und Autokorso direkt vor der Tür

Mit der ab 8. März geltenden Corona-Schutzverordnung nähert sich der Lockdown in Sachsen zumindest vorläufig seinem Ende. Die bislang gültigen Ausgangsbeschränkungen sollen entfallen. Auch dürfen immer mehr Einrichtungen darauf hoffen, bald wieder zu öffnen. Außerdem: Corona-Verharmloser/-innen wollen am Samstag mit hunderten Autos durch Leipzig fahren. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

PK LnP 3. März 2021 Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Corona-Demos am Samstag: Autokorsos gegen Fahrradaufzüge + Video

Der 6. März 2020 war ein besonderer Tag in Leipzig. Es war jener Tag, an dem in dieser Stadt zum ersten Mal eine Corona-Infektion gemeldet wurde. Auf den Tag genau ein Jahr später wollen Pandemie-Verharmloser/-innen aus ganz Sachsen und teilweise darüber hinaus nach Leipzig kommen, um hier mehrere Autokorsos durchzuführen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und weitere Gruppen rufen zum Gegenprotest auf.

Politik·Sachsen

Lockerdown: Sachsen übernimmt weitgehend den Bund-Länder-Beschluss trotz deutlicher Kritik

Die sächsische Landesregierung hat am Donnerstag, dem 4. März, die Eckpunkte für die nächste Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Obwohl sich diese weitgehend am Beschluss des Bund-Länder-Treffens orientieren soll, kritisierten Vertreter/-innen der Landesregierung einen zu weitgehenden Öffnungsplan für Deutschland. Der größte Kritikpunkt: Es mangele bislang an einer ausreichenden Menge an Schnelltests.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Brennpunkt

Nach der Corona-Beratung: Sachsen protestiert gegen „nicht vertretbare“ Öffnungspläne

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Mittwoch, den 3. März, auf einen konkreten Öffnungsplan geeinigt. Einzelhandel, Museen, Zoos, Theater, Kinos und einige weitere Einrichtungen sollen in den kommenden Wochen schrittweise wieder öffnen dürfen. Protest kam aus Sachsen. Der Freistaat hält die beschlossenen Öffnungen für „nicht vertretbar“. Was das für die nächste Corona-Schutzverordnung in Sachsen bedeutet, ist unklar.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
Politik·Sachsen

Sondersitzung im sächsischen Landtag: AfD möchte „Endlos-Lockdown“ beenden

Der sächsische Landtag hat am Mittwoch, dem 3. März, auf Antrag der AfD-Fraktion über den „Endlos-Lockdown“ in Deutschland diskutiert. Eigentlich war für diesen Tag keine Sitzung geplant. Die AfD verfügt jedoch über genügend Abgeordnete, um eine Sondersitzung einzuberufen. Sie beantragte, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene dafür einsetzen soll, die Corona-Maßnahmen größtenteils zu beenden. Die Mehrheit des Landtags lehnte dies ab.

Angela Merkel. Foto: CDU / Laurence Chaperon
Politik·Brennpunkt

Corona-Gipfel am Mittwoch: Ein „Vierklang aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen werden am Mittwoch, dem 3. März, erneut über die aktuellen und für die Zukunft geplanten Corona-Maßnahmen diskutieren. Anders als beim letzten Treffen, bei dem von Anfang an kaum Änderungen in Aussicht standen, dürfte es diesmal eine kontroverse Diskussion über Schnelltests, Inzidenzwerte und Öffnungsperspektiven geben. Am Tag vor dem Treffen wurde ein Entwurf für Vorschläge bekannt, mit denen Merkel in die Verhandlungen gehen möchte.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Foto: LZ
Politik·Sachsen

Sachsen und Bayern wollen die Corona-Pandemie gemeinsam bekämpfen

Sachsen und Bayern haben eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vereinbart. Am Montag, dem 1. März, informierten die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Markus Söder (CSU) über eine „Covid-19-Allianz“ beider Bundesländer. Diese beinhaltet zehn Maßnahmen in Bereichen wie Grenzkontrollen, Kontaktnachverfolgung und Impfstrategie. Hintergrund für die Zusammenarbeit ist unter anderem die Situation im gemeinsamen Nachbarland Tschechien, das derzeit die höchste 7-Tage-Inzidenz in Europa aufweist: rund 765.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Breite Unterstützung für das „Gleisdreieck“ als neues Kulturzentrum + Video

Normalerweise ist es bei Anträgen aus den Fraktionen so, dass sich die Verwaltung in irgendeiner Weise dazu positioniert – Ablehnung, Zustimmung, ein alternativer Vorschlag. Beim Grünen-Antrag zum sogenannten Gleisdreieck im Leipziger Süden war es mal andersherum. Dieser diente vor allem dazu, Zustimmung des Stadtrates zum Handeln der Verwaltung zu zeigen, wie Fraktionsmitglied Jürgen Kasek im Laufe der Debatte am Mittwoch, den 24. Februar, bestätigte.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Der Tag

