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Samstag, 17. August 2024

Beiträge von René Loch

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Graffiti-Koordinierung soll besser verankert werden + Video

Anders als bei der letzten Oberbürgermeisterwahl werden Graffiti in Leipzig wohl nicht zum Thema für den Bundestagswahlkampf taugen – eine kontroverse Debatte ist aber stets sicher, wenn sie auf der Tagesordnung des Stadtrates auftauchen. So war es auch am Mittwoch, dem 21. Juli, als sich die Ratsversammlung mit einem Antrag der Linksfraktion auseinandersetzen musste. Dieser zielte in seiner finalen Fassung darauf ab, für eine „stärkere Verankerung der nachhaltigen Graffiti-Koordinierung innerhalb der Stadtverwaltung“ zu sorgen. Eine Mehrheit im Stadtrat konnte dem zustimmen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Öffnungszeiten der Wochenmärkte bleiben wie sie sind

Auf Antrag der Linksfraktion hat sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 21. Juli, mit den Öffnungszeiten der Wochenmärkte beschäftigt. Die Linken hatten eine Prüfung beantragt, ob und inwiefern die Öffnungszeiten an jene von umliegenden Einzelhandelsgeschäften angepasst werden können. Doch dafür besteht bei den Händler/-innen offenbar kein Bedarf. Außerhalb der Fraktionen von Linken und Grünen gab es für den Vorschlag deshalb keine Stimmen.

Politik·Leipzig

CDU-Bundestagskandidat Jens Lehmann im Interview (1): „Ich kann den Termin für den Kohleausstieg nicht allein festlegen“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit Jens Lehmann spricht der CDU-Kandidat über seinen Wunsch, dass Deutschland bis 2035 klimaneutral wird, über Koalitionsverhandlungen und über Politik als Leidenschaft.

Politik·Leipzig

FDP-Bundestagskandidat René Hobusch im Interview (2): „Wir können nicht einfach so weiterleben wie bisher“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im zweiten Teil des Interviews mit René Hobusch spricht der FDP-Kandidat über die Favoriten für das Direktmandat, den Umgang mit der AfD und dominierende Wahlkampfthemen.

Drei Blockaden, eine gestoppte „Bürgerbewegung“ und Stopp-and-go für die Polizei. Foto: LZ
Der Tag

Montag, der 19. Juli 2021: Feuerwehr ins Rheinland, Cyberangriffe, Kriminalität am Palmengarten und gestoppte „Bürgerbewegung“ + Videos

Leipzig schickt seine Feuerwehr nach Rheinland-Pfalz. Rund 60 Einsatzkräfte sollen dabei helfen, die Folgen der Flutkatastrophe zu bewältigen. Außerdem: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat die schlimmste Phase des Cyberangriffs offenbar überstanden, ein Recherchekollektiv berichtet vom weltweiten Missbrauch einer Spionagesoftware und am Palmengarten gab es in der Nacht auf Sonntag zahlreiche Straftaten. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 19. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

FDP-Bundestagskandidat René Hobusch im Interview (1): „Freue mich darauf, Menschen wieder direkt zu treffen“

Die kommende Bundestagswahl dürfte spannend werden – auch in den beiden Leipziger Wahlkreisen. Etwas mehr als zwei Monate vor der Wahl hat sich die Leipziger Zeitung mit Kandidat/-innen aus dem nördlichen Wahlkreis 152 zum Gespräch getroffen. Im ersten Teil des Interviews mit René Hobusch spricht der FDP-Kandidat über Erfahrungen aus früheren Wahlkämpfen, mögliche Besonderheiten in der Coronakrise und die Konkurrenz in seinem Wahlkreis.

