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Sonntag, 30. Juni 2024

Beiträge von René Loch

Demobanner gegen Auslieferung von Antifaschisten.
Leben·Fälle & Unfälle

Deutschland liefert Antifaschist*in aus Thüringen trotz richterlichen Verbots nach Ungarn aus

Antifaschist*innen aus Ostdeutschland sollen vor einem Jahr in Budapest mehrere Neonazis brutal überfallen haben. Eine*r der Beschuldigten nennt sich Maja und wurde im Dezember in Berlin festgenommen. Am heutigen Freitag, dem 28. Juni, wurde die nicht-binäre Person nach Ungarn ausgeliefert – obwohl das Bundesverfassungsgericht genau das nach einem Eilantrag untersagt hat. Bereits am morgigen Samstag […]

Michael Weickert, CDU.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Keine Antisemitismusklausel bei Fördergeldern + Video

In Leipzig wird es keine „Antisemitismusklausel“ in den Förderrichtlinien geben. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Juni, entschieden. Seitens der Stadtverwaltung gab es zuvor rechtliche Bedenken zum Antrag aus den Reihen der CDU-Fraktion. Bundesweit hatten Anfang des Jahres Pläne für eine solche Klausel in Berlin für Schlagzeilen gesorgt. „Nie wieder ist jetzt“ sei […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Diskussionen über Palästina-Camp + Video

Seit etwas mehr als einer Woche campieren mehrere Palästina-Aktivist*innen auf einer Wiese nahe der Universität. Sie wollen sich damit mit der Bevölkerung in Gaza solidarisieren. Zudem fordern sie, Waffenlieferungen an Israel und den akademischen Austausch mit dortigen Hochschulen zu beenden. Am Mittwoch, dem 19. Juni, war das Camp auch Thema in der Ratsversammlung. Die CDU-Fraktion […]

Politik·Leipzig

Wer bei der Stadtratswahl die meisten Stimmen geholt hat

Wer bei der Stadtratswahl mehr Stimmen bekommt als andere, ist nicht automatisch im Vorteil. Das Wahlsystem kann auch Bewerber*innen mit weniger Stimmen in den Stadtrat bringen. Doch zumindest die erfolgreichsten Bewerber*innen haben ihren Platz sicher. Hier ist ein Überblick über die Personen mit den meisten Stimmen. Warum die AfD und das BSW nicht berücksichtigt wurden, […]

Politik·Leipzig

Nach der Stadtratswahl: Kontinuitäten, frischer Wind und abgewählte Promis

Leipzig hat einen neuen Stadtrat gewählt. Die genaue Zusammensetzung muss erst noch vom amtlichen Endergebnis bestätigt werden, aber große Änderungen wird es wohl nicht mehr geben. Während Grüne und BSW personell frischen Wind in den Stadtrat bringen werden, ist bei den anderen großen Parteien eher Kontinuität angesagt. Linke Die Linkspartei wird mit zwölf Personen im […]

Leben·Gesellschaft

Burkhard Jung und Sandra Hüller mit tausenden Leipziger*innen gegen Demokratiefeinde + Update: Fotos

Mehrere tausend Menschen waren dem Aufruf des breiten Bündnisses „Hand in Hand Leipzig“ gefolgt und demonstrierten am Tag vor den Wahlen gegen Demokratiefeinde in Europa. Im Laufe der mehrstündigen Veranstaltung gab es Reden, Musikbeiträge und einen Aufzug über den kompletten Innenstadtring. Die Auftritte der beiden, nun ja, Stargäste an diesem Nachmittag ließen nicht lange auf […]

AfD-Richter Jens Maier bei einem Auftritt 2020 in Grimma.
Der Tag

Dienstag, der 4. Juni 2024: Zurückweisung beim „Fahrradgate“, neues Verfahren gegen Maier und möglicher Ärger für RBL

Im „Fahrradgate“-Prozess haben sich eine angeklagte Polizistin und deren Vorgesetzter am Dienstag widersprochen. Derweil hat das sächsische Justizministerium ein neues Verfahren gegen AfD-Politiker Jens Maier eingeleitet. Außerdem: Das Bundeskartellamt beschäftigt sich intensiv mit RB Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 4. Juni 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Die […]

Der Tag

Das Wochenende, 1./2. Juni 2024: Kein Hochwasser in Sachsen, Protest gegen SPD-Prominenz in Leipzig und Demo ein Jahr nach „Tag X“

