Wer in den vergangenen Jahren mit offenen Augen durch Connewitz gelaufen ist, wird zwangsläufig festgestellt haben, dass sich der Stadtteil verändert hat. Sichtbar wird dies vor allem bei hochwertigen Neubauprojekten, die an verschiedenen Stellen entstehen oder schon entstanden sind. Wer regelmäßig in der Thierbacher Straße unterwegs ist, erkennt es aber auch dort.
Wie besinnlich es in den vergangenen Tagen in vielen Familien zugegangen ist, lässt sich kaum feststellen. Zumindest die aktuelle Nachrichtenlage war eher ruhig, von einzelnen Zwischenfällen abgesehen. In Anbetracht der Auswirkungen von Omikron in anderen Staaten könnte sich das aber bald ändern. Außerdem: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir fordert mitten in der Coronakrise höhere Lebensmittelpreise. Die LZ fasst zusammen, was Weihnachten 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Auch in Sachsen sind die Corona-Zahlen rückläufig. Das sorgt in den entscheidenden Stellen für etwas Entspannung, doch für Entwarnung ist es noch viel zu früh – zumal die Auswirkungen der Omikron-Variante noch nicht absehbar sind. Außerdem: Die CDU wählt Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden und in Leipzig versammeln sich Impfgegner/-innen auf dem Augustusplatz. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Betreiber von Fitnessstudios und Wettannahmestellen haben gegen die Corona-Notfallverordnung geklagt. In einem Fall gab das sächsische Oberverwaltungsgericht ihnen Recht, in dem anderen nicht. Außerdem: Leipzig eröffnet eine kommunale Impfstelle, 400 Polizei-Studierende sollen die Corona-Maßnahmen kontrollieren und Maskengegner sorgen erneut für Gefahr. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 9. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Wenn in Leipzig über das Tanzen gesprochen wird, war zuletzt häufig von der durch Corona und die Maßnahmen bedrohten Clubkultur sowie Freiflächen für Open-Air-Partys die Rede. Diesmal waren Tänze wie Tango und Salsa das Thema im Stadtrat. Am Mittwoch, dem 8. Dezember, beschloss die Ratsversammlung, nach geeigneten Flächen in öffentlichen Grünanlagen zu suchen, welche als Open-Air-Tanzboden verwendet werden können.
Wer in Leipzig beim Spaziergang durch die Stadt feststellt, dass irgendetwas nicht mehr richtig funktioniert oder dringend beseitigt werden müsste, hat die Möglichkeit, über den sogenannten „Mängelmelder“ online eine Nachricht zu hinterlassen. Melden kann man beispielsweise kaputte Mülleimer, herrenlose Räder oder illegal abgestellte Möbel. Am Mittwoch, dem 8. Dezember, hat die Ratsversammlung beschlossen, eine weitere Funktion hinzuzufügen: für Schäden auf Gehwegen, Radwegen und Straßen. Ausgangspunkt war ein Antrag der AfD.
In vielen sächsischen Städten treffen sich Querdenker/-innen zu verbotenen Aufzügen. Auch in Leipzig waren sie am Freitagabend anlässlich der Schließung eines Friseurladens auf der Straße. Die Polizei nahm die Personalien auf. Außerdem: Die Verkehrsbetriebe in Dresden stellen zahlreiche Verstöße gegen die 3G-Regel fest, die LVB reduzieren Fahrten und Sachsens Innenminister Roland Wöller hat den „Linksextremismus“ in Leipzig auf die Tagesordnung gesetzt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Donnerstag, dem 2. Dezember, auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. Zumindest für die Menschen in Sachsen wird sich jedoch wenig ändern – vieles davon gilt bereits jetzt, teilweise in verschärfter Form. Zudem ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant, wodurch sich die Maßnahmen in Sachsen nochmals verschärfen könnten.