Klimaband-Aktion vor der Nikolaikirche. Foto: LZ
Der Tag

Das Wochenende, 17./18. Juli 2021: Unwetter in Sachsen und tausende Menschen bei Demonstrationen in Leipzig + Videos mit Redebeiträgen

Sachsen hat es ebenfalls erwischt: Am Samstagabend gab es in einigen Regionen heftige Regenfälle. Im Gegensatz zum Westen Deutschlands – wo mittlerweile mehr als 150 Todesopfer gezählt werden – kamen jedoch offenbar keine Menschen zu Schaden. Außerdem: Beim CSD gingen am Samstag etwa 10.000 Personen auf die Straße. Ebenfalls gut besucht war eine Flughafendemo am Freitag. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 17./18. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

1.000 gegen den Ausbau des Flughafen Leipzig/Halle. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 16. Juli 2021: Weiter Streit um Maskenpflicht, Impfstoff-Groteske und Demos in Leipzig + Video

Die Maskenpflicht in Geschäften ist teilweise gefallen, die Beobachtungen vom ersten Tag sind höchst unterschiedlich und die Diskussionen darüber, wer das nun eigentlich wollte, gehen weiter. Außerdem: In der Nähe von Görlitz gab es eine geheime Impfaktion mit einem nicht zugelassenen Stoff und etwa 1.000 Personen demonstrierten am Abend gegen Flughafenausbau und Polizei. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 16. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

„Schubs mich und du fängst dir ne Kugel“ bleibt ohne Konsequenzen

Am Rande einer Demonstration in Dresden am 20. September 2020 war es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Teilnehmenden und einem Polizisten gekommen. Letzterer äußerte dabei unter anderem den Satz: „Schubs mich und du fängst dir ne Kugel.“ Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervorgeht, blieb diese Drohung ohne Konsequenzen. Bereits im Dezember hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen gegen den Polizisten eingestellt – ein Disziplinarverfahren wurde deshalb gar nicht erst eingeleitet.

Der Tag

Mittwoch, der 14. Juli 2021: Masken fallen, wieder Flughafen-Demo und LZ im Fernsehen + Audio #CancelLEJ – Pressekonferenz

Ab Freitag soll es in sächsischen Geschäften nur noch unter bestimmten Bedingungen eine Maskenpflicht geben. Welche Bedingungen das sind, ist nun bekannt. Die Idee sorgt weiter für Kritik. Außerdem: Linkspolitiker Marco Böhme kritisiert Polizei und Ministerpräsident nach Aussagen zur Flughafen-Blockade und die LEIPZIGER ZEITUNG ist Thema zur ARD-Primetime bei „In aller Freundschaft“. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 14. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Foto: LZ
Der Tag

Dienstag, der 6. Juli 2021: Probleme beim Impfen und Zeugenaufrufe der Polizei

Es wird wohl kein ganz so entspannter Sommer wie erhofft, was das Coronavirus betrifft. Die Delta-Variante bereitet weiterhin Sorgen, aktuell mit Blick auf Impfquote und -wirksamkeit. Außerdem: Die Polizei sucht Zeug/-innen für eine mutmaßliche Körperverletzung im Amt in Wurzen und eine Vergewaltigung in Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 6. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Seit dem 1. Juli gibt es in Leipzig keine Kontaktbeschränkungen mehr

In Sachsen gilt seit Donnerstag, dem 1. Juli, eine neue Corona-Schutzverordnung. Diese beinhaltet einen neuen Grenzwert für Schutzmaßnahmen: Liegt die 7-Tage-Inzidenz dauerhaft unter 10, entfallen nahezu alle Einschränkungen – da dies in Leipzig seit rund drei Wochen der Fall ist, auch hier. Auswirkungen hat der neue Grenzwert unter anderem auf Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Kontakterfassung und Demonstrationen.

Der Tag

Montag, der 28. Juni 2021: Angst vor Delta, Corona-Bußgelder und Fahndungserfolg in Dresden

Das Coronavirus könnte in nächster Zeit wieder stärker die Schlagzeilen bestimmen, als es zuletzt der Fall war. Grund ist die sich ausbreitende Delta-Variante, die auch in Leipzig immer mehr ein Thema wird. Heute wurden auch Zahlen bekannt, in welcher Höhe in Sachsen bislang Bußgelder im Zusammenhang mit Corona verhängt wurden. Außerdem: Von den 20 mutmaßlichen Dynamo-Randalierern, die per Öffentlichkeitsfahndung gesucht werden, haben sich bereits acht gestellt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 28. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagte heute den zweiten Tag in Folge. Foto: LZ
Der Tag

Donnerstag, der 24. Juni 2021: Überstunden im Stadtrat, Zukunft des Kohlrabizirkus‘ und Fahndung nach Dynamo-Fans