Freitag, der 26. Februar 2021: Öffnungsperspektive für Wirtschaft und Razzien in Ostdeutschland

Sachsens Wirtschaftsministerium hat ein Konzept präsentiert, dass Öffnungen von Geschäften und Kultureinrichtungen zum Ziel hat. Wer die Einrichtungen betreten möchte, muss geimpft sein oder einen negativen Schnelltest vorweisen. Außerdem: Die Polizei hat in Ostdeutschland eine Großrazzia gegen Neonazis durchgeführt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 26. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt digital: Die Fortsetzung der zweiten Februar-Sitzung im Livestream, im Liveticker und als Aufzeichnung

Leipzigs Stadträt/-innen verbringen aktuell viel Zeit miteinander. Nachdem sie sich bereits am vergangenen Donnerstag und gestern zu insgesamt mehr als zehnstündigen Diskussionen digital trafen, geht es am heutigen Donnerstag, den 25. Februar, in die dritte Runde. Die große Hoffnung aller Beteiligten: endlich mal eine Tagesordnung komplett abzuarbeiten. Die LZ wird im Liveticker und in weiteren Texten über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt digital: Die zweite Februar-Sitzung im Livestream, im Liveticker und als Aufzeichnung

Mit vielen spannenden Themen geht der Stadtrat am Mittwoch, dem 24. Februar, in diesem Monat in die zweite Runde – wegen der Corona-Pandemie weiterhin digital. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Graffiti-Fläche am Connewitzer Kreuz und das Aktionsprogramm für den Radverkehr 2021/2022. Die LZ wird im Liveticker und in weiteren Texten über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Mehr Geld für Post-Kolonialismus, Frauen-Perspektiven und jüdisches Leben im Themenjahr 2022 + Video

Bereits im vergangenen Oktober hatte das Kulturdezernat der Stadt Leipzig eine Vorlage zum Themenjahr 2022 erstellt. Dieses soll unter dem Motto „Leipzig – Freiraum für Bildung“ stehen. In der Ratsversammlung am Donnerstag, dem 18. Februar, holte sich die Verwaltung die Zustimmung aus dem Stadtrat zu den Details der Planung. Dabei konnten einige Fraktionen noch einige wichtige Änderungen durchsetzen, während die AfD mit einem massiven Umverteilungsplan scheiterte.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). Archivfoto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bürgerhaushalt soll kommen und 50.000 Euro pro Stadtbezirksbeirat + Video

Stadtbezirksbeiräte und eventuell bald auch die gesamte Bürgerschaft dürfen sich in Leipzig über mehr Mitbestimmung in der Lokalpolitik freuen. Einen entsprechenden, umfangreichen Beschluss hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 18. Februar, mit großer Mehrheit getroffen. Dabei geht es zum einen um Geld, das den Stadtbezirksbeiräten jährlich zur Verfügung stehen soll, und zum anderen um ein „Leipziger Modell“ für einen Bürgerhaushalt ab 2023/24.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt digital: Die erste Februar-Sitzung im Livestream, Liveticker und als Aufzeichnung

Die Inzidenzwerte in Leipzig sind mittlerweile zwar wieder auf dem Niveau des vergangenen November, als sich die Stadträt/-innen noch persönlich trafen, doch trotzdem soll es mit den Ratsversammlungen vorerst digital weitergehen. Apropos weitergehen: die heutige Sitzung ist die zweite Fortsetzung der Januar-Versammlung. Am heutigen Donnerstag, den 18. Februar, stehen also jene Punkte auf der Tagesordnung, die im Januar nicht mehr geschafft wurden. Die LZ wird im Liveticker und in weiteren Texten über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Im Museum der bildenden Künste. Foto: Ralf Julke
Der Tag

Mittwoch, der 17. Februar 2021: Museumsnacht abgesagt, Inzidenz unter 35 und „Querdenker“ unter Verdacht

Während in Leipzig der Inzidenzwert laut RKI-Zahlen unter 35 gefallen ist, muss die Sächsische Schweiz nach nur zwei Tagen schon wieder die Ausgangssperre verhängen. Außerdem: Leipzig und Halle sagen die Museumsnacht ab, die „Kippe“ darf nicht auf der Straße verkaufen, ein Oscarpreisträger findet klare Worte zu „Querdenkern“ und Grundschulen sind gut gefüllt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 17. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipziger/-innen dürfen bald wieder nachts unterwegs sein. Leipzigs Marktplatz im Lockdown, 20 Uhr. Foto: LZ
Politik·Sachsen