Erneut sorgt eine Abschiebung aus Sachsen für hitzige Diskussionen. Wie der sächsische Flüchtlingsrat am Dienstag, dem 30. November, mitteilte, hat die Polizei am selben Tag einen 7-jährigen Jungen von seiner Grundschule in Delitzsch abgeholt. Gemeinsam mit seiner Mutter und Großmutter wurde er anschließend an den Grenzübergang zu Polen gebracht und in das Land abgeschoben. Linke, Grüne und SPD kritisieren den Vorgang.
Die kurzfristig einberufene Ministerpräsidentenkonferenz ist am Dienstag, dem 30. November, ohne konkretes Ergebnis geblieben. Das gab im Anschluss an das Treffen unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekannt. Wenn sich die Ministerpräsident/-innen am Donnerstag erneut treffen, dürften jedoch ein Feuerwerksverbot zu Silvester und bundesweite „Geisterspiele“ in Fußballstadien beschlossen werden, sagte Kretschmer. Auch die Diskussionen über eine allgemeine Impfpflicht nehmen an Fahrt auf.
Es war nur eine Randbemerkung in der mehrstündigen Online-Diskussion, die am Montagabend, dem 29. November, unter Leitung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) stattfand, doch sie hatte es in sich: Auch in Sachsen gibt es nun einen bestätigten Fall mit der Corona-Variante Omikron, die seit einigen Tagen international für Aufsehen sorgt. Es gab aber auch positive Nachrichten aus der Runde: Der vor einer Woche gestartete „Wellenbrecher“ könnte bereits Erfolge zeigen.
Demonstrationen sind in Sachsen wegen der brisanten Corona-Lage aktuell nur stark eingeschränkt erlaubt: mit maximal zehn Personen und nur ortsfest. Bereits im vergangenen Winter hatten sich „Querdenker“ und andere Maßnahmen-Verweigerer nicht an solche Verbote gehalten. Und auch am jüngsten Montagabend, dem 22. November, gingen in vielen sächsischen Städten wieder hunderte Menschen auf die Straße. Die Polizei ließ die Demonstrationen meist gewähren.
Die Ratsversammlung hat am Donnerstag, dem 18. November, auf Antrag der Grünen-Fraktion beschlossen, einen Runden Tisch für den Einzelhandel in der Innenstadt und in den Stadtteilzentren einzurichten. Der Antrag erhielt breite Zustimmung, obwohl die Verwaltung und Teile des Stadtrates anmerkten, dass sich dadurch nicht viel ändern werde. An dem Runden Tisch sollen zunächst Eigentümer/-innen, Behörden, Interessenvertretungen und Gewerbetreibende sitzen – später auch Konsument/-innen in „Zukunftswerkstätten“.
Die Corona-Pandemie hat in Leipzig dafür gesorgt, dass sein wichtigstes Organ – der Stadtrat – in den digitalen Raum wechselt. Die Grünen-Fraktion stellte bei der Online-Sitzung am Donnerstag, dem 18. November, einen Antrag zur Abstimmung, der dies auch für Gremien des Stadtrates und nicht nur in Pandemie-Zeiten ermöglichen sollte. Beschlossen wurde letztlich ein Änderungsantrag der Freibeuter-Fraktion.
In einem Zeitungsinterview hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Forderung nach weiteren Corona-Maßnahmen bekräftigt, anderenfalls werde es in einen schlimmstenfalls bis Ostern dauernden Lockdown gehen. Unterdessen sind erneut Menschen mit Gewalt gegen Corona-Maßnahmen vorgegangen. Außerdem: Die sächsische Linkspartei hat ihre bisherigen Vorsitzenden im Amt bestätigt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In Sachsen gibt es mittlerweile Landkreise mit einer Inzidenz von rund 1.000; in Anbetracht solcher Zustände denkt Ministerpräsident Michael Kretschmer laut über weitere Maßnahmen nach – notfalls ein neuer Lockdown. Unterdessen hat die Stadt Leipzig den Alkoholverkauf auf dem Weihnachtsmarkt verboten. Ob diese in Sachsen überhaupt stattfinden werden, ist noch offen. Außerdem: Die Uni kooperiert nicht mehr mit einer impfunwilligen Arztpraxis. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 12. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Der noch amtierende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat im April 2021 einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sachgrundlose Befristungen eingeschränkt werden sollen. Doch nun muss sich eine neue Parteienkonstellation dem Thema widmen – was dauern kann. Freibeuter und Linksfraktion wollten die Sache in Leipzig bei Verwaltung und Eiegnbetrieben selbst in die Hand nehmen und haben den Stadtrat am Mittwoch, den 10. November, über zwei Anträge zu diesem Thema abstimmen lassen.