An zwei Tagen hat sich der Leipziger Stadtrat unter anderem mit einem umstrittenen Schulbauprojekt im Süden und Möglichkeiten für legale Open-Air-Partys beschäftigt. Die Stimmung war teils ziemlich aufgeheizt. Außerdem: Die Stadt möchte den Kohlrabizirkus perspektivisch weiterentwickeln und die Polizei fahndet öffentlich nach mutmaßlichen Dynamo-Randalierern. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 24. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Stadtrat
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig will noch diesen Sommer spontane Open-Air-Partys ermöglichen

Schon seit Jahren gibt es Diskussionen und Vorschläge, ob und wie öffentliche Freiflächen für spontane Partys genutzt werden können. Die Coronakrise hat Aktivitäten im Freien noch einmal stärker in den Fokus gerückt und dabei neben Aspekten wie Ordnung, Umweltschutz und Lärmbelästigung auch den Aspekt Gesundheitsschutz ins Bewusstsein gerufen. Nun hat der Stadtrat am Donnerstag, dem 24. Juni, beschlossen, schnellstmöglich eine Lösung zu suchen – noch bis zum Beginn der Sommerferien.

Stadtrat
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Votum gegen Luftfiltergeräte in Klassenzimmern + Video

Zu den umstrittensten Maßnahmen während der Coronakrise gehörte das Verbot für Schüler/-innen, vor Ort in den Klassen unterrichtet zu werden. Bei hohen Inzidenzwerten fand der Unterricht praktisch komplett zu Hause statt, was sowohl aus sozioökonomischer als auch aus psychologischer Sicht für viele Betroffene ein Problem darstellte. Die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte für die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 23. Juni, einen Antrag eingereicht, der darauf abzielte, ähnliches in Zukunft zu vermeiden. Konkret ging es um Luftfiltergeräte in Klassenzimmern.

Stadtrat
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mehr Sensibilität für Geschlechtervielfalt an Schulen + Video

Dass sich viele Menschen nicht als Mann oder als Frau identifizieren, nach der Geburt nicht eindeutig zugewiesen wurden oder auch trans sind, kommt mittlerweile immer stärker im Bewusstsein der Gesellschaft an – vor allem, wenn es um prominente Menschen geht, die sich „outen“. Aber auch für Kinder spielen solche Themen schon eine große Rolle. Ein Antrag des Jugendparlaments für die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 23. Juni, hat genau diese Menschen in den Blick genommen.

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU). Foto: Pawel Sosnowski
Der Tag

Freitag, der 18. Juni 2021: Wöller-Wunsch erfüllt, Waldbrandgefahr und große Kaufpläne der Stadt Leipzig+ Video

Sachsens Innenminister Roland Wöller bekommt „seine“ personalisierten Fußball-Tickets, aber nur bei Risikospielen, und diverse Behörden und Ämter warnen vor Hitze und Corona. Außerdem: Die Stadt möchte das Stadtbad behalten, um dort eine Sportstätte zu errichten, und offenbar den Kohlrabizirkus für einen zweistelligen Millionenbetrag kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 18. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Fälle & Unfälle

Freispruch nach Gerangel auf der Eisenbahnstraße

Es ist ein durchaus überraschendes Urteil: Das Amtsgericht Leipzig hat einen Mann freigesprochen, der im September 2018 auf der Eisenbahnstraße einen Polizisten beleidigt und tätlich angegriffen haben soll. Der einzige Zeuge für diesen Vorwurf war der angeblich betroffene Polizist selbst. Ausschlaggebend für den Freispruch waren laut Richter vor allem Ungereimtheiten bei der Aussage des Beamten. Zudem rückt durch die Urteilsbegründung ein gelöschtes Handyvideo in den Fokus.

Leben·Fälle & Unfälle

Aussage gegen Aussage: Amtsgericht verhandelt über Polizeieinsatz in der Eisenbahnstraße

Polizeieinsätze wie diesen erleben die Menschen in der Eisenbahnstraße wohl regelmäßig: Jemand wird kontrolliert, es gibt Streit, einige Beobachter/-innen kommen dazu, noch mehr Polizei kommt dazu und am Ende landet der Fall vor Gericht. So war es auch am 25. September 2018, als Arian M.* in eine Auseinandersetzung mit einem Beamten geriet oder – je nach Sichtweise – diese gezielt suchte. Vor Gericht stand Aussage gegen Aussage und am Ende fehlte ein Video.