Was genau sich mit der neuen Corona-Schutzverordnung geändert hat

Nach vielen Detail-Diskussionen in der vergangenen Woche hat das sächsische Sozialministerium (SMS) am Wochenende die aktuelle Version der Corona-Schutzverordnung veröffentlicht. Diese ist am Montag, dem 15. Februar, in Kraft getreten und bis Sonntag, den 7. März, befristet. Überraschungen sind darin nicht versteckt und die Änderungen beschränken sich auf die zuvor thematisierten Bereiche wie Bildung, Ausgangssperre, Friseurgeschäfte und Musikschulen.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Der Tag

Freitag, der 12. Februar 2021: Leipzig wieder unter 50 und neue Details zur Schutzverordnung

Auf einer Pressekonferenz hat die sächsische Landesregierung heute erneut über die geplante Schutzverordnung informiert. Dabei gab es neue Details zur Maskenpflicht in Autos und jenen Einrichtungen, die ab 1. März öffnen dürfen – darunter Fahrschulen und Musikschulen unter bestimmten Bedingungen. Außerdem: Die Linksfraktion warnt vor Schulgängen und Leipzig richtet einen Shuttlebus zum Impfzentrum ein. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 12. Februar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Michael Kretschmer, Ministerpräsident Sachsens beim Lichtfest in Leipzig (Archiv). Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Sachsen präsentiert Details zur neuen Corona-Schutzverordnung

Die sächsische Landesregierung hat Details der ab Montag geltenden Corona-Schutzverordnung bekanntgegeben. Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, den 11. Februar, informierten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Sozialministerin Petra Köpping (SPD) und Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne) über die voraussichtlichen Änderungen. Final soll erst morgen entschieden werden. Die aktuell gültige Schutzverordnung tritt am Sonntag außer Kraft.

Kitas und Grundschulen sollen in Sachsen am 15. Februar wieder öffnen. Archivfoto: LZ
Politik·Sachsen

Vor dem Corona-Gipfel: Sachsen beschließt Abholservice und Öffnung von Kitas und Grundschulen

Sachsen möchte die Kitas und Grundschulen am kommenden Montag wieder öffnen. Das hat das Kabinett auf seiner Sitzung am Dienstag, dem 9. Februar, beschlossen. Die Entscheidung kommt nicht überraschend: Mehrere Kabinettsmitglieder – darunter Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU) – hatten in den vergangenen Tagen geäußert, dass Kitas und Grundschulen bei möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen eine hohe Priorität hätten.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel
Der Tag

Dienstag, der 9. Februar 2021: Sachsen schafft Tatsachen, „Querdenker“ – Infektionen und Kälterekord + Video

Sachsen möchte Kitas und Grundschulen wieder öffnen, der Einzelhandel darf bald einen Abholservice einrichten, die FDP fordert ein Ende der landesweiten Ausgangssperre und „Querdenker“ sind offenbar für tausende Corona-Infektionen verantwortlich. Außerdem: Im Leipziger Osten brannte ein Mehrfamilienhaus. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 9. Februar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss
Politik·Sachsen

Kitas und Grundschulen sollen in Sachsen offenbar in Kürze wieder öffnen

In Sachsen stehen Lockerungen der Corona-Maßnahmen offenbar unmittelbar bevor. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) möchte Kitas und Grundschulen in der kommenden Woche öffnen. Das meldet der MDR unter Verweis auf die „Bild“. Für Schulen ab der 5. Klasse könnte es demnach am 8. März weitergehen – im Wechselmodell. Ähnlich hatte sich heute Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) im MDR geäußert: Für Kitas und Schulen müsse man „Lösungen finden“.

Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 5. Februar 2021: Winter is coming

Ob es in Leipzig in wenigen Tagen so schlimm wird wie in der finalen Staffel von „Game of Thrones“, wissen wir nicht. Aber so viel darf man wohl spoilern: Es wird frostig. Eine spannende Frage lautet: Halten die LVB diesmal den Betrieb aufrecht? Außerdem: Das Coronavirus bleibt in vielen Gegenden ein großes Problem und das sächsische Oberverwaltungsgericht lehnt einen Eilantrag gegen die Schutzverordnung ab. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, den 5. Februar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Der sächsische Landtag. Foto: Sächsischer Landtag / Jürgen Männel (Archiv)
Politik·Sachsen

„Neue RAF verhindern“: AfD scheitert mit Antrag im sächsischen Landtag

Einmal mehr hat die AfD im Sächsischen Landtag das Thema „Linksextremismus“ auf die Tagesordnung gesetzt – und einmal mehr ist sie damit an den anderen Fraktionen gescheitert. In der Plenarsitzung am Donnerstag, dem 4. Februar, wollte die AfD unter dem Titel „Neue RAF verhindern – kein Rückfall in die 70er Jahre“ eine Gefahrenanalyse und ein Maßnahmenprogramm erstellen lassen. Die anderen Fraktionen warfen der AfD unter anderem vor, von eigenen Problemen am rechten Rand ablenken zu wollen.