Leipzig soll sich mehr für Familien mit Behinderungen engagieren. Das hat die Ratsversammlung auf Antrag der Grünen-Fraktion am Mittwoch, dem 10. November, beschlossen. Geplant ist unter anderem ein „Rahmenkonzept Elternassistenz“ zur Unterstützung von Eltern. Außerdem soll die Verwaltung prüfen, im Amt für Jugend und Familie eine Abteilung einzurichten, die ausschließlich für Leistungen für Menschen mit Behinderung zuständig ist.
Leipzig soll eine dem Klima- und Artenschutz dienende Grünsatzung erhalten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 10. November, mit großer Mehrheit beschlossen. Die Verwaltung soll die Grünsatzung gemäß sächsischer Bauordnung erarbeiten und dem Stadtrat anschließend zur Entscheidung vorlegen. Offiziell ist die „Sicherstellung und Förderung einer intensiven Durchgrünung zur grünen Gestaltung der Stadt“ das Ziel.
Erneut ist es bei einer „Querdenken“-Demonstration in Leipzig zu Gewalt gegen Polizist/-innen und Journalist/-innen gekommen. Diese ereignete sich unter anderem bei Versuchen der „Querdenker“, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen – was in der Regel verhindert werden konnte. Die Polizei meldete sechs verletzte Beamte, Oberbürgermeister Burkhard Jung verurteilte die Gewalt und die Leipziger SPD zog ein gemischtes Fazit zum Polizeieinsatz.
Einen Tag vor den geplanten Demonstrationen von „Querdenkern“ und Neonazis hat das Ordnungsamt der Stadt Leipzig nochmal klargestellt, dass die Versammlungen ortsfest stattfinden müssen. Ob sich die Teilnehmer/-innen daran halten werden oder ob sich der 7. November 2020 wiederholt, bleibt offen. Außerdem: Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung und „Fridays for Future“ demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 5. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In der sächsischen Kulturszene regt sich Widerstand gegen die neue Corona-Schutzverordnung. Während beispielsweise der Leipziger Club „Institut für Zukunft“ (IfZ) die geplanten Kapazitätsbeschränkungen kritisiert, rücken sich die „Jazztage Dresden“ mit einem Wutbrief gegen 2G-Regeln in die „Querdenker“-Ecke. Das Kabinett möchte am Freitag, dem 5. November, beschließen, dass sich unter anderem im Innenbereich von Kultureinrichtungen nur noch Geimpfte und Genesene aufhalten dürfen.
Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hat am Mittwoch, dem 3. November, ein neues Brandgutachten vorgestellt. Dieses soll belegen, dass Jalloh am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Gefängniszelle von Polizeibeamten angezündet worden sein muss. Die staatlichen Ermittlungen in diesem Fall sind derzeit abgeschlossen; laut offizieller Version hat sich Jalloh selbst angezündet und ist deshalb gestorben. Die Initiative fordert nun erneut, dass die Ermittlungen wieder aufgenommen werden.
Sachsen plant ab Montag, dem 8. November, eine sogenannte 2G-Regelung für weite Teile des Gastronomie- und Kulturbereichs. Zugang dazu hätten dann nur noch geimpfte und genesene Personen sowie Schüler/-innen und Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Anlass für die kurzfristigen Änderungen sind stark steigende Corona-Fallzahlen. Am Freitag, dem 5. November, möchte das Landeskabinett in einer Sondersitzung die neuen Regeln beschließen. Zuvor sind Anhörungen in Ausschüssen des Landtags geplant.