Ein „Krieger Odins“ als Ordner und die „Bürgerbewegung“ unter Polizeischutz auf dem Augustusplatz. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Parolen wie bei Pegida: Rechtsradikale „Bürgerbewegung“ läuft durchs Zentrum + Video & Bildergalerie

Obwohl es in Sachsen immer mehr Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen gibt, gehen Pandemie-Leugner/-innen weiter auf die Straße. Am Montag, dem 14. Juni, versammelten sich bei der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ erneut rund 75 Personen auf dem Richard-Wagner-Platz. Bei einem anschließenden Aufzug um die Innenstadt hatte die Polizei einige Mühe, die Teilnehmenden vom Gegenprotest zu trennen. Bereits für Samstag, 19. Juni 2021, ist die nächste Demonstration angekündigt.

Politik·Sachsen

Aus dem rechten Lager: „Querdenker“ Thomas Kaden holt 7,5 Prozent bei OBM-Wahl in Plauen

Dass die „Querdenken“-Szene sich kaum von Rechtsradikalen abgrenzt, ist spätestens seit den Großdemonstrationen in Berlin im vergangenen Sommer offensichtlich. Dass sie sich aber teilweise sogar offen mit ihnen verbündet, zeigte sich in den vergangenen Monaten unter anderem im sächsischen Plauen. Dort trat der Busunternehmer Thomas Kaden mit Neonazi-Unterstützung bei der Oberbürgermeisterwahl an. Ob die 7,5 Prozent im ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag, dem 13. Juni, eher ein Erfolg für ihn oder eher ein Erfolg für die Demokratie sind, ist umstritten.

Leben·Gesellschaft

Nur in Connewitz eine wirkliche Bewegung: „Querdenker“ und Linke demonstrieren

Knapp zwei Wochen nach dem ersten Aufzug durch Leipzig seit einem halben Jahr haben am Samstag, dem 12. Juni, mehrere Gruppen die Gelegenheit genutzt, wieder Lauf-Demonstrationen durchzuführen. Die Beteiligung daran fiel jedoch äußerst unterschiedlich aus. Während die zu „Querdenken“ gehörende „Bewegung Leipzig“ auf dem Marktplatz nur 50 bis 75 Personen versammelte – die Zuordnung war nicht so einfach –, beteiligten sich rund 700 Menschen an einer linken Anti-Repressionsdemo durch Connewitz.

Der Tag

Freitag, der 11. Juni 2021: Besetzung im Osten und neue Freiheiten

Es war wohl mal wieder an der Zeit: Wenige Tage nach der LWB-Pressekonferenz zu den aktuellen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Leipzig hat sich die Zahl der Sozialwohnungen am Freitagnachmittag nochmal erhöht: durch eine Besetzung in Anger-Crottendorf. Außerdem: Ab Montag sind Aufzüge laut Corona-Schutzverordnung wieder erlaubt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Politik·Sachsen

Sachsen erlaubt wieder Messen, Clubkultur und Sexarbeit

In Sachsen dürfen bei einer dauerhaften 7-Tage-Inzidenz unter 35 offenbar alle Einrichtungen bald wieder öffnen, die bislang noch von einem Shutdown betroffen sind. Das gab Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag, dem 8. Juni, auf einer Pressekonferenz bekannt. Zudem soll bei niedriger Inzidenz in fast allen Bereichen die Testpflicht entfallen. Neu ist auch, dass in Schulen bei dauerhafter Inzidenz unter 35 die Maskenpflicht entfällt. Die Testpflicht bleibt jedoch bestehen.

Wirtschaft·Leipzig

Jahresbilanz 2020: LWB plant 2021 mit Ausgaben von 137 Millionen Euro

Spätestens mit dem sich andeutenden Ende der Corona-Pandemie zumindest in Deutschland dürfte die Wohnungsfrage wieder stärker ins Blickfeld rücken. Menschen, die während des Lockdowns darauf verzichteten, umzuziehen, werden nun wieder vermehrt feststellen, dass das gerade im günstigen Preisbereich immer schwieriger wird – auch in Leipzig. Die kommunale Wohnungsgesellschaft LWB gehört zu jenen, auf denen viele Hoffnungen ruhen. Am Montag, dem 7. Juni, präsentierte sie zunächst einmal ihre Bilanz für 2020.