Bis Sonntagabend ist Sachsen von Hochwassern verschont geblieben. In anderen Bundesländern gibt es jedoch überschwemmte Orte und Tote. Außerdem: Am Samstag waren zahlreiche SPD-Prominente bei einer Wahlveranstaltung in Leipzig. Am Rande gab es Protest. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 1./2. Juni 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Sachsen ist bislang […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein weiteres Bekenntnis zur kommunalen Daseinsvorsorge + Video

Strom, Wasser, Mobilität, Wohnen, Gesundheit – viele wichtige Bereiche des Lebens liegen komplett oder teilweise in den Händen der Stadt Leipzig. Dass dies auch weiterhin so bleiben soll, hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 22. Mai, einstimmig bekräftigt. Diskutiert wurde eher, ob die Initiative aus der Linksfraktion ein bloßes Wahlkampfmanöver gewesen sei. Stadtwerke, Wasserwerke, LVB, […]

Porträt Björn Höcke.
Der Tag

Freitag, der 17. Mai 2024: Streit in Thüringens AfD, weniger Steuereinnahmen für Sachsen und WGT gestartet + Video

Björn Höcke steht in der thüringischen AfD in der Kritik – nicht wegen der Verwendung von NS-Sprache, sondern wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Parteistatuten. Außerdem: Die Steuerschätzung prognostiziert fehlende Einnahmen für Sachsen und in Leipzig ist das Wave-Gotik-Treffen gestartet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 17. Mai 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber […]

Polarlichter.
Der Tag

Das Wochenende, 11./12. Mai 2024: Ein politischer ESC, ein farbenfroher Himmel, eine antifaschistische Lesung und RB mit Fanmarsch und Remis + Video

Deutschland hat den ESC nicht gewonnen, Israel auch nicht und auch die disqualifizierten Niederlande hatten keine Chance – stattdessen durfte sich die Schweiz über den Sieg freuen. Zum ersten Mal gewann eine Person, die sich selbst als nichtbinär identifiziert. Außerdem: Die Nächte über Leipzig zeigen sich dank der Polarlichter sehr farbenfroh und in Paunsdorf gab […]

Jürgen Kasek spricht im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Grüne wollen Jürgen Kasek im Wahlkampf nicht unterstützen

Jürgen Kasek, seit fünf Jahren für die Grünen im Leipziger Stadtrat, bewirbt sich in Wahlkreis 2 erneut um einen Sitz. So hat es im Januar der Stadtparteitag der Grünen entschieden und so steht es auch in der amtlichen Bekanntmachung aller Wahlvorschläge im Amtsblatt. Doch der Kreisvorstand der Grünen hat Kasek die Unterstützung entzogen. Der Grund: […]

Polizisten
Der Tag

Montag, der 6. Mai 2024: Hausdurchsuchungen nach Angriff auf Ecke, Sören Pellmann bedroht, Anmeldung für Stadtradeln

In Dresden wurden am Sonntag mehrere Wohnungen durchsucht. Die Polizei hat vier Verdächtige nach dem Angriff auf den Europaabgeordneten Ecke gefunden. Unterdessen gab es in Leipzig eine Drohung gegen den Linke-Politiker Sören Pellmann und nach dem Stadtderby einen Angriff auf einen Journalisten. Außerdem: Die Anmeldung fürs jährliche Stadtradeln hat begonnen. Die LZ fasst zusammen, was […]

erneut ins EU-Parlament gewählt. Foto: Europäisches Parlament
Politik·Sachsen

Europawahl: Sachsen darf mit mindestens vier Abgeordneten rechnen

Fünf Abgeordnete aus Sachsen haben aktuell einen Sitz im EU-Parlament – jeweils eine*r aus den Parteien, die derzeit auch im Landtag über eine Fraktion verfügen: CDU, AfD, Linke, Grüne und SPD. Cornelia Ernst aus der Linkspartei und Peter Jahr von der CDU kandidieren nicht noch einmal. Sowohl Ernst als auch Jahr sind seit 2009 im […]

Matthias Ecke.
Politik·Sachsen

Angriff auf Wahlkämpfer*innen in Dresden: SPD-Europaabgeordneter Ecke im Krankenhaus

Wahlkämpfer*innen von SPD und Grünen sind am Freitagabend in Dresden angegriffen und teilweise schwer verletzt worden. Das teilten sowohl die Parteien selbst als auch die Polizei mit. Bei einem Angegriffenen handelt es sich um den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke. Dieser wurde in ein Krankenhaus gebracht. Die Überfälle ereigneten sich in der Schandauer Straße im Stadtteil Striesen. […]