Viele dürften nach dem vergangenen Winter gehofft haben, dass die Zeit der Corona-Krisentreffen vorbei ist. Dass das Virus nicht so schnell besiegt werden kann, war klar, aber vor allem eine hohe Impfquote sollte dafür sorgen, dass das Problem künftig überschaubar bleibt. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Während die Impfquote in Sachsen brutal niedrig ist, schießt die Zahl der belegten Krankenhausbetten rasant in die Höhe. Am Montag, dem 1. November, fand deshalb ein Online-Krisentreffen mit Vertreter/-innen der Landesregierung, Expert/-innen und anderen Betroffenen statt.
Für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sind es mal wieder aufregende Wochen. Baustellen im gesamten Stadtgebiet sorgen für Umleitungen, Verspätungen und Ausfälle; das wiederum sorgt für unzufriedene Kund/-innen. Gleichzeitig mussten Befürworter/-innen eines 365-Euro-Tickets einen erheblichen Rückschlag hinnehmen, weil die benötigte Förderung des Bundes nicht kommen wird. Mit LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) über diese und weiter Themen unterhalten.
Nach der Corona-bedingten Pause im vergangenen Jahr ist das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm, kurz DOK Leipzig, zurück in den Kinosälen. Neben den Vorführungen vor Ort gibt es zudem die Möglichkeit, viele Filme im Anschluss an das Festival online zu schauen. Wir werfen heute einen Blick auf animierte Kurzfilme, die unter dem Titel „Aufsässige Gestalten“ im Programm laufen.
Nach der coronabedingten Pause im vergangenen Jahr ist das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm, kurz DOK Leipzig, zurück in den Kinosälen. Neben den Vorführungen vor Ort gibt es zudem die Möglichkeit, viele Filme im Anschluss an das Festival online zu schauen. Wir werfen heute einen Blick auf drei Beiträge im Internationalen Wettbewerb. Sie handeln von einem außergewöhnlichen Frachtschiff, den Menschen in der US-amerikanischen Wüste und einem Sprung zwischen Libanon und französischem Exil.
Eigentlich sollten am frühen Abend gleich drei Antifa-Demonstrationen in Leipzig starten. Doch ein Verbot der Versammlungsbehörde machte den Organisator/-innen einen Strich durch die Rechnung. Weil auch die Klage am Verwaltungsgericht ohne Erfolg blieb, waren für diesen Samstag, den 23. Oktober, keine größeren Veranstaltungen geplant. Eigentlich. Denn offen ist, ob es am Abend oder in der Nacht spontane Aktivitäten gibt. Am Vormittag kam es bereits zu Sachschaden in der Gorkistraße und am Nachmittag gedachten knapp 200 Personen der Todesopfer rechter Gewalt.
Eigentlich sollten an diesem Samstag, dem 23. Oktober, mehrere Antifa-Demonstrationen durch Leipzig ziehen. Geplant waren Aufzüge vom Felsenkeller, vom Augustusplatz und vom Lene-Voigt-Park mit dem gemeinsamen Ziel Connewitz. Doch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hat sämtliche Demonstrationen untersagt; das Verwaltungsgericht bestätigte die Verbote später. Während die Polizei einen Kontrollbereich in weiten Teilen der Stadt eingerichtet hat, ist unklar, ob es trotz Verbot zu Aktivitäten kommen wird. Die Gruppe „Rassismus tötet“ plant zumindest eine Gedenkkundgebung.
Die Veranstalter/-innen der für Samstagabend geplanten Antifa-Demonstrationen klagen gegen das Verbot der Versammlungen. Die Polizei errichtet unterdessen einen Kontrollbereich in weiten Teilen der Stadt. Außerdem: Stürme hinterlassen aktuell Schäden und die Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 21. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das Antifa-Bündnis „Alle zusammen!“ klagt nach eigenen Angaben gegen das Verbot seiner für Samstag in Leipzig geplanten Demonstrationen. Man habe sich für die Klage entschieden, um „unsere legitimen Anliegen auf die Straße tragen zu können – denn der Verbotsvorgang ist nichts anderes als die Kriminalisierung linker Politik“, heißt es in einer am Donnerstag, dem 21. Oktober, auf Indymedia veröffentlichten Mitteilung.