Der Tag

Freitag, der 4. Juni 2021: Grippesaison fällt aus, Quarantäne in Dresden und Details zur neuen Schutzverordnung + Video

Während die Coronakrise den gesamten Winter für nicht so schöne Zeiten sorgte, gab es wegen der vielen Hygiene- und Schutzmaßnahmen an einer anderen Baustelle wenig Krach: Die Grippesaison fiel quasi aus. Dass die Coronakrise noch lange nicht vorbei ist, zeigt sich aktuell in Dresden. Außerdem: In vielen Landkreisen könnte bald die Maskenpflicht in Schulen und Kitas wegfallen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

André Poggenburg vor zwei Jahren bei einer Kundgebung auf dem Leipziger Simsonplatz. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Comeback in Leipzig: „Bürgerbewegung“ kündigt Poggenburg als Gast an

Die Geschichte des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg, der in Leipzig große Reden schwingen möchte, könnte bald um ein Kapitel reicher sein. Die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ hat Poggenburg für ihre Demonstration am Montag, dem 7. Juni, als Gast angekündigt. Auf seinen Social-Media-Kanälen hat sich der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete noch nicht zu einer möglichen Teilnahme geäußert. Sein bislang letzter Auftritt in Leipzig war am 25. Januar 2020 am Rande der Indymedia-Demonstration.

Kurz nach dem Bayerischen Platz in Richtung Süden: mehr als 500 Teilnehmer/-innen am „Tag der Jugend“ in Leipzig. Foto: Leon Eisfelder-Mylius/LZ
Leben·Gesellschaft

Demonstrieren wie früher: Linker Aufzug am Kindertag mit mehr als 500 Personen + Video

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat einigen jungen Linken zum Kindertag ein ganz besonderes Geschenk bereitet: Sie durften am Abend einen Aufzug durchführen. Sieht man von einigen kurzen Spontandemos ab, dürfte es die erste Demonstration dieser Art seit Herbst 2020 gewesen sein. Die Stadt hatte den Aufzug zunächst verboten und nur eine ortsfeste Kundgebung vor dem Grassi-Museum erlaubt. Dagegen klagten die Veranstalter/-innen.

Wirtschaft·Mobilität

Die Schulstraße in Mölkau hat ein neues Wartehäuschen

Mehr als 700 neue Wartehäuschen sind in den vergangenen beiden Jahren in Leipzig entstanden. Am Montag, dem 31. Mai, ist ein weiteres hinzugekommen: An der Haltestelle Schulstraße in Mölkau hatte die Stadtverwaltung zum Pressetermin geladen. Dort, wo die Buslinie 73 fährt, existiert in Richtung Hauptbahnhof bereits ein Häuschen mit Gründach. Auf der anderen Seite war zur Mittagszeit nur eine Baustelle zu erkennen; dann hob ein Kran das schon fertig gebaute Häuschen an seinen neuen Platz.

AfD gegen die Presse: Ein Video vom Vorfall kursiert bis heute im Netz. Videoscreen von Independent Press
Leben·Fälle & Unfälle

Generalstaatsanwaltschaft in Dresden lässt AfD-Angriff auf Pressefreiheit ungestraft

Am Rande einer AfD-Veranstaltung in Plauen war es im vergangenen Juli 2020 zu einem Angriff auf einen Journalisten gekommen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden hat die Ermittlungen nun eingestellt. Das berichtet die „Freie Presse“. Bereits im März hatte die Staatsanwaltschaft Zwickau die Ermittlungen eingestellt. Die Behörden begründen den Schritt unter anderem damit, dass sich die Besucher/-innen der AfD-Veranstaltung subjektiv im Recht gesehen haben könnten.

Der Tag

Freitag, der 28. Mai 2021: Leipzig öffnet wieder und Anklage gegen Lina E.