Stürzenberger spricht auf seiner Kundgebung zu anderen Personen.
Der Tag

Freitag, der 3. Mai 2024: Stürzenberger in Leipzig, Zebrastreifen in Leutzsch und 30 Fahrräder gefunden + Video

Der rechte Politiker Michael Stürzenberger absolvierte am Freitag mal wieder einen Auftritt in Leipzig. Gegendemonstrant*innen riefen Parolen; manche suchten aber auch das Gespräch. Außerdem: In Leutzsch demonstrierte der BUND für eine bessere Straßenüberquerung und in Markkleeberg hat die Polizei 30 geklaute Fahrräder gefunden. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. Mai 2024, in […]

Jprgen Kasek im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Diskussion über Gedenkveranstaltungen mit der AfD + Video

Wenn in Leipzig städtische Gedenkveranstaltungen beispielsweise für die Opfer des Nationalsozialismus stattfinden, sind immer auch Vertreter*innen einer Fraktion eingeladen, die von vielen dort nicht gerne gesehen wird: der AfD. Daran wird sich auch erst einmal nichts ändern. Die Grünen hatten zwar einen Antrag gestellt, ihn wegen mangelnder Erfolgschancen aber wieder zurückgezogen. Ziel dieses Antrages war […]

Hinweisschild.
Der Tag

Dienstag, der 23. April 2024: möglicher Spion für China, Jugend kippt nach rechts und Megaprojekt der Stadt Leipzig + Video

Ein Mitarbeiter des sächsischen AfD-Politikers Maximilian Krah soll für China spioniert haben, eine Jugendstudie zeigt eine psychisch belastete und nach rechts kippende Jugend und die Stadt Leipzig will am ehemaligen Technischen Rathaus abreißen und neu bauen. Außerdem: In der Merseburger Straße soll eine Fußgängerzone entstehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 23. April […]

Der Tag

Donnerstag, der 18. April 2024: Gedenken an Befreiung Leipzigs, neue Details zur „Fanzone“ und Prozesse in Halle gegen Höcke und suspendierten OBM + Video

In Halle fanden heute gleich mehrere Gerichtsprozesse mit großen Namen statt. Während der suspendierte Oberbürgermeister Wiegand wegen Falschaussage zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, hat ein Hauptverfahren gegen Björn Höcke erst angefangen. Außerdem: In Leipzig wurde an die Befreiung durch die US-Armee vor 79 Jahren erinnert und für die „Fanzone“ während der EM gibt es neue […]

Der Tag

Das Wochenende, 13./14. April 2024: Raketen auf Israel, Landesparteitag der Linken und Protest gegen Gastrobetriebe + Video

In der Nacht von Samstag zu Sonntag hat Iran Israel massiv mit Raketen angegriffen. Die Schäden blieben allerdings relativ überschaubar. Gleichzeitig wollen Sachsen und DRK den Flüchtenden in Gaza helfen. Außerdem: Die Linken haben auf einem Landesparteitag in Bautzen die wichtigen Entscheidungen vor der Landtagswahl getroffen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. April […]

Übersicht des Sitzungssaales im Neuen Rathaus mit den Stadträten
Der Tag

Freitag, der 12. April 2024: AfD vorerst ohne Bürgermeister in Sachsen und Klarheit, wer in Leipzig und in den Ortschaften antritt

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig hat gestern und heute entschieden, wer bei der Kommunalwahl am 9. Juni in Stadt und Ortschaften antreten darf. In Leipzig sind neben den etablierten Parteien auch die „Freien Sachsen“ und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ dabei. Außerdem: Wegen eines Formfehlers muss die AfD weiter auf ihren ersten Bürgermeisterposten in Sachsen warten. […]

Zwei Flaggen im Wind.
Der Tag

Montag, der 8. April 2024: Roma-Flagge gehisst, mutmaßliche Schienensaboteure gefasst und Sondersitzung des Stadtrates

Anlässlich des Internationalen Tages der Roma und Romnja wurde am Neuen Rathaus heute die Roma-Flagge gehisst. Außerdem: Die Polizei hat zwei 14-Jährige festgenommen, die am Samstag schwere Gegenstände auf Bahngleise gelegt haben sollen, und der Stadtrat trifft sich am Mittwoch zu einer Sondersitzung, um den Wahlausschuss für die Kommunalwahl teilweise neu zu besetzen. Die LZ […]