Jede einzelne „Bild“-Zeitung wäre eigentlich schon ein ausreichender Grund, die komplette Redaktion zu entlassen, aber für Chefredakteur Julian Reichelt wurde etwas anderes zum Verhängnis: neue Berichte über Machtmissbrauch. Außerdem: Leipzigs Polizeipräsident fordert Einschränkungen für militante linksradikale Demonstrationen und der Bahnstreckenausbau in Leipzig und Sachsen kommt nicht wie geplant voran. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 18. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Einer Demonstration am Samstag „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz folgte noch am selben Abend eine Antirepressionsdemo in Halle. Am Sonntag stand dann der Pegida-Geburtstag auf dem Programm – der Gegenprotest war deutlich größer. Außerdem: Gil Ofarim steht nach dem Auftauchen von Videomaterial im Verdacht, bezüglich des Antisemitismus-Vorfalls im Westin gelogen zu haben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 16./17. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Erinnerungskultur ist im Leipziger Stadtrat immer wieder ein Thema, auch und vor allem wenn es um die Opfer rechter Gewalt, insbesondere in der Zeit des Nationalsozialismus geht. Auf Antrag der Linksfraktion hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, die Erinnerungskultur auf Sportanlagen stärker in den Blick zu nehmen. Konkret geht es vor allem um den Sanierungsbedarf von antifaschistischen Denkmälern.
Selbst in einem Stadtteil, in dem manche so etwas eher nicht vermuten würden, mehrten sich zuletzt offenbar die Fälle sexualisierter Übergriffe. Auf Blogs, in Telegram-Gruppen und auf plakatierten Zetteln fanden sich Schilderungen von Belästigungen, Stalking und Vergewaltigungen. Häufig wurden die Täter der linken Szene zugerechnet. Um auf diese Probleme stärker aufmerksam zu machen, veranstaltete die noch relativ neue Gruppe „Fight Back Leipzig“ am Samstag, dem 16. Oktober, eine Demonstration in Connewitz.
Ganz aktuell gibt es in Leipzig einen Aufruf zu einer Solidemo um 22:30 Uhr am Herderpark. Anlass ist die Räumung eines Wagenplatzes in Berlin. Dort wurde heute auch weiter sondiert mit dem Ergebnis eines 12-seitigen Papiers. Zudem hat sich ein Verein blamiert, der angeblich um die deutsche Sprache besorgt ist. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die Stadt Leipzig wird prüfen, ob auf dem Innenstadtring zwischen Gottschedstraße und Rudolphstraße sowie zwischen Lotterstraße und Runder Ecke ein Radfahrstreifen entstehen kann. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen. Der entsprechende Antrag kam aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte. Die Diskussion im Stadtrat drehte sich nicht nur um die konkrete Maßnahme, sondern auch um die Mobilität in Leipzig generell. Dabei ging es teils emotional zur Sache.
Manchmal sind Anträge im Stadtrat so lange unterwegs, dass sich die Voraussetzungen in der Zwischenzeit deutlich geändert haben. Bereits im Mai hatte die Linksfraktion einen Antrag zur Coronakrise eingereicht; in einer Zeit also, in der vor allem die Impfsituation noch eine ganz andere war und Mutationen einige Sorgen bereiteten. Eine sogenannte Corona-Ampelkarte für eine „Niedriginzidenzstrategie“ stand deshalb am Mittwoch, dem 13. Oktober, nicht mehr zur Abstimmung. Einen einstimmigen Beschluss gab es dennoch.
Seit April dieses Jahres ist es möglich, über die Homepage des Freistaates Sachsen auf Abfall, beschädigte Spielplätze und ähnliche Probleme in Leipzig hinzuweisen. Aktuell finden sich dort beispielsweise Meldungen zu einem vollen Mülleimer in Grünau, einem herumstehenden Sofa in Lindenau und einem angeketteten Schrott-Fahrrad in Connewitz. Auf Antrag der Linksfraktion hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, den sogenannten Mängelmelder zu verbessern.
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