Der sächsische Landtag. Foto: Sächsischer Landtag / Jürgen Männel (Archiv)
Politik·Sachsen

Corona-Debatte im Landtag: AfD gegen den Lockdown und Linke für mehr Soziales

Die Opposition im sächsischen Landtag hat im Rahmen der Plenarsitzung am Mittwoch, den 3. Februar, die Corona-Politik der Landesregierung kritisiert. AfD und Linke setzten dabei jedoch sehr unterschiedliche Akzente. Eine Debatte zwischen Totalverweigerung und konstruktiven Vorschlägen rings um die Schutzverordnungen und soziale Auswirkungen des Virus in Sachsen.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
Politik·Sachsen

Maßnahmen gegen das Coronavirus: Sachsen arbeitet an einer „Perspektivplanung“

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hat auf einer Kabinetts-Pressekonferenz am Dienstag, den 2. Februar, erklärt, dass der Freistaat an einer „Perspektivplanung“ für die kommenden Wochen und Monate arbeite. Dabei soll es vor allem um die Frage gehen, in welchen Bereichen es unter welchen Bedingungen und auf welche Weise zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen kommen könne.

Leben·Fälle & Unfälle

Nach verbotener Corona-Demonstration in Erfurt: Geldstrafe für pöbelnden Teilnehmer

Das Amtsgericht Erfurt hat einen 62-jährigen Mann verurteilt, der am 12. Dezember 2020 an einer verbotenen Demonstration gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen und dabei einen Journalisten und einen Polizisten beleidigt hatte. Das berichteten die Thüringische Landeszeitung und die Nachrichtenagentur DPA am Montag, den 1. Februar 2021, übereinstimmend. Das Urteil – eine Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu je 30 Euro – ist bereits rechtskräftig.

Der Tag

Freitag, der 29. Januar 2021: Corona-Mutation aus Großbritannien in Leipzig angekommen und Buchmesse abgesagt

Vor einer Woche wurde die Corona-Mutation aus Südafrika erstmals in Leipzig nachgewiesen – nun ist es auch bei der Variante aus Großbritannien so weit. Dass das passieren würde, war ebenso absehbar wie die Meldung der Buchmesse, auch die diesjährige Veranstaltung abzusagen. Außerdem: Die Prozesse zum Auwald-Mord und einen KSK-Soldaten gingen weiter. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 29. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Politik·Leipzig

Digitale Sitzung: Fraktionen im Leipziger Stadtrat hoffen auf baldige Rückkehr ins Rathaus

Leipzig ist Vorreiter, wenn es um digitale Ratsversammlungen geht. Doch die Fraktionen im Leipziger Stadtrat ziehen ein gemischtes Fazit nach den ersten digitalen Ratsversammlungen am 20. und 21. Januar 2021. Grüne, CDU und Freibeuter betonten auf Anfrage der Leipziger Zeitung, dass diese Debatten- und Abstimmungsform nur eine Übergangslösung sein könne. Nach einem vollwertigen Ersatz zu der gewohnten Versammlungsarbeit klingt es jedenfalls nicht.

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Der Tag

Freitag, der 22. Januar 2021: Ein langer November

Wer irgendwann im vergangenen Jahr die sogenannte Novemberhilfe beantragt hat, darf wohl damit rechnen, bald die vollständige Summe auf dem Konto zu haben. Das meldete heute zumindest das sächsische Wirtschaftsministerium. Außerdem: Im Gesundheitsamt in Altenburg haben sich Mitarbeiter/-innen möglicherweise fahrlässig gegenseitig angesteckt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 22. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt digital: Die Fortsetzung der Januar-Sitzung im Livestream, im Liveticker und als Aufzeichnung

Der Stadtrat hat gestern Neuland betreten. Unter anderem wegen technischer Probleme blieb ein großer Teil der Tagesordnung unbearbeitet. Am heutigen Donnerstag, den 21. Januar, setzt der Stadtrat seine digitale Arbeit fort. Es geht um ein „würdiges Gedenken“ an die Reichsgründung, demokratische Grundsätze, die Waffenverbotszone und vieles mehr. Die L-IZ.de wird im Liveticker über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 16 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt digital: Die Januar-Sitzung im Livestream, im Liveticker und als Aufzeichnung

Es ist eine Premiere: Am Mittwoch, den 20. Januar, wird der Leipziger Stadtrat zum ersten Mal „richtig“ digital tagen. Zwar gab es schon im Dezember ein Treffen im Videochat; die dort getroffenen Beschlüsse hatten aber keine bindende Kraft. Das ist nach einer Entscheidung des Landtags nun anders. Die L-IZ.de wird im Liveticker über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

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