Ute elisabeth Gabelmann am Rednerpult im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Kandidatur von Piratin Gabelmann bei der Kommunalwahl macht Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch notwendig

Knapp zwei Monate vor der Kommunalwahl muss sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 10. April, zu einer Sondersitzung treffen. Der Grund: Eine Beisitzerin im Wahlausschuss tritt am 9. Juni selbst zur Wahl an. Es handelt sich dabei um Ute Elisabeth Gabelmann, die von der Freibeuter-Fraktion vorgeschlagen wurde. Deren Vorsitzender Sven Morlok (FDP) kritisiert Gabelmann scharf. […]

Die neuen Fahrrad-Stellplätze im Hauptbahnhof. Foto: Sabine Eicker
Der Tag

Mittwoch, der 3. April 2024: Radstellplätze im Bahnhof, BUND-Petition für Stadtbaum und Schüler*innen gegen Rechtsextremismus

Im Hauptbahnhof stehen ab morgen 174 neue Plätze für Fahrräder zur Verfügung und der BUND Leipzig hat eine Petition zum Erhalt eines Stadtbaums in Lindenau gestartet. Außerdem: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen hat jetzt einen Podcast und Schüler*innen ostdeutscher Bundesländer positionieren sich gegen Rechtsextremismus. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 3. April 2024, in Leipzig, […]

Menschenmenge mit Palästinaflaggen auf Demo.
Der Tag

Ostern, 29. März bis 1. April 2024: Ostermärsche, ein abgebrannter Tauschschrank und Ultrarechte in der AfD

Bundesweit haben sich mehr als 10.000 Menschen an den „Ostermärschen“ beteiligt. In Leipzig gingen etwa 500 Personen auf die Straße. Außerdem: Im Lene-Voigt-Park ist der Tauschschrank zum zweiten Mal abgebrannt und im thüringischen Nordhausen brannten Autos mit ukrainischen Kennzeichen. Die LZ fasst zusammen, was an Ostern in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Mehr […]

Wahlkampfveranstaltung, Sitzreihen, Mann auf Bühne.
Politik·Sachsen

AfD-Hoffnungen am Naschmarkt: Mit einer schwachen CDU regieren

Die Bundestagsfraktion der AfD hat am Dienstag, dem 26. März, einen „Bürgerdialog“ in der Alten Börse am Naschmarkt veranstaltet. Angekündigt waren die sächsischen Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse, Edgar Naujok und René Bochmann. Letzterer blieb der Veranstaltung allerdings fern – eine Erklärung dafür gab es nicht. Etwa 50 Personen saßen im Publikum und hörten vor allem Hilse […]

Porträt Michael Kretschmer.
Der Tag

Freitag, der 22. März 2024: Koalition zieht nicht an einem Strang und Streik bei den LVB

In der sächsischen Landeskoalition ist der Streit mal wieder eskaliert. Ministerpräsident Michael Kretschmer stimmte im Bundesrat gegen das Cannabis-Gesetz, obwohl der Koalitionsvertrag eigentlich eine Enthaltung von ihm verlangt hätte. Außerdem: Der Notfallplan der LVB hat nicht funktioniert – außer auf der Buchmesse-Linie 16 standen die Bahnen still. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem […]

Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon
Der Tag

Freitag, der 15. März 2024: Skandalurteil im Fretterode-Prozess aufgehoben und mehr rechte Straftaten in Sachsen

Das Urteil im Fretterode-Prozess, in dem es um einen schweren Angriff von Neonazis auf Journalisten ging, hatte vor anderthalb Jahren für Empörung gesorgt. Nun hat der Bundesgerichtshof das Urteil aufgehoben. Außerdem: In Sachsen haben Rechte im vergangenen Jahr fast 3.000 politisch motivierte Straftaten begangen und der Bobunfall in Altenberg zieht keine weiteren Ermittlungen nach sich. […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Freibeuter bekommen keine Indikatoren für Baustellenbelastung + Video

Dass die Stadt voller Baustellen ist, ist kaum zu übersehen. In Anbetracht großer Herausforderungen wie Wohnungsnot und Verkehrswende ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich die Lage in den kommenden Jahrzehnten deutlich entspannt. Die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat wollte die Verwaltung dazu verpflichten, Indikatoren für die Belastung durch Baustellen vorzulegen. Das lehnte der Stadtrat aber […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kein Bürgerentscheid zu Olympischen Spielen + Video