Es war ein Tag gegensätzlicher Meldungen. Während sich einerseits viele Leipziger/-innen auf Öffnungen ab kommender Woche freuen dürfen, muss eine der mittlerweile bekanntesten Leipziger/-innen noch mindestens einige Monate in Untersuchungshaft verbringen. Außerdem: In Thüringen hat es mehrere Anschläge auf Rechtsradikale gegeben. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 28. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leipzig darf sich auf einen schönen Sommer freuen. Foto: Matthias Weidemann
Leben·Gesellschaft

Inzidenz dauerhaft unter 50: Was sich höchstwahrscheinlich ab Montag in Leipzig ändert

Leipzig hat den vierten Werktag in Folge eine 7-Tage-Inzidenz unter 50. Weil die Stadt wegen „technischer Probleme“ gestern keine Zahlen übermitteln konnte, dürfte die aktuelle Inzidenz von 24,1 etwas zu niedrig sein – doch bereits am Mittwoch und Donnerstag lag sie bei rund 30. Sollte die Inzidenz auch am Samstag unter 50 bleiben, würden ab Montag, dem 31. Mai, einige Lockerungen gelten. Die LZ hat die voraussichtlichen Änderungen zusammengefasst.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Politik·Sachsen

Sachsen möchte Kontaktbeschränkungen im Juni vollständig aufheben

Die sächsische Landesregierung hat am Mittwoch, dem 26. Mai, die Eckpunkte der nächsten Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Dabei sind zahlreiche Lockerungen geplant: Der gesamte Einzelhandel kann wieder normal öffnen, private Kontaktbeschränkungen könnten bald ganz entfallen und auch für Sportanlagen, Freibäder, Vergnügungsparks und Messen soll es bald eine Perspektive geben. Eine Besonderheit: Die Schutzverordnung soll nur für zwei Wochen gelten und bereits am 14. Juni aktualisiert werden.

Leben·Gesellschaft

Leben mit Long COVID

„Ich habe den Eindruck, dass in Deutschland das Problem der Langzeitfolgen nach COVID-19 noch nicht so angekommen ist.“ Was die Berliner Charité-Ärztin Carmen Scheibenbogen kürzlich in einem Interview mit der „Zeit“ sagte, dürfte sowohl bei Betroffenen als auch bei Menschen, die sich vor einer Erkrankung fürchten, auf große Zustimmung stoßen.

Kundgebung gegen Antisemitismus am 21. Mai 2021 vor dem Neuen Rathaus. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 21. Mai 2021: Lebenslange Haft für Islamisten und Kundgebung gegen Antisemitismus + Video

Während in Dresden ein Islamist wegen eines tödlichen Messerangriffs im vergangenen Oktober zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, demonstrierten in Leipzig mehrere hunderte Menschen gegen Antisemitismus. Außerdem: Die Inzidenz ist in Leipzig wieder über 50 gestiegen; weitere Lockerungen verzögern sich demnach mindestens um einige Tage. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ratsversammlung am 19.05.2021 in der Kongresshalle, Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bekenntnis zu weniger Werbung in Briefkästen + Video

Geht es nach dem Willen von Linken und Grünen im Leipziger Stadtrat, sollen die Unmengen an Werbeflyern in privaten Briefkästen bald der Vergangenheit angehören. Vor allem mit den Stimmen der beiden Fraktionen hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, beschlossen, sich bei der Bundesregierung für eine „Opt-In-Lösung“ einzusetzen. Werbung soll dann nur noch eingeworfen werden dürfen, wenn dies ausdrücklich erwünscht ist.

Ratsversammlung am 19.05.2021 in der Kongresshalle, Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Gutachten für Kosten der Unterkunft soll kommen + Video

Die sogenannten Kosten der Unterkunft und Heizung gehören seit Jahren zu den Aufregerthemen in Leipzig. Vor allem Linke kritisieren regelmäßig, dass diese in Zeiten rasant steigender Mietpreise nicht der Realität entsprechen. Nun hat der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Dieses soll klären, ob das „schlüssige Konzept“ der Stadt Leipzig, aus dem sich die Kosten ergeben, mit den gesetzlichen Vorgaben im Einklang steht.

Ratsversammlung am 19.05.2021 in der Kongresshalle, Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig prüft Bedarf für „Quartiersgaragen“ + Video

Die Leipziger Verwaltung soll sich darum bemühen, dass in Stadtteilen mit hohem Bedarf sogenannte Quartiersgaragen entstehen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, gegen die Stimmen von AfD und Grünen beschlossen. Der entsprechende Vorschlag kam von der CDU-Fraktion, die damit auf einen Antrag der AfD reagiert hatte. Diese wiederum hatte zunächst beantragt, ein „Parkhauskonzept für Leipzig“ zu erstellen.

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