Seit einiger Zeit wird darüber diskutiert, die Olympischen Spiele 2036 nach Deutschland zu holen. Ob eine Bewerbung stattfindet und für welche Stadt beziehungsweise Städte, ist noch unklar. Berlin als alleiniger Austragungsort ist 100 Jahre nach den Spielen in Nazi-Deutschland umstritten; denkbar wäre auch eine gesamtdeutsche Bewerbung. In dem Fall könnte auch Leipzig zum Zug kommen. […]

Visualisierung Leuschnerplatz.
Der Tag

Freitag, der 8. März 2024: Feminismus in Leipzig wieder gespalten und Wettbewerb für den Leuschnerplatz entschieden

In Leipzig gingen am Weltfrauentag beziehungsweise am Feministischen Kampftag mehrere tausend Menschen auf die Straße. Sie hatten die Wahl zwischen mehreren Bündnissen, die sich zuvor gegenseitig kritisiert hatten. Außerdem: Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ beklagt die Vielzahl inhaftierter Journalistinnen und der Freiflächenwettbewerb für den Wilhelm-Leuschner-Platz ist entschieden. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem […]

Demoteilnehmer.
Der Tag

Das Wochenende, 2./3. März 2024: AfD gewinnt Bürgermeisterwahl, Fahrer stellt sich nach Unfall am Johannisplatz und Demokratie-Kundgebung in Wurzen

Die AfD hat die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma deutlich gewonnen und bekommt damit den zweiten hauptamtlichen Bürgermeister. Außerdem: Nach einem schweren Unfall am Johannisplatz hat sich der Fahrer gestellt und die Polizei ermittelt wegen zweier mutmaßlicher „Hitlergrüße“ in Leipzig. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 2./3. März 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber […]

Streikende Menschen mit Banner.
Der Tag

Freitag, der 1. März 2024: Klimastreik für den ÖPNV, mildes Urteil für Polizisten und Millionen Euro für Leipziger Fußwege

In Leipzig und dutzenden anderen Städten haben sich heute wieder Tausende an einer gemeinsamen Aktion von „Fridays for Future“ und Beschäftigten im ÖPNV beteiligt. Sie demonstrierten für ein besseres Angebot und höhere Löhne. Außerdem: Ein sächsischer Polizist, der mehr als 1.500 Dateien mit sogenannter Kinderpornografie besaß, könnte im Dienst bleiben, und die Stadt Leipzig zieht […]

Banner auf Demo.
Der Tag

Das Wochenende, 17./18. Februar 2024: „Freie Wähler“ in Sachsen rechtsoffen und antifaschistischer Protest gegen rechtsradikale Konferenz

Im Gegensatz zu den „Freien Wählern“ auf Bundesebene lehnt deren Landesvorsitzender in Sachsen eine klare Abgrenzung gegenüber der AfD ab. Außerdem: Etwa 250 Antifaschist*innen protestieren in Schnellroda gegen die neurechte „Winterakademie“ von Götz Kubitschek, an der mal wieder Björn Höcke teilgenommen hat. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 17./18. Februar 2024, in Leipzig, […]

Sport·Fußball

Sieg der Rasenballer gegen Gladbach von zwei Todesfällen überschattet

Mit einem 2:0-Sieg gegen Borussia Mönchengladbach ist RB Leipzig näher an die Champions-League-Plätze herangerückt. Die Freude über den Sieg wurde allerdings durch mehrere Todesfälle getrübt. Sowohl die Heim- als auch die Gästefans trauerten um jeweils einen verstorbenen Zuschauer in ihren Reihen. Mitte der ersten Halbzeit informierten die Rasenballer in den sozialen Medien darüber, dass eine […]

Petra Köpping (SPD), Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Porträt.
Der Tag

Freitag, der 16. Februar 2024: Köpping kritisiert Kretschmer, Tote nach Wohnungsbrand in Paunsdorf und Anklagen gegen Dynamo-Fans

Ministerpräsident Kretschmer hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung mit der DDR verglichen und erhält dafür Kritik von SPD-Spitzenkandidatin Köpping. Außerdem: In Paunsdorf sind zwei Menschen nach einem Wohnungsbrand gestorben und die Staatsanwaltschaft Dresden hat Dynamo-Fans wegen beleidigender und möglicherweise volksverhetzender Banner gegen Aue-Fans angeklagt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 16. Februar 2024, in […]

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